Archive for August 11th, 2017

11. August 2017

Kampf-Drohnen, die ihre Ziele selbst auswählen; „intelligente“ Panzer und Kriegsschiffe (swr3)

Die Entwicklung bei Autonomen Waffen geht voran. Im Auftrag der Genfer Abrüstungskonferenz wird nun eine Regulierung vorbereitet. Doch sie könnte zu spät kommen.
https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/wissen/krieg-mit-autonomen-waffen/-/id=660374/did=19822678/nid=660374/hqc9h6/index.html

11. August 2017

George Soros, Open Society und das umstrittene Wahlergebnis in Venezuela (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/amerika/55531-george-soros-open-society-und/11.08.2017

Während auch der Wahlmaschinenhersteller Smartmatic Venezuela Wahlfälschung vorwirft, bestätigte eine internationale Beobachtervereinigung die Echtheit der Ergebnisse. Gleichzeitig wird bekannt, dass Smartmatic Verbindungen zur Open Society-Stiftung von George Soros aufweist.

von Maria Müller, Montevideo

Die überraschende Pressekonferenz der Firma Smartmatic in London am Mittwoch nach der Wahl der Delegierten zur verfassungsgebenden Versammlung in Venezuela sorgte für Aufruhr. Der Sprecher des Unternehmens erklärte der Weltöffentlichkeit, das Wahlergebnis in Venezuela sei gefälscht. Die Firma hatte zuvor über zehn Jahre lang die venezolanischen Wahlcomputer und die dazugehörige Software geliefert und gewartet.

Noch kurz vor den Wahlen beteiligte sich Smartmatic an allen Überprüfungsinstanzen hinsichtlich der Technik des Wahlsystems. Die Kontrollen erfolgten protokollgemäß im Beisein internationaler Wahlbeobachter. Die Firma bescheinigte selbst das korrekte Funktionieren der Wahlmaschinen und der Datenübermittlung und lieferte sogar die Codeschlüssel für das System, wie Tibisay Lucena, die Präsidentin der venezolanischen Wahlkommission CNE bekanntgab.

Auf der Pressekonferenz in London behauptete Smartmatic jedoch mit einem Mal, nur sieben Millionen Bürger hätten ihre Stimmen abgegeben. Die Venezolanische Wahlbehörde hingegen sprach von über acht Millionen. Die Presseagentur dpa setzte noch eins drauf: Sie behauptete, es hätten sogar nur vier Millionen gewählt, und benannte als Quelle nicht näher definierte „Schätzungen“. Im Einklang mit dieser Einschätzung war daraufhin von „millionenfachem Wahlbetrug“ die Rede. Selbst linke Medien übernahmen den Wortlaut ungeprüft.

Ebenfalls am Mittwoch fand eine weitere Pressekonferenz in Caracas statt, die jedoch von keinem größeren Blatt im Westen auch nur erwähnt wurde. Sie passte offenbar nicht in den Narrativ. Im Rahmen der Pressekonferenz gab die Kommission der Wahlexperten Lateinamerikas (CEELA) die Ergebnisse ihres Berichts über ihre Beobachtungsmissionen bekannt. Die detaillierten Informationen widersprachen voll und ganz der von westlichen Medien behaupteten Wahlfälschung.

„Jeder kann nachprüfen, dass es sich bei den Wählern tatsächlich um jene 8.089.320 handelt, die von der venezolanischen Wahlbehörde CNE verkündet wurden“, erklärte Nicanor Moscoso, Sprecher des CEELA.

Der Rat der Wahlexperten Lateinamerikas setzt sich aus ehemaligen Richtern der Wahlbehörden aller lateinamerikanischer Staaten zusammen. Er untersteht den UNO-Richtlinien für die Wahlbeobachtung und hat im Jahr 2010 einen Vertrag mit der OAS (Organisation der amerikanischen Staaten) abgeschlossen, um gemeinsam die Wahlsysteme in der Region zu verbessern und zu modernisieren.

An der Pressekonferenz nahmen teil:Nicanor Moscoso Pezo, Direktor der Mission des CEELA; Dr. Silvia Cartagena, ehemalige Richterin am Obersten Wahlgericht von El Salvador; Guillermo Francisco Reyes González, Präsident der Wahlbehörde Kolumbiens; Dr. Gastón Soto, Ex-Präsident des Wahlgerichts in Peru sowie Dr. Augusto Aguilar, Ex-Präsident des Obersten Wahlgerichtes von Honduras.

