Archive for Mai 13th, 2022

13. Mai 2022

Weltnetz im Gespräch mit Klaus Hartmann am Tag der Befreiung in Moskau

13. Mai 2022

National Endowment for Democracy (NED) enthüllte sich als Hauptunterstützer von Farce, Desinformation und Gerüchten im Zusammenhang mit Xinjiang /Global Times)

Global Times LINK


Die Regionalregierung von Xinjiang hielt am Freitag eine Pressekonferenz ab, bei der Analysten feststellten, dass das US-amerikanische National Endowment for Democracy (NED) der Hauptunterstützer von antichinesischen Kräften und Organisationen war, die darauf abzielen, die Region Xinjiang von China zu trennen, und eine Reihe von Lügen verbreitet hatte und politische Farcen, um Völkermordvorwürfe und „Menschenrechtsverletzungen“ in der Region hochzuspielen. 

NED wurde hinter einer Reihe von Farcen über die chinesische Region Xinjiang gefunden, sagte Liu Weidong, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Amerikanistik der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, auf der Pressekonferenz am Freitag, dass NED von 2004 bis 2020 separatistischen Organisationen angeboten habe Xinjiang mit mehr als 8,75 Millionen US-Dollar und ist damit der größte Finanzier des berüchtigten World Uyghur Congress und anderer Organisationen, die darauf abzielen, die Region Xinjiang von China zu trennen. 

Als „zweite CIA“ bezeichnet, war NED so großzügig, nicht nur eine kleine Gruppe berüchtigter Personen zu ernähren, sondern auch andere Länder zu infiltrieren, um sogenannte demokratische Aktivitäten anzuregen und den Interessen der USA zu dienen. 

Dann behauptete NED-Präsident Carl Gershman offen, dass zur Lösung der Probleme in Xinjiang eine Farbrevolution in China stattfinden müsse und dass ein Regimewechsel das Land in eine Bundesrepublik verwandeln könne, bemerkte Liu. 

Die Programme von NED zu Chinas Xinjiang haben sehr klare Ziele – eine sogenannte Menschenrechtskrise hochzuspielen, um den USA und dem Westen zu helfen, China einzudämmen, sagte Liu.

Im Jahr 2019 stellte NED Zuschüsse in Höhe von 900.000 USD für Programme im Zusammenhang mit Xinjiang bereit, und im Jahr 2020 erreichte die Zahl 1,24 Millionen USD. Zu den wichtigsten Programmen gehören „Advocating for Uyghur Human Rights through Artistic Interaction“, das die „Unabhängigkeitskräfte von Xinjiang“ innerhalb und außerhalb Chinas dazu ermutigte, Xinjiang-bezogene Themen im Namen der Kunst hochzujubeln, und „Dokumentation und Entwicklung von Ressourcen zur Stärkung der Uyghur Advocacy“, die aufgebaut werden sollen eine uigurische „Menschenrechts“-Datenbank und erstellen Berichte, um Chinas uigurische Politik zu diskreditieren.

Liu merkte an, dass NED im Jahr 2022 neun Programme im Zusammenhang mit Xinjiang mit 2,5 Millionen US-Dollar finanzierte, eine Steigerung von 100,48 Prozent gegenüber demselben Zeitraum und die höchste in der Geschichte. Die Programme umfassen die Verwendung neuer Medien zur Propaganda und den Aufbau einer Datenbank über die „Menschenrechte“ der Uiguren. Um den Wettbewerb zwischen verschiedenen Organisationen anzuregen, hat NED nicht nur Geld für bestimmte Organisationen bereitgestellt, sondern auch Anweisungen gegeben, in denen diese antichinesischen Kräfte und Separatistengruppen aufgefordert wurden, besser mit der US-Strategie zur Eindämmung Chinas zusammenzuarbeiten. 

Was haben die separatistischen Organisationen mit der Unterstützung von NED getan? Liu merkte an, dass die Separatisten aus der Region Xinjiang und der WUC hart daran gearbeitet haben, Lügen zu fabrizieren und Desinformationen über Xinjiang zu verbreiten, um NED zu würdigen.

Beispielsweise erhob und verbreitete WUC in Zusammenarbeit mit Human Rights Watch den Vorwurf des Völkermords, dass „über eine Million Uiguren in den Lagern von Xinjiang festgehalten wurden“.

