Archive for April 5th, 2017

5. April 2017

False Flag Chemical Attack in Syria? (Syriana Analysis)

Similar to 2013 chemical attack, the Western governments, and corporate mainstream media accusing the Syrian government of using chemical weapons, this time in Khan Shaykhun, in Idleb.
Syriana Analysis discusses the disgusting and criminal usage of chemical weapons in Syria, indicating that it is not the Syrian government but the Islamist\terrorist groups behind the attacks.

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5. April 2017

Reviving the ‘Chemical Weapons’ Lie: New US-UK Calls for Regime Change, Military Attack Against Syria – HANDS OFF SYRIA! Don’t Believe the Lies!

Here it comes again. As the enemies of peace continue to pressure a new US President into deeper war commitments overseas, and as Washington’s Deep State works relentlessly opposing Russian moves in Syria at every turn, the war drums have started again – beating harder than ever now, clamouring for a new US-led attack on Syria. This morning we saw the familiar theme emerge, and just in time to provide a convenient backdrop to this week’s Brussels’ ‘Peace Talks’ and conference on “Syria’s Future”.

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http://21stcenturywire.com/2017/04/04/reviving-the-chemical-weapons-lie-new-us-uk-calls-for-regime-change-military-attack-against-syria/

5. April 2017

Die EU beschuldigt Assad Syrien: Angeblich zahlreiche Tote bei Giftgasangriff. Vorwürfe gegen Regierung – trotz fehlender Beweise (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/308464.die-eu-beschuldigt-assad.html

In der Stadt Khan Schaikhun in der nordwestlichen Provinz Idlib sollen laut der oppositionellen »Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte» mindestens 58 Menschen bei einem Giftgasangriff ums Leben gekommen sein. Die private Einrichtung, die ihren Sitz im englischen Coventry hat, wird gerne von westlichen Medien zitiert. Auch diese räumen mitunter ein, dass sich die Informationen der »Beobachtungsstelle« in der Regel nicht überprüfen lassen. Sie selbst zitiert am liebsten namenlose »Aktivisten« vor Ort.

So ist es auch dieses Mal. Nach Angaben der »Beobachtungsstelle« sei bislang unklar, ob der Angriff von syrischen oder russischen Kampfjets geflogen wurde. Moskau und Damaskus wiesen die Vorwürfe unterdessen entschieden zurück. Ein Vertreter des syrischen Militärs erklärte laut Reuters, die Armee setze keine Chemiewaffen ein – dies gelte für die Vergangenheit genauso wie für die Zukunft. In der fraglichen Region habe die russische Luftwaffe keinerlei Bombenangriffe geflogen, teilte am Dienstag auch das russische Verteidigungsministerium mit.

Für die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist die Schuldfrage jedoch bereits geklärt. Sie sieht »die vorrangige Verantwortung« bei der Regierung von Präsident Baschar Al-Assad. Mogherini bezeichnete die Nachricht über den mutmaßlichen Angriff am Dienstag vor Journalisten als »entsetzlich«. Er sei eine »Erinnerung an die Tatsache, dass die Lage vor Ort weiter dramatisch ist«, sagte Mogherini am Rande eines Gesprächs auf einer Syrien- Hilfskonferenz am Dienstag und Mittwoch in Brüssel. Die Verantwortung für die Tat liege »offensichtlich« beim »Regime« Assads, weil es die Verantwortung habe, »sein Volk zu schützen – und nicht anzugreifen«. Großbritannien und Frankreich forderten eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. Der britische Außenminister Boris Johnson behauptete ebenfalls, dass wohl Damaskus für den Angriff verantwortlich sei.

Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) zeigte sich unterdessen besorgt. Experten der OPCW würden zur Zeit alle verfügbaren Informationen sammeln und analysieren, teilte die Vereinigung am Dienstag in Den Haag mit. Der Einsatz von Chemiewaffen sei scharf und unter allen Umständen zu verurteilen. (AFP/dpa/Reuters/jW)

5. April 2017

Altkanzler Gerhard Schröder im Spiegel- Interview: Merkels Russland Hetze und die Kriegstreiber-Politik gehen zu weit

In einem Interview mit dem SPIEGEL verurteilte Altkanzler Gerhard Schröder den Russlandkurs der amtierenden Bundeskanzlerin im Zuge der Ukraine-Krise aufs Schärfste und sagte, dass er für Russlands außenpolitische Sorgen Verständnis habe und dass es absolut keinen Grund dafür gäbe sich vor einer möglichen Bedrohung Russlands in Osteuropa zu fürchten.

