Archive for August 12th, 2017

12. August 2017

„Endkampf um die Ukraine“: Poroschenkos Strategie der „permanenten Angst“

Die Äußerungen des ukrainischen stellvertretenden Ministers für Migration und Flüchtlinge, Juri Grymtschak, über den im November anstehenden „Endkampf um die Ukraine“ gegen Russland lassen sich voll in die Propagandastrategie von Poroschenkos Regime einordnen, so der russische Politologe und Sicherheitsexperte Andrej Manoilo

Hier weiterlesenhttps://de.sputniknews.com/politik/20170811316984565-endkampf-um-die-ukraine-poroschenkos-strategie/

Advertisements
12. August 2017

Wahnwitzige Eskalationsspirale im Fernen Osten (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/meinung/55468-wahnwitzige-eskalationsspirale-im-fernen-osten/

Ist Trump der unberechenbare Irre mit dem Finger am nuklearen Abzug oder versucht er sich mit seiner maßlosen Drohung in der aktuellen Korea-Krise in der „Kunst des Krieges“? Und warum haben Russland und China die Sanktionen gegen Pjöngjang gebilligt?

von Rainer Rupp

Wer so kämpft, dass er in allen Schlachten siegt und erobert, ist noch lange nicht ein exzellenter Stratege. Die höchste Kunst besteht vielmehr darin, den Widerstand des Feindes zu brechen, ohne (militärisch) kämpfen zu müssen. (Sun Tzu: „Die Kunst des Krieges“)

Die Ideen des chinesischen Generals und Meisterstrategen aus dem fünften Jahrhundert vor Christus sind noch heute rund um die Welt Gegenstand von Lehrgängen, nicht nur an Offiziersschulen, sondern in den letzten Jahrzehnten auch zunehmend in Business- und Managementkursen für Großkonzerne. So ist es durchaus möglich, dass Sun Tzus Ratschläge auch dem gewieften Geschäftsmann und neuen US-Präsidenten Donald Trump nicht unbekannt sind.

Das wäre denn auch eine wohlwollende Erklärung für Trumps Wutausbruch am 8. August, bei dem er der Führung Nordkoreas mit „Feuer, Wut und Gewalt, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“ drohte und damit womöglich noch mehr Druck auf Peking ausüben wollte, um endlich schärfer gegen Pjöngjang vorzugehen.

Notorische Kriegshetzer als wiedergeborene Friedensengel?

Die andere Erklärung für Trumps maßlose Drohung gegen Nordkorea wäre grenzenlos dumme Kriegstreiberei. Dabei war es Trump selbst, der noch im Wahlkampf versprochen hatte, alle US-Soldaten aus Korea und anderswo abzuziehen. Dennoch mangelt es an Vorwürfen gegen Trump derzeit nicht und diese kommen hauptsächlich und ausgerechnet aus dem Lager der ausgewiesenen, neo-konservativen Kriegstreiber und Globalisierer – sowohl in den USA als auch in Europa.

Selbst Senator McCain, die Personifizierung der skrupellosen US-Falken, hat sich in der aktuellen Korea-Krise als Friedensengel positioniert und Trump für seine Drohung mit „Feuer, Wut und Gewalt“ als unberechenbaren, mit dem nuklearen Feuer spielenden Abenteurer zurechtgewiesen. In der Tat scheint die scheinbare Zuspitzung der Situation um Nordkorea auch eine starke US-innenpolitische Komponente zu enthalten, denn die Krise bietet eine weitere willkommene Gelegenheit, den ungeliebten Globalisierungsgegner Trump vor der eigenen und der Weltöffentlichkeit als unkontrollierbares Nilpferd im atomaren Porzellanladen zu diskreditieren.

Offiziell stellt das Weiße Haus in Washington Trumps gegen Nordkorea gerichtete Drohung mit einem nuklearen Armageddon als eine Reaktion auf die Tests des kleinen Entwicklungslandes in Ostasien mit ballistischen Mittelstreckenraketen dar, die angeblich US-Territorium erreichen können.

Genau mit dieser Reichweite seiner Raketen prahlt jedoch Pjöngjang selbst und rechtfertigt seinerseits seine Raketenversuche als Antwort auf die ständig wachsenden, massiven militärischen US-Provokationen zu Land, zu Wasser und in der Luft – in unmittelbarer Nähe zu Nordkoreas Grenzen.

