Archive for August 18th, 2017

18. August 2017

Die Verdammung des Amazonasgebietes Studie kommt zum Schluss, dass der exzessive Wasserkraftausbau im Regenwald ökologisch und wirtschaftlich unsinnig ist. – Von Norbert Suchanek (ND)

Das Amazonasbecken ist das größte Wassereinzugsgebiet der Erde mit einer Ausdehnung von 6,1 Millionen Quadratkilometern von den Anden bis zum Atlantik. Insgesamt 140 Dämme sind in Bau oder bereits fertiggestellt und 288 neue Wasserkraftwerke sind in Brasilien, Peru, Bolivien und Ecuador geplant, von denen die meisten bereits von den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und Dilma Rousseff in Auftrag gegeben wurden.

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1056645.die-verdammung-des-amazonasgebietes.html

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18. August 2017

Venezuela weist „Einmischung“ der deutschen Regierung zurück (amerika21)

https://amerika21.de/2017/08/182952/venezuela-protestnote-deutschland?platform=hootsuite

Das venezolanische Außenministerium hat dem Botschafter von Deutschland in Caracas, Stefan Andreas Herzberg, eine Protestnote übergeben, in der Äußerungen der deutschen Regierung als „unzulässige Einmischung“ zurückgewiesen werden.

Außenminister Jorge Arreaza wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, wesentliche Prinzipien des internationalen Rechts wie das der Nichteinmischung in innere Angelegenheit und der Beachtung der Souveränität zu verletzen. Venezuela habe seine Institutionen und seine demokratischen Mechanismen, „die sich entwickeln“. Weder die USA, „noch ein Land der Europäischen Union haben irgendeine Zuständigkeit noch ein Recht zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bolivarischen Republik Venezuela“, so der Chefdiplomat.

Auf der Bundespressekonferenz vom vergangenen Montag bat ein Journalist um Auskunft über die Haltung der Regierung zur Äußerung des US-Präsidenten Donald Trump, dass er den Einsatz militärischer Mittel gegen Venezuela als eine Option ansieht.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Rainer Breul, lehnte eine Positionierung ab und betonte seine „Sorge“, dass „die verfassunggebende Versammlung … jetzt in gewisser Weise in Konkurrenz zum Parlament auftritt“. Weiter betonte er den Vorrang der Stellungnahmen „der Regionalorganisationen“ Lateinamerikas.

Regierungssprecher Steffen Seibert ergänzte, dass die Bundesregierung sich ausdrücklich der „Erklärung von Lima“ anschlösse. Seibert sprach von der „illegitimen verfassunggebenden Versammlung“ in Venezuela. Auch die Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz, der die Regierung des südamerikanischen Landes mangelnde Aktivität gegen Gewalttaten bei Protesten vorhält, bezeichnete Seibert als „illegitim“. Ortega müsse darüber hinaus „Schutz“ bekommen.

Außenminister und diplomatische Vertreter aus zwölf lateinamerikanischen Ländern und Kanada hatten am 8. August die „Erklärung von Lima“ verabschiedet, die einen „Bruch der demokratischen Ordnung“ in Venezuela verurteilte. Die Diplomaten waren auf Einladung des Präsidenten von Peru, Pedro Pablo Kuscynsky, in der perunaischen Haupstadt zusammen gekommen, hatten aber kein Mandat einer Regionalorganisation.

Auch der Regierungssprecher vermied eine Stellungnahme zu Trumps militärischer Drohung gegen Venezuela. Die Nachfrage eines Journalisten auf der Pressekonferenz, wie die Bundesregierung dann zur Kritik an Trump durch die lateinamerikanische Regionalorganisation Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) stehe, beantwortete Seibert, es müsse „eine friedliche diplomatische Lösung der Krise geben“. Dafür habe die Regierung Maduro eine große Verantwortung.

18. August 2017

Charlottesville Truth: White Supremacy & the KKK

18. August 2017

Der Westen legalisiert den Chemiekrieg gegen Damaskus (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170818317075041-us-und-uk-koennten-extremisten-in-syrien-mit-giftgas-versorgen/18.08.2017

Extremistische Gruppen in Syrien sollen mit Reizkampfstoffen aus den USA und Großbritannien versorgt worden sein. Das zumindest behauptet die Regierung in Damaskus, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Damaskus wirft den USA und Großbritannien vor, illegale bewaffnete Gruppierungen in Syrien mit Giftstoffen versorgt zu haben. London weist diese Vorwürfe zurück, Washington schweigt bislang. Doch die US-Firmen Federal Laboratories und NonLethal Technologies werben auf ihren Webseiten mit Handgranaten und Geschossen für Granatwerfer, die den in Aleppo und bei Damaskus entdeckten ähneln.

