Archive for August 22nd, 2016

22. August 2016

Wir HumaniTÄTER Eine – kabarettistische Mission von und mit Jane Zahn @ Coop Anti-War Cafe Berlin 27.8.2016

Samstag, 27. August 2016 um 20 Uhr

von und mit
Jane Zahn

Jane Zahn ist Kabarettistin, Liedermacherin und Sängern. Sie lebt seit 2014 in Rheinsberg, wo sie ihre eigene Kleinkunstbühne betreibt. Ihr neues Programm „Wir Humanitäter“ knöpft sich die „humanitären Missionen“ genauso vor wie die „marktkonforme Demokratie“, die Selbstentmachtung des Bundestags genauso wie die entmenschlichten Kostenfaktoren. Zur Seite steht ihr Klofrau Rosa aus dem Reichstag, die auch schon in der Volkskammer die Toiletten unter sich hatte und sich daher bestens auskennt mit politischer Scheiße. Dialektisch und mit Dialekt, weiblich und selbstbestimmt, satirisch und messerscharf: Kabarett vom Feinsten!

Webseite:
http://www.janezahn.de

COOP ANTI-WAR CAFE BERLIN

Rochstr.3  U-Bahn Weinmeisterstr/Alexanderplatz
S-Bahn Hackescher Markt/Alexanderplatz

http://www.coopcafeberlin.de/ex/janezahn/janezahn7web

22. August 2016

London 8. Oktober – International Conference – Time to stop the war – Schluss mit dn Kriegen

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http://www.stopwar.org.uk/index.php/events/national-events/2082-08-october-london-15-years-on-time-to-stop-the-war

22. August 2016

Amtsgericht Stuttgart: Dürfen Zivilisten bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland ihre Meinung äußern?

PRESSEMITTEILUNG

Mit der Bitte um Berichterstattung

Amtsgericht Stuttgart: Dürfen Zivilisten bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland ihre Meinung äußern? 

Am kommenden Mittwoch, den 24. August, findet um 14 Uhr am Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5, eine Verhandlung statt, die Fragen über das Recht der Meinungsfreiheit bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland aufwirft.  Die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin und US-Bürgerin Elsa Rassbach wird das Amtsgericht bitten, die Rechtmäßigkeit eines Platzverweises zu überprüfen, der ihr im April 2016 vor dem US-Stützpunkt Kelley Barracks in Stuttgart-Möhringen erteilt wurde. Sie hat zudem bei dem Polizeipräsidium Stuttgart Widerspruch gegen die Anordnung des Platzverweises eingelegt.

Am 19. April lief Frau Rassbach am frühen Morgen bis kurz vor dem Tor der Kelley Barracks, dem Sitz des US-Afrika-Kommandos (AFRICOM). Sie fragte dem alleinstehenden US-Militärpolizisten dort wie sie einen Offenen Brief von US-Bürgern und -Bürgerinnen, der die US-Drohnen-Tötungen kritisiert, an General Rodriguez, dem damaligen Kommandeur von AFRICOM, übergeben könnte.  Rassbach sagt, sie habe im Gespräch mit dem US- Militärpolizisten nur kurz erwähnt, dass viele Kinder durch die illegalen US-Drohnen-Anschläge getötet werden, die teilweise von AFRICOM in Stuttgart aus dirigiert werden. AFRICOM ist für alle US-Militäreinsätze in Afrika zuständig, darunter für die US-Drohnen-Basen in Djibouti, Ethiopian, Burkina Faso, Südsudan, Uganda, Kenya, und Seychelles. Die US-Drohnen-Basen in Afrika werden auch für die Drohnen-Attentaten in Jemen eingesetzt.

In ihrem Widerspruch vom 16. August 2016 schrieb Rassbach dem Polizeipräsidium: „Während meines kurzen Gesprächs mit dem US-Militärpolizisten war ich höflich und habe nicht versucht, die US-Basis zu betreten. Zu meiner Überraschung legte der US-Militärpolizist mir Handschellen an. Ich leistete dagegen keinen Widerstand. Das Benehmen des US-Militärpolizisten war jedoch unverhältnismäßig und beinhaltete eine Freiheitsberaubung ohne Grund. Sicherlich kommen sehr oft Menschen zum Tor vor den Kelley Barracks und fragen den Militärpolizisten dort dies und jenes. Es gibt keinen Schild oder anderen Hinweis, dass man dort nicht laufen darf. Ich hatte kein Verbrechen begangen und hatte nicht vor, die Kelley Barracks zu betreten.”