Pjöngjang fühlt sich von Russland und China im Stich gelassen

So haben sich beide Länder in den letzten Monaten in einer wahnwitzigen Eskalationsspirale an den Abgrund eines heißen Krieges manövriert, mit wenig Spielraum für den jeweiligen Gegner, ohne Gesichtsverlust aus der Konfrontation herauszukommen.

Und die Eskalation geht weiter. Auf Trumps „Feuer, Wut und Gewalt“- Ausbruch hat tags darauf die nordkoreanische Seite ihrerseits mit der Zerstörung des riesigen US-Stützpunktes auf der Pazifikinsel Guam gedroht, was nur mit einem Nuklearsprengkopf möglich wäre. Falls Washington seine „rücksichtslosen militärischen Provokationen“ nicht unterlasse, so der nordkoreanische Armeesprecher, könnte sich Pjöngjang gezwungen sehen, eine „unvermeidliche militärische Entscheidung“ zu treffen.

Zugleich fühlt sich Nordkorea vollständig in die Enge getrieben. Die neuen, vom UN-Sicherheitsrat einstimmig gebilligten Strafmaßnahmen werden die Exporteinnahmen des bettelarmen Landes um fast zwei Drittel verringern. Pjöngjang fühlt sich dadurch von seiner bisherigen Schutzmacht und seinem mit Abstand wichtigsten Handelspartner China, aber auch vom gutnachbarschaftlichen Russland im Stich gelassen. Denn beide Länder haben diesmal vollkommen unerwartet den Sanktionen gegen Nordkorea zugestimmt. Was war geschehen?

Ist die nukleare Bedrohung durch Pjöngjang am Ende real?

Laut Washington Post vom 7. August haben die Amerikaner in Vorbereitung der entscheidenden Sitzung des UN-Sicherheitsrats am ersten August-Wochenende den Chinesen und Russen eine streng geheime Lageeinschätzung gezeigt, die zuvor von der Mehrheit der US-Geheimdienste gebilligt worden war. Demnach haben die Nordkoreaner bereits Atomsprengköpfe auf die Größe für ballistische Trägerraketen miniaturisieren können und stellen damit weit über die Region hinaus eine nukleare Bedrohung dar.

Das könnte denn auch der Grund für den einstimmigen Beschluss im UN-Sicherheitsrat gewesen sein, Nordkorea für sein Atomwaffen- und Trägerprogramm zu verurteilen und mit Sanktionen zu belegen. China und Russland haben für diese Entschließung gestimmt, obwohl diese ihrem eigenen Handel mit Nordkorea zusätzliche Beschränkungen auferlegt. Daher kann mit großer Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Chinesen und Russen nicht so abgestimmt hätten, wenn sie nicht von den Erkenntnissen der US-Geheimdienste überzeugt gewesen wären – nämlich, dass Nordkorea mit seiner Politik tatsächlich eine Bedrohung für den Frieden im gesamten Fernen Osten ist.

12. August 2017

Solidarität mit dem koreanischen Volk (Weltfriedensrat)

Das Sekretariat des Weltfriedensrates in Athen veröffentlichte am Mittwoch als Reaktion auf die Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea vom vorigen Samstag eine Erklärung:

Der Weltfriedensrat (WFR) drückt seine ernsthafte Sorge aus über die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 5. August, die der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) und ihrem Volk neue Sanktionen auferlegt.

Der WFR steht in Solidarität fest an der Seite des koreanischen Volkes und seinem Recht, selbst und ohne fremde Einmischung über sein Glück und seine Zukunft zu entscheiden. Die Drohungen der US-Regierung und ihrer regionalen Alliierten gegen die Souveränität der DVRK weisen wir zurück und verurteilen sie. Wir missbilligen die steigende Zahl von Manövern der USA, Südkoreas und Japans in diesem Gebiet ebenso wie die militärische Präsenz von mehr als 28.000 US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel. Die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea stellt eine weitere Eskalationsstufe in der Bedrohungsstrategie dar und zielt auf die Fähigkeit zum Erstschlag, die die Möglichkeit der Vergeltung ausschließt.

