Archive for April 10th, 2017

10. April 2017

Stürzen oder nicht stürzen? Die US-Außenpolitik zum Umgang mit Assad

10. April 2017

Vermeintlicher Chemiewaffen-Angriff: Geheime Beweise und wirre Theorien in den Mainstream Medien

10. April 2017

Alleged gas attack & White Helmets Movie: Updated Evidence From Swedish Doctors Confirm Fake ‘Lifesaving’ and Malpractices on Children

By Prof Marcello Ferrada de Noli,

Chairman, Swedish Doctors for Human Rights – SWEDHR.

This article reports updated findings I obtained in a further examination of videos published by the White Helmets, and which aimed to represent consequences of an alleged gas attack in Sarmine in March 2015 The videos depict a medical rescuing scenario focused on ‘lifesaving’ procedures on children.

The new findings, which have also been confirmed in second-opinions issued by MD specialists and members of Swedish Doctors for Human Rights (SWEDHR) on March 12, 2017, a) demonstrate that the main highlighted ‘life-saving‘ procedure on the infant shown in the second video of the sequence was faked. Namely, no substance (e.g. adrenaline) was injected into the child while the ‘medic’ or doctor introduced the syringe-needle in a simulated intracardiac-injection manoeuvre [See video below with the findings’ synopsis]; b) may bring support to the hypothesis mentioned by doctors in the previous report, referring that the child in question, “if not already dead, might have died because the injection procedure”.

read the whole article here

http://theindicter.com/white-helmets-movie-updated-evidence-from-swedish-doctors-confirm-fake-lifesaving-and-malpractices-on-children/

Video here:

10. April 2017

Das souveräne Syrien wird zerstört – Talkrunde gegen „Regime Assad“ mit massiven Falschbeschuldigungen und Verleumdungen

 

Beweise! Wo sind Beweise?

Schluss mit den Sanktionen gegen Syrien! Eine Verurteilung des völkerrechtswidrigen US-Angriffs ist notwendig! Schluss mit der offenen und verdeckten Unterstützung der syrischen Opposition!

10. April 2017

Gegen Russland: EU favorisiert neue Erdgas-Pipeline aus Israel (DWN)

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/04/10/gegen-russland-eu-favorisiert-neue-erdgas-pipeline-aus-israel/  10.04.17

Die EU-Kommission, Israel und drei weitere EU-Staaten haben sich für den Bau einer Erdgas-Pipeline ausgesprochen. Diese wird bewusst als Alternative zur russisch-deutschen Nord Stream 2-Pipeline in der Ostsee ins Gespräch gebracht. Die EU hat überraschend erklärt, dass sie das Projekt  „East Med“ für das für die EU am besten geeignete hält. Damit schwinden die Chancen auf Nord Stream 2, das in der EU nur von Deutschland und Österreich gewollt wird.

Die EU-Kommission und Israel sowie die drei EU-Staaten Italien, Griechenland und Zypern haben sich für den Bau der Pipeline ausgesprochen, um Erdgas nach Europa zu bringen, berichtet der EUObserver. Zu diesem Zweck haben Vertreter der betroffenen Unternehmen und Regierungen am vergangenen Montag eine Vereinbarung in Tel Aviv unterzeichnet. Die Planungen sehen vor, Gas aus israelischen und zypriotischen Feldern im Mittelmeer nach Griechenland und Italien zu bringen. Dazu soll im Mittelmeer eine Pipeline gebaut werden, die nicht durch türkische Gewässer verläuft, um mögliche politische Auseinandersetzungen zu vermeiden. Der israelische Energieminister Yuval Steinitz sagte bei der Vorstellung des Projekts in Tel Aviv, dass die Pipeline bei 2025 fertiggestellt sein solle, wenn möglich sogar schneller.