Und mit der Unterstützung von Anti-China-Kräften im Westen und den USA richtete der WUC ein „Uiguren-Tribunal“ ein, um Lügner einzuladen, falsche Aussagen zu machen. Die Honorare für die Schauspieler und Schauspielerinnen waren später aufgedeckt worden – 100.700 Pfund, wovon 43.000 Pfund an einen anonymen Zeugen mit dem Nachnamen Wang gingen. Wang erschien später in einem Interview mit CNN, änderte aber seinen Nachnamen in Jiang. Sogar CNN sagte, dass sie die Identität des Mannes nicht überprüfen könnten. 

Die USA haben hart daran gearbeitet, Menschenrechtsthemen in Chinas Xinjiang hochzujubeln, und sogenannte Menschenrechtsverletzungen angeführt, um Sanktionen gegen die Region zu verhängen. Sein Zweck sei es, Chinas Image zu verschmutzen, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen und Chinas Entwicklung einzudämmen, sagte Cao Wei, ein Forscher am Institut für zentralasiatische Studien an der Universität Lanzhou in der nordwestchinesischen Provinz Gansu, auf der Konferenz am Freitag. 

Die Aktionen der USA gegen Chinas Xinjiang haben ihre Heuchelei und Anti-Menschlichkeit vollständig entlarvt. Seit dem Ende des 20. Jahrhunderts haben die USA „Menschenrechte“ immer als Vorwand benutzt, um sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und sogar Kriege zu beginnen, was schwere humanitäre Krisen verursacht, sagte Cao.

In den letzten Jahren haben die USA – vom Weißen Haus über Kongressabgeordnete bis hin zu Politikern – eine ungewöhnliche Begeisterung für die Menschenrechte in der chinesischen Region Xinjiang gezeigt. Aber die gleiche Gruppe von Menschen hatte die Menschenrechte der Menschen ignoriert, als Terroristen vor Jahren in der Region Unruhe stifteten. Die USA hätten sogar terroristische Organisationen von ihrer Liste gestrichen, sagte Cao. 

„Und die USA versuchen, ‚Zwangsarbeit‘ als Vorwand zu benutzen, um den Einwohnern von Xinjiang das Recht auf ein besseres Leben zu nehmen“, sagte Cao und stellte fest, dass die USA eine hohe Arbeitslosigkeit unter den Uiguren in Xinjiang sehen wollten.  

Cao forderte internationale Organisationen auf, die von den USA verursachten humanitären Katastrophen zu untersuchen und mehr Menschen die bösartigen Fakten der USA vor Augen zu führen. 

Die USA haben andere Länder immer arrogant wegen Menschenrechten beschuldigt, sind aber der Hauptverursacher humanitärer Katastrophen, Zerstörer der internationalen Ordnung, Verletzer der Menschenrechte und Täter von Völkermord, sagte Xu Guixiang, der Sprecher der Regionalregierung von Xinjiang, auf der Pressekonferenz. 

Die Bewohner der Region Xinjiang haben seit mehr als fünf Jahren ein stabiles und glückliches Leben ohne Terroranschläge geführt, und die Menschenrechte der Menschen wurden geschützt. Die USA haben weder das Recht noch irgendeine Rechtfertigung, mit dem Finger auf unbegründete Gerüchte über die Menschenrechte in der Region Xinjiang zu zeigen. 

13. Mai 2022

Offener Brief an das Volk der USA anlässlich der Siegesfeier über Nazis im Zweiten Weltkrieg – Von Scott Ritter, ehem. Offizier der US-Marineinfanterie und Autor. UN-Waffeninspekteur im Irak (1991-98)

Ein Kommentar von Scott Ritter

„Zu einem Zeitpunkt ihres Lebens, wo ihre Tage und Nächte mit unschuldigen Abenteuern, Liebe und den Lektionen des Alltags hätten gefüllt sein sollen, kämpften sie unter den primitivsten Bedingungen quer durch die blutigen Landschaften Frankreichs, Belgiens, Italiens, Österreichs und auf den Koralleninseln des Pazifiks. Sie folgten dem Ruf, die Welt vor den beiden mächtigsten und rücksichtslosesten Kriegsmaschinen zu retten, die je aufgestellt wurden, Eroberungsinstrumente in den Händen von faschistischen Wahnsinnigen. Sie standen gewaltiger Übermacht gegenüber und hatten einen späten Start, doch sie protestierten nicht. Sie setzten sich an allen Fronten durch. Sie siegten im Krieg; sie retteten die Welt“, bemerkte Tom Brokow dazu.

