Archive for Januar 24th, 2015

24. Januar 2015

junge Welt l Pi mal Daumen Stadt Leipzig verschätzt sich drastisch mit Teilnehmerzahl bei Legida: Statt offiziell 15.000 höchstens 5.000 Rechte

Irgendwann kannte die Hybris des Legida-Organisators Jörg Hoyer keine Grenzen mehr. Die Kundgebung des Leipziger Pegida-Ablegers am Mittwoch abend neigte sich dem Ende zu, und der schwarzbemantelte »Militaria-Sachverständige« schmetterte noch eine Drohung in Richtung der liebsten Hasssubjekte der Legida: Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Polizeipräsident Bernd Merbitz übten »dikatorische Gewalt« aus. Es würde noch einige Wochen dauern, so Hoyer, aber: »Wir stellen ihnen eine Million auf den Platz«. Der Mann mit der markerschütternden Stimme, die besonders beim versammelten Jungvolk gut ankommt, redete natürlich groben Unfug. Eine Million Menschen passen nicht auf den Augustusplatz, nicht einmal die von den Legida-Anmeldern für den Mittwoch abend prophezeiten 60.000.

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https://www.jungewelt.de/2015/01-23/012.php

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24. Januar 2015

junge Welt ll Donezk: Kiewer Armee verwandelt Agrarböden im Donbass in Minenfelder

http://de.sputniknews.com/militar/20150124/300772219.html

Die Kiewer Armee hat weite Agrarflächen auf dem Territorium der selbst ernannten Volksrepublik Donezk in Minenfelder verwandelt. Das teilte Republikchef Alexander Sachartschenko Journalisten am Samstag mit.

„Bis zu 30 Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen sind bereits von den Ukrainern vermint. Minen wurden von verschiedenen Armeeformationen ohne Abstimmung miteinander und ohne Markierung der Koordinaten gelegt. Deshalb gibt es keine umfassenden glaubwürdigen Minenfeldkarten.“ Sachartschenko zufolge werden Angehörige der Pioniertruppen der Donezker Republik im Frühling mit dem Freilegen der Territorien beginnen.

Nach Angaben des Stabes der Volkswehr in Donezk hatten die Kiewer Militärs die von internationalen Konventionen verbotene Brandmunition erneut eingesetzt. „Die Lage an der Berührungslinie zwischen der ukrainischen Armee auf der einen Seite sowie der Volkswehr von Donezk und Lugansk auf der anderen Seite bleibt weiterhin angespannt“, hieß es in Donezk.

24. Januar 2015

Russland.ru ll Eklat um Doktor Schiwago Operninszenierung

http://www.russland.ru/eklat-um-doktor-schiwago-operninszenierung/

„Doktor Schiwago“ in Regensburg wühlt auf, bevor ein Ton zu hören war: Das russische Fernsehen berichtet, der Komponist droht mit Klage.

Wenn sich am Samstagabend um 19.30 Uhr im Theater am Bismarckplatz der Vorhang hebt, wird die Nervosität vor, auf und hinter der Bühne nicht allein dem üblichen Premierenfieber zuzuschreiben sein. Komponist Anton Lubchenko, der auch am Pult steht, hat sich gegenüber der MZ mit überaus deutlichen Worten von der Inszenierung distanziert. Das hat sogar in seiner Heimat für Aufmerksamkeit gesorgt. Ein TV-Team des Moskauer Nachrichtenkanals Rossija 24 drehte in Regensburg und berichtete über die Auseinandersetzung.

Lubchenko, der 29-jährige Generalintendant des Primorsky-Theaters in Wladiwostok, ist wie berichtet mehr als nur verärgert über das seiner Ansicht nach verzerrte Russland-Bild, das die Regensburger Inszenierung des Regieteams Silviu Purcarete und Helmut Stürmer transportiere. Auf seiner Facebook-Seite hat Lubchenko zwischenzeitlich auch gegen die MZ-Berichterstattung – „unanständig, hinterhältig und sehr dumm“ – ausgeteilt, die angeblich die Politik ins Spiel bringe, wo es doch um einen rein künstlerischen Konflikt gehe.