Es wurde auch für Erzeugnisse geworben, die mit den Reizkampfstoffen CS und CN ausgestattet sind. Diese wurden vom stellvertretenden Außenminister Syriens, Feissal Mikdad, auf einer Pressekonferenz in Damaskus gezeigt.

In den USA und anderen Ländern gelten diese Stoffe, die Irritationen in Augen und Atemwegen auslösen, nicht als Kampfstoffe und werden als nicht-tödliche Waffen kategorisiert. Das Pentagon wollte sie mithilfe von chemischen Flugzeugbomben, Artilleriegeschossen, Generatoren von Aerosolen und Rauchgranaten nutzen.

Das US-Militär hat solche Giftstoffe nie eingesetzt. Doch bekannt ist, dass die Erzeugnisse von Federal Laboratories früher von der britischen Armee zur Beilegung der Unruhen in Nordirland verwendet wurden. Federal Laboratories lieferte die Giftstoffe außerdem an Israel. Nach Angaben westlicher Medien wurden nach Israel Gaswaffen sowie CS- und CN-Granaten für den Einsatz in den palästinensischen Gebieten gebracht. Doch 1988 stoppte die US-Firma nach Berichten über rechtswidrige Verwendung den Verkauf der Reizkampfstoffe CS und CN.

Laut dem Militärexperten Juri Netkatschew könnten die mit Tränengas bestückten Waffen von arabischen Regimes, Feinden Assads gekauft und dann illegal nach Syrien gebracht und im Krieg gegen die Regierungstruppen eingesetzt worden sein. In großer Konzentration führen sie zum Tod. Deswegen müsse eine internationale Untersuchung zeigen, warum amerikanische und britische Kampfstoffe in die Lager der syrischen illegalen Gruppierungen gelangten. Dabei seien die Behauptungen, es seien angeblich nicht-tödliche Waffen, falsch, weil die Nutzung von Reizstoffen, die zu Irritationen führen, gemäß Artikel 5 der Konvention über das Verbot chemischer Waffen nur bei der Bekämpfung von Unruhen erlaubt ist. Als Kriegsführungsmittel seien sie verboten, so der Experte.

Washington führt im Nahen Osten sein eigenes Spiel. Dabei sucht es trotz der gegen Moskau verhängten Sanktionen aktiv nach Kontakten zu Russland bei der Syrien-Frage. Wie die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Donnerstag sagte, hält Washington das Zusammenwirken mit Moskau zur Einrichtung der Deeskalationszonen in Syrien für sehr wichtig.

„Wir sind zwei Atommächte, und zwei Atommächte können in dieser Welt nicht gut ohne jegliche gegenseitige Beziehungen koexistieren“, sagte sie. Allerdings fügte sie hinzu: „Trotz der Bereitschaft, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, wird Washington gegenüber Moskau bei keinen Fragen klein beigeben, die die US-Interessen betreffen.“

Die Syrien-Strategie des Pentagons läuft darauf hinaus, das Assad-Regime durch die verdeckte Unterstützung für gemäßigte Extremisten und Kurden größtmöglich zu schwächen. Die Lieferungen der Reizkampfstoffe CS und CN gehören wohl dazu. Dabei haben die Amerikaner keine Skrupel. Wie der TV-Sender Al-Mayadin am Donnerstag berichtete, kamen in den vergangenen zwei Tagen im syrischen Rakka bei Angriffen der Luftstreitkräfte der US-geführten Koalition mehr als 40 Menschen ums Leben, vor allem Zivilisten.

Washington unterstützt zudem die separatistischen Stimmungen der Kurden, eines seiner Ziele ist wohl die Teilung Syriens und Iraks in viele kleinere Staaten. Die USA sowie andere Länder des Westens äußerten bislang keine Besorgnis über das für den 25. August geplante Unabhängigkeitsreferendum des Irakischen Kurdistans. Laut der Verkündigung des Vertreters des Stabschefs der Peschmerga-Einheiten der regionalen Regierung Kurdistans, Salar Mohamed Dschabri, ist in der nächsten Zeit der Ausbau des US-Truppenkontingents zu erwarten. Dem Irakischen Kurdistan ist die weitere Unterstützung der US-geführten Koalition versprochen worden, darunter die Lieferung von Waffen und Munition, Luftunterstützung, beratender Beistand und Ausbildung der Peschmerga-Kräfte.