Er hatte „begriffen, was jene Generation von Amerikanern für die Geschichte bedeutet. Sie ist, glaube ich, die großartigste Generation, die eine Gesellschaft je hervorgebracht hat.“

Ich wurde 1961 geboren, gut zwei Jahrzehnte nach dem Eintritt der Vereinigten Staaten in den Zweiten Weltkrieg. Zu dieser Zeit war der Sieg über Nazideutschland und das kaiserliche Japan bereits in die Geschichtsbücher zurückgetreten, ersetzt durch einen neuen und noch bedrohlicheren Feind, die Sowjetunion. Mein Vater war Offizier der US Air Force, und seine Laufbahn bis 1977 sah aus wie eine „Touristenroute“ der Ära des Kalten Krieges: mit Einsätzen in Vietnam, Korea und der Türkei. Ich wuchs mit dem Mantra „besser tot als rot“ auf, überzeugt davon, dass die Leistungen meines Vaters im Dienst unserer Nation für das Überleben der freien Welt unerlässlich waren.

Im Jahr 1977 zog meine Familie nach Westdeutschland. Mein Vater war zur 17. Expeditions-Luftflotte versetzt worden, die ihren Sitz auf dem US Air Force-Stützpunkt Sembach hatte. Wir hatten uns entschieden, außerhalb der Basis zu wohnen, in der „Wirtschaft“, wie wir es nannten, um uns schließlich in einem wunderschönen Haus im Dorf Marnheim niederzulassen. Das war im Besitz einer deutschen Familie, die es seit Jahrzehnten an US-Soldaten vermietete. Das Haus hatte auch eine Geschichte. Im Jahr 1945 diente es General George S. Patton als vorübergehendes Hauptquartier, dessen 3. Armee während des Zweiten Weltkriegs durch die Rheinpfalz vorrückte.

Drei Jahrzehnte waren seit diesem Krieg vergangen, als wir nach Deutschland zogen, aber die Erinnerungen an diesen Konflikt gab es überall um uns herum. Ich verbrachte den Sommer 1978 mit der Tätigkeit in einer Fleischprüfstelle, betrieben von „DPs“ (Displaced Persons), wie wir sie verharmlosend nannten. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs fanden sich Millionen von Europäern, die von Nazideutschland versklavt worden waren, aus ihrer gefängnisartigen Existenz befreit, allerdings ohne ein Zuhause, in das sie zurückkehren konnten. Darunter waren auch viele Kinder. Die Vereinigten Staaten versorgten viele dieser dauerhaft Vertriebenen mit Arbeit und einem Platz zum Leben. Für Tausende wurde diese Existenz zu ihrem Lebensweg, und sie wurden Angestellte im Dienste der expansiven amerikanischen Militärpräsenz in Westdeutschland. Als ich mich also 33 Jahre später mit dieser „DPs“-Gemeinschaft anfreundete, waren die Kinder zu Erwachsenen herangewachsen, die sehr dankbar waren für die von den Vereinigten Staaten gebotenen Möglichkeiten.

Sie waren auch zutiefst nachtragend gegenüber dem deutschen Volk für ihre Inhaftierung und die Zerstörung des Europas ihrer Kindheit.

Das Erlebnis der „DPs“ war ein Weckruf für einen amerikanischen Teenager, der durch das Zusammenleben mit den Deutschen in ihnen einfach ein fremdsprachiges Spiegelbild von mir und meiner Familie sah. Doch so einfach war das nicht.

Im Januar 1979 strahlte das westdeutsche Fernsehen an vier aufeinanderfolgenden Abenden die ABC-Miniserie „Der Holocaust“ aus. Nach jeder Folge ließen die Deutschen ein Podiumsgespräch mit Historikern laufen, die dem Publikum Fragen stellten (man schätzt, dass mehr als die Hälfte der Westdeutschen diese Serie sahen). Wie viele Amerikaner, die in Deutschland lebten, hatte auch ich diese Serie verpasst, als sie bereits ein Jahr zuvor in den USA ausgestrahlt wurde. Meine Familie schaltete ein und blieb aus Neugierde auch während der Diskussionsrunden dabei. Wir waren von dem, was wir hörten, schockiert – Kinder von Deutschen, die während des Zweiten Weltkriegs gelebt hatten, riefen hysterisch während der Podiumsdiskussion an und prangerten ihre Eltern und ihre Nation an, dass die so etwas zugelassen hatten. Die renommierten Akademiker und Psychologen, die zu diesen Podiumsdiskussionen geladen waren, verstummten angesichts der Empörung und des Zorns – sie fanden nicht nur keine Antwort auf die Frage, wie so etwas geschehen konnte, sondern auch nicht darauf, warum sie als Kinder nicht darüber aufgeklärt worden waren. (West-)Deutschland, so schien es, hatte versucht, das Verbrechertum der Nazi-Vergangenheit aus seiner heutigen Gegenwart einfach auszulöschen.

