Archive for September, 2018

23. September 2018

Syria: Father Gerges Rizk, Priest on What Really Happened in Daraa 2011

23. September 2018

7. Internationales Uranium Film Festival in Berlin vom 9. – 14. Oktober 2018 (Zeiss-Großplanetarium und Kino in der Kulturbrauerei)

Programm des 7. Internationalen Uranium Film Festivals in Berlin vom 9. – 14. Oktober 2018 im Zeiss-Großplanetarium sowie im Kino in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg. Sieben Filmemacher kommen aus den USA, Japan und Großbritannien nach Berlin: Justin Clifton, Brittany Prater, Tony West, Mikel Iriarte, Lise Autogena, Takuya Moriyama und Ramsay Cameron. Ein Begleitprogramm mit Ausstellungen und Vorträgen rundet das Festival ab.

http://uraniumfilmfestival.org/de/uranium-film-festival-berlin-2018-programm

23. September 2018

Diese Woche #Aufstehen mit Sahra Wagenknecht – Terminübersicht

Sahra Wagenknecht zu Gast bei  hart aber fair am Montag!
23. September 2018

Business über alles: Pompeo überstimmt Experten im US-Außenministerium und Gruppe überparteilicher Kongressabgeordneten wegen Jemenkrieg

Eine Gruppe von Experten im US-Außenministerium wollte zusammen mit überparteilichen Kongressabgeordneten die US-Regierung dazu bringen, die militärische Unterstützung für den Krieg im Jemen zu stoppen. Zwei Milliarden US-Dollar standen ihnen im Weg.

Es ist nicht so, dass es gar keine Stimmen der Vernunft in den US-Politik gäbe. Es gibt sie sehr wohl, nur werden sie oft überhört und noch öfter erfolgreich zum Schweigen gebracht. Die Außenwelt erfährt in der Regel nur durch Leaks etwas davon, was sich tatsächlich im Inneren der Macht in Washington abspielt. So auch in diesem Fall, in dem sich eine Gruppe von Experten im Außenministerium und eine überparteiliche Gruppe von Kongressabgeordneten zusammengetan hatten, um die US-Unterstützung für den von Saudi-Arabien geführten Krieg im Jemen zu stoppen.

Hier weiterlesen. https://deutsch.rt.com/international/76475-business-ueber-alles-pompeo-ueberstimmt-eigene-experten-jemenkrieg/#

23. September 2018

Japan verfügt über große Mengen Plutonium für den Bau von Atombomben und plant, jetzt die erste Aufbereitungsanlage in Betrieb zu nehmen. Bereits jetzt lagern in Japan 10 Tonnen Plutonium und 18.000 Tonnen nuklearer Abfall in Form von abgebrannten Brennstäben.

23. September 2018

Vermeintlicher Nowitschok-Anschlag auf den Sergej Skripal: Waren Alexander Petrow und Ruslan Boschirow als Auftragsmörder im Dienst russischer Geheimdienst oder als schwule Touristen in Großbritannien

Zwei Männer schlafen zusammen in einem Hotelzimmer. Sie gehen zusammen spazieren und sehen sich Sehenswürdigkeiten an. Sie arbeiten nicht nur zusammen, sie verbringen auch ihre Freizeit zusammen. Handelt es sich bei den vermeintlichen Agenten am Ende um ein Paar?
von Gert Ewen Ungar
https://deutsch.rt.com/meinung/76407-die-liebenden-von-salisbury/

23. September 2018

Russlands Verteidigungsministerium macht erneut Israel für IL-20-Katastrophe verantwortlich

23.09.2018

Das russische Verteidigungsministerium hat bei einer Pressekonferenz am Sonntag erneut Israel für den Absturz eines IL-20-Aufklärungsflugzeuges vor Syriens Küste verantwortlich gemacht. Der Behördensprecher Generalmajor Igor Konaschenkow legte in Moskau detaillierte Informationen über die Katastrophe vor. Dabei betonte er, dass die Handlungen der israelischen Luftwaffe auch die Zivilluftfahrt in der Region hätte gefährden können.

„Die präsentierten objektiven Daten zeugen davon, dass die Handlungen der Piloten der israelischen Jagdflugzeuge, die zum Tod von 15 russischen Militärangehörigen geführt haben, entweder unprofessionell oder verbrecherisch fahrlässig waren“, betonte Igor Konaschenkow.

