Archive for September, 2018

18. September 2018

BPK: Auswärtiges Amt greift zu Verdrehungen, um rechtsradikale Partner in der Ukraine zu schützen


18.09.2018

Die Parubij-Saga geht weiter: Zunächst gaben die Merkel-Sprecher vor, die Hitler-verherrlichenden Äußerungen des ukrainischen Parlamentspräsidenten nicht zu kennen. RT fragte erneut nach und nun legt die Antwort die ganze Doppelmoral der Bundesregierung offen.

https://deutsch.rt.com/inland/76234-bpk-auswartiges-amt-greift-zur-luege-rechtsradikaler-parlamentsprasident-ukraine/

 

18. September 2018

Russland zu Israel: „Sie sind für den Abschuss der IL-20 und den Tod der Crew verantwortlich“ (RT Deutsch)

Ein Flugzeug vom Typ Iljuschin-20 mit 14 Soldaten an Bord verschwand während eines Angriffs von vier israelischen Jets auf die syrische Provinz Latakia vom Radar. Alle Insassen sollen tot sein. Das russische Verteidigungsministerium sieht Israel in der Verantwortung.
Die Fluglotsen der Hmeimim Airbase „verloren Kontakt“ zum Flugzeug am Montagabend, während eines Angriffs von israelischen F-16-Kampfjets auf Latakia, sagte der MOD. Das Flugzeug befand sich 35 Kilometer vor der syrischen Küste, als es verschwand. Russisches Radar hat am Abend des 17. Septembers auch Raketenstarts einer französischen Fregatte im Mittelmeer registriert. Zum Zeitpunkt des Verschwindens des Flugzeugs befanden sich insgesamt 14 Personen an Bord. Eine Such- und Rettungsmission ist im Gange.
Von Seiten des russischen Militärs heißt es, eine israelische F-16 habe die russische Militärmaschine als Deckung genutzt. Dadurch kam es zum Abschuss der IL-20 durch eine syrische S-200-Boden-Luft-Rakete.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/76208-nach-militaerflugzeugabsturz-russisches-verteidigungsministerium-macht/

18. September 2018

„Gewalt oder Waffenruhe“ – Regierung will ganz Syrien von Kämpfern befreien (Sputniknews)


Die syrische Regierung hat die Vereinbarung über die Errichtung einer demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib kommentiert, indem sie ihre Absicht bekanntgab, das Land vollständig von Kämpfern zu befreien. Dies berichtet die Nachrichtenagentur „SANA“ unter Berufung auf eine Quelle im syrischen Außenministerium.
Demnach beabsichtigen die syrischen Behörden, entweder Gewalt einzusetzen oder einen Waffenstillstand abzuschließen.
„Syrien begrüßt jede Vereinbarung, die das Blutvergießen stoppen sowie Frieden und Sicherheit in das unter dem Terrorismus leidende Land zurückbringen kann, und betont, dass es den Kampf gegen den Terrorismus bis zur Befreiung des letzten Stückes Land fortsetzt, sei es durch militärische Operationen oder durch den Abschluss eines Waffenstillstands vor Ort“, so die Quelle.
Bemerkenswert ist, dass die Vereinbarung über die Errichtung einer demilitarisierten Zone in der Provinz Idlib im Rahmen des sogenannten „Astana-Prozesses“ abgeschlossen worden sei. Die Regelung soll dazu beitragen, die Souveränität Syriens zu bewahren. (…)

https://de.sputniknews.com/politik/20180918322352396-gewalt-waffenruhe-syrien-kaempfer/

18. September 2018

Exklusiv-Interview mit Arnaldo Tamayo: Vom Schuhputzer zum ersten afro-amerikanischen Kosmonauten (RT Deutsch)

Am 18. September vor 38 Jahren flog der Kubaner Arnaldo Tamayo 38-jährig mit der Sojus 38 als erster Afro-Amerikaner in den Kosmos. Ein Gespräch über Kuba vor und nach der Revolution, die Raketenkrise, das Leben im All und die Freundschaft mit Sigmund Jähn.

Das Leben von Arnaldo Tamayo könnte zum Drehbuch eines Hollywood-Films passen. Geboren am 29. Januar 1942 in ärmsten Verhältnissen in der kubanischen Provinz Guantánamo, musste er von klein auf seine Familie als Schuhputzer und Zeitungsverkäufer unterstützen. Nach der Revolution wurde er mit nur 19 Jahren zur Ausbildung als Kampfpilot für die MiG-15 in die Sowjetunion entsandt. Er flog im Rahmen der Raketenkrise von 1962 zahlreiche Einsätze zum Abfangen von US-Flugzeugen. 1977 wurde er – neben José Armando López Falcón – unter 70 Kandidaten als kubanischer Kosmonaut ausgewählt und am 1. März 1978 in das Interkosmos-Programm der Sowjetunion aufgenommen und im Juri-Gagarin-Kosmonauten-Trainingszentrum ausgebildet. Am 18. September 1980 flog Tamayo als erster Kubaner und damit auch weltweit erster Afro-Amerikaner in den Kosmos und verbrachte sieben Tage auf der sowjetischen Raumstation Saljut 6.

Anlässlich des Jahrestages seines Fluges gab Arnaldo Tamayo RT Deutsch ein umfassendes Interview. Im Gespräch mit RT Redakteur Florian Warweg spricht er über sein Leben in ärmsten Verhältnissen vor der kubanischen Revolution und darüber, wie dramatisch sich sein Leben ab 1959 änderte. Er erzählt offen von den Herausforderungen bei der Kampfpiloten-Ausbildung in der Sowjetunion, den massiven internen Spannungen zwischen Kuba und der UdSSR im Zuge der „Raketenkrise“ 1962 und auch über die aktuellen politischen Herausforderungen für Kuba. Außerdem erläutert er die komplexe Vorbereitung als Kosmonaut im Trainingszentrum „Juri Gagarin“ sowie die ebenso einschneidenden Veränderungen in seinem Leben nach dem Raumflug, seine langjährige Freundschaft zum ersten Deutschen im All, dem DDR-Kosmonauten Sigmund Jähn, und verrät abschließend, was für ihn die wichtigste Lektion im Weltall war.

Siehe Video des Gesprächs: https://deutsch.rt.com/amerika/76187-exklusiv-interview-mit-arnaldo-tamayo-kosmonaut/

18. September 2018

#Aufstehen für Frieden mit Syrien – Kundgebung am 17.9. 2018 am Potsdamer Platz in Berlin – Stellungnahme der linken #Aufstehen Basisgruppe in Berlin-Mitte

Als Vertreter der #Aufstehen Basisgruppe in Berlin-Mitte habe ich die Kundgebung #Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland am 17.9.2018 angemeldet und organisiert.

Als Verantwortlicher für die Kundgebung und als Unterstützer der linken Sammlungsbewegung wende ich hiermit ausdrücklich gegen die folgenden Aussagen von Paula P’Cay:

„Für jedes Thema, egal. Egal aus welcher Partei ihr seid, egal ob ihr rechts oder links seid, oben oder unten.“

#Aufstehen ist eine linke Sammlungsbewegung und wendet sich damit dezidiert gegen rechte Bewegungen, die in Deutschland leider immer mehr Unterstützung finden. Die Aussage, dass man zwischen links und rechts nicht mehr unterscheiden kann oder sollte, findet leider auch in verschiedenen alternativen Medien immer mehr Befürworter. Man positioniert sich zwar völlig zu Recht gegen die Mainstream-Medien, fordert völlig richtig Frieden mit Russland und Syrien, aber gleichzeitig versucht man leider den Unterschied zwischen links und rechts zunehmend zu verwischen.

Noch dazu fordert man dann, wie beispielsweise in diesem Videostatement, sogar rechte Kräfte auf sich in die linke Bewegung #aufstehen einzubringen. Dies widerspricht jedoch völlig der Idee der linken Sammlungsbewegung #aufstehen und entspricht damit, meiner festen Überzeugung nach, auch einer völlig falschen Analyse der politischen Lage, sowohl in Deutschland als auch international.

Weil diese, meiner Meinung nach, falsche, verschwommene und rechtsoffene Analyse von diversen „alternativen“ Medien immer wieder propagiert wird, habe ich die Kundgebung „Frieden mit Syrien und Russland“ bewusst nicht in Kooperation mit anderen Gruppen veranstaltet und distanziere mich gleichzeitig von jeglichen Versuchen der Vereinnahmung. #Aufstehen ist und bleibt eine linke Sammlungsbewegung.

Dies ist kein Spaltungsversuch, weil es in diesen grundsätzlichen Fragen keine Zusammenarbeit gibt.