So konzentriert meine Familie auch darauf war, weniger als eine Autostunde von der Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland entfernt zu leben, wo auf der anderen Seite Hunderttausende von sowjetischen Soldaten stationiert waren, die (zumindest in unseren Köpfen) jeden Moment einen Angriff starten konnten, der unser idyllisches Leben zu einem plötzlichen und schrecklichen Ende bringen würde, so konnten wir nun dennoch nicht der ständigen Erinnerung entfliehen, was auf dem europäischen Kontinent vor knapp dreieinhalb Jahrzehnten geschehen war.

Eine besonders ergreifende Erinnerung lag jenseits einer anderen Grenze, diesmal im Westen, wo sich ganz in der Nähe im Stadtteil Hamm von Luxemburg der Soldatenfriedhof und die Gedenkstätte „The Luxembourg American Cemetery and Memorial“ befindet. Diese letzte Ruhestätte für mehr als 5.000 Amerikaner, die bei der Ardennenoffensive gefallen waren, war auch jener Ort, an dem General Patton nach seinem Unfalltod im Dezember 1945 beigesetzt wurde (seine Witwe glaubte, er würde „neben den gefallenen Männern seiner Armee liegen wollen“).

Meine Eltern legten Wert darauf, uns mehrmals nach Hamm zu bringen, während wir in Deutschland lebten; es war eine kurze, landschaftlich reizvolle Fahrt, und der Friedhof selbst war wunderschön, ein angemessenes Mahnmal für diejenigen, die das ultimative Opfer gebracht hatten. Wir besuchten auch immer den nahe gelegenen deutschen Friedhof Sandweiler, ebenfalls in Luxemburg, wo die sterblichen Überreste von mehr als 10.000 deutschen Soldaten, die im Kampf gegen die Amerikaner fielen, bestattet sind. Beide Friedhöfe waren eine düstere, ernüchternde Erfahrung.

Aber erst als mein Onkel Mel uns besuchte, kam uns die Realität dessen, was diese Friedhöfe repräsentierten, wirklich ins Bewusstsein. Onkel Mel war die lebende Verkörperung von Tom Brokows „The Greatest Generation“, denn er hatte während des Zweiten Weltkriegs auf dem europäischen Kriegsschauplatz gedient und war etwa eine Woche nach dem D-Day über die Strände der Normandie gekommen. Seine Einheit – eine Transportkompanie, die mit dem Fahren von Lastwagen auf dem berühmten „Red Ball Express“ beauftragt war, genoss eine relativ einfache Zeit in Frankreich. Als ein Teil von Pattons 3. Armee waren sie an der Befreiung Frankreichs beteiligt und hatten, als sie die Grenze von den Benelux-Staaten (Belgien-Niederlande-Luxemburg) zu Deutschland erreichten, keine größeren Verluste erlitten.

Mel bat darum, einige Gegenden zu besuchen, die er während des Krieges durchquert hatte. Die meisten weckten gute Erinnerungen, aber an einem Ort hörte er auf zu sprechen. Hier war seine Einheit von deutscher Artillerie eingekesselt worden und innerhalb eines Augenblicks waren mehr als 200 seiner Kameraden tot oder verwundet; viele von denen, die starben, wurden in Hamm begraben.

Die Kreuze und Davidsterne, die so schön auf dem gepflegten Rasen ausgelegt waren, hatten plötzlich Gesichter, Namen und Charaktere, die man nicht mehr ignorieren konnte. Was vorher ein friedlicher Zufluchtsort war, verwandelte sich augenblicklich in eine schreckliche Erinnerung an den furchtbaren Preis des Krieges. Noch heute kann ich an keinem Soldatenfriedhof vorbeigehen, ohne mir die Umstände der Ereignisse vorzustellen, die die dort Begrabenen das Leben kosteten. All die Hoffnungen, Träume und Bestrebungen, die ich und andere im Laufe ihres Lebens ausleben konnten, wurden diesen jungen Männern verwehrt, meist unter Umständen, die sich ein Durchschnittsbürger nicht vorstellen kann.

