Archive for Januar 19th, 2015

19. Januar 2015

Israelkritischer Tweet und weg bist du. Selbst als langjähriger CNN-Korrespondent… – RTdeutsch

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19. Januar 2015

Japans Neo-Militarismus führt zu massiver Zensur von Schulbüchern – RT

19. Januar 2015

Vor 70 Jahren befreite die Rote Armee Auschwitz

https://www.jungewelt.de/2015/01-19/026.php

Vor 70 Jahren befreite die Rote Armee Auschwitz

Am 27. Januar vor 70 Jahren befreite die Rote Armee Auschwitz. Aus diesem Anlass findet am Dienstag kommender Woche im ehemaligen deutschen Vernichtungslager eine Gedenkfeier statt, zu der Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Minister zahlreicher Länder erwartet werden, darunter Bundespräsident Joachim Gauck. Der russische Präsident Wladimir Putin wurde nicht eingeladen. Die »Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Antifaschistische Assoziation« (FIR) wandte sich deswegen am Freitag in einem Schreiben an den polnischen Botschafter in der Bundesrepublik, Jerzy Margański. Darin heißt es:

Die polnische Regierung mag ja politische Differenzen zur heutigen Politik Russlands haben, aber es ist eine Missachtung nicht nur der militärischen Befreiungsleistung der sowjetischen Streitkräfte, sondern aller Menschen, die sich in den Reihen der Anti-Hitler-Koalition für die Befreiung ihres jeweiligen Landes eingesetzt haben, wenn aus kurzsichtigem politischen Kalkül historische Wahrheiten geleugnet oder verfälscht werden.

Umso mehr schockiert uns diese Tatsache, da jedoch der Vertreter des Staates, der sich selber in der Rechtsnachfolge des verbrecherischen Regimes des deutschen Faschismus sieht, nämlich die Bundesrepublik Deutschland mit ihrem höchsten Repräsentanten, zu diesem Festakt eingeladen ist.

http://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform-der-partei-die-linke/dokumente/auch-wir-verlangen-putin-sollte-nach-auschwitz-eingeladen-werden/

Auch wir verlangen: Putin sollte nach Auschwitz eingeladen werden

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Auschwitz – allein das Wort erzeugt bis heute und für alle Zeiten ein Gefühl abgrundtiefen Grauens. Die bestialischsten Verbrechen wurden dort begangen. Millionenfach. Die Rote Armee setzte dem ein Ende.

Es ist empörend, dass der russische Präsident Wladimir Putin zu den Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz nicht offiziell eingeladen wurde – unabhängig davon, ob es allgemein üblich ist, Staats- und Regierungschefs hierzu einzuladen. Sieht man von der dankenswerten Erklärung des Simon-Wiesenthal-Zentrums in Jerusalem ab, so regt sich über diesen politisch-moralischen Skandal kaum jemand auf. Sieben Jahrzehnte nach der maßgeblich durch die Sowjetunion unter unglaublichen Opfern bewirkten Zerschlagung des Faschismus hat der Russenhass wieder monströse Ausmaße angenommen.

Irrationalität regiert. Es ist irrational, den Repräsentanten des Landes nicht direkt zur Gedenkveranstaltung in Auschwitz einzuladen, dessen Armee den Überlebenden dieser Mordfabrik die Freiheit brachte. Das ist Geschichtsrevisionismus perfidester Art.

Wir verlangen die offizielle Einladung des höchsten russischen Repräsentanten. 27 Millionen sowjetischer Menschen verloren im Kampf gegen die faschistische Barbarei ihr Leben.

Wo bleibt der ihnen gebührende Respekt? Wir fordern ihn ein!

Erstunterzeichner:

Ellen Brombacher, Thomas Hecker, Heidrun Hegewald, Jürgen Herold, Prof. Dr. Hermann Klenner, Horsta Krum, Prof. Dr. Moritz Mebel, Prof. Dr. Sonja Mebel, Inge Gutmann, Kurt Gutmann, Friedrich Rabe, Dr. Andrej Reder, Joachim Traut, Dr. Volkmar Vogel.

Weitere Unterstützerunterschriften bitte bis zum 27. Januar 2015 an: kpf@die-linke.de

19. Januar 2015

Höchste Weihe l Vor Pegida-Marsch in Leipzig – junge Welt

Von Arnold Schölzel

So kommt zusammen, was zusammengehört. Seit fast 20 Jahren bejubelt die Bürgerpresse jeden US- oder NATO-Angriffskrieg mit deutscher Beteiligung, deklariert ihn wahlweise zum Nicht-Krieg, zur Landesverteidigung am Hindukusch oder zum »Stabilisierungseinsatz«, alles im Geiste eines »Antifaschismus«, der vom Kapitalismus als gesellschaftlicher Basis für Faschismus schweigt. Denn es geht in der Regel gegen »islamische Faschisten«. Transatlantische Weltkriegsstrategen und sich links gebende Bellizisten bilden seit längerem ein Herzensbündnis. Getragen werden die Feldzüge von einer Herrenvolkattitüde, die aus den trübsten Quellen imperialistischer Ideologie gespeist wird. Von Einflussphären, strategischer Einkreisung, Rohstoffen und Handelswegen ist fast nur in den »Verteidigungspolitischen Richtlinien« der Bundeswehr die Rede, immerhin schon seit 1992.

weiterlesen   https://www.jungewelt.de/2015/01-20/062.php

19. Januar 2015

Britischer Geheimdienst stuft die Gefährlichkeit investigativer Journalisten zwischen Terroristen und Hackern ein

Der Guardian berichtet über neue Snowden-Enthüllungen, wonach der britische Geheimdienst GCHQ investigative Journalisten besonders beobachtet und vom Gefährdungsgrad zwischen Terroristen und Hacker einordnet.

http://www.theguardian.com/uk-news/2015/jan/19/gchq-intercepted-emails-journalists-ny-times-bbc-guardian-le-monde-reuters-nbc-washington-post

19. Januar 2015

US-Außenminister John Kerry 1971: „Ich habe dieselben Grausamkeiten begangen wie Tausende andere Soldaten

US-Außenminister John Kerry 1971: „Ich habe dieselben Grausamkeiten begangen wie Tausende andere Soldaten: Ich habe an Operationen in „Feuer-Frei-Zonen“ teilgenommen … Maschinengewehre auf Befehl in „Search and Destroy“-Aktionen gegen Menschen eingesetzt … Dörfer niedergebrannt … All das wider die Gesetze der Kriegsführung, wider die Genfer Konvention…als Teil der offiziellen Regierungspolitik.“

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43771/1.html

19. Januar 2015

A 1999 Memphis jury found that Dr. Martin Luther King, Jr. was killed by a U.S. government conspiracy

A 1999 Memphis jury found that Dr. Martin Luther King, Jr. was killed by a U.S. government conspiracy. Download the entire trial transcript here:http://www.thekingcenter.org/…/Assassination%20Trial%20-%20… Hear Vic Sadot’s song that tells the whole story here:http://www.reverbnation.com

19. Januar 2015

Noam Chomsky & Sahra Wagenknecht: Charlie Hebdo massacre was a terror attack — but so is Obama’s drone campaign

German Left party politician Sahra Wagenknecht compares US drone strikes terror of Paris “If controlled by the West drone cancels an innocent Arab or Afghan family, which is an equally despicable crimes such as the terrorist attacks in Paris, and it should fill us with the same concern and the same horror “, Wagenknecht told Deutsche Presse-Agentur. It should not be a double standard there.
“The US drone war about who is out from Germany, has already killed thousands of innocent people and produced in the countries concerned feelings of powerlessness, anger and hatred. In order to prepare the ground for the terror that one wants to officially fight, “argued Wagenknecht.

Noam Chomsky: Charlie Hebdo massacre was a terror attack — but so is Obama’s drone campaign –  Paris attacks show hypocrisy of West’s outrage.
Noam Chomsky writes: „ignored in the „war against terrorism“ is the most extreme terrorist campaign of modern times — Barack Obama’s global assassination campaign targeting people suspected of perhaps intending to harm us some day, and any unfortunates who happen to be nearby. Other unfortunates are also not lacking, such as the 50 civilians reportedly killed in a U.S.-led bombing raid in Syria in December, which was barely reported.“ http://edition.cnn.com/2015/01/19/opinion/charlie-hebdo-noam-chomsky/index.html