Der WFR ist für die weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen, die einseitige Propaganda gegen das »Nuklearprogramm« der DVRK akzeptieren wir jedoch nicht. Wir unterstützen und fordern die friedliche Beilegung der Streitigkeiten zwischen den USA und der DVRK sowie die Ersetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 durch ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten.

Aus historischen Gründen lehnen wir es ab, die DVRK mit weiteren Sanktionen auszusondern, treffen diese doch vor allem die Bevölkerung; sie sind in Wirklichkeit – wie zuvor im Irak und in Libyen – eine Form der Aggression oder Vorbereitung einer militärischen Intervention.

Den berechtigten Sorgen der DVRK kann nicht mit Sanktionen oder Drohungen begegnet werden, mit Anstrengungen, ein Volk zu strangulieren, um die geostrategische Dominanz des Imperialismus durchzusetzen, der die tatsächliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in dieser Region darstellt. Gerade in diesen Tagen erinnern wir daran, dass es die USA waren, die vor 72 Jahren als einziges Land in ihrem Verbrechen in Hiroshima und Nagasaki Atombomben eingesetzt haben, sich aber selbst bis heute weigern, von der Option eines nuklearen Erstschlags Abstand zu nehmen.

Der WFR unterstreicht erneut seine Unterstützung des Kampfes des koreanischen Volkes gegen die imperialistischen Pläne, für die Verteidigung seiner Souveränität, für die Demilitarisierung und nukleare Abrüstung in der Region sowie die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas. Übersetzung: jW

www.wpc-in.org/„>www.wpc-in.org

12. August 2017

Albrecht Müller über die „Linksintellektuellen“ und ihre Nibelungentreue zur SPD-Führung

Dass wir bei der Bundestagswahl keine Alternative haben, verdanken wir auch sogenannten Linksintellektuellen: Günter Grass, Eppler, Staeck, Negt, Strasser, usw.

von Albrecht Müller

Wenn die SPD-Führung in den letzten 20 Jahren wichtige Entscheidungen fällte, dann stützte sie sich nicht nur auf den rechten Flügel, auf die Seeheimer und die Netzwerker ab. Auch fortschrittliche Intellektuelle im Umfeld der SPD kamen bei gravierenden Schritten in die Profillosigkeit und zur Abkehr von wichtigen Werten und Programmen der SPD zu Hilfe: bei der Entscheidung für die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und damit bei der Entscheidung zu militärischen Auslandseinsätzen zum Beispiel; sie haben den Schritt in die Agenda 2010 wohlwollend begleitet;
… Sie haben die massiven Steuersenkungen für die Gutverdienenden Anfang des Jahrhunderts mitgemacht. Sie haben den Afghanistan-Einsatz gedeckt und zur militärischen Beteiligung in Syrien geschwiegen; sie haben, soweit sie Delegierte waren, die peinliche 100%-Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden mit verursacht; sie haben überwiegend auch die Verweigerung der Zusammenarbeit mit der Linkspartei gestützt, usw.

In allen diesen Fällen wäre es darauf angekommen, dass diese Personen, dass diese als links geltenden Intellektuellen, Schriftsteller, Künstler, Wissenschaftler Rückgrat zeigen und damit die sozialdemokratische Führung, im konkreten Fall vor allem Schröder, Steinmeier, Gabriel und zuletzt Schulz dazu zwingen, das sozialdemokratische Profil zu erhalten bzw. neu zu schaffen. Sie haben stattdessen jeden noch so programmverräterischen Winkelzug mitgemacht.

Auch diese Nibelungentreue, nicht nur die Ignoranz und Interessenorientierung der Seeheimer und der Netzwerker, hat das Profil der SPD geschleift und sie von über 40 % zu Beginn der Kanzlerschaft Schröders auf 23 % bei der Bundestagswahl 2009 und auf ähnliche Werte bei den aktuellen Umfragen gebracht. In nur zehn Jahren.