Und die für ihren Tod verantwortlichen Personen waren dieselben Deutschen, mit denen ich jenseits der Grenze so friedlich zusammenlebte. Dieselben, deren Kinder über die „Vergesslichkeit“ ihrer Eltern wütend wurden in Bezug auf das Wesen des Regimes, das so viele Millionen umbrachte, in dem Bestreben, die Ambitionen einer der abscheulichsten Ideologien der gesamten Menschheit zu befriedigen – des Nazismus.

Am College studierte ich russische Geschichte; und meine Examensarbeit behandelte tatsächlich die historischen Verbindungen zwischen dem zaristischen und dem sowjetischen Militär. Ich wurde eingehend vertraut auch mit den Feldzügen und Schlachten zwischen der Sowjetunion und Nazideutschland und mit dem entsetzlichen Tribut, den das sowjetische Volk bezahlte, dessen Todesopfer zig Millionen zählen.

Doch erst als ich die Gelegenheit hatte, in der Sowjetunion zu leben und zu arbeiten, als Mitglied eines US-amerikanischen Inspektionsteams, das vor einer sowjetischen Raketenfabrik in Wotkinsk stationiert war und die Aufgabe hatte, die Einhaltung der Bestimmungen des Vertrags über nukleare Mittelstreckenwaffen zu überwachen, wurde mir bewusst, wie sehr diese historischen Opfer die tägliche Realität der sowjetischen Bevölkerung prägen. In der Innenstadt von Wotkinsk steht ein Denkmal für diejenigen Bewohner, die während des Krieges ihr Leben verloren haben, sowie für diejenigen, denen der Titel „Held der Sowjetunion“ für ihren Kriegseinsatz verliehen wurde. Wohin man auch immer in der Sowjetunion reiste, gab es dort ähnliche Denkmäler in Gemeinden, die es zur Selbstverständlichkeit ihres Daseins erhoben, niemals diejenigen Opfer zu vergessen, die von ihrer Ausprägung der „Greatest Generation“ erbracht wurden, um nicht nur ihre eigenen Mitbürger, sondern auch große Teile Europas von der Geißel Nazideutschlands zu befreien.

Dieses Gedenken setzte sich auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion fort; das Erbe der Sowjetunion wurde an die neue Russische Föderation weitergegeben, die die Pflicht aufrechterhielt, alle diejenigen zu ehren, die dem Ziel gedient hatten. Russland feiert diese Ehrerweisung am 9. Mai als „Tag des Sieges“, zum Gedenken an die Vernichtung von Nazideutschland. Eine der großen Traditionen dieser Feier war das Bild der hochbetagten Veteranen jenes Konflikts, die sich geschmückt mit ihren Orden vor einer dankbaren Nation aufreihten. Selbst als die „Greatest Generation“ Russlands durch die Zeit und das Alter langsam aus der Gesellschaft und der Nation entfernte, der sie gedient hatten, ehrt sie das russische Volk auch weiterhin, indem die Kinder und Enkelkinder der bereits verstorbenen Veteranen an ihrer Stelle marschieren und ein Foto „ihres“ Veteranen hochhalten, der zu denen gehört, was heute „Das unsterbliche Regiment“ genannt wird.

Im Gegensatz zu den Deutschen vergessen die Menschen in Russland nicht.

Bedauerlicherweise kann ich auch über die amerikanischen Menschen nicht dasselbe berichten. In diesem Jahr wird es in den Vereinigten Staaten von Amerika keine Feier zum Sieg in Europa geben, so wie es auch in den vergangenen Jahren keine mehr gab. Wir haben unsere „Greatest Generation“ vergessen, und auch die Opfer, die sie damals für die Zukunft brachten. Es gibt kein amerikanisches „Unsterbliches Regiment “ von Familienmitgliedern, die stolz durch die Hauptstraßen der amerikanischen Städte ziehen, um die Sache zu ehren, der diese jungen Männer und Frauen dienten.

Wir haben vergessen, wofür sie überhaupt kämpften.

Es war einmal eine Zeit, in der die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion gemeinsam kämpften, um die Plage Nazi-Deutschlands und dessen Ideologie zu bezwingen. Heute, wenn Russland in einen Kampf mit den Verehrern Hitlerdeutschlands in Gestalt der ideologischen Nachkommen des ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera verwickelt ist, würde man logischerweise eigentlich erwarten, dass die Vereinigten Staaten auf der Seite Moskaus stehen.