19. Januar 2015

Moskau: „Militäroperationen im Osten der Ukraine vertiefen politische Krise“

Moskau (IRIB) – Laut dem stellvertretenden russischen Außenminister, Grigory Karasin,  führen  die Militäroperationen im Osten der Ukraine zur Vertiefung der politischen Krise geführt und verhindern  eine  Lösung der Krise.
Karasin sagte: „Die Militäroperationen im Osten des Landes  sind sehr gefährlich und vertiefen die politische Krise, verhindern    Verhandlungen und eine logische Lösung der Krise.“ Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk forderte vorher im Parlament ein Ende  der Feuerpause mit dem Osten  sowie Ausrufung vom Kriegsrecht. Laut Sputnik News aus Moskau sagte Karasin dazu weiter: „Die Wiederaufnahme der Militäreinsätze hat die Hoffnung auf eine Krisenlösung zerschlagen.“
19. Januar 2015

Die USA haben die höchste Inhaftierungsrate der Welt und 25 Prozent aller Gefangenen weltweit

In den USA sind zur Zeit 2,4 Millionen Menschen in „1.719 Staatsgefängnissen, 102 Bundesgefängnissen, 2.259 Jugendstrafanstalten, 3.283 lokalen Gefängnissen wegesperrt. Ein Grossteil wegen Drogendelikten und anderen nicht gewalttätigen Delikten.
Die USA haben somit die höchste Inhaftierungsrate der Welt und 25 Prozent aller Gefangenen weltweit – befinden sich in US-Haftanstalten (Weltbevölkerungsanteil der USA: fünf Prozent). Die überwiegende Mehrheit der Gefangenen in den USA ist afroamerikanischer und lateinamerikanischer Herkunft, obwohl sie nur 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Die Gefängnispopulation ist seit 1970 um 700% angewachsen.
Viele arbeiten für ein paar cents in den Gefängnisfabriken. 3.088 zur Todesstrafe verurteilte Personen warten auf die Hinrichtung. Seit 1930 wurden in den USA 4.863 Personen hingerichtet.

Im Jahr 2010 haben private Gefängnisse in den USA etwa 3 Milliarden Dollar verdient und die größten Betreiber spenden Millionen Dollar an Lobbys und für Wahlkämpfe. 2010 erhielt die Corrections Corporation of America (CCA), das landesweit größte private Gefängnisunternehmen, 74 Millionen Dollar an Steuergeldern bzw. 200 Dollar für jeden der 2000 Insassen pro Tag in ihrer größten Anlage in Lumpkin, Georgia. Telefonieren dürfen die Häftlinge dort für 5 Dollar pro Minute, bei einem Arbeitslohn von 1 Dollar pro Tag. Massive Gewinne durch die staatlichen Subventionen. Viele US-Firmen nutzen diese Einrichtungen, etwa große Namen wie IBM, Boeing, Motorola, Microsoft, AT & T, Wireless, Texas Instruments, Dell, Compaq, Honeywell, Hewlett-Packard, Nortel, Lucent Technologies, 3Com, Intel, Northern Telecom, TWA, Nordstrom, Revlon, Macys, Pierre Cardin, Target Stores, und viele mehr. Auf den Produkten steht: “Made in USA”.

19. Januar 2015

It Looks Like An Execution – Charlie Hebdo: Report from Europe By Paul Craig Roberts

http://www.informationclearinghouse.info/article40731.htm

(Dr. Paul Craig Roberts was Assistant Secretary of the Treasury for Economic Policy and associate editor of the Wall Street Journal. He was columnist for Business Week, Scripps Howard News Service, and Creators Syndicate.)

19. Januar 2015

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 121

Gesammelte Nachrichten und Informationen zu den Ereignissen in der Ukraine und deren Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit und fast ohne Kommentar

Hier: http://springstein.blogspot.de/2015/01/nachrichtenmosaik-ukraine-folge-121.html

19. Januar 2015

Je suis Charlie? – von Glenn Greenwald

https://firstlook.org/theintercept/2015/01/09/solidarity-charlie-hebdo-cartoons/

 

Glenn Greenwald macht in seinem darauf aufmerksam wie problematisch es ist, die Pressefreiheit zu verteidigen, wenn man sich dabei mit Charlie-Hebdo solidarisiert, das heißt sich mit dem Inhalt ihrer Aussagen identifiziert.

Er gibt Beispiele, wie eingeschränkt die Pressefreiheit in Wirklichkeit ist, sobald man gegen die herrschende Meinung angeht, dass sich die Verteidiger der Pressefreiheit dann rar machen.

Wie entwickelt sich zum Beispiel die berufliche Laufbahn, wenn man die Verbrechen der Politik Israels anprangert? Oder bekommt man dann noch einen Vortragssaal?

Ein lesenswerter Aufsatz.

Niemand scheint auch nur daran zu denken, dass der Pressefreiheit bei uns wie in praktische allen Ländern auch juristische Grenzen gesetzt sind.

Paragraph 166 unseres geltenden Strafgesetzbuchs:

„Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

(1)    Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft,

die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2)    Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)

eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft,

die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.“

19. Januar 2015

german-foreign-policy.com – Bundeswehr fordert von ihren Soldaten die propagandistische Einflussnahme auf Diskussionen innerhalb sozialer Internetnetzwerke wie Facebook oder Twitter

Botschafter der Bundeswehr

BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr fordert von ihren Soldaten
die propagandistische Einflussnahme auf Diskussionen innerhalb
sozialer Internetnetzwerke wie Facebook oder Twitter. Jeder
Armeeangehörige, der die genannten Web 2.0-Plattformen nutze, müsse
sich als „Kommunikationsmanager“ im Sinne der deutschen Streitkräfte
betätigen, heißt es. Das erklärte Ziel besteht dabei darin, für das
Militär relevante „Themenfelder“ frühzeitig zu identifizieren und
systematisch mit eigenen Inhalten zu besetzen. Um eine entsprechende
„stringente Informations- und Kommunikationsstrategie“ zu entwickeln,
greift die Bundeswehr verstärkt auf die Expertise professioneller
Journalisten und PR-Berater zurück. Diese empfehlen unter anderem,
Propagandabotschaften zu lancieren, die mit den individuellen
Vorlieben der Nutzer sogenannter Social-Media-Dienste übereinstimmen,
um so in deren persönliches Informationsverhalten „einzudringen“.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59034

19. Januar 2015

Russophobie – Volksverhetzung des Tages – junge Welt

https://www.jungewelt.de/2015/01-19/045.php

Handbuch

Seit langem bemüht sich insbesondere die russophobe neue Bourgeoisie in den baltischen Republiken, auch den vernünftig gebliebenen Teil der Bevölkerung gegen die aus dem »Wilden Osten« heranstürmenden Barbarenhorden moralisch aufzurüsten und sich selbst als Retter der westlichen Zivilisation aufzuspielen. Vor dem Hintergrund der politisch und militärisch angespannten Lage entlang der Ostgrenze der EU und der anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine krönte jetzt die litauische Regierung ihre Hetze gegen Moskau: Sie gab in großer Auflage ein Handbuch zum Überleben einer angeblich unmittelbar bevorstehenden russischen Invasion heraus.

Parallel zu dessen Erscheinen werden derzeit Tausende litauischer Soldaten zur Heimatverteidigung mobilisiert. Verteidigungsminister Juozas Olekas (Foto) rechtfertigte das 100seitige Machwerk mit Russlands angeblich »wiederkehrenden Aggressionen gegen seine Nachbarn, derzeit in der Ukraine«. Von dort meldeten die westlichen Kriegstreiber in den vergangenen zwölf Monaten mindestens ein Dutzend »russische Invasionen«, ohne jemals einen Beweis, z. B. ein Foto von einem Panzer der russischen Armee auf ukrainischem Territorium, vorgelegt zu haben.

Für ihre Strategie der Angst hat das NATO- und EU-Mitglieds Litauen die volle Unterstützung der Kriegstreiber in Washington und Europa. Sie sind an einer friedlichen Lösung der Krise in der Ostukraine nicht interessiert. Vielmehr wollen sie die Möglichkeiten nutzen, diesen Konflikt an der Grenze zu Kernrussland nach Belieben hoch- oder herunterzufahren, um eine Kooperation des Kreml in anderen Weltregionen zu erpressen. Der Ukraine-Konflikt wird in Washington gern als »Retourkutsche für Syrien« bezeichnet, weil Moskau vor zwei Jahren den bereits beschlossenen US-Bombenkrieg zum »Regimewechsel« in Damaskus verhindert hatte. (rwr)

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