Archive for Januar 1st, 2015

1. Januar 2015

[amerika21] Maduro stellt Plan zur wirtschaftlichen Erholung Venezuelas vor

Caracas. Der Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, hat am vergangenen Dienstag in seinem Amtssitz Palacio de Miraflores vor Medienvertretern einen Plan zur Erholung der Wirtschaft des Landes vorgestellt.
https://amerika21.de/2015/01/110242/plan-wirtschaft-venezuela
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1. Januar 2015

junge Welt ll Rechtspopulistische Parteien ersetzen zunehmend Antisemitismus durch antimuslimischen Rassismus

Von Markus Bernhardt

Vor allem bei lupenreinen Neofaschisten gehört der Hass sowohl auf Juden als auch auf den Staat Israel zum politischen Kerngeschäft. Bei anderen rassistischen und sogenannten rechtspopulistischen Parteien ist dies hingegen keineswegs per se der Fall. Diese setzten vielmehr zunehmend auf eine explizite Israel-Solidarität.

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https://www.jungewelt.de/2015/01-02/053.php

1. Januar 2015

sputniknews ll Vorwurf aus Irak: USA versorgen „Islamischen Staat“ regelmäßig mit Waffen

http://de.sputniknews.com/politik/20141231/300489595.html

31.12.2014

Irakische Parlamentarier und Beamte werfen den USA vor, Milizen der Terrororganisation „Islamischer Staat“, gegen die die irakische Armee erbittert kämpft, regelmäßig mit Waffen und Lebensmitteln zu versorgen.

Flugzeuge der USA und der von ihnen geführten Anti-IS-Koalition hätten zuerst in Tal Afar, dann in Sindschar und nun auch im Raum Balad Nachschub für die IS-Milizen abgeworfen, teilte der Abgeordnete des irakischen Parlaments, Awad al-Awadi, am Montag mit. „Mit den Ausreden, dies sei versehentlich getan worden, lassen wir uns nicht mehr irreführen.“

Der Bürgermeister der irakischen Stadt Balad (80 km nördlich von Bagdad) Mufid Al-Baldawi informierte seinerseits, dass ein Apache-Kampfhubschrauber am vergangenen Freitag den im Dorf Al Hudeira eingeschlossenen IS-Terroristen einen Container mit Waffen und Munition abgeworfen habe. Der Bürgermeister rief die Regierung in Bagdad zur Ermittlung auf.

Am Sonntag beschuldigte der Verteidigungsausschuss des irakischen Parlaments die USA direkt, den „Islamischen Staat“ zu unterstützen. Es sei festgestellt worden, dass die Vereinigten Staaten die IS-Milizen in Balad mit Waffen versorgt haben. Die USA wiesen den Vorwurf zurück. Die amerikanische Botschaft in Bagdad gestand zwar ein, dass eine Waffensendung für die Kurden im Oktober in die Hände des IS gelangt war, sprach jedoch von einem Versehen.

Die radikale Bewegung IS (auch bekannt als Isis und Isil), die seit Jahren gegen die Regierungsarmee in Syrien kämpft, konnte Anfang Sommer überraschend mehrere Gebiete im Nordirak erobern und rief in den besetzten Gebieten ein islamisches Kalifat aus. Die Regierung in Bagdad bat die Weltgemeinschaft um Hilfe, um den Vormarsch der Dschihadisten, die Tausende „Ungläubige“ getötet haben, zu stoppen. Nach Angaben des US-Auslandsgeheimdienstes CIA zählt der „Islamische Staat“ rund 30.000 Kämpfer.

Die IS-Milizen sind mit Panzern, Geschützen und Mörsern bewaffnet, die sie aus Militärlagern im irakischen Mosul gestohlen haben. Eine von den USA geführte internationale Koalition fliegt seit August Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak. Eine Bodenoperation gegen die Islamisten, die laut UN-Angaben Waffen für einen zweijährigen Krieg erbeutet haben, lehnt Obama ab.

1. Januar 2015

Die NATO – ein illegitimes, illegales Bündnis

[NRhZ]

Dringende grundsätzliche Aufgabe in der Weltpolitik, bisher völlig vernachlässigt, ist es, die Geltung des Völkerrechts wieder herzustellen, um den Zerfall der westlichen Zivilisationen zu bremsen. http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21160
1. Januar 2015

Michail Chodorkowski erwartet ein „blutiges Ende des Putin-Regimes“

Die Zuspitzung der Wirtschaftskrise in Russland treibt im Westen die Debatte über einen möglichen Umsturz in Moskau voran. Im Zentrum der Planungen stehen dabei die russischen Mittelschichten; Hintergrund ist, dass der Umsturz in der Ukraine, der als mögliches Modell für einen „Regime Change“ auch in Russland gilt, maßgeblich von den Mittelschichten des Landes herbeigeführt wurde. Könne Moskau deren Einkommen und deren Lebensniveau nicht mehr garantieren, könnten sie der Regierung womöglich die Unterstützung entziehen, vermutet eine Expertin von der „European Foundation for Democracy“ aus Brüssel. Allerdings sei keinesfalls klar, ob ein Umsturz ein prowestliches Regime an die Macht bringen werde. Beobachter weisen darauf hin, dass Putin zur Zeit nicht nur außergewöhnlich hohe Zustimmungswerte hat, sondern dass außerhalb der Metropolen auch in den Mittelschichten nationalistische, antiwestliche Vorstellungen dominierten. Ein Umsturz biete keine Erfolgsgarantie für den Westen. Der russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski hat vor kurzem „revolutionäre“ Schritte in Aussicht gestellt – unter Abkehr von einem Machtwechsel „auf demokratischem, sanftem Weg“. Weil der Westen den ökonomischen Druck auf Moskau aber inzwischen so stark erhöht, dass selbst eine Staatspleite nicht mehr völlig ausgeschlossen wird, drohen die Umsturzpläne sich gegen ihre Erfinder zu wenden: Russlands Kollaps träfe europäische Banken, die in Moskau Außenstände in dreistelliger Milliardenhöhe haben, und könnte die Wirtschaft der EU mit in die Krise reißen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59023

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