Archive for August 10th, 2017

10. August 2017

Russland-USA: Zwischen hartem Sanktionsregime und Annäherung (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170809316957221-russland-usa-zwischen-sanktionen-und-annaeherung/ 09.08.2017

Der jetzige Zustand der russisch-amerikanischen Beziehungen gehört zur neuen Realität – die größten und härtesten Sanktionen wurden von den USA gegen Russland für einen langen Zeitraum verhängt, weil sie gesetzlich festgelegt wurden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Vor dem Hintergrund der feindseligen Handlungen des US-Kongresses kann der Eindruck entstehen, dass Moskau und Washington nur neue Vorwürfe und Drohungen austauschen werden. Dennoch sollte das Vorhandensein von zwei gegenteiligen Trends im US-Establishment berücksichtigt werden. Einerseits eine starke Bewegung zur weiteren Zuspitzung der russisch-amerikanischen Beziehungen und Entfachung eines neuen Kalten Kriegs. Und andererseits eine Gegenbewegung, die von der US-Exekutive unterstützt wird, die allerdings unter massivem Druck steht.

Das Paradox besteht darin, dass weder Moskau noch Washington wollen, dass sich die Beziehungen verschlechtern. Der Kreml und das Weiße Haus sagen öffentlich, dass sie die Wiederaufnahme der Kooperation beabsichtigen und zu konkreten Schritten in dieser Richtung bereit sind. Wie der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Herbert McMaster, vor wenigen Tagen sagte, bittet Trump seine Berater, nicht nur gegen Handlungen Moskaus, die gegen US-Interessen gerichtet sind, Widerstand zu leisten, sondern auch nach Bereichen zur Festigung der Kooperation mit Russland zu suchen.

US-Außenminister Rex Tillerson sagte ebenfalls nach Gesprächen mit dem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Rande des ASEAN-Forums in Manila, dass Washington die Kooperation mit Moskau anstrebe und es für sinnlos halte, alle Verbindungen wegen entstandener Auseinandersetzungen zu kappen. Ihm zufolge zeigte Russland einige Bereitschaft zu Verhandlungen bei der Suche nach Lösungen beim Ukraine-Konflikt.

Anscheinend handelt es sich um das bevorstehende Treffen der Ukraine-Sonderbeauftragten Russlands und der USA, Wladislaw Surkow und Kurt Volker. Doch man sollte kaum erwarten, dass es glatt verläuft. Die Positionen der Seiten sind zu unterschiedlich. Während Moskau möglichst schnell Wahlen in den Gebieten Donezk und Lugansk anstrebt, tritt Washington dafür ein, dass die ukrainischen Behörden mit Separatisten aus der Position der Stärke sprechen können, und erwägt sogar Lieferung von Verteidigungswaffen an Kiew.

Zugleich sind beide Seiten damit unzufrieden, wie die Minsker Vereinbarungen bei Vermittlung Deutschlands und Frankreichs erfüllt werden. Vielleicht werden Surkow und Volker ein neues Format besprechen, von dem seit Frühjahr 2017 gesprochen wird, bzw. die Ausarbeitung eines neuen Vertrags über die russisch-ukrainischen Beziehungen in Angriff nehmen, ohne sich nur auf die Probleme der Krim und des Donbass zu beschränken.

Lawrow zufolge spürte er bei seinem US-Kollegen die Bereitschaft zur weiteren Kooperation, darunter bei der Frage der Kurz- und Mittelstreckenraketen.  „Mir schien, dass wir beim Außenministerium Verständnis fanden, unsere Experten wurden entsprechend beauftragt“, so Lawrow. Ihm zufolge wurden beim Treffen mit Tillerson auch Fragen der strategischen Stabilität und der russisch-amerikanischen Koordinierung in Syrien angeschnitten. „Wir rechnen damit, dass auch bei anderen Aspekten der Syrien-Regelung, sowohl militärischen als auch politischen, unsere Kontakte mit den USA fortgesetzt werden“, so Lawrow.

Sollte bei diesen Fragen zumindest ein kleiner Fortschritt erzielt werden, kann der US-Kongress dies nicht verhindern.

Advertisements
10. August 2017

Kommunikationsverschlüsselung und Spionage-Software

„Neben autoritären Regimen setzen auch immer mehr westliche Demokratien darauf, die Kommunikationsverschlüsselung zu schwächen und Spionage-Software auf Smartphones zu nutzen.“

Quelle (PDF): https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2017A56_she.pdf
via: https://heise.de/-3796509

Interessant ist, daß die Einschätzung nicht aus der üblichen Ecke (Datenschützer, Bürgerrechtler, IT-Sicherheitsexperten) kommt, sondern von der hochoffiziellen „Stiftung für Wissenschaft und Politik“ (swp), die in erster Linie die Bunderegierung berät.

10. August 2017

Franziska Augstein: „Feuer und Wut“: Eskaliert der Nordkorea-Konflikt? (Deutschlandfunk)

Die Autorin und Journalistin Franziska Augstein ist die Tochter der Übersetzerin Maria Carlsson und des Spiegel-Gründers Rudolf Augstein. Sie studierte Geschichte, Politik und Philosophie an der Freien Universität Berlin, in Bielefeld und an der University of Sussex. Im Jahr 2000 erhielt sie den Theodor-Wolff-Preis in der Kategorie „Essayistischer Journalismus“. Augstein schrieb unter anderem für die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ , seit 2001 ist sie für die Süddeutsche Zeitung tätig.

zum Artikel

http://www.deutschlandfunkkultur.de/studio-9-der-tag-mit-franziska-augstein-feuer-und-wut.2950.de.html?dram:article_id=392999

10. August 2017

Nordkorea-USA-Krise – Gefährlicher Sandkastenkrieg – Jürgen Hanefeld (Deutschlandfunk)

Feuer und Rauch: US-Präsident Donald Trump begegnet Kim Jong-un auf dem Niveau eines Westernhelden, meint Jürgen Hanefeld. Dabei gibt es durchaus einen Weg aus der Krise. Die USA müssen verhandeln, zusammen mit Russland, China, Japan und Südkorea am Tisch. Denn es stehe mehr auf dem Spiel als ein Sandkastenkrieg.

http://www.deutschlandfunk.de/nordkorea-usa-krise-gefaehrlicher-sandkastenkrieg.720.de.html?dram:article_id=393119

%d Bloggern gefällt das: