Rechtsanwältin im NSU-Untersuchungsausschuss Stuttgart: Mevlüt K., tätig für den türkischen Geheimdienst MIT und die CIA, Lieferant von Zündern für die Sauerlandgruppe soll am Tag der Ermordung der Polizistin Kiesewetter in Heilbronn mit vor Ort gewesen sein. (Spiegel)

Eine Rechtsanwältin sagte im NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags, eine Kontaktperson habe ihr erklärt, es sei am 25. April 2007  in Heilbronn um ein Waffengeschäft gegangen.

Sie sagte jetzt aus, nach Angaben ihrer Kontaktperson sei am Tag der Ermordung Kiesewetters ein Türke in Heilbronn gewesen, der sowohl für den türkischen Geheimdienst MIT als auch für den CIA gearbeitet haben soll. Die CIA sei selbst vor Ort gewesen. Sie mutmasste, dass es sich bei dem Türken um Mevlüt K. gehandelt habe. Er soll der Sauerlandgruppe Zünder geliefert haben.

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http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-ausschuss-anwaeltin-befeuert-geheimdienst-geruechte-um-kiesewetter-mord-a-1139666.html

Klüger, als die Polizei erlaubt – Für die verhöhnten Opfer: Das Aktionsbündnis »NSU-Komplex auflösen« mobilisiert zu einer Demo in Kassel und einem Tribunal in Köln (junge Welt)

»Die massive Behinderung der Aufklärung ergibt nur dann einen Sinn, wenn sich in den gelöschten Wahrheiten ein größeres Unrecht als das bekannte Unrecht verbirgt«, deklamierte die Journalistin und Schriftstellerin Mely Ki­yak am Donnerstag im Maxim Gorki Theater Berlin. »Deshalb klagen wir an.« Wen dieses »Wir« einschließt, war zuvor bei der Präsentation des Aktionsbündnisses »NSU-Komplex auflösen« klargeworden: Jeder, der mit den Hinterbliebenen der Opfer fühlt und für deren Interessen einzutreten bereit ist, kann dazu-gehören.

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https://www.jungewelt.de/artikel/307411.kl%C3%BCger-als-die-polizei-erlaubt.html?sstr=nsu

Krieg im Weltraum (German Foreign Policy)

Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat eine geheime „strategische Leitlinie“ über die militärische Nutzung des Weltraums beschlossen. Das berichtet die deutsche Tagespresse. Demnach versteht das BMVg den Orbit als „militärischen Operationsraum“, der für die „moderne Kriegsführung“ unerlässlich sei. Verwiesen wird unter anderem auf die Bekämpfung von „Flugkörpern“ sowie auf die Spionage und Truppenführung via Satellit. Letztere sei eine zentrale „Voraussetzung“ für Kriegsoperationen im Ausland, weshalb dem „Schutz von Weltraumsystemen“ besondere Bedeutung zukomme, heißt es. Entsprechend hat sich das Planungsamt der Bundeswehr schon vor mehreren Jahren geäußert. In einer Studie warnte die Einrichtung davor, „nicht-staatliche Akteure“ könnten sich in die Steuerungsnetzwerke eines Satellitensystems „einhacken“, dieses „kapern“ und wahlweise für eigene Zwecke einsetzen oder zerstören. Denkbar sei zudem, dass „Kriminelle“ oder „Terroristen“ Satelliten „übernehmen“, um von deren Betreibern „Lösegeld zu erpressen“. Nicht zuletzt solche Szenarien werden jetzt offenbar herangezogen, um die Militarisierung des Weltraums weiter voranzutreiben.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59565

NATO-Mitgliedschaft Montenegros

US-Senator Rand Paul blockiert NATO-Mitgliedschaft Montenegros – McCain: „Sie sind Gehilfe Putins“

Das gab es noch nie: US-Senator Rand Paul hat die bereits ausgehandelte NATO-Mitgliedschaft Montenegros verhindert. Dafür wird er von seinem Senats-Kollegen John McCain als Verräter beschimpft. Paul wehrt sich in einem Interview und erhält Zustimmung aus der Bevölkerung.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/nordamerika/47943-us-senat-blockiert-montenegro-nato-mitgliedschaft/

 

Russlands Nato-Botschafter nennt größte Fehlkalkulation der USA im 20. Jahrhundert

Die geplante Aufnahme von Montenegro in die Nato verkörpert laut dem russischen Botschafter bei der Allianz, Alexander Gruschko, die von der Bill-Clinton-Administration eingeleitete Politik der offenen Tür, die viele Politologen als größte Fehlkalkulation und strategischen Fehler der USA im 20. Jahrhundert einschätzen.

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20170320314957116-nato-botschafter-fehlkalkulation-usa/

Aggression light: Russland kürzt Militäretat um mehr als 25 Prozent (deutsch.rt)

 

20.03.2017

Die vermeintliche russische Aggression muss künftig mit kargen Mitteln auskommen. Die Budgetplanung der russischen Regierung sieht bis 2019 stark abgespeckte Verteidigungsetats vor. Dem westlichen Mainstream hat es darob die Sprache verschlagen.

War die Russische Föderation Anfang der 2010er Jahre noch vorwiegend das Ziel einer Kulturkampf-Kampagne vonseiten westlicher Politiker und Medien, gruben diese spätestens seit der Ukraine-Krise den nach dem Scheitern des Augustputsches von 1991 eingemotteten Narrativ von der vermeintlichen militärischen Gefahr wieder aus, die von Russland ausgehe.

Nicht nur, dass Russland die treibende Kraft hinter dem bewaffneten Aufstand im Donbass wäre, würde der Despot aus Moskau zudem nur auf den passenden Vorwand warten, um wahlweise das Baltikum, Schweden oder am Ende Westeuropa selbst anzugreifen.

Für die westlichen Polit-Eliten war diese Darstellung immerhin überzeugend genug, um die eigenen Militärausgaben drastisch in die Höhe zu schrauben und dem größten Aufmarsch an NATO-Truppen in Europa seit Ende des Kalten Krieges den Weg freizumachen.

Nun scheint sich der Superschurke Putin einen besonders perfiden Plan ausgedacht zu haben, um den Klassenfeind zu verwirren: Wie selbst das den US-Demokraten nahestehende Onlineportal Salon bemerkte, hat die Russische Föderation ihre Militärausgaben nicht etwa, wie es sich für einen Aggressor eigentlich gehört, massiv nach oben geschraubt, sondern für 2017 um satte 25,5 Prozent gekürzt.

Wie die Zahlen aus dem Finanzministerium der Russischen Föderation zeigen, ist der Verteidigungsetat nur noch mit 2,8 Trillionen Rubel veranschlagt, was 48 Milliarden US-Dollar entspricht, während es im Jahr 2016 noch 3,8 Trillionen Rubel, etwa 65 Milliarden US-Dollar, gewesen waren.

Das US-Fachmagazin IHS Jane’s spricht in diesem Zusammenhang vom „größten Schnitt bei den Militärausgaben seit den frühen 1990ern“.

Natürlich lässt sich relativierend darauf hinweisen, dass die Kürzung lediglich bei etwa sieben Prozent liegt, rechnet man die Rückzahlung von Verbindlichkeiten an Unternehmen der Verteidigungsindustrie mit ein. Auch ist der Militäretat der Russischen Föderation immer noch um 14,4 Prozent höher als noch 2014. Seit 2011 war Moskaus Rüstungsbudget im Schnitt um 19,8 Prozent im Jahr angewachsen.

Allerdings ist 2017 offenbar nicht das letzte Jahr, in dem Russland beabsichtigt, im Militärhaushalt den Gürtel enger zu schnallen. Defense World schreibt unter Berufung auf IHS Jane’s, dass der Trend sich laut Dreijahres-Voranschlag bis 2019 fortsetzen wird.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/amerika/47918-aggression-light-russland-kurzt-militaretat/

Syrische Kurden melden Anti-Terror-Pakt mit Russland

Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten in Syrien haben nach eigenen Angaben ein Abkommen mit Russland über den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus geschlossen, das eine russische Militärpräsenz in Afrin im Nordwesten Syriens vorsehen soll. Moskau hat diese Information bislang nicht bestätigt.

„Die russische Präsenz im Raum Afrin ist in einem Abkommen zwischen unseren Einheiten und dem russischen Militär in Syrien vereinbart“, teilte Ridur Chalil, Sprecher der kurdischen Volksverteidigungseinheiten, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Dieses sähe unter anderem auch die Einrichtung eines heißen Drahtes zum russischen Militär sowie Ausbildungshilfe für die kurdischen Kämpfer in Sachen moderne Kriegsführung vor.

RIA Novosti

Terror Lawsuit: Relatives of 9/11 Victims Sue Saudi Government (sputniknews)

Riyadh now faces a number of potentially criminal charges, including funding terrorist training camps in Afghanistan for Al Qaeda militants, giving „critical logistical support“ to Al Qaeda globally, and, perhaps most perniciously, „actively“ rounding up support for Al Qaeda’s „final preparations for the September 11th Attacks.“

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https://sputniknews.com/politics/201703211051789674-terror-lawsuit-relatives-911-victims/

Surveillance of Trump: Obama used NSA & FBI to spy on Trump – veteran CIA officer @ RT interview

 

Whistleblower Dennis Montgomery has provided proof to the FBI of surveillance of Supreme Court justices, over 156 judges, former businessman Donald Trump, other prominent business leaders

the following lines by L. Klayman seem to point to evidence of Trump being under surveillance for quite some time. The author Klayman on other points is very aggressive and controversial. Recently he called for military action against North Korea. Still on the issue of Trump being under surveillance we think he has some interesting facts to present:

by Larry Klayman, founder of Judicial Watch and Freedom Watch http://www.newsmax.com/LarryKlayman/dennis-montgomery-cia-nsa-whistleblower/2017/02/16/id/773999/

The illegal leaks and surveillance by our intelligence agencies that have destroyed the career of General Mike Flynn, President Donald Trump’s now former national security adviser, and now threatens the Trump presidency, is not new.

