Archive for August 26th, 2016

26. August 2016

1. September (Weltfriedenstag/Antikriegstag) 2016n – Ergründe die Lügen von damals, dann erkennst Du auch die neuen Lügen

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http://bit.ly/2bp5lL8

1. September (Weltfriedenstag/Antikriegstag) 2016
18.30 Uhr im Käthe-Kollwitz-Museum Berlin, Fasanenstr. 24, 10719 Berlin
Hintergründe der Bombardierung von Königsberg im August 1944

Mit Svetlana Kolbanjeva (Journalistin, Kaliningrad) und Gerfried Horst
(Gesellschaft der Freunde Kants und Königsbergs e.V., Berlin),

Begrüßung:
Dr. Iris Berndt (Käthe-Kollwitz-Museum Berlin)

Ergründe die Lügen von damals, dann erkennst Du auch die neuen Lügen.

Käthe Kollwitz fuhr 1927 nach Russland, entgegen aller Propaganda von der bolschewistischen sowjetischen Gefahr. Ihre Kunst wird dort seitdem ausgestellt und gesammelt, auch in ihrer Geburtsstadt Königsberg, heute Kaliningrad / Russland. Seit anderthalb Jahren pflegt das Käthe-Kollwitz-Museum kulturellen Austausch mit Kultur-Einrichtungen in Kaliningrad und freut sich über das rege Interesse an deutscher Kultur, Geschichte und natürlich an Käthe Kollwitz. Grund genug das Thema Käthe Kollwitz – Königsberg – Kaliningrad für die diesjährigen Veranstaltungen zum Weltfriedenstag zu machen.

Eintritt ist frei

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2. September 2016

19 Uhr im Russischen Haus in Berlin, Musikalischer Salon, Friedrichstraße 176-179
Käthe Kollwitz in Königsberg/Kaliningrad. Eine Begegnung

Mit Svetlana Kolbanjeva (Journalistin, Kaliningrad) und Gerfried Horst
(Gesellschaft der Freunde Kants und Königsbergs e.V., Berlin),

Moderation:
Dr. Iris Berndt (Käthe-Kollwitz-Museum Berlin)

Königsberg, die Geburtsstadt von Käthe Kollwitz in Ostpreußen, gibt es nicht
mehr. Die Innenstadt wurde im August 1944 von britischen Bombern nahezu
ausgelöscht, die Bevölkerung ausgesiedelt, die Stadt Kaliningrad ab 1946 neu
gebaut. Und doch lebt die weltbekannte Künstlerin, die im nächsten Jahr
ihren 150. Geburtstag feiert, in der Erinnerung der Kaliningrader: In der
Stadt, mit ihrer Kunst in der Kaliningrader Kunstgalerie. Deutsche und
russische Geschichte begegnen hier auf nachdrückliche Weise.

Im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Projektes „Auf den Spuren von
Käthe Kollwitz im Kaliningrader Gebiet (Königsberg/Ostpreußen)“

26. August 2016

700 militants to leave southern Damascus in truce deal [Press TV]

Hundreds of foreign-sponsored militants are expected to leave a besieged suburb of the Syrian capital Damascus within the next few days under an accord struck with the government forces.
http://www.presstv.ir/Detail/2016/08/25/481700/Syria-evacuation-Takfiri-militants-Daraya-suburb-Damascus-Idlib
26. August 2016

Syrien: Türkei greift YPG mit Panzern an, Kurden verweigern US-Forderung nach Rückzug [RT Deutsch]

Das türkische Militär hat am Donnerstag die US-unterstützte Kurden-Miliz YPG südlich der Stadt Dscharablus mit Artilleriefeuer, Panzern und Kampfjets angegriffen. Das berichtete die semi-staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die YPG will entgegen den Aufforderungen vonseiten der USA nicht aus der Region westlich des Euphrat-Flusses abziehen.
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40191-syrien-turkei-greift-ypg-mit-panzern-an/
26. August 2016

Ecuador weiter dem Schutz von Assange verpflichtet [Granma]

Die Regierung Ecuadors wiederholte ihre Verpflichtung, das Leben des australischen Programmierers zu schützen, der seit über vier Jahren in der diplomatischen Vertretung Quitos in London Asyl genießt

http://de.granma.cu/mundo/2016-08-24/ecuador-weiter-dem-schutz-von-assange-verpflichtet

26. August 2016

Polizeirevier Stuttgart-Möhringen: US-Bürgerin erstattet Strafanzeige gegen US-Militärpolizisten des AFRICOM – Amtsgericht Stuttgart stellt Bußgeldverfahren gegen US-Bürgerin ein.

Am Samstag den 27. 08. 2016 um 10:00 Uhr wird die US-Bürgerin und Friedensaktivistin Frau Elsa Rassbach im Polizeirevier 4 (Balinger Straße 31, 70567 Stuttgart) eine Strafanzeige gegen einen unbekannten US-Militärpolizisten wegen Freiheitsberaubung erstatten und einen Strafantrag aus allen rechtlichen Gründen stellen.

 

Frau Rassbach versuchte am 19. 4. 2016 einen Offenen Brief von US-Friedensorganisationen an General David M. Rodriguez, dem damaligen Kommandeur des  AFRICOM, zu übergeben. Laut Rassbach hat ein US-Militärpolizist etwa 15 Meter vor der Tor zur US-Militärbasis „Kelley Barracks“ (Sitz von AFRICOM) ihr Handschellen angelegt. „Ich habe dem US-Militärpolizisten keinen Anlass gegeben, mich vorläufig festzunehmen“, sagt Rassbach. Ich hatte nur gefragt, wie ich den Brief übergeben könnte.“

 

Der US-Militärpolizist schaltete die deutsche Polizei ein, die an Frau Rassbach einen Platzverweis erteilten. Sie folgte den Platzverweis nicht weil sie meinte, dass es keinen Anlass dafür gegeben hat, und sie legte Einspruch gegen den darauffolgenden Bußgeldbescheid ein. Am 25.08.2016 hat das Amtsgericht Stuttgart nach Zeugenaussagen von Frau Rassbach und dem  Polizeioffizier Kohlmann das Bußgeldverfahren eingestellt.

 

Rassbach hat auch Widerspruch gegen die Anordnung des Platzverweises beim Polizeipräsidium Stuttgart eingelegt.  Am 16. August 2016 schrieb sie dem Polizeipräsidium: „Während meines kurzen Gesprächs mit dem US-Militärpolizisten war ich höflich und habe nicht versucht, die US-Basis zu betreten. Zu meiner Überraschung legte der US-Militärpolizist mir Handschellen an. Ich leistete dagegen keinen Widerstand. Das Verhalten des US-Militärpolizisten war jedoch unverhältnismäßig und führte zu einer grundlosen Freiheitsberaubung. Sicherlich kommen sehr oft Menschen zum Tor vor den Kelley Barracks und fragen den Militärpolizisten dort dies und jenes. Es gibt kein Schild oder einen anderen Hinweis, dass man dort nicht laufen darf. Ich hatte kein Verbrechen begangen und hatte nicht vor, die Kelley Barracks zu betreten.”

 

AFRICOM ist für alle US-Militäreinsätze in Afrika zuständig, darunter für die US-Drohnen-Basen in Djibouti, Ethiopian, Burkina Faso, Südsudan, Uganda, Kenya, und Seychelles. Die US-Drohnen-Basen in Afrika werden auch für die Drohnen-Attentate in Jemen eingesetzt.

 

„Ich erstatte diese Strafanzeige aus präventiven Gründen“ sagt Rassbach. „Es muss geklärt werden: Darf das US-Militärpersonal auch außerhalb der Tore der US-Stützpunkte in Deutschland Gewalt gegen Zivilisten anwenden? Wenn ja, unter welchen Umständen? Welche Zuständigkeiten haben die deutschen Behörden in, um und um die US-Militärstützpunkte herum? Wieso erlauben die deutschen Behörden die Vorbereitung der illegalen Tätigkeiten der US-Regierung, wie z.B. die Drohnen-Tötungen, auf deutschem Boden?“

 

Am 29. August findet ab 10 Uhr die diesjährige Konzert-Aktion der Gruppe Lebenslaute unter dem Motto „Schlussakkord dem Drohnenmord“ vor dem AFRICOM statt. Mit Werken von Mozart, Beethoven, Saint-Saens, Pasquay u.a.  Vorgetragen werden die Werke von fast 100 Orchestermusikern und Chorsängern.

