Archive for Januar 29th, 2015

29. Januar 2015

FOCUS l Armeechef: Keine russischen Einheiten in der Ostukraine

Der ukrainische Generalstabschef Viktor Muschenko hat Behauptungen der Regierung in Kiew widersprochen, reguläre russische Armee-Einheiten würden aufseiten der Separatisten in der Ostukraine kämpfen. Dass russische Soldaten an den Kämpfen beteiligt seien, sei belegt. Aber: „Wir kämpfen nicht gegen Einheiten der regulären russischen Armee“, sagte Muschenko örtlichen Medien zufolge am Donnerstag in Kiew. Zu Vorwürfen auch der Nato und der USA, Russland liefere Waffentechnik, darunter Panzer, sagte er nichts.

http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-kiew-motiviert-soldaten-mit-abschusspraemien_id_4438784.html

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29. Januar 2015

[Asia Times Online] West`s agri-giants snap up Ukraine

Western governments` further involvement in the Ukraine conflict signals their confidence in the cabinet appointed by the new government earlier in December 2014. This new government is unique given that three of its most important ministries were granted to foreign-born individuals who received Ukrainian citizenship just hours before their appointment. http://www.atimes.com/atimes/Central_Asia/CEN-02-280115.html
29. Januar 2015

[Sputnik] Ukrainischer Generalstab: Keine regulären Truppen Russlands in Ukraine

Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte in Kiew hat am Donnerstag eingestanden, dass keine regulären Truppen Russlands am militärischen Konflikt im Osten der Ukraine beteiligt sind. Zuvor hatten ukrainische und westliche Politiker Russland mehrmals beschuldigt, mit Truppen in der Ost-Ukraine einmarschiert zu sein. http://de.sputniknews.com/politik/20150129/300869938.html
29. Januar 2015

[Sputnik] Donezker Milizen berichten von schweren Verlusten der ukrainischen Armee

Seit der jüngsten Eskalation im Donezbecken vor rund zwei Wochen haben die ukrainische Armee und Kiew-treue Verbände nach Angaben der Donezker Milizen mehr als 1300 Soldaten an Toten verloren. http://de.sputniknews.com/politik/20150129/300871255.html
29. Januar 2015

[Sputnik] Russland vs. USA: „Geopolitische Falle für Deutschland“

Washington erreiche dabei seine Ziele: „Die USA erreichen eine ‚Scheidung‘ Berlins und Moskaus, um Russland zu schwächen. Die Amerikaner gehen kein besonders Risiko ein, wenn sie sich verpflichten, die deutsche Führungsrolle in Europa taktisch zu unterstützen. Denn diese Führungsrolle wird ständig durch die Aufseher kontrolliert, und zwar durch London sowie jene osteuropäischen und baltischen Staaten, die gegenüber Amerika superloyal sind.“ weiterlesen
http://de.sputniknews.com/politik/20150129/300858161.html
29. Januar 2015

Russlands Aussenminitser Lawrow: Ein Kompromiss ist die einzige Chance zur Lösung der Syrien-Krise

Moskau (IRIB) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den politischen Dialog zwischen der syrischen Regierung und der Opposition sowie einen Kompromiss als einzige Chance bezeichnet, um die Krise in Syrien zu beenden. Das sagte Lawrow am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition in Moskau.

„Die Politiker und Spitzenvertreter der syrischen Zivilgesellschaft müssen sich der Notwendigkeit zur Einigung bewusst werden, um der Gefahr einer Spaltung des Landes entgegen zu wirken. Hier liegt der Schlüssel zur Wiederherstellung der Einheit des syrischen Volkes“, ergänzte Lawrow.

Lawrow sprach sich zudem gegen ausländische Versuche aus, Syrien zur Beilegung des bewaffneten Konflikts Rezepte aufzuzwingen, denn diese würden fremde geopolitische Interessen widerspiegeln. Damit sei die russische Haltung zur Syrien-Krise unverändert geblieben.