Die russische IL-20 war am 17. September 35 Kilometer vor Syriens Küste durch eine syrische Flugabwehrrakete abgeschossen worden. Zu jenem Zeitpunkt griffen vier israelische F-16 Ziele im syrischen Gouvernement Latakia an. Israel informierte die russische Seite über die Operation erst eine Minute vor dem Angriff. Bei der Katastrophe kamen 15 russische Armeeangehörige ums Leben.
Siehe Videoshttps://deutsch.rt.com/newsticker/76467-russlands-verteidigungsministerium-macht-erneut-israel-fuer-il-20-katastrophe-verantwortlich/

23. September 2018

#Aufstehen mit Oskar Lafontaine bei Markus Lanz

Video (37 Minuten): https://youtu.be/eSZDA6NormU

Oskar Lafontaine: „(…) Ich halte den deutschen Beschäftigungsnationalismus für eine völlige Fehlentwicklung. Was meine ich damit. Albert Schweitzer ging nach Lambarene, nach Afrika, und hat dort den Menschen geholfen. Wir sind mittlerweile stolz darauf, dass wir Tausende syrische Ärzte haben und Tausende griechische Ärzte. Es gibt doch auch kranke Menschen in Syrien und Griechenland. Warum haben wir einen so verengten nationalen Blick. Das kritisiere ich sehr stark. Auch in den angelsächsischen Ländern funktioniert das Gesundheitswesen nicht mehr ohne Ärzte und Pfleger aus Afrika etc. Das ist doch eine völlige Perversion dessen was eigentlich notwendig wäre. Wir, die reichen Länder müssen den ärmeren helfen und nicht umgekehrt, denen das qualifizierte Personal absaugen. Das ist meine Position. Wir brauchen einen internationalistischen Standpunkt in der Flüchtlingsfrage, in der Migrationsfrage. Wir geben hier in den Industriestaaten pro Kopf 135 Mal so viel aus für die Flüchtlinge wie in den Flüchtlingslagern. Und seit Jahren predige ich, diese himmelschreiende Ungerechtigkeit können wir doch nicht stehen lassen. Wir könnten mit den Mitteln die wir hier haben, das Leben von Millionen verbessern. Die lassen wir hängen. Für die tun wir nichts. (…) Ein berühmter Forscher der in Oxford lebt, Collier, sagt, die europäische Flüchtlingspolitik ist eine Schande, weil man die vielen verhungern lässt und die wenigen versorgt. (…)“

22. September 2018

Zum 80. Jahrestag des Münchner Abkommens:  200 Geheimdokumente in Moskau ausgestellt

Die Münchner Konferenz wurde zum Höhepunkt der sogenannten Beschwichtigungspolitik und führte damit zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Das Föderations-Archiv in Moskau eröffnet zum 80. Jahrestag des Abkommens die Ausstellung „München 38. Am Rande der Katastrophe“.

Mit der Unterzeichnung des Münchner Abkommens in der Nacht vom 29. auf den 30. September 1938 wurde die Tschechoslowakei verpflichtet, das Sudetenland zu räumen: Die Hitler-Truppen nahmen daraufhin die Region ohne Gegenwehr ein. Wenige Monate später war die ganze Tschechoslowakei besetzt. Am 19. September 2018 wurde in Moskau eine Ausstellung eröffnet, die den geheimen Absprachen der Westmächte mit Hitler-Deutschland über die schrittweise Zerstückelung der Tschechoslowakei gewidmet ist.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow betonte bei der Eröffnung der Ausstellung: „Das Münchner Abkommen ist ein klassisches Beispiel dafür, zu welchen katastrophalen Folgen die Missachtung der Völkerrechtsnormen, der Glaube an die eigene Exklusivität und Unfehlbarkeit, eine Priorisierung des nationalen Egoismus führen können. Die Lehren aus diesem Ereignis sollten uns allen eine Warnung sein, insbesondere, wenn man die Realitäten unserer Gegenwart berücksichtigt.“

Weiter im Artikel und zum Video: https://deutsch.rt.com/europa/76419-munchen-38-am-rande-katastrophe/

21. September 2018

US-Friedensbewegung ruft dazu auf mutige Schritte in Richtung Frieden und Wiedervereinigung in Korea zu unterstützen. September-Veranstaltungen in NYC und LA 

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in veranstalteten am 18. und 20. September einen zweiten historischen Gipfel. Sie stimmten einigen wichtigen Schritten zu, die dem aufkeimenden Friedensprozess auf der Halbinsel neue und dringend benötigte Energie zuführen werden.