Schröder sagte weiter, er kenne „niemanden, auch nicht in Russland, der so verrückt wäre, es auch nur in Erwägung zu ziehen, die territoriale Integrität Polens oder der baltischen Staaten infrage zu stellen.” Er betonte: „Mit dem Ende der Sowjetunion hat der Warschauer Pakt aufgehört zu existieren, während die NATO nicht nur weiterbestand, sondern sich erheblich nach Osten ausgedehnt hat.”

Den Ausschluss Russlands aus der G8 Gruppe verurteilte Schröder ebenfalls scharf, denn „gerade in der Krise sind Gespräche zwingend erforderlich.”

Den Krim-Beitritt zu Russland nannte er zwar „einen Verstoß gegen das Völkerrecht“, aber Befürchtungen vor weiteren „Anschlüssen“ wären unangebracht, denn Wladimir Putin erkenne die Ukraine als „selbstständigen Staat“ an.

5. April 2017

Beschämend Velten Schäfer über den Zynismus der deutschen Beileidskultur (Neues Deutschland)

Die Leichen sind noch nicht gezählt, da zitiert die »Süddeutsche« schon zynische Verschwörungstrolle – und reibt sich schier darob die Hände, dass für »eine Führung, die weitgehende Kontrolle in allen Belangen für sich beansprucht«, nun »einiges zusammenkommt«.

Stecken russische Geheimdienste hinter der Bombe in der St. Petersburger U-Bahn? Versucht Putin, »von der jüngsten Protestwelle im Land abzulenken«? War die Bluttat ein »Startschuss« für seinen Wahlkampf, wie »einer auf Facebook« schreibt?

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1047080.beschaemend.html

5. April 2017

Mit einem Schwarm billiger Wegwerf- oder Suizid-Roboter in den Krieg ziehen (heise.de)

Die Zukunft des Kriegs aus der Sicht des Pentagon

Im Januar präsentierte das Pentagon einen als wichtigen Schritt hin zu autonomen Systemen dargestellten Erfolg. In Kalifornien war es bei einem Test gelungen, einen Schwarm von 103 Perdix-Minidrohnen von drei F/A-18 Super Hornets zu starten. Die Drohnen zeigten koordiniertes Schwarmverhalten durch kollektive Entscheidungsfindung, anpassungsfähiges Fliegen in Formation und „Selbstheilung“. Der damals noch amtierende Verteidigungsminister Ash Carter sah die Demonstration als Beleg dafür, dass die USA weiterhin „unseren Gegnern einen Schritt voraus“ seien.

weiter hier
https://www.heise.de/tp/features/Mit-einem-Schwarm-billiger-Wegwerf-oder-Suizid-Roboter-in-den-Krieg-ziehen-3670442.html

5. April 2017

US Senate bill targets RT & Sputnik as ‘propaganda’ (RT)

US Senator Jeanne Shaheen (D-New Hampshire) claims RT and Sputnik are “designed to undermine our democracy” and even compared them to Nazi propaganda while promoting her bill, a reaction to alleged Russian hacking of the 2016 election.

read the full article here

https://www.rt.com/usa/383527-shaheen-rt-bill-propaganda/

5. April 2017

Pressebriefing der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa – Antworten auf Fragen zum Thema Syrien / Türkei

Frage: Gestern erklärten der Präsident und der Ministerpräsident der Türkei nach einer Sitzung des Staatsrats, der Militäreinsatz „Euphrat-Schild“ im benachbarten Syrien sei beendet worden. Was hält Russland davon (im Kontext der Besprechung dieser Frage bei den bilateralen Kontakten zwischen Moskau und Ankara)?
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Vor etwa 20 Tagen hatte die türkische Führung Russland gegenüber erklärt, es wäre unmöglich, gegen Terroristen zu kämpfen, wobei zu diesem Zweck Terroristen eingesetzt werden. Hat sich Russland über sein Verhalten zu terroristischen Organisationen in dieser Region entschieden?
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Antwort: Es ist ja interessant, von der türkischen Seite die Frage zu hören, ob Terroristen im Kampf gegen Terroristen eingesetzt werden dürften. Das ist schon etwas aus der Dialektik. Russland steht auf einer absolut klaren Position: Es ist unmöglich, dass Terroristen dabei eingesetzt werden, dass sie in „gute“ und „böse“, in „gemäßigte“ und „aktive“ aufgeteilt werden, um ihre Unterstützung zu rechtfertigen. Diese Position wurde sehr oft zum Ausdruck gebracht und ist in vielen Dokumenten und Völkerrechtsakten verankert. Zwar gibt es natürlich den Regelungsprozess, der eine „Konvertierung“ von Personen, die auf gewaltsamen, darunter auch terroristischen, Methoden bestehen vorsieht, wobei sie zum Verzicht auf ihre Ideologie überredet und zum Verhandlungstisch über die friedliche Regelung eingeladen werden. Das sind immerhin verschiedene Dinge.

Was Ihre erste Frage angeht, so kann ich bestätigen, dass weder jegliche „Spielchen“ mit den Terroristen noch ihre Unterstützung im Interesse der Lösung von eigenen Aufgaben durch die Einbeziehung von terroristischen Gruppierungen in innenpolitische oder internationale Konflikte akzeptabel sind. Wenn es um friedliche politische Prozesse geht, wobei es Chancen gibt, dass Personen, die Prinzipien des terroristischen Kampfes im Interesse eigener Ziele vertreten, diese Prinzipien aufgeben, dann ist das eine andere Sache – wobei das Völkerrecht, internationale Dokumente, Normen und Gesetze als Basis verwendet werden. Die Syrien-Krise ist ein krasses Beispiel dafür, dass diese Konzeption funktionieren kann. Erst vor einem Jahr waren die Konfliktseiten, die nicht nur Extremisten, sondern Terroristen waren, absolut unversöhnlich, und jetzt suchen sie so oder so nach einer gemeinsamen Plattform, um den politischen Prozess zu starten und die Situation in Syrien friedlich zu regeln. Das ist nur eines der Beispiele dafür, aber auf der Welt gibt es auch andere.

Was Ihre Frage bezüglich der Beendigung des Militäreinsatzes angeht, so sollten wohl lieber Militärexperten das einschätzen. Das Verteidigungsministerium Russlands wird diesen Aspekt besser kommentieren. Das Außenministerium beschäftigt sich immerhin mit politischer Einschätzung dieser oder jener Fragen.

Wir unterhalten Kontakte mit der Türkei im Kontext der Syrien-Regelung – im bilateralen Format sowie im Rahmen der Verantwortung, die Moskau, Teheran und Ankara übernommen haben. Der Dialog und die intensive Zusammenarbeit mit unseren türkischen Kollegen an dieser Frage gehen weiter. Wir schätzen sie positiv ein, auch wenn es dabei gewisse Schwierigkeiten gibt.
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http://www.mid.ru/…/asset_p…/D2wHaWMCU6Od/content/id/2712458

via Facebookseite Evelin Piètza

5. April 2017

Jumping to conclusions; something is not adding up in Idlib chemical weapons attack – By Paul Antonopoulos

The area targeted was definitely a terrorist location, where it is known that the White Helmets share operation rooms with terrorist forces like Al-Qaeda as seen after the liberation of eastern Aleppo. Civilians and fighting forces, including Kurdish militias, have all claimed that militant groups that operate in Idlib, Hama and Aleppo countrysides, have used chemical weapons in the past. Therefore, before the war cries begin and the denouncement of the government from high officials in power positions begin, time must be given so that all evidence can emerge. However, this is an important factor that has never existed in the Syrian War, and the terrorist forces continue to hope that Western-intervention against the government will occur, at the cost of the lives of innocent civilians.

read the whole article here

https://www.almasdarnews.com/article/jumping-conclusions-something-not-adding-idlib-chemical-weapons-attack/

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