Dies hat auch nichts mit persönlichen Anfeindungen zu tun, weil ich viele der Beteiligten, wie auch Paula P’Cay persönlich kenne. Vielmehr entspricht dies dem Versuch einer Klarstellung, ohne den hier Angesprochenen irgendetwas unterstellen zu wollen, ausser einer völlig falschen Analyse.

18. September 2018

Nach Angriffen auf Syrien und Abschuss eines russischen Flugzeugs: Israel hüllt sich in Schweigen

18. September 2018

Russisches Verteidigungsministerium zum Abschuss der IL-20: „Feindselige Provokation Israels“

18. September 2018

Ludger Vollmers #Aufstehen gegen die eigene Biographie – Der Krieg gegen Jugoslawien wurde 1999 so wie der heutige Krieg gegen Syrien mit identischen Begründungen gerechtfertigt

1999

„Wir Grünen mußten erleben, daß unser Pazifismus von einem Verbrecher und Staatsterroristen systematisch einkalkuliert wurde. Er wollte uns gegen unseren eigentlichen Willen funktionalisieren, faktisch zu Kollaborateuren machen, indem er unsere Weigerung, Waffengewalt einzusetzen zum strategischen Element seiner Vernichtungspolitik machte. Wenn aber verbrecherische Kräfte unsere Friedfertigkeit gegen unsere Menschlichkeit bewußt ausspielen wollen, kann für uns politische Pazifisten der Punkt erreicht sein, wo sich unsere Friedfertigkeit erschöpft hat.“

http://www.glasnost.de/kosovo/volmer.html

 

17. September 2018

Ein fester Stützpunkt in Mittelost (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Berlin zieht die Einrichtung eines dauerhaften Bundeswehrstützpunkts im Mittleren Osten in Betracht. Dies geht aus Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während ihrer jüngsten Reise nach Jordanien und in den Irak hervor. Demnach könnten sich die deutschen Streitkräfte fest auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al Azraq in relativer Nähe zum Irak etablieren – entsprechend den einschlägigen US-Militärbasen am Persischen Golf. Vorläufig teilte die Ministerin in Bagdad mit, der Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition im Irak werde trotz des längst erreichten militärischen Sieges über den IS weitergeführt. Ziel sei es, den irakischen Wiederaufbau zu begleiten. Berlin bemüht sich seit geraumer Zeit, neuen Einfluss im Irak zu erlangen – nicht zuletzt, weil in den vergangenen Jahren Iran seine Stellung in dem Land massiv stärken konnte. Die von Al Azraq aus startenden deutschen Tornados, die bereits Daten für den Beschuss einer Schule lieferten, verstoßen mit ihren Flügen über Syrien womöglich gegen internationales Recht.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7726/

17. September 2018

Der Staat im Staate. Über rechte Netzwerke im Verfassungsschutz und anderen Behörden – von Fabian Scheidler (kontext-tv)

Der Beitrag ist hier online zu finden: www.kontext-tv.de/de/blog/der-staat-im-staate

In Deutschland gibt es nicht nur ein Problem mit rassistischen Demonstrationen und einem Rechtsruck in der Parteienlandschaft. Die Indizien mehren sich, dass einige staatliche Organe bis in Führungspositionen hinein mit Sympathisanten und Unterstützern der rechten Szene durchsetzt sind, so Fabian Scheidler. Die Äußerungen von Verfassungspräsident Maaßen zu den Ereignissen in Chemnitz sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Die NSU-Untersuchungsausschüsse und der Prozess gegen Beate Zschäpe haben gezeigt, dass sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz als auch einige Landesämter die rechte Szene durch V-Leute zu großen Teilen finanzieren, ihre Aktivitäten decken und Ermittlungen massiv behindern. Der Verfassungsschutz ist keineswegs auf dem rechte Auge blind, wie immer wieder gesagt wird, sondern im Gegenteil im rechtsextremen Milieu bestens informiert und aktiv. Seine zwielichten Aktivitäten werden dabei zum Teil auf höchster politischer Ebene gedeckt.

Fabian Scheidler erinnert außerdem an den Fall Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte. Durch systematische Justizverschleppungen ist der Fall auch 13 Jahre nach den Ereignissen noch nicht aufgeklärt.