Banderas Anhänger kämpften als Mitglieder der Waffen-SS an der Seite der deutschen Nazis, wobei sie Zehntausende von unschuldigen Zivilisten abschlachteten, darunter auch viele Juden. Von Gesetzes wegen sollte Washington dafür sorgen, dass diese hasserfüllte Idee, für deren Ausrottung damals so viele ihr Leben und ihren Lebensweise opferten, nie wieder ihre teuflischen Fahnen auf europäischem Boden hissen darf.

Stattdessen leisten die Vereinigten Staaten Unterstützung für die gegenwärtigen Anhänger von Bandera und damit im weiteren Sinne von Hitler; deren hasserfüllte Ideologie ist verbrämt als ukrainischer Nationalismus. Amerikanische Militärangehörige, deren Traditionen aus den heldenhaften Opfern Hunderttausender ihrer Kameraden, Soldaten, Matrosen und Flieger, die ihr Leben im Kampf gegen Nazideutschland gaben, erwuchsen, liefern heute Waffen und Ausbildung an Ukrainer, deren Körper und Fahnen die Abzeichen von Hitlers „Drittem Reich“ tragen.

Am 9. Mai feierte Russland auch dieses Jahr den „Tag des Sieges“ und gedachte damit des 77. Jahrestages der Zerschlagung von Nazideutschland. Unglücklicherweise dauert der Kampf gegen die Nazi-Ideologie auch heute noch an, und leider befinden sich die Vereinigten Staaten auf der falschen Seite der Geschichte, indem sie diejenigen unterstützen, die wir einst zu vernichten geschworen hatten – während sie nun zugleich gegen diejenigen kämpfen, die wir einst unsere Verbündete nannten.

Ich komme nicht umhin zu denken, dass Tom Brokows „Greatest Generation“ sich für das Verhalten all derer schämen würde, für die sie alles geopfert hatte, und die sich immer noch als unfähig erweisen, ihr Andenken heute durch Handeln und durch Taten wahrhaftig zu ehren.

Übersetzt aus dem Englischen

Scott Ritter ist ein ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und Autor von „SCORPION KING: America’s Suicidal Embrace of Nuclear Weapons from FDR to Trump“. Er diente den USA in der Sowjetunion als Inspektor für die Umsetzung der Auflagen des INF-Vertrags, während des Zweiten Golfkriegs im Stab von General Norman Schwarzkopf und war danach von 1991 bis 1998 als Waffen-Chefinspekteur bei der UNO im Irak tätig. Derzeit schreibt Ritter über Themen, die die internationale Sicherheit, militärische Angelegenheiten, Russland und den Nahen Osten sowie Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung betreffen. Man kann ihm auf Telegram folgen.

13. Mai 2022

Können nur die USA diesen Krieg beenden? Klaus von Dohnanyi im Gespräch | maischberger

13. Mai 2022

Fiskalisches Hickhack. »Stabilitätspakt«: Krieg und Dauerkrise torpedieren Wirtschaftserholung und Haushaltsdisziplin. EU-Schuldenregeln bleiben außer Kraft (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/426458.w%C3%A4hrungsunion-fiskalisches-hickhack.html

13. Mai 2022

Kremlin Spokesman: „There is no war in Ukraine“ (UnHerd)

First Deputy Representative of Russia to the UN Dmitry Polyanskiy joins Freddie Sayers to discuss the nuclear threat against NATO members and possible conclusions to the conflict in Ukraine.

// Timecodes //

00:00 – 00:42 – Introduction
00:42 – 02:11 – Does the Russian government believe they haven’t invaded Ukraine?
02:11 – 04:33 – If the focus was solely on Donbass. Why is there military activity in other parts of Ukraine?
04:33 – 07:40 – Is Donbass still part of Russia, in their government’s view?
07:40 – 09:21 – Is it a humanitarian intervention?
09:21 – 11:59 – Was there actually a retreat in Kyiv, or was it part of a plan?
11:59 – 13:21 – Dmitry’s statement on the loss of Russian troops.
13:21 – 15:16 – What are the definitions of success for the Russian government?
15:16 – 18:46 – Is there a diplomatic solution to the invasion of Ukraine? What would make Russia withdraw?
18:46 – 21:09 – How does Dmitry think this invasion will play out?
21:09 – 24:51 – How will Russia react to Sweden and Finland joining NATO?
24:51 – 29:22 – Is there a possibility of a nuclear escalation?
29:22 – 33:25 – With all the losses and on the Russian side. What does success look like for them?
33:25 – 41:16 – The denazification of Ukraine
41:16 – 42:50 – Concluding thoughts