Die 2.200 Kilometer lange „East Med“-Pipeline soll im Jahr 2025 betriebsbereit sein und eine jährliche Kapazität von 16 Milliarden Kubikmetern Erdgas haben. Eine von der EU mitfinanzierte Studie der italienisch-griechisch-bulgarischen Firma IGI Poseidon sprach sich kürzlich für das Projekt aus. Die Firma ist führend an dem Projekt beteiligt. Die Geografie erklärt das aktuelle geopolitische Interesse an Nordafrika: Die Grafiken der im Energiegeschäft tätigen Investment-Firma Pytheas zeigen, dass nördlich von Libyen und Ägypten Gas- und Ölvorkommen ausgebeutet werden könnten, die dann mit der „East Med“ in die EU gebracht würden. In Libyen kämpfen Russen und Amerikaner um die Vorherrschaft, um die Kontrolle über das Öl und Gas im Land zu erringen. 

Das Projekt wird offensiv als Alternative zur geplanten russisch-deutschen Nord Stream 2-Pipeline präsentiert, wodurch es geopolitisch aufgeladen wird. EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete sagte wörtlich: „North Stream ist eine Pipeline, die der Versorgungssicherheit der EU nichts hinzufügt.“ Canete ließ durchklingen, dass Russland als unsicherer Partner angesehen werde. Dagegen seien „Zypern und Israel sehr verlässliche Partner. Die Strategie der Kommission besteht darin, die Quellen, Routen und Lieferanten zu diversifizieren.“

Mit Blick auf den Widerstand, den Nord Stream 2 bei den baltischen Staaten und Polen hervorgerufen hat, lobte Canete das Israel-Projekt. „Es ist eine Pipeline, die vereint, und die die Unterstützung aller EU-Staaten haben wird.“ Polens Regierungschefin Beata Szydlo hat beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Warschau die Pläne scharf kritisiert. Es sei nicht akzeptabel, dass die Investitionen in das Projekt fortgesetzt würden, sagte Szydlo nach einem Treffen mit Merkel.

Bei Nord Stream 2 ist Gazprom – Russlands größtes Gas-Unternehmen – formal einziger Anteilseigner. Anfang 2018 soll mit dem Bau einer 1200 Kilometer langen Erdgasleitung begonnen werden, durch die jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter russisches Erdgas nach Deutschland transportiert werden sollen.

Polen will sich selbst mit einer Pipeline über Norwegen als europäischer Energie-Hub positionieren. 

Die EU-Kommission will die Verhandlungen mit Russland über Nord Stream 2 an sich ziehen. Die EU-Kommission will, dass ihr die Energie- und Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer ein Mandat erteilen, um in ihrem Namen über die Pipeline mit Russland zu verhandeln. Eine Kommissionssprecherin sagte Reuters, dass noch kein Zeitplan festgelegt worden sei, wann die Beratungen unter den Ministern aufgenommen würden. Nötig sei eine qualifizierte Mehrheit der Länder, damit die Kommission ein Mandat erhalten könne. Mit den nun für die Israel-Pipeline eintretenden Süd-Staaten, den Balten und Polen könnte es für Deutschland schwierig werden, eine Mehrheit für Nord Stream 2 zu organisieren.

Denn auch in Frankreich hat „East Med“ einen mächtigen Fürsprecher: Der frühere Wirtschaftsminister und aktuelle Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron, hatte sich bereits 2015 für die Pipeline engagiert und sie laut Euro-Fora als „große Chance“ für Europa bezeichnet.

Die neue Linie der EU ist auch ein Rückschlag für die Ambitionen Österreichs: Der Ölkonzern OMV hofft immer noch, bis Jahresende gemeinsam mit seinen westlichen Partnern einen Weg für eine Beteiligung an dem umstrittenen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu finden. „Wir sprechen schon ziemlich lange und ich werde selber auch ungeduldig“, sagte der Chef des österreichischen Unternehmen, Rainer Seele, der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Pipeline Nord Stream 2 soll Erdgas von Russland durch die Ostsee bis nach Deutschland leiten. Ursprünglich war geplant, dass der russische Energieriese Gazprom und die westlichen Partner – Uniper, die BASF-Tochter Wintershall, Shell, Engie und die OMV – ein Gemeinschaftsunternehmen zum Bau der Röhre gründen. Gazprom sollte 50 Prozent an dem Unternehmen halten, die westlichen Partner jeweils zehn Prozent. Nachdem dieses Vorhaben aber in Polen auf massiven Widerstand stieß, will Gazprom das rund acht Milliarden Euro teure Projekt alleine finanzieren. Die Partner suchen jedoch seit geraumer Zeit nach neuen Möglichkeiten zur Beteiligung. „Es gibt mehrere Optionen“, sagte Seele. In die Karten schauen lassen will sich der OMV-Chef aber nicht. „Als Aktionär oder Eigentümer werde ich dort aber sicherlich nicht mehr einsteigen können“, schränkte er lediglich ein.

Dass die EU-Kommission dem Projekt kritisch gegenüber steht, bedaure er, so der OMV-Chef. „Was ich sehe ist, dass man versucht ein Pipeline-Projekt zu politisieren“, sagte Seele. Seiner Ansicht nach sollte die EU-Kommission eigentlich investitionsfreundliche Rahmenbedingungen setzten und nicht Projekte verhindern. Der OMV-Chef geht aber dennoch davon aus, dass der Zeitplan eingehalten werden könne. Geplant ist, dass Nord Stream 2 Ende 2019 ihren Betrieb aufnehmen soll. Die OMV unterstütze das Projekt, weil Europa einen zusätzlichen Importbedarf von Erdgas haben werde und dafür zusätzliche Infrastruktur benötigt werde. Zudem erwartet der OMV-Chef, dass das Projekt wirtschaftlich attraktiv sei.

Wie der EUObserver berichtet, existieren allerdings auch zwischen der EU und Israel potentielle politische Spannungsfelder. Vor allem der Konflikt mit den Palästinensern hat in der Vergangenheit immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten geführt. In der vergangenen Woche hatte der EU-Botschafter in Israel, Lars Faaborg-Andersen, die Behandlung der Palästinenser scharf kritisiert. Der Siedlungsbau im Westjordanland und die damit „erzwungene Vertreibung“ durch die „Besatzungsmacht“ Israel widerspreche den Beschlüssen der Genfer Konvention. Die Protestnote wurden von allen 28 Mitgliedsstaaten getragen.

Die Finanzierung der „East Med“-Pipeline wollen große US-amerikanische Investmentbanken übernehmen. Goldman Sachs und JP Morgan seien begeistert von dem Projekt im Gesamtumfang von 6 Milliarden Euro, sagte Israels Energieminister Yuval Steinitz. „Als sie hörten, dass der EU-Energiekommissar das Projekt unterstützt und bereit ist, es zu begleiten, war dies für sie sehr hilfreich.“ Als Projektentwickler mit an Bord ist unter anderem die aus Texas stammende Nobel Energy, die erst im Januar Mittel von 3 Milliarden Dollar für das Projekt bewilligt hatte.

Die italienische Regierung arbeitet zudem daran, dass die G7-Staaten ganz formell an dem Projekt beteiligt werden. Zu diesen gehören die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Japan, Kanada und Italien.

10. April 2017

[Friko-Berlin] Erklärung zu Bombardierunmgs Syriens

Gruppen der Berliner Friedenskoordination protestieren gegen den US-Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt al-Schairat

Wer am vergangenen Mittwoch (5.4.) in der ZDF-Sendung Markus Lanz den Ausführungen des renommierten Syrien-Experten Dr. Michael Lüders zugehört hat, war Zeuge einer Sensation. Lüders berichtete von seinen Recherchen zum verheerenden Giftgasangriff auf das syrische Ghuta am 21. August 2013 mit 1.400 Toten. Die US-Regierung unter Barack Obama sei mit seinem Urteil über die Urheberschaft schnell bei der Hand gewesen: die syrische Regierung sei es gewesen. 2012 schon hatte Obama für den Fall des Giftgaseinsatzes der syrischen Regierung militärische Konsequenzen angedroht. Nun schien die „rote Linie“ überschritten. Obama zog Truppen zusammen und der Angriff auf Syrien drohte. Lüders‘ Recherchen ergaben jedoch, dass US-Geheimdienste Obama vor dem Angriff warnten, deshalb, weil herauskam, dass das eingesetzte Sarin – aufgrund seiner Zusammensetzung – nicht aus dem syrischen Arsenal stammte. Zusätzlich sei den US-Geheimdiensten am 20. Juni 2013 bereits bekannt geworden – das ist die Sensation – dass der türkische Geheimdienst MIT den syrischen Al-Kaida- Ableger al-Nusra Sarin zukommen lassen hatte, und Al-Nusra in der Lage gewesen sei, diesen geächteten Kampfstoff selbst herzustellen. Lüders geht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass beide den Giftgasanschlag von Ghuta zu verantworten haben – jedenfalls mit hoher Bestimmtheit nicht die syrische Regierung. Der US-Angriff blieb damals aus. Nur deshalb, weil Russland Obama vor einem Gesichtsverlust mit dem Angebot retten konnte, dass Syrien dem Chemiewaffenübereinkommen beitrat. In einer aufwendigen Aktion wurden die C-Waffen aus Syrien entfernt und vernichtet. Die damit beauftragte UN-Organisation OPCW erhielt den Friedensnobelpreis.

Wiederholt sich die Geschichte?

Wir wissen es nicht. Am 4.4. erfolgte ein Giftgasanschlag im syrischen Chan Scheichun mit über 80 Toten. Die US-Regierung unter Donald Trump machte flugs den Täter im syrischen Präsidenten Baschar al-Assad fest. Belege dafür hatte er nicht. Denn bisher liegen keine Ergebnisse vor über die Zusammensetzung des chemischen Kampfstoffs. Die Beschreibungen des Tatvorgangs sind widersprüchlich, selbst die Uhrzeit ist strittig. Die Täter sind nicht ermittelt, geschweige denn besteht Klarheit über das Motiv der Täter. Ohne diese notwendige Untersuchung überhaupt erst einzuleiten, wird der denunzierte Täter flugs bestraft.

Wir verurteilen diesen US-Angriff als Aggression. Es liegt kein Mandat des UN-Sicherheitsrats vor. Die USA sind nicht angegriffen worden, so dass ihre Regierung sich nicht auf Notwehr berufen kann. Der Angriff trifft die Regierung eines Landes, das Mitglied der Vereinten Nationen ist und den Schutz der Völkergemeinschaft genießt. Die US-Regierung bricht hier bewusst das Völkerrecht. Die USA ist Wiederholungstäter. Denn sie tat das schon im Jugoslawienkrieg 1999, im Irakkrieg 2003 und im Libyenkrieg 2011. Und es ist nicht so, dass die Bundesregierung zu diesem neuerlichen Rechtsbruch nur schweigt, nein, sie begrüßt ihn. Das empört uns!

Wir fordern die Bundesregierung auf, den Völkerrechtsbruch der USA zu verurteilen.

Hier herrscht nicht die Stärke des Rechts, sondern das Recht des (vermeintlich) Stärkeren – das Faustrecht. Die USA unterminieren die internationale Rechtsordnung!

Dieser Kriegsakt ist eine US-Machtdemonstration. Er soll einschüchtern. Nicht nur die syrische Regierung, auch Russland, China, den Iran, Nord-Korea und manche andere. Er trägt zur weiteren weltweiten Verunsicherung bei und erschüttert das Verhältnis der ohnehin zerbrechlichen Beziehungen zu den Atommächten Russland und China. Die Trump-Regierung muss darin gestoppt, nicht ermuntert werden!

Die US-Aggression trägt nicht zur Beruhigung des Syrienkrieges bei, denn die Forderungen der Dschihadisten an die USA, den Bombenkrieg auf andere Luftwaffenstützpunkte auszuweiten, stehen einer Verhandlungslösung diametral entgegen. Dabei ist klar, dass dieser erbittert geführte zähe Krieg sobald wie möglich durch Verhandlungen beendet werden muss. Und wenn sich die Geschichte doch wiederholt? Wir wissen es nicht. Erst die Zukunft wird es?) möglicherweise zeigen.

Augenfällig ist schon, dass der Zeitpunkt des Giftgasanschlags unmittelbar vor dem Beginn einer internationalen Syrien-Konferenz erfolgte. Die dort versammelten Außenminister der Anti-Assad-Front verurteilten die syrische Regierung und forderten den Abgang Assads. Syrien sei nur ohne ihn als Präsident vorstellbar. Kann die syrische Regierung Urheber dieser Tat sein, wenn sie damit rechnen muss, dass sie einzig Wasser auf die Mühlen ihrer Gegner ist?

10. April 2017

VIDEO – TITEL: Die vollständige Übersetzung des Events „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“ mit Edward Snowden & führenden internationalen Experten

Themen & Experten:

  • Entwicklung, Möglichkeiten und Notwendigkeit von politischem Aktivismus und Graswurzelbewegungen mit Srećko Horvat
  • Aufgaben und Rollen von unabhängigen Medien und Leitmedien mit Paul Jay
  • Freiheit und Demokratie im ökonomischen System mit Richard D. Wolff
  • Westliche Außenpolitik und die Rolle Deutschlands mit Jürgen Todenhöfer
  • US-Außenpolitik und die Rüstungsindustrie mit Jeremy Scahill
  • Privatsphäre, Bürgerrechte und Massenüberwachung mit Edward Snowden 

    URL:  http://www.actvism.org/events/events-globale-themen-im-kontext/

10. April 2017

Jobwunder made in China? Bei seinem Treffen mit US-Präsident Trump bot Xi Jinping ein Investitionspaket an, das 700.000 Arbeitsplätze in den USA schaffen würde (junge Welt)

Die Präsidenten Chinas und der USA geben sich optimistisch nach ihrem zweitägigen Treffen im US-Bundesstaat Florida. Auf einem Privatanwesen des neuen Chefs der US-Administration, Donald Trump, hatten sie Donnerstag und Freitag konferiert. Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping ließen die Öffentlichkeit danach wissen, die Gespräche seien »positiv und fruchtbar« verlaufen. Xi versicherte, man habe eine gute Arbeitsbeziehung aufbauen können.

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https://www.jungewelt.de/artikel/308770.jobwunder-made-in-china.html

 

10. April 2017

Weltkriegsstrategie – Trump und die Politik des Westens (junge Welt)

Der kalkuliert falsch als Bürgerkrieg oder noch volksverdummender auch von deutschen Linke-Politikern als Revolution bezeichnete Krieg der USA und ihrer Verbündeten gegen Syrien hat bislang nicht das angestrebte Ergebnis gebracht: Regime change in Damaskus. Das Auswärtige Amt bezeichnete im August 2016 den NATO-Staat Türkei als »zentrale Plattform für islamistische Gruppierungen«. Aber die Geschäfte Erdogans mit dem »Islamischen Staat«, seine und die logistische Hilfe Jordaniens und Israels für andere Kopfabschneiderbanden, die israelischen Luftschläge auf die syrischen Streitkräfte zur Rettung von Dschihadisten halfen nichts.

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https://www.jungewelt.de/artikel/308767.weltkriegsstrategie.html

10. April 2017

Spiel mit dem Feuer Angriff auf Syrien, Drohungen gegen Nordkorea, Iran, Venezuela – US-Präsident Donald Trump fährt einen gefährlichen Kurs (junge Welt)

Nur knapp zwei Tage nach ihren Luftangriffen gegen Syrien hat die US-Regierung einen Kampfverband von Kriegsschiffen vor die Koreanische Halbinsel beordert.
Drohungen der USA richten sich auch gegen Südamerika.

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https://www.jungewelt.de/artikel/308728.spiel-mit-dem-feuer.html

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