All das ist weit mehr als „Behördenversagen“. Wenn den rechten Netzwerken in staatlichen Institutionen weiter freie Hand gelassen wird, dann droht zumindest in Teilen dieses Landes eine schleichende Übernahme durch eine Zangenbewegung von rechts: Auf der einen Seite eine erstarkene AfD im Parlament, die irgendwann nach dem Modell Österreich mit der Union eine Regierungskoalition bilden könnte; zum andern eine Unterwanderung von Ämtern und Behörden. Beschwörungen von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit helfen da nichts, sondern nur eine gründliche Entnazifizierung des Staates. Eine Abwicklung der Verfassungsschutzämter wäre ein Anfang.

 

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17. September 2018

Keine Operation in Idlib, Details werden mit Syrien abgestimmt – Russlands Verteidigungsminister Schoigu (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180917322346047-schoigu-idlib-operation-syrien/
17.09.2018

Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu wird es im syrischen Idlib keine militärische Operation geben.
Auf die Frage, ob es stimme, dass es in Idlib keine Operation geben werde, antwortete Schoigu mit „Ja“.
Auf die Frage, ob Damaskus bereit sei, die Operation zu verschieben, antwortete der Verteidigungsminister: „In den nächsten Stunden werden wir mit ihnen alle Stellungen abstimmen, die wir in diesem Dokument niedergeschrieben haben“. Schoigu zeigte dabei ein Memorandum zu Idlib, das er und der türkische Verteidigungsminister unterzeichnet haben.

17. September 2018

Keine Krisen mehr: Putin und Erdoğan einigen sich auf entmilitarisierte Zone in Idlib

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/76183-keine-krisen-mehr-putin-und-erdogan-idlib-entmilitarisierte-zone/
17.09.2018

Russland und die Türkei hätten sich auf eine „entmilitarisierte Zone“ zwischen Oppositionskräften und Regierungstruppen im syrischen Idlib geeinigt, sagte Präsident Putin nach Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten. Ziel sei es, Idlib zu befrieden.

„Wir haben uns in Anbetracht der Präsenz großer militanter Gruppen und ihrer Infrastruktur dort auf die Situation in der Provinz Idlib konzentriert“, sagte Putin auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen.

„Wir haben vereinbart, vor dem 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone zwischen Regierungstruppen und Militanten zu schaffen. Die Zone wird 15 bis 20 Kilometer umfassen, mit vollständigem Rückzug der Hardliner von dort, einschließlich der Dschabhat an-Nusra (jetzt bekannt als Haiat Tahrir asch-Scham).“

Als Teil der Lösung der festgefahrenen Situation in Idlib würden alle schweren Waffen, einschließlich Panzer und Artillerie, vor dem 10. Oktober aus der entmilitarisierten Zone zurückgezogen, sagte Putin. Die Zone werde von türkischen und russischen Militäreinheiten überwacht.
Noch vor Jahresende müssen die Hauptstraßen zwischen Aleppo und Hama sowie Aleppo und Latakia für den Transitverkehr wieder freigegeben werden.

Das Abkommen habe „allgemeine Unterstützung“ von der syrischen Regierung erhalten, so Putin.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin trafen sich am Montag in der Präsidialresidenz des russischen Präsidenten in der Küstenstadt Sotschi, um eine diplomatische Lösung für die Krise um Idlib zu finden.

Sie trafen sich zum zweiten Mal in nur zehn Tagen, nachdem Russland und der Iran ihre Unterstützung für die Idee einer Offensive auf Idlib zum Ausdruck gebracht hatten.

Für Russland ist Idlib eine Brutstätte des Terrorismus. Moskau vertritt den Standpunkt, dass die syrische Regierung das Recht habe, wieder die Kontrolle über das Gebiet zu übernehmen. Die Türkei appellierte an Russland und den Iran, eine diplomatische Lösung für eine Offensive zu finden. Gleichzeitig verstärkte sie ihre militärische Präsenz in Idlib, um einen Bodenangriff abzuwehren, zumindest für den Moment.

Erdoğan und Putin diskutierten auch Wirtschafts- und Energiefragen. Laut Erdoğan ist das Handelsvolumen zwischen der Türkei und Russland dieses Jahr bereits um 31 Prozent gestiegen.

17. September 2018

Kampf um Mittelmeer-Gasvorräte: Syrien ist nur das Vorspiel (Sputniknews)

Swobodnaja Pressa17.09.2018

Der Bürgerkrieg in Syrien nähert sich offenbar seinem Ende. Die Truppen von Präsident Baschar al-Assad müssen nur noch die Provinz Idlib unter ihre Kontrolle bringen, und dann steht der Nachkriegswiederaufbau bevor.