As testified to by whistleblower, and my client, Dennis Montgomery, who was an NSA/CIA contractor, this criminal violation of the Constitution and various related statutory laws has been ongoing. In this regard, Montgomery has, with immunity, come forward to the Federal Bureau of Investigation and has produced 47 hard drives with over 600 million pages of information allegedly showing that the chief justice of the Supreme Court, other SCOTUS justices, over 156 judges, former businessman Donald Trump, other prominent business leaders, and even yours truly have had their confidential information illegally accessed in obvious attempts to coerce, blackmail, and destroy anyone who might be a threat to the establishment.

Yesterday, I gave an interview to Fox Business Channel about this threat

In the last months, I have held meetings with the House Judiciary Committee, asking its Chairman Bob Goodlatte to inquire of FBI Director Comey about this ongoing investigation concerning whistleblower Dennis Montgomery. I will also call upon the new Attorney General Jeff Sessions to oversee this serious matter.

It is important for the American people to rise up and demand an honest and transparent FBI investigation, as much of the information that Montgomery provided is classified and we must thus rely on the agency to conduct a thorough review. I have not and cannot see what Montgomery produced to the FBI, so the future of the republic is now in its hands.

In short, it’s time for the FBI to do its job to protect the American people from this tyranny. The agency has been sitting on this investigation for over 2 years, as the intelligence agencies continue to commit criminal actions, placing the country in mortal danger and destroying lives. They have now set their sites, in league with Obama and Clinton loyalists and its leftist clones in the mainstream media — like The New York Times, Washington Post, and CNN — on destroying the nation’s last chance to „Make America Great Again“: President Trump and his administration.

 

 

China becomes top job creator in Africa, expert says (Xinhua)

China has created close to 30,000 jobs in Africa over the last two years, more than any other country in the world, an expert said.

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http://news.xinhuanet.com/english/2017-03/18/c_136139077.htm

Syrian forces confront new major offensive from rebels in east of Damascus (Xinhua)

http://news.xinhuanet.com/english/2017-03/19/c_136140524.htm

DAMASCUS, March 19 (Xinhua) — The Syrian army forces are confronting a new major offensive the rebels unleashed earlier on Sunday on military positions and residential areas in east of capital Damascus, witnesses told Xinhua and state TV reported.

The rebels of the al-Qaida-linked Nusra Front, recently known as the Front for Conquering the Levant, launched a major offensive on Syrian military positions on the outskirts of the rebel-held neighborhood of Jobar in eastern Damascus.

There were also attempts by the rebels to infiltrate residential neighborhoods east of Damascus.

The state TV said the Syrian forces were foiling the attack, targeting the positions of the rebels in Jobar and the nearby Qaboun neighborhood.

Some jihadi websites said the rebels succeeded to make progress on the Abbasiyeen Square east of Damascus and the Adawi Highway, both inside the capital, but the state TV aired live footages from the aforementioned areas, saying the rebel claims were just lies.

Meanwhile, eyewitnesses from the eastern neighborhood of Tijara, which is close to Abbasiyeen Square, said the military forces cordoned the area, and cut the roads leading to Abbasiyeen Square.

The offensive started when the Nusra Front detonated two car bombs near military positions at the entrance of Jobar, in an attempt to infiltrate toward the Abbasiyeen Square and a bus station under the same name in that area.

Residents in Tijara told Xinhua that mortar shells landed on their neighborhood as well as explosive bullets.

The Syrian army forces have recently offered deal for the evacuation of rebels from Qaboun, but the later refused, prompting the army to launch offensive to clear such areas from the rebel control.

Sunday’s attack is not the first on the areas in eastern Damascus, as the rebels tried before to infiltrate, but all of their attempts were rendered flat.

Military experts said the rebels are trying to make a morale gain, and to release pressure on their comrades in other areas.

 

 

Neu enthüllte NSA-Dokumente sollen Überwachung der gesamten Trump-Familie über den Zeitraum von 8 Jahren belegen

Eine Medienplattform in den USA hat von einer glaubhaften Mittelsperson NSA-Dokumente aus den Jahren bis 2010 zwecks sofortigen Veröffentlichung zur Verfügung gestellt bekommen.