„Der Nationale Wahlrat (CNE) von Venezuela verwendete am 30. Juli das gleiche System wie bei allen vorherigen Wahlen, einschließlich denjenigen von 2015, als die venezolanische Opposition die Mehrheit in der Nationalversammlung gewann“, so Moscoso.

Der Sprecher der CEELA versicherte, dass in Venezuela ein „überprüfbares und äußerst zuverlässiges elektronisches System“ eingesetzt wird. Der Originaltext ist hier zu finden.

Die Firma Smartmatic präsentierte in London hingegen keine technischen Begründungen für ihren Vorwurf, offenbarte keine Schwachstelle im System.

Sie argumentierte lediglich, dass die Opposition keine eigene Kontrolle ausüben konnte, da sie die Wahlen boykottierte. Das reicht aus Sicht des Unternehmens aus, um mit einer Betrugsmeldung an die Öffentlichkeit treten zu können. Doch hat die venezolanische Opposition schon mehrmals Wahlen boykottiert, ohne dass Smartmatic sich mit solchen Behauptungen aus dem Fenster gelehnt hätte.

Verwunderlich ist zudem, wie Smartmatic in nur zwei Tagen nach der Wahl ihr Büro in Caracas ausräumen, schließen und mit 20 Mitarbeitern nach London umzuziehen konnte – wobei das Unternehmen gleichzeitig aber noch Untersuchungen über vermutete Wahlfälschungen durchgeführt haben will, die sie zu dem Schritt erst veranlasst haben sollen.

Wer ist aber die Firma Smartmatic? Nachforschungen brachten Erstaunliches zutage. Der Chef im Vorstand ist Mark Malloch-Brown, ein Mann mit einer beachtlichen Karriere. Er war immerhin ehemaliger Stellvertreter des ehemaligen UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon und Ex-Vizepräsident der Weltbank. Gegenwärtig ist er Mitglied im Oberhaus des britischen Parlaments.

Malloch-Brown ist jedoch auch Präsident der Organisation „International Crisis Group„. Diese hatte am 20. Juli, also bereits im Vorfeld des Wahlgangs, einen Text über Venezuela veröffentlicht. Darin warnte die Gruppe vor der geplanten verfassungsgebenden Versammlung in Venezuela. Die venezolanische Regierung werde diese als Instrument für eine offene Diktatur einsetzen.

Anschließend erhob die Gruppe die Forderung, die Europäische Union solle zusammen mit den USA, Kanada, Mexiko, Peru und Kolumbien eine „Kontaktgruppe“ bilden, deren Aufgabe es sei, auf die „Wiederherstellung der Demokratie“ in Venezuela hinzuarbeiten. Es sei notwendig, dass eine mögliche „Übergangsregierung“ in Venezuela von der EU „Rat und technische Unterstützung“ erhalte.

Besonders brisant ist vor diesem Hintergrund jedoch die Rolle von Malloch-Brown im Vorstand der Open-Society-Stiftung des US-amerikanischen Milliardärs George Soros.

Diese Stiftung ist dafür bekannt, dass sie am Umsturz in der Ukraine beteiligt war sowie an den Konflikten in Georgien und am blutigen Bürgerkrieg in Serbien, der mit einer NATO-Intervention endete. Der selbsternannte Philanthrop Soros steht auch im Verdacht, Aufstände in Mazedonien und Albanien gefördert zu haben.

Russland hat im Dezember 2015 eine Vielzahl miteinander verbundener Organisationen, Stiftungen und Sekten aus dem Umfeld des George Soros des Landes verwiesen. Die russische Staatsanwaltschaft erklärtedas Open Society Institute und die Open Society Institute Assistance Foundation für verfassungswidrig. Auch die in Deutschland umstrittene Sekte Scientologysoll in dieses Netz involviert sein.

Kritiker der Stiftung werfen die Frage auf, ob George Soros mithilfe seiner Milliarden auch eine ganz persönliche Außenpolitik durchsetzt. Eine Reihe von US-Regierung hätten sich ihm gegenüber bereits willfährig verhalten, hieß es im Magazin Forbes.

11. August 2017

Jeder US Präsident droht einseitig mit Nuklearwaffen.  Es ist eine us-amerikanische Tradition – Kommentar von Bruce A. Dixon (Black Agenda Report, USA)

Englisches Original: https://blackagendareport.com/every-us-president-makes-unilateral-nuclear-threats-its-american-tradition

10. August 2017

Wenn es darum geht den Planeten mit dem Einsatz von Atomwaffen zu bedrohen, stehen die USA so gut wie allein da. Donald Trumps verabscheuungswürdige Drohung ist nichts Neues. Sie ist eine amerikanische Tradition. Jeder Präsident seit Harry Truman hat die Welt einseitig mit nuklearer Zerstörung bedroht.