Hier weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=39593

12. August 2017

Linke und Liberale gegen G20 – wie sich die Argumente gleichen Andreas Wehr

Ganzer Artikel hier:  http://www.andreas-wehr.eu/linke-und-liberale-gegen-g20-wie-sich-die-argumente-gleichen.html
Auszüge:

Aus Anlass des Hamburger G 20-Gipfels erschien in der Neuen Zürcher Zeitung ein Kommentar mit der Überschrift „Die Großen spielen Weltregierung“. Es lohnt, ihn zu zitieren: „Die G-20 ist im Zuge der Finanzkrise zu einem mächtigen Akteur der Weltwirtschaft aufgestiegen. Vom Fehlen ihrer Legitimität lässt sie sich dabei nicht irritieren. (…) Man muss nicht durch die Brille der Globalisierungskritiker schauen, um unappetitliche Seiten der G-20 zu erkennen. Die Gruppe hat zwar Gewicht: So spiegeln die vertretenen Industrie- und Schwellenländer zwei Drittel der Weltbevölkerung, vier Fünftel der globalen Wirtschaftsleistung und drei Viertel des Welthandels. Dem Forum fehlt es aber an demokratischer Legitimität. Seine Zusammensetzung und sein Handeln sind weder durch völkerrechtliche Verträge noch durch die UNO gestützt. Bestimmungen, die ihr Tun regeln, fehlen. Entsprechend willkürlich mutet an, wer dazugehört und wer nicht. (…) Kein Gremium hat die G-20 gewählt, und ihre Mitglieder unterstehen keiner Rechenschaftspflicht – weder gegenüber der UNO noch gegenüber den über 170 Nichtmitgliedstaaten. Letztere sind von den Beschlüssen des Klubs gleichwohl betroffen. Die Parole ῾Keine Besteuerung ohne Vertretung῾, ausgerufen im amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, gilt nicht für die G-20, wo selbsternannte Weltverbesserer über andere Länder bestimmen. Dass dies an der Glaubwürdigkeit der G-20 kratzt, ist zwar auch den Mitgliedern bewusst. Doch der Status quo wird mit dem Totschlagargument verteidigt, nur mit einer informellen Struktur – will heißen: ohne Regelwerk – rasch auf neue Herausforderungen reagieren zu können. Flexibilität, so die Botschaft, kommt vor Rechtsstaatlichkeit.“ (…)

(…) Dieser Kommentar steht keineswegs allein. Auch in deutschen Leitmedien wie Die Zeit, Süddeutsche Zeitung, Spiegel, Frankfurter Rundschau, taz u. a. konnte man vor und nach dem Gipfel Entsprechendes lesen. In Spiegel-Online hieß es: „Man kann den Zorn verstehen, mit dem die Demonstranten in Hamburg gegen dieses Treffen der Mächtigen aufbegehren. Bei allem guten Willen der Gastgeberin, die über Klima, über Hilfe für Afrika, über die Bekämpfung von Epidemien und mehr Chancen für Frauen reden will: Es bleibt dabei, hier tagt ein exklusiver Klub, der vor allem daran interessiert ist, das arg knarzende System des globalen Finanzkapitalismus am Laufen zu halten. Die Zeit schrieb: „Die G20 ist eben auch ein exklusiver Club, der 173 Länder der Welt von der Mitwirkung ausschließt. Und gibt es nicht bereits eine Art Weltregierung, nämlich die Vereinten Nationen in New York?“ Selbst eine Getränkefirma surfte mit auf der Anti-G20 Welle. „Mensch wach auf!“, hieß es auf einer Plakatwand: „Wir sind gegen einen G20-Gipfel, der nur leere Versprechungen hinterlässt und nichts hinsichtlich Völkerverständigung, Klimawandel und einer gerechten Verteilung des Wohlstandes erreicht… Was können wir denn ernsthaft erwarten, wenn die Diskussionen von Politikern geführt werden, die schon in ihrem eigenen Land so wichtige Themen wie freie Meinungsäußerung (z.B. Erdogan), Klimaschutz (z.B. Trump) und soziale Versorgungssysteme (z.B. Putin) unter den Teppich kehren“

Vergleicht man nun diese Kritik in der liberalen Presse und in der Werbung mit der der Linken an der G20, so stellt man fest, dass sie weitgehend identisch sind. (…)