Die NSA-Dokumente stammen aus Quellen in den Strafverfolgungsbehörden und belegen illegale Aufzeichnungen von US-Bürgern durch die nationale Sicherheitsbehörde (NSA) mittels elektronischer Überwachung. Es soll sich um eine Datenbank handeln, die u.a. mehrere Namen der Familie von Donald J. Trump umfasst.

Die Datenbank legt nahe, dass Trump und Familienmitglieder in diesen Jahren einer illegalen, unberechtigten Regierungsüberwachung unterlagen.

Bei der Mittelsperson handelt es sich um Michael Zullo, ein ehemaliger Kommandant und Inspektor bei der Cold Case Posse (CCP), einer Sonderforschungsgruppe, die 2006 in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona gegründet wurde.

NSA documents: Trump under surveillance for years

 

NSA Database Documents: Trump under Surveillance for Years

NSA DOCUMENTS: TRUMP UNDER SURVEILLANCE FOR YEARS
‚Project Dragnet‘ said to monitor Trump at 18 locations

WASHINGTON, D.C. – Infowars.com have obtained credible information from law enforcement sources regarding individual records of U.S. citizens under National Security Agency (NSA) electronic surveillance in the years 2004 through 2010 – a database that suggests both Donald J. Trump and Alex Jones were under illegal, unauthorized government monitoring during those years.

Michael Zullo, formerly the commander and chief investigator of the Cold Case Posse (CCP), a special investigative group created in 2006 in the office of Joseph M. Arpaio, formerly the sheriff in Maricopa County, an Arizona State Certified Law Enforcement Agency, headquartered in Phoenix, Arizona, provided sections of the database to Infowars.com.

The electronic surveillance database, provided to Zullo by a whistleblower in 2013, was apparently created by the NSA as part of the NSA’s illegal and unconstitutional Project Dragnet electronic surveillance of U.S. citizens, first revealed by news reports published in 2005, as further documented by the revelations of whistleblower Edward Snowden in 2013.

Source: wnd.com

CNN-Propaganda per Vorab-Interviews oder Russia Today als Propaganda-Kanal des Kreml?

 

CNN blamiert sich wegen ihrer eigenen Propaganda und die Kontrolle über die Berichte mittels „Pre-Interviews von Gästen“ – während sie RT als Propaganda-Kanal des Kreml angreifen.

Israel droht damit syrische Luftverteidigungsstellungen zu zerstören – Begründung sind angebliche Waffenlieferungen Syriens an die Hisbollah

Weil das Beschießen von israelischen Jets während der Bombardierung von Zielen auf syrischen Territorium nicht erlaubt ist.

Israels Verteidigungsminister Avigdor Liberman drohte am Sonntag, dass Israel „nicht zögern werde“, Syriens Luftabwehrsysteme zu zerstören, wenn israelische Kampfflugzeuge jemals wieder angegriffen werden.“

„Jeder muss den Kontext verstehen, wenn wir da Angriffe fliegen, dann gibt es einen wirklichen Grund dafür“, sagte er während eines Besuchs bei den Streitkräften.

Der israelische Verteidigungsminister behauptete weiterhin, dass „[Israel] kein Interesse daran habe, in den Bürgerkrieg in Syrien einzugreifen, entweder zu Gunsten oder gegen [Präsident Baschar] Assad.“

Das ist schwer zu glauben.

Die Moral dieser Geschichte ist die folgende: Israelische Militärjets genießen diplomatische Immunität. Ihnen Schaden zuzufügen, ist durch die Genfer Konvention, die U.N.-Charta und die U.S. Unabhängigkeitserklärung verboten.

In einer Erklärung, die im israelischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu: „Wenn wir feststellen, dass fortgeschrittene Waffen an die Hisbollah geliefert werden sollen und wir geheimdienstlicher Erkenntnisse davon erhalten und es wenn es machbar ist , dann werden wir handeln, um es zu verhindern.“

„So war es gestern und so werden wir auch weiter handeln“, fügte er hinzu.

Mit anderen Worten: Israel kann Syrien bombardieren, wann immer es will, weil es einfach so ist „wie Israel handelt“.

Die Israelis behaupten ihre Luftangriffe sollten Waffensendungen an die Hisbollah unterbinden, während Damaskus darauf besteht, dass die Angriffe in der Nähe von Palmyra dem „islamischen Staat“ zur Hilfe kamen.

Nach Berichten in den israelischen Medien zeigte die syrische Armee einen Mangel an „Zurückhaltung“ und feuerte mindestens zwei Raketen – wahrscheinlich von S-200-Systemen aus – auf die israelischen Kampfjets.