Die Syrien-Gespräche in Moskau haben am 26. Januar begonnen und sind bis 29. Januar angesetzt. Nach Angaben des russischen Außenministeriums ist die syrische Opposition durch 32 Politiker aus diversen Gruppen vertreten. Seitens der syrischen Regierung nehmen sechs Vertreter an den Gesprächen teil.

29. Januar 2015

Sputniknews – Syrien-Gespräche in Moskau: Opposition fordert nicht mehr Assads Rücktritt

http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150129/300858353.html

 

Am Donnerstag enden in Moskau die Verhandlungen zwischen den Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.

In der Liste der Forderungen, die von den Oppositionellen formuliert und am Mittwoch den Vertretern der syrischen Behörden übergeben wurden, ist keine Rede mehr von einem Rücktritt des Präsidenten Baschar al-Assad. Russlands Außenminister Sergej Lawrow rief die Teilnehmer des Treffens am Mittwoch dazu auf, auf jeden Druck zu verzichten. Experten zufolge haben die Oppositionellen reale Chancen, sich in die politischen Prozesse des Landes zu integrieren.

Die Vertreter der verschiedenen Gruppen der syrischen Opposition haben sich zum ersten Mal seit einem Jahr an den Verhandlungstisch mit Vertretern der Regierung in Damaskus gesetzt. Nach dem faktischen Scheitern der Friedenskonferenz im vergangenen Jahr halten die Verhandlungsteilnehmer und Experten schon allein die Wiederaufnahme des Dialogs für einen Durchbruch.

Die Beratungen, die von russischen Experten koordiniert wurden, begannen am Montag mit einem informellen Treffen der Oppositionellen. Am Mittwoch starteten die Verhandlungen zwischen den syrischen Konfliktseiten.

Der Anführer der oppositionellen „Volksfront für Wandlungen und Befreiung“, Qadri Dschamil, sagte nach der ersten Verhandlungsrunde, dass es noch zu früh sei, Schlüsse zu ziehen. „Zuerst wird es zwar schwierig sein, doch wir gehen bereits diesen Weg“, sagte er und versprach, dass man künftig schneller vorankommen werde.

Dieselbe Botschaft war auch von Außenminister Lawrow zu hören, der sich am Mittwoch mit den Verhandlungsteilnehmern traf. Lawrow betonte, dass beide Seiten nach einer gemeinsamen Ausgangsposition streben. Die Konfliktseiten haben mehrere gemeinsame Ziele – die Normalisierung der Lage in den Kampfgebieten, die Verbesserung der Mechanismen zur Bereitstellung humanitärer Hilfe, die Regelung des Status der Extremisten, die ihre Waffen niedergelegt haben. Dabei räumte Lawrow ein, dass der Regelungsprozess lang und schwierig sein werde.

Mittlerweile sind bereits die ersten Ergebnisse bekannt. Die Vertreter der Opposition vereinbarten zur Konfliktlösung eine gemeinsame Liste aus zehn Punkten. Die Liste wurde den syrischen Behörden übergeben. Anschließend betonte Dschamil, dass der Entwurf „fast einstimmig unterstützt wurde“.

Es handelt sich um die Einstellung der Bombenangriffe, die Genehmigung der Einfuhr von Lebensmitteln und Hilfsgütern in alle syrischen Gebiete, die Einrichtung spezieller Gruppen zur Überwachung der Menschenrechtssituation. Das Wichtigste ist, dass die Oppositionellen zu verstehen gaben, dass der Rücktritt Assads nicht zu den Forderungen gehört.

Laut dem Politologen Viktor Nadein-Rajewski kann nicht in Abrede gestellt werden, dass der syrische Präsident von einem großen Teil der syrischen Bevölkerung unterstützt wird. Die Oppositionellen berücksichtigen das.

Ein weiterer Faktor, der für eine Annäherung zwischen der Regierung und ihren Opponenten gesorgt habe, sei die Radikalisierung einiger Oppositioneller und die Ausrufung des „Islamischen Staates“ in einzelnen syrischen Gebieten, so der Experte.