Der US-Militärpolizist rief zwei nahestehende deutsche Polizisten hinzu. Der US-Militärpolizist versuchte sich den deutschen Polizisten gegenüber durch eine falsche Behauptung zu rechtfertigen; er sagte, dass Frau Rassbach keinen Ausweis dabei habe (wie in einem Video im Besitz von Frau Rassbach festgehalten wird). Jedoch nachdem Frau Rassbach von den Handschellen befreit wurde und in ihre Handtasche greifen könnte, hat sie sich sofort durch ihren US-Reisepass mit Niederlassungserlaubnis in Deutschland ausgewiesen.

Frau Rassbach sagt, dass sie dann friedlich mit den zwei deutschen Polizisten zum Straßenrand von der Plieninger Straße gelaufen sei. „Plötzlich erteilte einer der Polizisten mir einen mündlichen Platzverweis; er sagte mir, dass ich 100 Meter weiter auf dem Bürgersteig laufen müsste”, schreibt Rassbach in ihrem Brief an dem Polizeipräsidium. „Der Platzverweis war unangemessen, weil ich überhaupt keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung war.  Ich habe dann gesagt, dass ich den Offenen Brief dem General Rodriguez noch zukommen lassen möchte“.  Daraufhin haben die Polizisten Frau Rassbach zum Polizeirevier gebracht.  „Ich habe keinen Anlass für den Platzverweis gegeben“, so Rassbach, „und der Polizist hat mir auch keine Begründung für den Platzverweis mitgeteilt“.  Aus Kostengründen wird Frau Rassbach sich vor dem Amtsgericht selbst verteidigen.

„Für mich wirft der Fall beim Amtsgericht Stuttgart einige wichtige Fragen auf“, fügt Frau Rassbach hinzu. „Zum Beispiel, welches Recht auf freie Meinungsäußerung haben Zivilisten bis zu den Toren der US-Stützpunkte in Deutschland? Darf das US-Militärpersonal auch außerhalb der Tore der US-Stützpunkte Gewalt gegen Zivilisten anwenden? Wenn ja, unter welchen Umständen? Welche Zuständigkeiten haben die deutschen Behörden in, um und um die US-Militärstützpunkte herum? Wieso erlauben die deutschen Behörden die Vorbereitung der illegalen Tätigkeiten der US-Regierung, wie z.B. die Drohnen-Attentate, auf deutschem Boden?“

Am 29. August findet ab 10 Uhr die diesjährige Konzert-Aktion der Gruppe Lebenslaute unter dem Motto „Schlussakkord dem Drohnenmord“ vor dem AFRICOM statt. Mit Werken von Mozart, Beethoven, Saint-Saens, Pasquay u.a. Vorgetragen von fast 100 Orchestermusikern und Chorsängern.

Kontakt:  Elsa Rassbach, Tel.: 0170 738 1450   Email: elsarassbach@gmail.com.

Frau Rassbach, eine in Berlin lebende Rentnerin, freiberufliche Journalistin und Filmemacherin, ist seit den 1960er in der US- und deutschen Friedensbewegung aktiv. Sie ist Mitglied in der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigten KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und in Attac, Mitbegründerin der deutschen Drohnen-Kampagne und im Koordinierungskreis der Ramstein-Kampagne, die eine Demo mit über 5000 TeilnehmerInnen vor der US-Basis Ramstein Air Base im Juni 2016 organisiert hat und weitere Aktionen für 2017 plant. Frau Rassbach ist auch Sprecherin in Deutschland für die US-Friedensorganisationen CODEPINK, Frauen für den Frieden, und die United National Antiwar Coalition (UNAC).