(…) Die Frage des Journalisten Rainer Rupp „Wer schrieb eigentlich das Drehbuch für die G20-Proteste?“ lässt sich daher beantworten: Es waren die liberalen Medien, die schon lange vor dem Gipfel die Linie der Kritik vorgegeben hatten. Und mit den Worten von Rupp muss man leider sagen: „Gerade die Linke blamierte sich dabei durch die profillose Reproduktion von medial vorgekauten Inhalten“. Und so protestierte man in Hamburg gegen die anwesenden Repräsentanten als Ganzes. Unterschiede, Gegensätze, ja sogar scharfe Konflikte wie zwischen den westlichen Staaten und China sowie Russland ließ man dafür unter den Tisch fallen. Im Aufruf zur „Internationalen Großdemonstration“ zählte man die Gründe auf, weswegen man auf die Straße ging: Kriege, Vertreibung, Rassismus, Klimawandel und soziale Spaltung. Anschließend hieß es: „Am 7. und 8. Juli wollen sich die politisch Verantwortlichen für dieses menschliche und soziale Desaster in Hamburg treffen“, demnach also auch Wladimir Putin und Xi Jinping! So setzt man die Täter, hier vor allem die USA, mit den Opfern ihrer aggressiven Politik gleich, ganz so als gäbe es nicht das Vorrücken der NATO an die russische Grenze, als gäbe es nicht die Einkreisung Chinas von See her und als gäbe es nicht das aggressive Vorgehen der NATO-Staaten im Nahen und Mittleren Osten vor allem gegenüber Syrien. Im Aufruf hieß es weiter: „Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen einzelne Personen und Repräsentanten, sondern gegen die Verhältnisse und Strukturen, die diese hervorbringen. Wir werden unsere Ablehnung der kalten und grausamen Welt des globalen Kapitalismus deutlich machen, wie sie von den G20 repräsentiert und organisiert wird.“ Ein solch „politisch banaler“ Protest gegen eine „kalte und grausame Welt des globalen Kapitalismus“ aber tut keinem weh, schon gar nicht den wirklich Mächtigen, den imperialistischen Eliten in den westlichen Hauptstädten.

Es drängt sich die Frage auf, warum ließen sich die Linken auf solche, von den liberalen Medien orchestrierten Proteste überhaupt ein? (…)
(…)

12. August 2017

Bejarano, Zuckermann u. Becker: Was sind Antideutsche?

Antideutsche behaupten, die einzig richtige Lehre aus der Shoa, dem historisch singulären Großverbrechen der Deutschen an den Juden gezogen zu haben, indem sie die Ideologie und die Politik der israelischen Regierung bedingungslos unterstützen.

„Antideutsche“ gibt es in allen politischen Lagern, viele bezeichnen sich als links. Der Schauspieler und Gewerkschafter Rolf Becker, der Soziologe und Psychoanalytiker Moshe Zuckermann und die Sängerin und Friedensaktivistin Esther Bejarano – ein überlebendes Mitglied des ´Mädchenorchesters` von Auschwitz – analysieren die ausgesprochenen und unausgesprochenen Beweggründe der „Antideutschen“.

In letzter Zeit versuchen sie, Veranstaltungen mit Moshe Zuckermann, der sich für eine Verständigung mit den Palästinensern einsetzt, zu erschweren oder ganz zu verhindern.

Weltnetz konnte für diesen Beitrag u. a. Aufnahmen aus dem Film „Losgelöst von allen Wurzeln“ von Dror Dayan und Susann Witt-Stahl verwenden. Der ganze Film ist über den Shop der ´Jungen Welt` zu beziehen.

Weltnetz TV dankt:

Rolf Becker für das Gespräch,
das Sönke Hundt führte und filmte

dem Verlag 8. Mai GmbH für die Erlaubnis,
Ausschnitte aus dem Film „Losgelöst von allen Wurzeln“
von Dror Dayan & Susann Witt-Stahl,
erhältlich www.jungewelt-shop.de verwenden zu können

Redaktion: Sabine Kebir

12. August 2017

Barbara Lee And Tulsi Gabbard Side With War Party On Sanctions (popularresistance)

The Democrats’ two leading congressional dissidents have finally surrendered, now that the party has “taken the lead in the project of endless war.” U.S. imperialism demands unanimous support from its servants in Congress.

read more

https://popularresistance.org/barbara-lee-and-tulsi-gabbard-side-with-war-party-on-sanctions/#.WY7VRbF232M.mailto

%d Bloggern gefällt das: