Archive for April 1st, 2017

1. April 2017

Antirussische US-Medienhysterie führt zu realem Krieg mit Russland (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170325315038133-antirussische-us-medienhysterie-krieg-russland/ 25.03.2017

 

Die antirussische Hysterie hat nicht nur in US-Medien, sondern auch in Behördenkreisen an Fahrt gewonnen und führt nun zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Moskau und Washington, wie der Historiker und Politologe Stephen Cohen für das US-Magazin „The Nation“ schreibt.

Der Politologe stellt demnach ein Erstarken des „Neo-MacCarthyismus“ fest, der in der Obstruktion Trumps und seines Teams durch liberale und „progressive“ Demokraten zum Ausdruck komme.

Im US-Kongress würden seit Anfang März Anhörungen zu einer vermeintlichen Einmischung Russlands in den Wahlprozess in den USA durchgeführt. US-Beamte forderten einer nach dem anderen, die Personen „anzuprangern“, die in Kontakt mit Russland stehen oder einmal gestanden haben. Verdächtigt würden Kritiker der US-Politik gegenüber Moskau sowie jene, die mit russischen Frauen verheiratet sind oder oft Russland besucht haben. Unter dem Antiamerikanismus-Verdacht stünden Tausende Menschen: Wissenschaftler, Journalisten, Diplomaten, Unternehmer und Kulturschaffende, so Cohen.

Der Politologe zitiert in diesem Zusammenhang den ständigen Vertreter der USA bei der Uno, Nikki Haley: „Wir dürfen  Russland niemals vertrauen.“ Diese Äußerung mache die Arbeit an russisch-amerikanischen Verträgen im Rüstungsbereich, die Dutzende Jahre gedauert habe, zunichte, so Cohen.

Parallel zu den Diskussionen im Kongress werde von etlichen Printmedien – von „The New York Times“ und „Washington Post“ bis zu „New Yorker“ „Politico“ — sowie von den Fernsehnetzwerken wie MSNBC, CNN und NPR das Thema einer „Trump-Putin-Verschwörung“ aufgebauscht.

Diese Medien würden Menschen, die einen alternativen Standpunkt darlegen könnten, nicht einmal zu ihren Programmen einladen, so Cohen.

Laut dem Politologen wird die „Verschwörung“ durch keinerlei Fakten belegt. Dasselbe gelte für den CNN-Film über Russlands Präsident Wladimir Putin. In der Dokumentation würden „Gedanken und Motivationen“ des russischen Präsidenten interpretiert und dabei alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen und internationalen Faktoren ausgelassen. Dies hindere die Demokraten nicht daran, den Film als Erläuterung für eine „russischen Attacke auf die amerikanische Demokratie“ zu nutzen.

Nach Cohens Prognose wird der Kalte Krieg der USA gegen Russland noch härter und gefährlicher. Die gegenwärtigen Handlungen der Medien und Politiker könnten dazu führen, dass ein Krieg mit Russland, und zwar ein Atomkrieg, unvermeidlich würde, so der Politologe.

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1. April 2017

Kreml-Sprecher klärt auf, was Putin und Trump gemeinsam haben (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170401315131535-kreml-sprecher-putin-trump/ 01.04.2017

 

Die Herangehensweisen der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, sind sehr ähnlich. Dies sagte der Pressesprecher des Kreml-Chefs, Dmitri Peskow, in einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC.

„Die beiden bestehen auf Vorrangigkeit der nationalen Interessen. Sie sind sich dessen voll bewusst, dass es im internationalen Interesse beider liegt, gute Beziehungen mit dem Partner aufrechtzuerhalten und sich davon zu überzeugen, dass diese Beziehungen von gegenseitigem Vorteil sind und dass man bereit ist, die Meinung des anderen zu berücksichtigen“, so Peskow.

Russland sei „duldsam genug“, um „die Herangehensweise der gegenwärtigen Administration zu verstehen“. „Wir haben Verständnis dafür, dass sie – die gegenwärtige Administration – immer noch Zeit brauchen, um ihre Ideen in Bezug auf Russland klar zu formulieren“, betonte Peskow.

Der Sprecher merkte an, dass ein niedriges Niveau der Beziehungen mit den USA für Russland „eine Gefahr darstellt“, und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es besser wird.

1. April 2017

Terrorkrieg in Syrien: Hunderttausende Tote später gibt die neue U.S.-Regierung den Umsturzversuch auf (Radio Utopie)

Ausgerechnet die U.S.-Regierung von Donald Trump gibt den Umsturzversuch in Syrien auf, den Trumps Vorgänger Barack Obama mit seiner Erklärung vom 18. August 2011 offiziell eingeläutet hatte. Ob damit auch der bislang hauptsächlich über terroristische Proxy-Milizen durchgeführte Invasionsversuch des „Westens“ und damit der Krieg in Syrien insgesamt endet, bleibt abzuwarten.

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https://www.radio-utopie.de/2017/03/31/terrorkrieg-in-syrien-hunderttausende-tote-spaeter-gibt-die-neue-u-s-regierung-den-umsturzversuch-auf/

1. April 2017

Heftige Reaktionen nach Entmachtung von Parlament in Venezuela (amerika21)

Die vorläufige Entmachtung des Parlaments in Venezuela durch den Obersten Gerichtshof hat im Land und international für heftige Reaktionen gesorgt. Das Gericht hatte die Nationalversammlung, die seit den Wahlen im Dezember 2015 von der rechtsgerichteten Opposition dominiert wird, am Mittwoch die Kompetenzen entzogen.
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https://amerika21.de/2017/03/172992/venezuela-parlament-entmachtun
1. April 2017

Moskau: Russen und Deutsche debattieren über Rechtspopulisten (RTdeutsch)

 

Eine Debatte im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau zeigte, die sehr unterschiedlichen Perspektiven der politisch Aktiven in Deutschland und Russland.

Zum ganzen Artikel: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/48497-moskau-russen-und-deutsche-debattieren/

Auszug:

(…) Wladimir Fomenko, Mitarbeiter des RLS-Büros in Moskau  meinte, „die Annäherungspolitik an Russland“ sei zurzeit „eine Domäne der europäischen Rechten“. Offenbar versuchten linke Parteien in Europa, um „politisch korrekt“ zu sein, so einer Annäherung auszuweichen. Faktisch habe die Linke keine Strategie zur Ukraine und Russland, meinte Fomenko, „außer dem Bekenntnis zum Abkommen von Minsk“.

Roman Bernadski von der Abteilung für Außenpolitik der russischen Partei „Gerechtes Russland“ (Sprawedliwaja Rossija, SR) erklärte, Russland entwickele zurzeit vor allem Beziehungen zu den rechtspopulistischen Parteien in Europa, weil „unsere traditionellen Partner in Europa die Beziehungen mit Russland blockieren“, Russland aber „den Dialog mit Europa fortführen“ wolle.

Mit den „traditionellen Partnern“ meinte Bernadski die Sozialdemokraten und Linken. Die guten Beziehungen Berlins zu der Regierung in Kiew seien höchst merkwürdig, betreibe doch Kiew eine Politik „wie die AFD in Deutschland“, merkte Bernadski an. Der SR-Politiker warnte die Linke in Europa davor, „den Kopf in den Sand zu stecken“ und keinen Dialog mit Russland zu führen.  (…)

1. April 2017

USA ändern ihre Syrien-Politik: „Assad kann bleiben“

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