Erklärung der „Sozialistische Linke“ zu Aufstehen. Die LINKE mit verbindender Klassenpolitik stärken. Die Diskussion um Aufstehen kritisch und solidarisch weiter führen.

Wir erleben eine Krise der Demokratie und einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Dies stellt auch uns als Linke vor große  Herausforderungen. Die Initiative Aufstehen stellt die richtigen Fragen:

Wie können wir eine gesellschaftliche Mehrheit von konkreten Alternativen für einen linken Politikwechsel überzeugen und diesen durch Druck in der Gesellschaft tatsächlich durchsetzen?

Wie können wir die autoritäre Rechtsentwicklung und den Aufstieg der AFD stoppen? Wie können wir enttäuschte AnhängerInnen der SPD und NichtwählerInnen für linke Politik begeistern?

Die bisherigen Antworten der GründerInnen von Aufstehen überzeugen uns noch nicht. Durch öffentliche Stellungnahmen, die Interessen von MigrantInnen, Geflüchteten und hier geborenen Lohnabhängigen gegeneinander stellen

und links-liberal eingestellte Menschen mit Neoliberalen gleichsetzen, können die Kräfte für einen linken Politik-Wechsel nicht gebündelt werden.

Als sozialistische LINKE setzen wir darauf, LINKE zu stärken und in den verschiedenen Teilen der Lohnabhängigen Klasse und den Gewerkschaften zu verankern. Dafür ist die Entwicklung einer verbindenden Klassenpolitik für gemeinsame Bewegung und umfassende Solidarität der vielgestaltigen lohnabhängigen Klasse über unterschiedliche Grenzen und Spaltungen hinweg, richtige Weg.

Wenn „Aufstehen“ konkrete Initiativen für verbindende klassen-orientierte, antirassistische und sozial-ökologische Politik entwickelt, suchen wir, wo möglich, die Zusammenarbeit. Dafür wäre es wünschenswert, wenn die GründerInnen sich deutlich, glaubwürdig und öffentlich von der Option einer neuen Partei verabschieden und den Dialog mit dem Parteivorstand der LINKEN suchen.

Die Einheit der Partei darf in dieser gefährlichen gesellschaftlichen Situation nicht in Frage gestellt werden. Wir begrüßen daher den Beschluss des Parteivorstandes.

In diesem Sinne werden wir die Diskussion in der Partei und mit den UnterstützerInnen von Aufstehen, die unterschiedliche politische Ansichten haben und unterschiedliche Hoffnungen mit “Auftstehen“ verbinden, kritisch, konstruktiv und solidarisch führen.

Lia Becker, Nicole Gohlke, Jana Seppelt, Katharina Dahme und Ben Stotz

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