 

Kontakt:  Elsa Rassbach, Tel.: 0170 738 1450   Email: elsarassbach@gmail.com.

 

Frau Rassbach, eine in Berlin lebende Rentnerin, freiberufliche Journalistin und Filmemacherin, ist seit den 1960er in der US- und deutschen Friedensbewegung aktiv. Sie ist Mitglied in der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigten KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und in Attac, Mitbegründerin der deutschen Drohnen-Kampagne und im Koordinierungskreis der Ramstein-Kampagne, die eine Demo mit über 5000 TeilnehmerInnen vor der US-Basis Ramstein Air Base im Juni 2016 organisiert hat und weitere Aktionen für 2017 plant. Frau Rassbach ist auch Sprecherin in Deutschland für die US-Friedensorganisationen CODEPINK, Frauen für den Frieden, und die United National Antiwar Coalition (UNAC).

 

http://www.beobachternews.de/2016/08/23/keine-meinungsfreiheit-vor-us-stuetzpunkten/=

26. August 2016

Festung Europa reicht bis Afrika Deutschland nimmt Schlüsselrolle bei der Ausweitung der Migrationsabwehr auf dem afrikanischen Kontinent ein errichtet Außenposten für europäisches Abschottungsregime (junge Welt)

Deutschland nimmt eine Schlüsselrolle bei der Ausweitung der europäischen Migrationsabwehr auf den afrikanischen Kontinent ein. Das geht aus der aktuell veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 18/9246) hervor. Bereits seit 2012 führt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Auswärtigen Amtes das »Polizeiprogramm Afrika« durch, welches auch Maßnahmen zum Ausbau von Grenzanlagen und zur Ausrüstung und Ausbildung der (Grenz-)Polizei umfasst. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort erklärt, hat sie im Rahmen dieses Programms in Mauretanien, Niger, Nigeria und Tschad unter anderem 13 Grenzposten errichtet und die Grenzpolizei der jeweiligen Länder mit zwei Dutzend Fahrzeugen, kriminaltechnischen Labors sowie Pass- und Fingerabdruckscanner versorgt. Das Programm, das ursprünglich 2015 auslaufen sollte, wurde nun um weitere drei Jahre verlängert.

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https://www.jungewelt.de/2016/08-26/072.php

26. August 2016

Führen aus der Mitte (Elitendebatte über deutsche Dominanz in der EU) – (german-foreign-policy)

Das Berliner Büro eines EU-weit vernetzten Think-Tanks warnt vor zunehmendem „Frust über die deutsche Dominanz“ in den Mitgliedstaaten der EU. Die Bundesrepublik sei in den vergangenen zehn Jahren EU-weit zur unbestritten stärksten Macht geworden, heißt es in einer aktuellen Analyse des European Council on Foreign Relations (ECFR). Die „EU-Partner“ müssten nun „entscheiden, wie sie mit Deutschlands Stärke umgehen“. Manche äußerten Unmut, andere setzten darauf, „ihre Strategien an Deutschland auszurichten“, und suchten nun nach Möglichkeiten, „um die Berliner Polit-Maschinerie zu beeinflussen“. Kein Zweifel könne bei alledem daran bestehen, dass „Deutschlands politische Klasse“ die EU weiterhin „als den bestmöglichen Rahmen für die Artikulation ihrer nationalen Interessen“ betrachte. Während die ECFR-Analyse den Blick vor allem auf das Polit-Establishment anderer EU-Staaten richtet, stellt sich auch darüber hinaus die Frage, wie mit der deutschen Dominanz umzugehen ist, immer dringlicher: Berlin treibt die Militarisierung der Außenpolitik sowie Überwachung und Repression im Innern massiv voran – Maßnahmen, die der Kriegsvorbereitung dienen und alle betreffen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59427

26. August 2016

Türöffner für Intervention – Syriens Kurden bauen im Norden des Landes autonome Strukturen auf und geraten damit zwischen die Fronten – Von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/2016/08-26/085.php

Die Auseinandersetzungen zwischen kurdischen Kampfgruppen und der syrischen Armee in Hasaka sollten durch einen Waffenstillstand gestoppt werden. Wenige Stunden später gingen die Kämpfe in und um die Stadt weiter.

