Archive for August 13th, 2016

13. August 2016

Friedensdemo am 8.Oktober in Berlin – Die Waffen nieder!!! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau

z1644

friedensdemo.org

Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.

Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden.

Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt. Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.

Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebiete einzustellen.

Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.

Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.

Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Weltweit werden täglich 4,66 Milliarden Dollar für Rüstung verpulvert. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden acht Jahren ihre jährlichen Rüstungsausgaben von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, unsere Steuergelder für soziale Aufgaben einzusetzen.

Das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1990 noch nie so schlecht wie heute. Die NATO hat ihr altes Feindbild wiederbelebt, schiebt ihren politischen Einfluss und ihren Militärapparat durch Stationierung schneller Eingreiftruppen, Militärmanöver, dem sogenannten Raketenabwehrschirm – begleitet von verbaler Aufrüstung – an die Grenzen Russlands vor. Das ist ein Bruch der Zusagen zur deutschen Einigung. Russland antwortet mit politischen und militärischen Maßnahmen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Nicht zuletzt steigert die Modernisierung genannte Aufrüstung der US-Atomwaffen die Gefahr einer militärischen Konfrontation bis hin zu einem Atomkrieg.

Sicherheit in Europa gibt es nur MIT und nicht GEGEN Russland.

Wir verlangen von der Bundesregierung:

den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
den Stopp der Rüstungsexporte
die Ächtung von Kampfdrohnen
keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen.Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU.Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit. Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Aufruf zur Demonstration am 8.X.2016 in Berlin
bitte unterzeichnen!

13. August 2016

Exklusives RT-Interview mit Assange: Hat WikiLeaks Dokumente, die Hillary ins Gefängnis bringen?

Afshin Rattansi begrüßt in seiner RT-Sendung Going Underground den WikiLeaks-Gründer Julian Assange zum Interview. Thema des Gespräches sind unter anderem die Leaks der DNC-Mails, für die das Wahlkampfteam von Hillary Clinton Russland verantwortlich macht. Darüber hinaus analysiert Assange, was die Welt geopolitisch von einer möglichen US-Präsidentin Clinton zu erwarten hat. Was ist dran an den Gerüchten, dass WikiLeaks über Dokumente verfügt, welche die ehemalige Außenministerin ins Gefängnis bringen könnten? RT zeigt das vollständige Interview in deutscher Übersetzung. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

13. August 2016

Bericht von der Friedensfahrt aus Leningrad

Am 7. August 2016 startete die von Dr. Rainer Rothfuß initiierte Friedensfahrt von Berlin nach Moskau.

Bericht aus Leningrad:

Juri Andrejewitsch Minin, Vorsitzender des Komitees für auswärtige Beziehungen, des Bundeslandes  Leningrader Gebiet, begrüßt die Angereisten: „Viele Menschen die heute hier sind, sind ungeachtet des politischen Klimas, das um unser Land herum geschaffen wird, über viele Kilometer hier her gefahren, und sind somit ein Symbol für unsere Freundschaft, zwischen unseren Staaten. Sie sollen wissen, dass die Einwohner Russlands Ihre Friedensfahrt aufmerksam verfolgen.“ Das russische Staatsfernsehen habe den Beginn der Tour in Berlin sogar Live übertragen.

Eine Einwohnerin St. Petersburgs spricht: „Das deutsche und das russische Volk haben im Laufe ihrer Geschichte sehr viele schmerzliche Erfahrungen machen müssen, und gerade unsere Völker wissen, wie wichtig der Frieden ist.“

Oleg Michailowitsch Malaschenko, Bürgermeister des Landkreises Luga: „Wir wollen alle nur Eines: Einen friedlichen Himmel über unseren Köpfen, wir wollen, dass in unseren Häusern Kinderlachen erklingt, und wir wollen für unsere Kinder eine friedliche Zukunft.“

Wir haben gesagt: Wir lassen uns nicht mehr länger manipulieren! Wir können die Ungerechtigkeiten nicht mehr hören, mit Olympia, mit Eurovision und mit NATO-Manövern. Es ist überwältigend, welche Liebe, welche Gastfreundschaft uns hier entgegen kommt. Wir haben das noch nie erlebt, in keinem anderen europäischen Land.“

In der Kapelle berichtet eine alte Russin den versammelten Friedensfahrern von Ihrem erlebten Kriegsleid, sie bricht dabei in Tränen aus. Auch Owe Schattauer weint, er sinkt auf die Knie und ergreift bittend ihre Hände: „Bitte verzeihen Sie uns, Großmutter!“ Professor Rothfuß stimmt einen Ruf im Chor mit den Deutschen an: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Krieg!“ Die versammelten Russen wiederholen die Rufe in ihrer Sprache.
Russen und Deutsche begegnen sich anschließend bei einem Imbiss, es gibt Brötchen und Gurken, der Wodka fließt dabei in Strömen. Zeit für kurze Gespräche mit den Mitreisenden. Alle sagen, dass sie sehr ergriffen seien von der Würde und Trauer bei der Gedenkveranstaltung.

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