Archive for März 30th, 2017

30. März 2017

Sinneswandel der USA im Syrien-Krieg: Assad muss nicht mehr unbedingt weg (RTdeutsch)

https://deutsch.rt.com/international/48479-assad-muss-nicht-mehr-unbedingt-weg/

 

30.03.2017

Gibt es Hoffnung auf Frieden in Syrien? Unter der neuen Trump-Administration haben sich Washingtons Prioritäten gewandelt. Die USA werden sich nicht mehr auf die Machtenthebung des syrischen Präsidenten Assad konzentrieren und wollen neue Wege zur Konfliktlösung beschreiten.

Die USA weichen von ihrer vorherigen Linie ab. Zuvor hatte es unnachgiebig geheißen, dass sich der nun bereits sechs Jahre andauernde Krieg erst nach der Machtenthebung Assads beenden ließe.

Botschafterin Nikki Haley gegenüber einer kleinen Gruppe von Journalisten:

Unsere Priorität ist nicht länger, hier zu sitzen und uns darauf zu konzentrieren, Assad des Amtes zu entheben. Unsere Priorität ist es, zu sehen, wie wir etwas erreichen können, mit wem wir arbeiten können, um eine Änderung, um Veränderung in Syrien herbeizuführen.

US SE Brett McGurk and US Amb John Bass in Ankara during Cavusoglu – Tillerson presser pic.twitter.com/eWdLsdFeLN

— Ragıp Soylu (@ragipsoylu) March 30, 2017

Zuvor hatte Rex Tillerson gesagt, dass die Zukunft Syriens in den Händen der Syrer selbst läge. Tillerson war in Ankara, um seinen türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu zu treffen. Einige ihrer Diskussionen rankten sich um die Involvierung der Türkei in die US geführte Koalition gegen den Islamischen Staat im Irak und Syrien.

Seit 2011, als der Konflikt in Syrien entbrannte, war die unabdingbare Doktrin Washingtons „Assad muss weg!“. Nur so sollte für die Amerikaner Frieden im Land entstehen. Die USA lieferten Waffen und trainierten die als „moderate Rebellen“ beschriebenen Gruppen vornehmlich im Kampf gegen den IS – und nicht gegen die Regierung Assads.

Der ehemalige Außenminister John Kerry machte öffentlich, dass die Obama-Regierung plante, die Rebellen zu unterstützen, um Assad des Amtes zu entheben. Aber dies hätte sich geändert, als Russland im September 2015 auf die Bildfläche trat.

Die Türkei intervenierte auch in Syrien mit der Operation „Euphrates Shield“, im August 2016. Ankara gab das offizielle Ende der Operation am Mittwoch bekannt, aber sagte nicht, wann und ob die türkische Armee sich aus der besetzten Zone des nördlichen Syriens zurückziehen werde.

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30. März 2017

Unfassbares Inserat auf dem offiziellen Hauptstadtportal Berlin.de: Russisch – Rollenspieler /innen für NATO Übungen gesucht

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Gesucht werden Statisten für Rollenspiele bei Trainingseinsätzen der U.S. Army. Durch die Statisten wird die Zivilbevölkerung in Krisengebieten dargestellt. Dadurch wird ein realitätsnahes Übungsszenario für die Soldaten und somit eine optimale Vorbereitung für deren Auslandsmissionen erreicht.

Die Einsätze finden durchgehend (inkl. Wochenende) auf dem Truppenübungsgelände Hohenfels (zwischen Nürnberg und Regensburg) statt. Die durchgehende Teilnahme an jeweils einem vollständigen Einsatz ist dringend notwendig.

http://www.berlin.de/special/jobs-und-ausbildung/stellenangebote/index.php/de/detail/10000-1152039603-S

30. März 2017

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik, in der Türkei? (heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/Abzug-der-Bundeswehr-aus-Incirlik-3671061.html

  1. März 2017 Marcus Klöckner

Bundesregierung findet acht alternative Standorte, aber führt keine Gespräche mit den entsprechenden Ländern

Auf welche alternative Standorte könnte die Bundeswehr bei einem Abzug aus dem türkischen Incirlik ausweichen? Du Bundesregierung hat in einer Kleinen Anfrage der Linkspartei erklärt, dass nach Prüfung acht Ausweichstandorte möglich wären. Demnach hat die Bundesregierung jeweils drei Luftwaffenstützpunkte in Kuwait und Jordanien außgemacht, außerdem zwei Air Bases in Zypern.