„Antirussische Ausfälle“

Gleichzeitig legt er nach und spricht von „antirussischen Ausfällen“: „Ihnen gefällt es nicht, dass ich mich gegen Beleidigungen der russischen Kultur und Russland als Ganzes ausgesprochen habe. Ich weiß nicht, wie ich es sonst nennen soll, dass in der Interpretation des Regisseurs alle Helden von Pasternak in jeder Szene Wodka trinken, Tiermasken tragen und Russland entweder als Psychoanstalt oder als Ausnüchterungszelle dargestellt wird. Ich nutze meine Rechte als Autor und als einfacher russischer Bürger, und weigere mich, die Proben fortzusetzen, bis der Regisseur die Wodkaflasche beim Liebesduett von der Bühne entfernt und aufhört, die Akteure zu bitten, das Porträt von Pasternak mit Füßen zu treten.“

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24. Januar 2015

Michael Lüders (Nahost – Sicherheitsexperte) zur Krise in der Ukraine

ich möchte nochmals auf das sehr interessante Phoenix – Interview mit M. Lüders (Nahost – Sicherheitsexperte) zur Krise in der Ukraine hinweisen (siehe Link unten). Demnach sind derzeit etwa 500 US – Söldner in der Ukraine…. ! Eine sehr gefährliche Entwicklung. Außerdem beleuchtet er das aktuelle Verhältnis zwischen den USA und Europa im Hinblick auf wirtschaftliche Interessen.
24. Januar 2015

Jürgen Todenhöfer: Das Phänomen IS und seine Ursachen

24. Januar 2015

70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Ausschwitz l Polnisches Außenministerium korrigiert Geschichtsfälschung durch Minister

Die Botschaft Polens in Russland hat darum gebeten, den Äußerungen des polnischen Außenministers zur Thematik der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Ausschwitz keine Aufmerksamkeit zu widmen. Polen ist nicht daran interessiert hieraus einen Streit entstehen zu lassen.

„Wir sind uns der geschichtlichen Tatsachen völlig bewusst, dass in den Reihen der Ukrainischen Front der Roten Armee, welche die Tore des Lagers am 7. Januar 1945 geöffnet hat, sowohl Russen, wie auch Ukrainer, Weißrussen, Juden und Vertreter anderer Nationen, auch Polen, gedient haben“, – so in einer Erklärung des Polnischen Außenministeriums.

Der polnische Außenminister hatte erklärt, dass das Konzentrationslager von ukrainischen Soldaten befreit worden sei. „Das war die Ukrainische Front, die Erste Ukraine Front und Ukrainer haben es befreit, dort waren ukrainische Soldaten an dem Januartag und sie haben das Tor geöffnet und das Lager befreit“, so der polnische Außenminister in völliger Verkennung der geschichtlichen Tatsachen.

24. Januar 2015

RTdeutsch l US-Sicherheitsberater Brzezinski: Den Islam gegen Russland instrumentalisieren

Zbigniew Brzezinski, ehemaliger Sicherheitsberater zahlreicher US-Regierungen seit 1966, mahnte im Interview mit dem US-Sender MSNBC, dass der Islam nicht zum Feind der Amerikaner werden dürfe. Stattdessen plädiert der ausgewiesene Kreml-Feind für eine umfassende Destabilisierungspolitik – wenn nötig mit allen Mitteln – im gesamten eurasischen Raum, um Russland zu schwächen.

http://www.rtdeutsch.com/9308/international/sicherheitsberater-brzezinski-mit-dem-islam-gegen-russland/

24. Januar 2015

Heise l Die Ukraine auf dem Weg in die Barbarei – Ein Augenzeugenbericht

„Die Rufe, „der jungen Ukraine“ zu helfen, werden immer lauter im Land. Realistische Einschätzungen der politischen Verhältnisse vor Ort sind dabei spärlich gesät und werden teilweise offenbar gezielt unterdrückt. Zur Frage einer realitätsnahen Einschätzung sprach Jens Wernicke daher mit Reinhard Lauterbach, Autor des soeben erschienenen Buches „Bürgerkrieg in der Ukraine“, der sich vor Ort selbst ein Bild gemacht hat.“

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43829/1.html

24. Januar 2015

Präsident Putin verurteilt Grossoffensive Kiews auf schärfste

24. Januar 2015

27. Januar 2015 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Die ersten 900 durch das Giftgas Zyklon B in Auschwitz ermordeten Menschen waren sowjetische Kriegsgefangene. Die Rote Armee hat Auschwitz am 27. Januar 1945 befreit. 70 Jahre später lud die polnische Regierung die deutsche Bundeskanzlerin und Bundespräsident Gauck zur Gedenkfeier nach Auschwitz ein, nicht aber den Präsidenten Russlands. Dies ist auch ein Affront gegen die in Russland lebenden Völker!