Im Folgenden finden Sie Veranstaltungen, bei denen Menschen in den USA sich mit dem koreanischen Volk solidarisch zeigen können, wenn es darum geht, die ungerechte, von den USA aufgezwungene Teilung ihres Landes zu überwinden.

Globales Friedensforum zu Korea
29. bis 30. September
Columbia Universität, New York City

„Frieden und Wohlstand in Korea und der Welt“ wird vom Globalen Friedensforum 2018 des Koreanischen Organisationskomitees ausgerichtet. Der Aktivist der ANSWER Koalition Derek Ford wird am 29. September um 15:00 Uhr sprechen. Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte coc21cir@gmail.com.

Los Angeles, CA: Kundgebung zur Unterstützung der koreanischen Friedensdelegation
Samstag, 22. September
16.00 Uhr
Wilshire / Weststation in Los Angeles, CA

Das Ende des Koreakrieges muss endlich mittels eines Friedensvertrages erklärt werden, und alle Sanktionen gegen Nordkorea müssen aufgehoben werden! Friedensvertrag jetzt!

http://www.answercoalition.org/upcoming_events_to_support_kim_moon_s_bold_moves_towards_peace_and_reunification_in_korea

21. September 2018

Erklärung der „Sozialistische Linke“ zu Aufstehen. Die LINKE mit verbindender Klassenpolitik stärken. Die Diskussion um Aufstehen kritisch und solidarisch weiter führen.

Wir erleben eine Krise der Demokratie und einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Dies stellt auch uns als Linke vor große  Herausforderungen. Die Initiative Aufstehen stellt die richtigen Fragen:

Wie können wir eine gesellschaftliche Mehrheit von konkreten Alternativen für einen linken Politikwechsel überzeugen und diesen durch Druck in der Gesellschaft tatsächlich durchsetzen?

Wie können wir die autoritäre Rechtsentwicklung und den Aufstieg der AFD stoppen? Wie können wir enttäuschte AnhängerInnen der SPD und NichtwählerInnen für linke Politik begeistern?

Die bisherigen Antworten der GründerInnen von Aufstehen überzeugen uns noch nicht. Durch öffentliche Stellungnahmen, die Interessen von MigrantInnen, Geflüchteten und hier geborenen Lohnabhängigen gegeneinander stellen

und links-liberal eingestellte Menschen mit Neoliberalen gleichsetzen, können die Kräfte für einen linken Politik-Wechsel nicht gebündelt werden.

Als sozialistische LINKE setzen wir darauf, LINKE zu stärken und in den verschiedenen Teilen der Lohnabhängigen Klasse und den Gewerkschaften zu verankern. Dafür ist die Entwicklung einer verbindenden Klassenpolitik für gemeinsame Bewegung und umfassende Solidarität der vielgestaltigen lohnabhängigen Klasse über unterschiedliche Grenzen und Spaltungen hinweg, richtige Weg.

Wenn „Aufstehen“ konkrete Initiativen für verbindende klassen-orientierte, antirassistische und sozial-ökologische Politik entwickelt, suchen wir, wo möglich, die Zusammenarbeit. Dafür wäre es wünschenswert, wenn die GründerInnen sich deutlich, glaubwürdig und öffentlich von der Option einer neuen Partei verabschieden und den Dialog mit dem Parteivorstand der LINKEN suchen.

Die Einheit der Partei darf in dieser gefährlichen gesellschaftlichen Situation nicht in Frage gestellt werden. Wir begrüßen daher den Beschluss des Parteivorstandes.

In diesem Sinne werden wir die Diskussion in der Partei und mit den UnterstützerInnen von Aufstehen, die unterschiedliche politische Ansichten haben und unterschiedliche Hoffnungen mit “Auftstehen“ verbinden, kritisch, konstruktiv und solidarisch führen.