Laut kurdischen Zeitungen wurde diese Verkündigung gemacht, um Medienberichte zu widerlegen, dass die USA ihre Unterstützung für die Kurden wegen der Pläne der regionalen Regierung stoppten, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen.

18. August 2017

Französischer NGO-Chef: Russen haben Aleppo gerettet (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170818317075933-franzose-interview-syrien-weisshelme-assad-russen/18.08.2017

Franzose Pierre Le Corf, Gründer der Organisation „We are Superheroes“, die den Einwohnern des umkämpften Landes hilft, spricht in einem Interview mit Sputnik über das wahre Ziel der Weißhelme in Syrien, über westliche Medien und das Verhältnis der Bevölkerung zu Präsident Bashar al-Assad und den Russen.

„Die Medien berichten nichts über West-Aleppo“, kritisiert der 28-jährige Franzose, der bereits seit eineinhalb Jahren in Aleppo lebt. In Ost-Aleppo wohnen ihm zufolge 130.000 Menschen, während es im westlichen Teil der Stadt 1.300.000sind, „die gar nicht zu existieren scheinen“, kritisiert Le Corf. „Seitdem ich dort bin, waren nur wenige Medien bereit, zu berichten, was in Ost-Aleppo passiert. In Aleppo gab es rund 30 bewaffnete Gruppierungen. Alle waren Dschihadisten. Am Anfang gab es auch Oppositionelle. Als aber die Russen im September 2015 kamen, waren nur noch Dschichadisten da“, so Le Corf.

„Ich bin Franzose, ich habe keinen Eigennutz, wenn ich das sage. Sie können aber jeden in Aleppo fragen – wären nicht die Russen und die russischen Flugzeuge, würde Aleppo nicht mehr leben“, so der Aktivist. „Mein Rucksack war immer parat. Wir schliefen bekleidet und wussten nicht, ob wir festgenommen werden, ob Aleppo fallen wird. Ich treffe jeden Tag Einwohner von Ost-Aleppo; sie haben das Gefühl, dass sie gerettet wurden“, erzählt er weiter.

Heute sind Le Corf zufolge die Organisationen, die über Syrien berichten oder auf dessen Territorium arbeiten, nur in den von Terroristen kontrollierten Gebieten präsent. In der von Regierungstruppen kontrollierten Zone agieren nur zwei Auslandsassoziationen – die von Le Corf und SOS Chrétiens d’Orient (SOS Christen des Ostens).

„Solche Organisationen wie die Weißhelme waren von Anfang an Anhänger von salafistischen Ansichten und gehörten zu den mehr oder weniger radikalisierten Strömungen“, so der Aktivist. „In Syrien bringen sie mehr Schaden als Hilfe: Sie helfen, weil sie sehr viel Geld dafür bekommen. Ihr echtes Ziel besteht aber darin, Syrien weiter in den Krieg hineinzuziehen, was ihre Existenz legalisiert, obwohl sie die Minderheit darstellen, die die Mehrheit als Geiseln hält.“

Laut Le Corf wollen die Syrer Reformen, sie seien nicht ganz zufrieden mit dem, was die Regierung macht. „Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt aber Bashar Assad. Als ich nach der Befreiung von Ost-Aleppo Weihnachtsgeschenke  verteilte, war ich sehr erstaunt, dass die Menschen in Bashar Assad ihren Retter sahen. Wenn die Leute ihn nicht unterstützen würden, wäre er längst gestürzt worden“, so Le Corf weiter. „Die Leute kämpften um ihr Land. Ich weiß, dass viele das nicht begreifen werden.“

Die Syrer mögen Franzosen, haben aber laut Le Corf nichts für Länder übrig, die das vernichtet haben, was sie hatten. „Heute ist Frankreich eines dieser Länder, die Sanktionen unterstützen, die Syrien erdrosseln.“ Mit den Sanktionen drangsalierten sie aber die Menschen. „Sanktionen sind eine stärkere Waffe als Bomben, weil sie die Leute zum Fortgehen zwingen – nicht weil Krieg ist, Bomben fallen oder sie die Regierung nicht mögen – weil die Leute keine Zukunft mehr haben.“

Le Corf hat eigenen Angaben zufolge viele Programme, vor allem für Kinder, erarbeitet. „Diese Kinder sind als Bomben vorprogrammiert. Das sind sunnitische Kinder. Sie haben eine Zukunft. Sie haben das Schrecklichste überlebt – Bombardements und Terroristen. Wenn ihnen nicht geholfen wird, werden wir in 20 Jahren 20.000 Terroristen haben.“

18. August 2017

Panorama ARD: Hitlergruß und Rechtsrock – Ermittlungen gegen Bundeswehr-Kompaniechef

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