27. Januar 2015 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus           

Erstmals engagierte sich KONTAKTE-KOHTAKTbI zum Gedenktag am 27. Januar 1998 mit der Eröffnung der Ausstellung SHOA IN LETTLAND im Bundeshaus zu Bonn, die gemein­sam mit dem Überlebenden des Rigaer Gettos Margers Vestermanis realisiert wurde. Damals endete der Streit zwischen der Bundesregierung und der Jewish Claims Conference um finan­zielle Leistungen an Shoa-Überlebende mit einem vorläufigen Kompromiss. Uns  geht es seither um Geschichtsaufklärung und Solidarität. Am 27. Januar 2001 eröffneten wir unsere Wanderausstellung „Ostarbeiter in Berlin“ in der Marienkirche am Alexanderplatz und über­gaben dem Regierenden Bürgermeister einen „Berliner Appell für Zwangsarbeiterentschädigung“. Am 27. Januar 2004 veröffentlichten wir den Aufruf „Geben Sie den Tagessatz Ihres Ein­kommens für Zwangsarbeiter und andere NS-Opfer in Osteuropa, die keine ‚Entschädigung‘ erhalten!“. Es war der Beginn unseres Bürger-Engagements für vergessene NS-Opfer. Mit Spendenaufrufen und Medienberichten war es möglich, bis heute über drei Millionen Euro an mehr als 9000 „vergessene“ NS-Opfer in Armenien, Belarus, Estland, Georgien, Russland und in der Ukraine zu übermitteln, vorwiegend an ehemalige sowjetische Kriegsgefangene. In Begleitbriefen zur Spendenübermittlung nannten wir es eine symbolische Anerkennung des erlittenen Unrechts.  Aber zwei Petitionen an den Bundestag mit der Forderung nach Anerkennung sowjetischer Kriegs­gefangener als Opfer nationalsozialistischen  Unrechts blieben unbeantwortet.

Eine unerledigte Aufgabe 70 Jahre nach Kriegsende   

Schwer wiegt das Trauma alter Menschen, die in der Jugend als „Untermenschen“ gedemütigt und misshandelt wurden. Seelische Wunden mögen sich schließen, wenn erlittenes Unrecht anerkannt und man um Verzeihung gebeten wird. Ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen bescheinigte der Deutsche Bundestag, nicht „leistungsberechtigt“ zu sein. Sie empfanden es als letzten Fußtritt aus Deutschland. So bleibt das Trauma und wird den folgenden Generationen vererbt. Unzählige sow­jetische Kriegs­gefangene liegen in anonymen Massengräbern vor den einstigen „Russenlagern“ der Wehrmacht. Wo die Namen recherchiert wurden und dem Gesetz entsprechend dauerhafte Namensträger „in würdiger Form“ die Gräber kennzeichnen sollten, geschieht dies nur selten. Millionen Nachkommen sowjetischer Kriegsgefangener trauern um ihre Toten im Bewusstsein des Unrechts, das ihren Vätern und Großvätern angetan wurde. Ein ernsthaftes Zeichen der Anerkennung  aus dem Bundestag wäre deshalb nicht nur gut für die schwindende Zahl der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen.

In allen ehemaligen Sowjetrepubliken trauern Menschen um Angehörige, die als Rotarmisten in deutscher Gefangenschaft verhungerten, erschlagen oder erschossen wurden. In Zeiten wachsender Entfremdung zwischen Deutschland und Russland wäre die Anerkennung eines der furchtbarsten Verbrechen des NS-Staats, dem über drei Millionen Kriegsgefangene zum Opfer fielen, auch ein Zeichen für Frieden und Verständigung in Europa.