Lia Becker, Nicole Gohlke, Jana Seppelt, Katharina Dahme und Ben Stotz

21. September 2018

Tulsi Gabbard on the Administration’s Push for War in Syria. The congresswoman has accused President Trump and Vice President Pence of protecting “al-Qaeda and other jihadist forces in Syria.” (The Nation)

On September 13, Hawaii Congresswoman Tulsi Gabbard took to the floor of the House to rebuke the administration, accusing President Trump and Vice President Mike Pence of protecting “al-Qaeda and other jihadist forces in Syria,” all the while “threatening Russia, Syria, and Iran, with military force if they dare attack these terrorists.”

weiterlesen:

https://www.thenation.com/article/tulsi-gabbard-on-the-administrations-push-for-war-in-syria/

21. September 2018

Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD (Nachdenkseiten)

19. September 2018

Maaßen musste weg, das war klar. Nun ist er weg und die Empörungsrituale laufen auf Hochtouren. Denn der Chef des Inlandsgeheimdienstes muss künftig nicht etwa den Hof des Kanzleramts kehren, sondern wurde sogar um zwei Besoldungsstufen nach oben zum Staatssekretär in Seehofers Superministerium befördert. Laut „Regieanweisung“ müssen nun alle so tun, als seien sie fürchterlich überrascht. Dabei kursierte genau dieser Vorschlag bereits seit Tagen im Regierungsviertel und wurde sogar vor dem Krisentreffen von der BILD als goldene Lösung aus dem Hut gezaubert. Die Speerspitze der Empörten bilden dabei Mitglieder aus dem SPD-Vorstand. Dabei ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Parteichefin Nahles den offen debattierten Lösungsvorschlag nicht zuvor mit ihrem Vorstand debattiert hat. Von Jens Berger.

weiter hier:

Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD

21. September 2018

Wer sind die AfD-Wähler? Meinungsmache mit einer fragwürdigen DIW-Studie (Nachdenkseiten)

20. September 2018

Die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat sich zum Ziel gesetzt, auch Menschen für progressive Politik zu begeistern, die sich zur Zeit wirtschaftlich und kulturell abgehängt fühlen und nun aus Protest die AfD wählen. Ginge es nach einer jüngst vom DIW veröffentlichten Studie, wäre dieses Vorhaben zum Scheitern verurteilt. Schon der Titel der Studie verrät deren Kernaussage: „AfD-Unterstützer sind nicht abgehängt, sondern ausländerfeindlich“. Die Botschaft ist klar. Wenn sozioökonomische Gründe für die Wahlentscheidung pro AfD keine Rolle spielen, wird auch eine Politik, die primär die sozioökonomischen Sorgen und Nöte der Menschen ernst nimmt, keinen Erfolg dabei haben, AfD-Wähler zu bekehren. Kein Wunder, dass diese Studie vor allem von den parteipolitischen Gegnern von Sahra Wagenknecht innerhalb der Linkspartei unkritisch gefeiert wird. Dabei sind Zweifel an der Studie mehr als angebracht. Mehr noch – mit derartigen Studien verspielt das DIW seinen Ruf. Von Jens Berger.

Wer sind die AfD-Wähler? Meinungsmache mit einer fragwürdigen DIW-Studie

21. September 2018

Richtungskämpfe im Establishment (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg. Maaßen hatte rechte Demonstranten mit einer Relativierung rassistischer Angriffe auf Migranten in Schutz zu nehmen versucht; bereits zuvor hatte er eine gewisse Nähe zu AfD-Abgeordneten gezeigt. Maaßens Aufstieg geschieht in einer Zeit, in der sich weitere Teile des deutschen Establishments in Politik, Wirtschaft und Medien nach rechts bewegen. Prominentestes Beispiel ist die AfD, deren Bundestagsfraktion von einem ehemaligen Leiter der Hessischen Staatskanzlei und einer ehemaligen Mitarbeiterin von Goldman Sachs geführt wird. Weitere Beispiele bieten Elitenorganisationen wie die Friedrich A. von Hayek-Stiftung, in denen ultrarechte Kräfte das Ruder übernommen haben. Schon im Jahr 2010 berichtete ein einflussreicher Regierungsberater von Debatten über „ein klein wenig Diktatur“; es finde sich nur „kein Verfassungsorgan“, das zu entsprechenden Schritten bereit sei.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7731/