29. Januar 2015

RTdeutsch l Fidel Castro zu Annäherung USA-Kuba: Ich vertraue den Vereinigten Staaten nicht

 

Kubas ehemaliger Staatschef Fidel Castro hat sich nach längerem Schweigen zu der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und Havanna geäußert. Dabei betonte er, dass er der Politik der USA grundsätzlich nicht vertraut, aber eine friedliche Lösung des Konfliktes nicht ablehne. Führende US-Republikaner fürchten wegen der Annäherung wiederum den Niedergang der USA.

Hier: http://www.rtdeutsch.com/10391/international/fidel-castro-zu-annaeherung-usa-kuba-ich-vertraue-den-vereinigten-staaten-nicht/

29. Januar 2015

RTdeutsch – Raúl Castro: US-Kuba Annäherung nur bei Rückgabe von Guantánamo

 

Der kubanische Staatschef hat bei dem CELAC-Gipfeltreffen in Costa Rica verlauten lassen, dass eine Wiederherstellung der Beziehungen nur bei Aufhebung der Blockade und Rückgabe der US-Militärbasis Guantánamo möglich sein wird.

Hier: http://www.rtdeutsch.com/10517/headline/raul-castro-us-kuba-annaeherung-nur-bei-rueckgabe-von-guantanamo/

29. Januar 2015

RTdeutsch – IS-Anführer im Verhör: Finanzierung kommt aus den USA

 

Der in Pakistan gefangen genommene IS-Kommandant Yousaf al Salafi hat nach pakistanischen Geheimdienst-Angaben ausgesagt, dass seine Organisation über die USA finanziert werde. Für jeden Kämpfer den er für den IS in Syrien rekrutieren konnte, habe er 600 US-Dollar bekommen. Die USA sollen auf das Geständnis entlarvend reagiert haben.

Hier: http://www.rtdeutsch.com/10557/headline/is-anfuehrer-im-verhoer-finanzierung-kommt-aus-den-usa/

29. Januar 2015

RTdeutsch l US-NATO-Befehlshaber in Europa überreicht Tapferkeitsmedaillen an ukrainische Soldaten

Während des Ukraine-Besuchs des NATO-Oberbefehlshaber in Europa , US-General Ben Hodges, spielten sich skurrile Propaganda-Szenen ab. Der höchste Amtsträger der NATO in Europa zeichnete Soldaten eines Nicht-NATO-Landes mit Tapferkeits-Orden der US-Army aus. Filmisch begleitet wurde dieses Propagandastück vom ukrainischen Hromadske.TV-Sender, der sich vor allem aus Spenden der US-Botschaft und des US-amerikanischen Milliardärs George Soros finanziert.

Hier: http://www.rtdeutsch.com/10474/headline/kriegs-propaganda-3-0-us-nato-befehlshaber-in-europa-ueberreicht-tapferkeitsmedaillen-an-ukrainische-soldaten/

29. Januar 2015

junge Welt l »Auf direkten Befehl aus Washington« Russischer Vizeaußenminister: US-Regierung ordnet Herabstufung an. Putin-Sprecher sieht politischen Vorgang

Die russische Regierung hat mit Empörung auf die Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes reagiert. Die Entscheidung der US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P), die Bewertung auf Ramschniveau zu senken (siehe Seite 1), sei »auf direkten Befehl aus Washington« erfolgt, sagte Vizeaußenminister Wassili Nebensia am Dienstag der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Staatspräsident Wladimir Putins Sprecher sprach von einem »politischen« Vorgang. Die Herabstufung belastete die Moskauer Börse.