Wir fordern vom Deutschen Bundestag symbolische Anerkennungs­beträge für alle ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen, die noch erreichbar sind!

http://www.kontakte-kontakty.de
http://www.freitagsbriefe.de

24. Januar 2015

junge Welt ll Geliebter Halsabschneider Heuchler aller Länder vereint in Trauer um König Abdullah von Saudi-Arabien

Von Rüdiger Göbel

Saudi-Arabiens König Abdullah ist tot. Der 91jährige starb am frühen Freitag morgen (Ortszeit), wie das Herrscherhaus über das staatliche Fernsehen mitteilte. Riad und sein Wahabitenregime sorgen immer wieder für Schlagzeilen, sei es wegen der anhaltenden Entrechtung von Frauen, öffentlicher Enthauptungen – zehn seit Jahresbeginn – und Auspeitschungen, sei es wegen Lohnsklaverei und der rigorosen Auslegung des Islam oder dem Export von Terror – insbesondere nach Syrien – und Ölpreisschiebereien. weiterlesen https://www.jungewelt.de/2015/01-24/055.php

24. Januar 2015

Protest vor dem Bundestag: Für den sofortigen Abzug der „Patriots“ aus der Türkei! Verfassungsbruch der Bundesregierung stoppen! Keine Soldaten in den Nord-Irak!

Ende Januar soll der Bundestag über gleich zwei brisante Anträge der Bundesregierung zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten in Kriegsgebiete abstimmen:

Bis zu 400 Bundeswehrsoldaten sollen weiterhin zwei Patriot-Flugabwehrsysteme in der Süd-Türkei im Grenzgebiet zu Syrien bedienen und 100 Soldaten sollen vor allem im Nord-Irak Kurden für den Krieg  gegen den „Islamischen Staat“ ertüchtigen.

Wir lehnen beide Mandate ab und fordern den Bundestag auf, den Anträgen nicht zuzustimmen. Warum?

Die von der Bundesregierung zur Begründung angeführte Restgefahr angeblich nicht vollständig deklarierter syrischer Giftgasbestände entbehrt jeder Grundlage und ist ein vorgeschobenes Argument. Die syrische Regierung würde das NATO-Land Türkei nicht mit Giftgargranaten angreifen. Das hat sie nicht gemacht, als sie dazu noch in der Lage gewesen wäre und das würde sie jetzt – ohne Giftgasbestände für ihre Mittelstreckenraketen – erst recht nicht tun. Assad ist kein Selbstmörder. Denn, täte er es doch, böte das der NATO den willkommenen Anlass, Damaskus direkt anzugreifen, um Assad den Garaus zu machen. Vielmehr wird umgekehrt ein Schuh draus. Die Türkei verfolgt in ihrem Hegemoniestreben das Etappenziel einer Puffer- und Flugverbotszone in Nordsyrien, um letztlich Assad zu stürzen. Die Bundesregierung macht sich bei Fortsetzung der Patriot-Stationierung zu Erdogans Komplizen.

Wir fordern den sofortigen Abzug der „Patriots“ aus der Türkei!

Mit der Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Nord-Irak bereitet die Bundesregierung offen einen Verfassungsbruch vor. Das Grundgesetz deckt diesen Einsatz nicht, denn es liegt kein Mandat eines „Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ vor, so wie es die UNO darstellt, und wie es das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorschreibt. Die UN-Sicherheitsrat hat keine entsprechende Resolution gefasst und bei der US-geführten Ad-hoc-Koalition der Willigen zur Bekämpfung des „Islamischen Staates“ handelt es sich nicht um ein solches vorgeschriebenes System, sondern lediglich um einen – laut Aussage der US-Regierung – „losen Zusammenschluss“ gleichgesinnter Staaten. Nach ihrem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien ist die Bundesregierung wieder dabei Verfassungsbruch zu begehen.

Wir rufen auf: Verteidigt das Grundgesetz! Kein Verfassungsbruch durch die Bundesregierung! Keine Bundeswehrsoldaten in den Nord-Irak!

Krieg ist das falsche Mittel, um den sunnitischen Aufstand im Irak zu beenden. Die Lehre aus dem Afghanistankrieg lautet: „Krieg gegen den Terror“ ist zum Scheitern verurteilt. Er züchtet neue „Terroristen“ heran. Auch im Irak gilt es, nach politischen Lösungen zu suchen. Nicht immer mehr Waffenexporte in Kriegsgebiete und „Ertüchtigungsprogramme“ zum Umgang damit schafft Frieden, sondern Frieden kann nur über Gespräche und Verhandlungen hergestellt werden.