Diese Woche jähren sich zwei monströse Kriegsverbrechen, der Atombombenabwurf auf zwei schutzlose japanische Städte, Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. Als Kind in den 50 und 60iger Jahren wurde mir weisgemacht, diese Bomben hätten das Leben von einer Million Japaner und Amerikaner gerettet, die bei einer Bodeninvasion Japans umgekommen wären. Es war eine Lüge. Die USA rechneten damit, dass die Sowjetunion, ihre Verbündete im 2. Weltkrieg, in der Nachkriegszeit zum Feind werden würde. Sie hofften, den Sowjets mit dem schrecklichen Blutbad, das ihre neuen Atomwaffen anrichten konnten, das Fürchten zu lehren.

Die Hunderttausende, die in Hiroshima und Nagasaki ermordet wurden, waren der erste Akt des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion, der Beginn einer Welle von nuklear bewaffneter Verbrechen, die über 70 Jahre dauerte und jeden einzelnen US Präsidenten mit einbezog von Harry Truman bis Donald Trump. Das ist kein Hype und keine Übertreibung. Wenn du jemanden beraubst und dem Opfer sagst, du hast eine Pistole, dann wirst du des bewaffneten Raubüberfalls angeklagt, egal ob du die Waffe gezogen oder eingesetzt hast.

Wenn man diesen Maßstab anlegt, dann sind die USA ein Schurkenstaat der nuklear bewaffnet nun schon im achten Jahrzehnt auf Verbrechenstour geht.

Vor ein paar Jahren hatte das American Friends Service Committee (AFSC) eine unvollständige Liste zusammengestellt über Fälle, in denen US Präsidenten die Menschheit offen mit nuklearer Zerstörung bedrohten. (Man kann sie finden, wenn man in google eingibt “American Friends Service Committee” und “nuclear blackmail.”)

Hier nur einige der Dutzende von Beispielen auf dieser Liste.

1946 und 1948 drohte Präsident Truman den Sowjets wegen Iran bzw. Berlin und den Chinesen 1950 und 51.

Präsident Eisenhower drohte ebenso den Chinesen wegen Korea 1953 und 1956 wegen Quemoy und Matsu. Er bot den Franzosen Nuklearwaffen für einen Einsatz gegen die Vietnamesen in Dien Bien Phu 1954 an.

Präsident Kennedy drohte den Sowjets mit einem Nuklearschlag wegen Berlin und schickte atomar bestückte Raketen in die Türkei an die russische Grenze 1961. Diese wurden nach der nuklearen Pattsituation in der Kubakrise klugerweise zurückgezogen. Ständig jedoch haben die USA ihre Atomwaffen auf ihrer Flotte und auf ihren Stützpunkten im Pazifik, Europa und Asien, und seit Jahrzehnten In Südkorea stationiert.

Die Präsidenten Johnson und Nixon bedrohten Nordkorea, Vietnam und die Sowjetunion mit luft- und seegestützten Nuklearwaffen und Präsident Gerald Ford befahl atomar bestückten Bombern von Guam sich für einige Zeit in der Nähe der nordkoreanischen Küste herumzutreiben.

Jimmy Carter erstellte die Carter Doktrin, die von Ronald Reagan bestätigt wurde und die USA auf eine atomare Antwort verpflichtete, falls ihre vitalen Interessen jemals im Mittleren Osten bedroht würden. Ronald Reagan erschreckte die Welt, obwohl er zeitweilig einen dauerhaften Abrüstungsvertrag mit der UdSSR in Betracht zog.

Bush1, Bush 2 und Bill Clinton, sie alle bedrohten Nordkorea und Irak und Obama erklärte gegen Iran seien „alle Optionen auf dem Tisch“.

Die Liste der AFSC enthält nicht die wesentliche US-Unterstützung bei der Entwicklung der Nuklearwaffentechnologie des Apartheidstaates Südafrika, der später dann Atomwaffen aufgab und des Apartheidstaates Israel, der gegenwärtig seine Nuklearraketen auf jede arabische Hauptstadt in einem Umkreis von 1000 Meilen und gegen Iran richtet.

Während Donald Trumps bombastische Ankündung von „Feuer und Zerstörung“ ohne Frage kriminell und abscheulich ist, ist es doch nichts Neues. Es ist nur die neueste Episode einer langen Serie von Verbrechen, begangen vom größten nuklear bewaffneten Verbrecher der Welt, den Vereinigten Staaten von Amerika.

U-S-A. Lasst sie uns wieder großartig machen.

(Übersetzung Doris Pumphrey)

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