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https://www.jungewelt.de/2015/01-28/047.php

29. Januar 2015

Der Spiegel l Syriza präsentiert Deutschland die Nazi-Rechnung

Griechische Forderung nach Entschädigung:
Syriza präsentiert Deutschland die Nazi-Rechnung

Von David Böcking und Giorgos Christides

Der griechische Premierminister Tsipras will mehr Entschädigung für die Verbrechen der Nazis in seinem Land. Tatsächlich haben die Griechen im Vergleich zu anderen NS-Opfern kaum Geld erhalten – und die Rechtslage ist alles andere als eindeutig.

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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-warum-tsipras-entschaedigung-fuer-die-ns-zeit-fordert-a-1015332.html#ref=plista

29. Januar 2015

junge Welt l Gefahr für »Großeuropa« Politische Signale für EU aus Athen

 

Von Rainer Rupp

Die erste Amtshandlung des neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras war eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte bei Kesariani. Dort hatten am 1. Mai 1944 deutsche Soldaten 200 griechische Geiseln erschossen. Die Bundesregierung weigert sich bis heute, Verantwortung für dieses und andere deutsche Verbrechen zu übernehmen, geschweige denn an eine »Wiedergutmachung« zu denken. Tsipras‘ zweiter offizieller Akt war ein Treffen mit dem Botschafter Russlands. Brüssel und Berlin müssen nun um den Fortbestand der EU-Front gegen Moskau fürchten, zumal der russische Landwirtschaftsminister Nikolai Fjodorow in der vergangenen Woche Athen ein »unmoralisches« Angebot gemacht hatte: »Wenn Griechenland die EU verlassen muss, werden wir unsere eigenen Beziehungen zu dem Land verbessern und unser Importverbot für EU-Lebensmittel wird dann für Griechenland nicht mehr gelten.«

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https://www.jungewelt.de/2015/01-29/015.php

29. Januar 2015

immer höchste zeit – via stimmenrausch zu 70. Jahrestag der Befreifung von Auschwitz

Samuel Foote, zum 295sten; Balduin Möllhausen, zum 190sten; Helmut Zacharias, zum 95sten; Juan Vitalio Acuña Núñez, zum 90sten; Fernando Gasparian, zum 85sten; Bernd Jentzsch, zum 75sten; Johann Gottfried Schadow, 165ster Todestag; Isaak Babel, 75ster Todestag; Gideon Klein, 70ster Todestag; Antal Szerb, 70ster Todestag; Ernst Penzoldt, 60ster Todestag; Erich Heckel, 45ster Todestag; Jean Tardieu, 20ster Todestag; Friedrich Gulda, 15ter Todestag; Jerome David Salinger, 5ter Todestag; Howard Zinn, 5ter Todestag   (27. Januar)
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Sonst theilt sich die lyrische Poesie in Gedichte moralischen, didaktischen, politischen Inhalts, immer mit Uebergewicht der Reflexion, der Subjektivität, da ihr die Objektivität im Leben fehlt.
Friedrich Wilhelm Joseph Schelling, zum 240sten; aus: “Philosophie der Kunst. Construktion der einzelnen Dichtarten.” 1859
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“I’m still a communist in the sense that I don’t believe the world will survive with the rich getting richer and the poor getting poorer – I think that the pressures will get so tremendous that the social contract will just come apart.”
Pete Seeger, zum Todestag; common
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es war nicht nur gestern
es war nicht nur ein ort
es waren nicht nur nazis
es waren nicht nur männer
es waren nicht nur deutsche
es waren nicht nur ungebildete
es waren nicht nur uniformierte
es waren viele
es war nicht ihr steckenpferd
aber sie redeten über ihren dienst
sie redeten mit vielen vertrauten
sie waren ärzte
sie waren christen
ihre sprache war deutsch
sie waren musisch begabt
sie waren familienmenschen
aber sie mordeten im dienst
und viele mordeten im beruf
nicht alle waren befehlsempfänger
nicht wenige dienten widerwillig
das stimmte sie nicht milder
viele erfüllte ihr dienst mit leidenschaft
viele erfüllten ihren dienst mit leidenschaft
die schuld an millionenfacher folter
die schuld an millionenfachem mord
ist eine deutsche
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