Offener Brief der US-Friedensorganisationen, den Frau Rassbach am 19. April übergeben wollte:

http://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Offener_Brief_Angela_Merkel.pdf

Originalfassung des Briefes:

http://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Open_Letter_to_Angela_Merkel_engl.pdf

DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg, Werastr. 10, 70182 Stuttgart, Fon 0711-51885601, Mobil 0177-2507286,

Mail ba-wue@dfg-vk.de, Web http://bawue.dfg-vk.de/, Facebook http://www.facebook.com/groups/DFG.bawue/

Friedlich denken allein ändert nichts. Werde Mitglied in der DFG-VK: https://www.dfg-vk.de/mitglied-werden

Pazifistische Friedensarbeit ist nicht umsonst. Spenden erwünscht: http://bawue.dfg-vk.de/spenden/

22. August 2016

Nationwide Demonstration in Berlin / October 8, 2016 – Lay Down Your Arms! Cooperation Instead of NATO Confrontation, Disarmament Instead of Social Service Cuts

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The current wars and military confrontation with Russia compel us to take to the streets.

Germany is engaged in war nearly every part of the world. The German government is pursuing a drastic arms buildup. German companies are exporting weapons throughout the world. The business of death is booming.

We are resisting this policy. The people in our country do not want wars and an arms build-up – they want peace.

Politicians must respect this. We do not accept war increasingly becoming a part of our daily lives, and Germany’s growing contribution: in Afghanistan, Iraq, Libya, Syria, Yemen, Mali. The war in Ukraine has not been ended. It is always about hegemony, markets and raw materials. The USA, NATO members and their allies are always involved – and Germany either directly or indirectly.

War is terror, causing millions of deaths, mass destruction and chaos. Millions more are forced to flee. Refugees need our support and protection against racist and nationalist attacks. We defend the human right to asylum. To eliminate the cause of people fleeing, we call on the German government to stop all military interventions in areas of crisis.

The German government must contribute to political solutions, promote civilian conflict management, and provide economic aid to rebuild these devastated countries.

People around the world need justice. This is why we reject neoliberal free trade zones such as TTIP, CETA, ecological overexploitation, and the destruction of peoples‘ livelihoods.

German arms deliveries are exacerbating conflicts. US $4.66 billion are squandered daily for the global arms trade. The German government plans to increase its annual military spending from 35 to 60 billion euros over the next eight years. Rather than upgrading the Bundeswehr for worldwide operations, we demand that our tax money be used for social services.

Since 1990, the relationship between Germany and Russia has never been as bad as it is today. NATO has revived its old bogeyman, and is now expanding its political influence and military apparatus by deploying rapid response forces, holding military exercises, and installing the so-called missile defense shield – accompanied by verbal threats and provocations – right up to Russia's borders. This is in direct violation of pledges made to pave the way to German unification. Russia is responding with political and military countermeasures. This vicious circle must be broken. Finally, the upgrading of US nuclear weapons – called "modernization" – exponentially increases the danger of a military confrontation, even a nuclear war.

Security in Europe can only be achieved WITH, not AGAINST Russia.

We demand of the German government:

– the withdrawal of the Bundeswehr from all foreign operations,
– the drastic reduction of the military budget,
– the ending of arms exports,
– the outlawing of combat drones,
– no participation in NATO maneuvers and troop deployments along Russia’s  western
borders.

We say no to nuclear weapons, war and military interventions. We demand an end to the militarization of the EU. We want dialogue, global disarmament, civilian conflict management, and a common security system based on mutual interests. This is the peace policy we stand for.

We call for a nationwide demonstration on October 8, 2016 in Berlin.

 

german here:
http://friedensdemo.org/aufruf-zur-demonstration-am-08-10-2016-in-berlin/

22. August 2016

Syrien: Das Herrschaftsmodell der Opposition (Telepolis)

Ein amerikanischer Think Tank erklärt, wie die al-Qaida-Milizen ihre Macht in bereits eroberten Gebieten ausüben
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49187/1.html
22. August 2016

A Lawless Plan to Target Syria’s Allies [Consortium News]

Official Washington’s disdain for international law – when its doing the lawbreaking – was underscored by ex-CIA acting director Morell voicing plans for murdering Iranians and maybe Russians in Syria, ex-CIA analyst Ray McGovern says.
https://consortiumnews.com/2016/08/20/a-lawless-plan-to-target-russians-in-syria/
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