Die seit geraumer Zeit existierenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei, die auch dazu geführt haben, dass das Land unter Präsident Erdogan deutschen Politikern den Besuch auf dem Bundeswehrstützpunkt in Incirlik verweigert hat. Bisher wurden, auch das geht aus der Kleinen Anfrage hervor, sieben von zwölf Besuchswünsche von Bundestagsabgeordneten in Incirlik von der Türkei nicht erfüllt.

Weiter wird aus der Anfrage deutlich: Die Bundesregierung hat zwar überprüft, wohin die in Incirlik stationierten Tornados der Bundeswehr im Falle zunehmender Spannungen mit der Türkei ausweichen könnten, allerdings wurden bisher mit den entsprechenden Ländern noch nicht gesprochen. In der Antwort des Bundesregierung heißt es: „Über die Untersuchung auf eine militärische Eignung hinaus wurden bisher keine Gespräche hinsichtlich einer möglichen Stationierung geführt.

Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linken, kritisiert das schleppende Vorgehen der Bundesregierung. Gegenüber Telepolis sagte von Aken: „Die Bundesregierung hat offenbar gar kein Interesse an der Verlegung der Bundeswehr aus Incirlik, wenn sie in sechs Monaten noch nicht einmal Gespräche mit möglichen anderen Stationierungsländern geführt hat. Das ist Dienst nach Vorschrift, zur Beruhigung der Abgeordneten ein paar Alternativen auflisten, aber nichts konkretes unternehmen.“

Die Linkspartei wollte von der Bundesregierung auch wissen, welche Aufklärungsmaterialien, die bei den Aufklärungsflügen der Tornados über syrischen und irakischem Gebiete gewonnen werden konnten, in den Besitz der türkischen Armee oder des türkischen Geheimdienstes gelangt sind. Die Antwort der Bundesregierung auf die Frage fällt knapp aus: „Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Die ausgewerteten und auf Konformität mit dem Mandat des Deutschen Bundestages geprüften deutschen Aufklärungsprodukte werden ausschließlich den Nationen zur Verfügung gestellt, die an den Luftoperationen der Operation Inherent Resolve (OIR) beteiligt sind. Dazu gehören auch der NATO-Partner Türkei.“

30. März 2017

RUBIKON ein neues Online-Portal für kritischen Journalismus – ab April 2017

RUBIKON ein neues Online-Portal für kritischen Journalismus

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Die Brechecke
Herr M.

30. März 2017

Faszination Erde – Der Blick von oben

30. März 2017

Cisco learned from Wikileaks that the CIA had hacked its systems (CNBC)

Wikileaks documents described how the Central Intelligence Agency had learned more than a year ago how to exploit flaws in Cisco’s widely used Internet switches, which direct electronic traffic, to enable eavesdropping.

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http://www.cnbc.com/2017/03/29/cisco-cyber-defense-flaws-exposed-by-wikileaks.html

30. März 2017

Russian General: US Trying to Destroy Syria’s Critical Infrastructure (Russia Insider)

Lieutenant General Sergei Rudskoi of the Russian military’s General Staff said on Tuesday that U.S.-led coalition airstrikes were intentionally targeting critical infrastructure in Syria — which could lead to major ecological and humanitarian catastrophes.

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http://russia-insider.com/en/russian-general-us-doing-everything-it-can-make-post-war-syria-living-nightmare/ri19363

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