Syrische Medien hatten berichtet, dass die Vereinbarung zur Waffenruhe am Dienstag mittag in Kraft getreten sei, am Abend sollten Gefangene, Verletzte und Tote ausgetauscht werden. Die Verbindungsstraße zwischen Hasaka und dem rund 80 Kilometer nördlich gelegenen Kamischli sei für den Verkehr freigegeben worden. Außerdem seien der Zufahrtsweg zu den Kasernen und Stellungen der syrischen Armee geräumt worden. Unter Vermittlung russischer Offiziere sollten beide Seiten Differenzen im Gespräch klären, hieß es.

Nach Darstellung der syrischen Provinzregierung hatten Asayis genannte kurdische Polizeikräfte Hasaka überfallen. Die Stadt sei eingekreist und mit Artillerie und Panzern angegriffen worden. Die Armee habe daraufhin die »Quellen des Artilleriefeuers« sowie »Ansammlungen von bewaffneten Elementen« unter Feuer genommen.

Nach kurdischer Darstellung hätten »regimenahe Milizen« Einrichtungen und Kontrollpunkte der kurdischen Autonomieverwaltung angegriffen. Die syrische Luftwaffe habe Wohngebiete bombardiert.

Warum reicht den syrischen Kurden die bisherige Vereinbarung mit Damaskus nicht mehr, die ihnen seit 2011 weitgehende Autonomie in der nordöstlichen syrischen Provinz Hasaka gesichert hatte? Hasaka hat strategische Bedeutung, hier befinden sich große Ölvorkommen. Bisher bezeichneten die syrischen Kurden das Öl als Ressource Syriens, doch ihre enge Kooperation mit den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF), den USA und Deutschland hat offensichtlich zu einem Kurswechsel geführt.

Zu Beginn des Krieges in Syrien verhielt sich die Partei der Demokratischen Union (PYD) neutral. Um sich und die kurdische Bevölkerung im Norden Syriens vor der syrischen Armee, den islamistischen Gruppen und anderen antisyrischen Kampfverbänden zu schützen, wurden die Volksverteidigungskräfte (YPG bzw. YPJ) gegründet. Gesprächsangebote des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad wurden ausgeschlagen, statt dessen baute man autonome Strukturen in Teilen von Hasaka auf und erklärte im März Nordsyrien zu einer kurdischen Föderation.

Von der örtlichen arabischen, sunnitisch-muslimischen und christlichen Bevölkerung skeptisch verfolgt, fanden diese Bestrebungen rasch Unterstützung in der kurdischen Diaspora sowie von westlichen Hilfsorganisationen und Staaten. Den schweren Kampf um Ain Al-Arab (kurdisch: Kobani) gewannen die YPG mit militärischer Unterstützung der USA. Die hatten die Türkei veranlasst, US-trainierte kurdische Spezialkräfte und Waffen aus dem Nordirak über die Grenze zu lassen.

Über die kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak haben die USA und Deutschland seitdem ihren Einfluss auf die syrischen Kurden erhöht. Seit 2014 lieferte die Bundesrepublik 2.000 Tonnen Waffen nach Erbil, darunter G-36-Sturmgewehre, eine Million Schuss Munition sowie 100 »Milan«-Raketen.

Beim offiziell als »Antiterrorkampf« gegen den »Islamischen Staat« bezeichneten Einsatz in Syrien stehen den Kurden private ausländische Söldner sowie Spezialkräfte aus den USA, Frankreich und Deutschland zur Seite. Die US-Armee hat inzwischen mit kurdischer Hilfe in der Provinz Hasaka mindestens zwei Luftwaffenstützpunkte eingerichtet.

Der kurdische Angriff auf Hasaka nutzt weder der syrischen Bevölkerung noch den Kurden, dürfte aber im Interesse ihrer westlichen Sponsoren sein, die die syrische Regierung und Armee schwächen wollen. Ausländische Militäroperationen, die nicht mit der Regierung in Damaskus abgesprochen sind, verstoßen gegen das Völkerrecht und stellen einen Angriff auf einen souveränen Staat dar. Ob gewollt oder nicht, haben die syrischen Kurden der ausländischen Intervention Tür und Tor geöffnet.

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