Wir treffen uns am
Donnerstag, den 29. Januar 2015, um 13.00 Uhr
Vor dem Bundestag (Platz der Republik)

FRIKO Berlin                          NaturFreunde Berlin

24. Januar 2015

IPPNW-Pressemitteilung vom 22.1.2015 Israelische Ärzte werfen Israel Verstöße gegen Völkerrecht vor

http://www.ippnw.de/startseite/artikel/676ede6e681579216062639dbf35a108/israelische-aerzte-werfen-israel-ver.html

Gazakrieg: Unabhängiger Untersuchungsbericht der „Ärzte für Menschenrechte“

22.01.2015

Die israelische Organisation „Ärzte für Menschenrechte“ wirft der israelischen Regierung in einem gestern veröffentlichten Bericht zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor. Diese hätten zu hohen Opferzahlen unter der palästinensischen Zivilbevölkerung während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 geführt. Anlässlich dieser Vorwürfe und des fortgesetzten israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland fordert die IPPNW erneut den Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel.

Die israelische Ärzteorganisation befragte für ihren Bericht Kriegsopfer, palästinensische Rettungssanitäter und Ärzte und wertete Akten zu 370 Todesfällen aus. Sie stellte die einzige unabhängige Untersuchungsgruppe, denen die israelischen Behörden während des Krieges die Einreise in den Gazastreifen erlaubten.

Von den 68 befragten Verletzten gaben lediglich fünf an, sie seien durch das israelische Militär vor dem Angriff gewarnt worden. Die Befragten beklagten zudem, dass selbst für diese im  Gazastreifen sichere Orte und Fluchtwege gefehlt hätten. Laut dem Bericht hat das israelische Militär Geschosse von massiver Sprengkraft eingesetzt. Zudem seien sogenannte „Flechette“-Granaten von Panzern abgefeuert worden, die bei der Explosion Hunderte Metallpfeile hunderte Meter weit in alle Richtungen verstreuen.

Die „Ärzte für Menschenrechte“ dokumentieren in dem Bericht auch Angriffe auf medizinisches Personal und medizinische Einrichtungen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und des palästinensischen Gesundheitsministeriums seien 23 medizinische Fachkräfte getötet und weitere 83 verletzt worden. Zudem wurden während des Angriffs 17 Krankenhäuser und 56 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt. Die Ärzteorganisation kritisiert die sogenannten „Doppelschläge“, bei denen nach einem Angriff die zu Hilfe eilenden Verwandten und Rettungskräfte angegriffen werden.

Die IPPNW fordert die Bundesregierung in der Petition „Keine Waffen nach Nahost!“ auf, die militärische Zusammenarbeit mit Israel wie auch allen anderen am Nahostkonflikt beteiligten Ländern der Region zu stoppen. Waffenlieferungen ermöglichten Besatzung und Krieg und stünden einer gerechten Friedenslösung im Wege.

Sie finden den Bericht „No Safe Place“ unter gazahealthattack.com/2015/01/20/no-safe-place-gaza-health-attack-full-report/ oder issuu.com/medico_international/docs/no_safe_place_gaza2014/81

Sie finden die Petition „Keine Waffen nach Nahost!“ unter www.ippnw.de/index.php

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

24. Januar 2015

Heise l Bundesregierung will nicht pauschal Gedenkfeiern für Nazi-Kollaborateure verurteilen

 

Sevim Dağdelen fragte noch einmal nach, warum die deutsche Regierung nicht die UN-Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus unterstützt hat, die Antwort fiel schmallippig aus

Zum Artikel: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43939/1.html

24. Januar 2015

RTdeutsch ll Prof. Dr. Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosoph zur Frage „Hat Russland die Krim annektiert?“

Video: „Der Fehlende Part“:http://www.rtdeutsch.com/10062/der-fehlende-teil/der-fehlende-part-die-causa-krim-einmal-de-ideologisiert-e-50/

Siehe ab Minute: 05:37:

Rechter Sektor verhindert Gerichtsverhandlung des Odessa-Massakers

Ab Miinute 07:09:

Prof. Dr. Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosoph zur Frage „Hat Russland die Krim annektiert?“

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