Allerdings ist die türkische Zeitung „Yeni Safak“ der Auffassung, dass in der Region noch erbitterte Gefechte ausbrechen könnten – nach dem Prinzip „alle gegen alle“. Und im Vergleich dazu würde sogar der Syrien-Konflikt relativ harmlos aussehen. Der Grund: Die Großmächte werden um die gigantischen Energieressourcen im östlichen Mittelmeerraum kämpfen.

weiterlesen hier

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180917322342414-gas-foerderung-konkurrenz-konflikt/

17. September 2018

MH17-Absturz: Telefonat ukrainischer Militärs beweist Verwicklung ukrainischer Armee (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/panorama/20180917322343992-russland-ukraine-mh17-absturz-ukrainische-armee-telefonat/
17.09.2018

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow hat bei einer Pressekonferenz zum MH17-Absturz in der Ostukraine im Jahr 2014 ein Telefongespräch von zwei ukrainischen Militärs präsentiert, das die unmittelbare Verwicklung der Ukrainischen Armee in die Flugzeugtragödie belegen soll.

Konaschnkow ließ eine Aufnahme eines Telefongesprächs abspielen, das 2016 im Gebiet Odessa bei der Vorbereitung einer Einheit der Radiotechnischen Truppen der Ukraine zu dem Militärmanöver „Rubesch 2016″ stattgefunden haben soll. Zwei männliche Stimmen sind zu vernehmen, die den Betrieb eines Radargerätes vom Typ „Malachit“ und die „Schließung des Luftraumes“ besprechen.

Dabei nennt sich einer der Gesprächspartner Grintschak. Er äußert sich mit sehr emotionellen und sogar obszönen Ausdrücken über die Arbeit seiner Kollegen, die seiner Ansicht nach ihren Dienstpflichten nicht wirklich nachkommen. Grintschak fordert seinen Gesprächspartner auf, den Kollegen Druck zu machen und sie zur richtigen Ausführung ihrer Dienstpflichten zu zwingen. Dabei droht er vor möglichen Konsequenzen:

„Sag ihnen: ‚Wenn es so sein wird, dann schießen wir eine weitere malaysische Boeing ab‘“.

Russische Experten sollen laut Konaschenkow phonoskopische Forschungen angestellt und unter anderem die von den ukrainischen Medien veröffentlichten Videos ausgewertet haben. Die Untersuchungen sollen „eindeutig“ ergeben haben, dass es sich bei der abgespielten Aufnahme um den Oberst der ukrainischen Armee Ruslan Grintschuk handle, der im Juli 2014 als Kommandeur der 164. Radiotechnischen Brigade der ukrainischen Luftabwehr tätig gewesen sein soll. Damals seien die Einheiten dieser Brigade in den Gebieten Charkow, Sumy, Poltawa, Dnepropetrowsk, Donezk, Lugansk und Saporoschje stationiert worden, so Konaschenkow. Somit sollen sie die Situation unter anderem im Luftraum im Südosten der Ukraine kontrolliert haben.

Die Flugroute von MH17 habe sich innerhalb des Kontrollbereichs der Radargeräte der 164. Radiotechnischen Brigade befunden, betonte Konaschenkow. Als Befehlshaber der Brigade sei Grintschak mit der Lage im Luftraum über dem Donbass sowie mit den Aufgaben und Folgen der Aktivitäten der ukrainischen Fla-Raketentruppen im Gebiet des sogenannten Anti-Terror-Einsatzes (die offizielle Bezeichnung der Militäroperation im Osten der Ukraine — Anm. d. Red.) ganz gut vertraut gewesen.

Grintschaks Äußerung über die Möglichkeit, „eine weitere malaysische Boeing abzuschießen, bestätigt seine Informiertheit über die Umstände des MH17-Absturzes und verweist direkt auf die Teilnahme der ukrainischen Streitkräfte an der Flugzeugkatastrophe“, so Konaschenkow.

17. September 2018

Im hippen Berlin-Mitte. Das „Anti War Café“ – in der Verschwörungs-Höhle (BZ)

Was immer man von Bückers Laden halten mag. Profitgier kann man ihm nicht vorwerfen. Das Sternburg-Bier kostet 1,50 Euro.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/das-anti-war-cafe-in-der-verschwoerungs-hoehle