Zurück zu den Gründungsidealen: Blockfreie Staaten treffen sich in Venezuela (RTdeutsch)

deutsch.rt.com  13.09.2016

Die Bewegung der blockfreien oder „unabhängigen“ Länder umfasst 120 Staaten. Sie repräsentieren 55 Prozent der Weltbevölkerung und stellen zwei Drittel der Sitze in der UN-Generalversammlung. Dennoch ist ihr Gewicht auf internationaler Ebene gering.

von Maria Müller, Montevideo

Am heutigen Dienstag beginnt die 17. Gipfelkonferenz der Blockfreien Staaten auf der venezolanischen Karibikinsel Margarita. Zuerst treffen sich hohe Regierungsbeamte, anschließend die Außenminister der Staaten, die dem Bündnis angehören. Schließlich soll am kommenden Wochenende die Konferenz der Staatschefs stattfinden. Auf der Tagesordnung steht vor allem die engere Zusammenarbeit zwischen den Kontinenten Lateinamerika und Afrika im Rahmen einer multipolaren Welt.

Die Regierungschefs der Blockfreien wollen vor allem „gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen fördern“. In diesem Jahr steht auch die Forderung nach einer „internationalen demokratischen Medienpolitik“ auf dem Programm. Außerdem suchen die Politiker nach einem Konsens bei Themen wie der globalen Sicherheit, den Menschenrechten und der Souveränität. Das Motto des Treffens der „unabhängigen“ Ländern heißt in diesem Jahr: „Gemeinsam auf dem Weg des Friedens“.

Natürlich werden auch die gegenwärtigen Konfliktherde behandelt, unter anderem die aktuelle Lage im Nahen Osten. Im Mittelpunkt stehen in diesem Zusammenhang die Politik Israels und die Situation in den Palästinensergebieten, die Flüchtlingskrise und der Krieg in Syrien. In Sachen Lateinamerika wird man vor allem über die umstrittene Absetzung der Präsidentin Dilma Rousseff beraten und über den Druck der USA auf jene Länder Mittel- und Südamerikas, in denen sozialistische Regierungen amtieren.

Das bedeutsamste gemeinsame Aktionsfeld der Staatenbewegung ist auf politischer Ebene bis heute die UNO-Generalversammlung. Man hofft immer noch, dort ein Gegengewicht schaffen zu können, um den globalen Hegemonialanspruch der USA unter dem Motto „America Number One“ zurückzudrängen. Doch dafür sei eine Demokratisierung der UNO notwendig, heißt es aus den Reihen der Blockfreienbewegung.

Im weiteren Verlauf der Woche soll die Rückbesinnung auf die Prinzipien der Gründerphase der blockfreien Staatenbewegung wieder verstärkt in den Mittelpunkt der Diskussionen gestellt werden. Ein wesentlicher Grundsatz ist dabei das Recht auf eine unverletzbare staatliche Souveränität ohne ausländische Einmischung in innere Angelegenheiten. Gerade in Zeiten der Wirtschaftsblockaden, der geheimdienstlich geschürten Aufstände und Bürgerkriege sowie getarnter und offener militärischer Invasionen ist dieses Recht eine Überlebensfrage.

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro sagte gestern in einer Erklärung im Vorfeld des Treffens:  „Wir müssen eine Geopolitik des Gleichgewichts schaffen. Eine Friedenspolitik, die jeden Hegemonieversuch ausschaltet. Wir brauchen eine tiefe demokratische Erneuerung des Systems der Vereinten Nationen. Wie schon so oft diskutiert wurde, muss das politische Gewicht des Generalsekretariats gestärkt werden. Es muss uns alle repräsentieren, damit wir gehört werden und damit  Lösungskonzepte für die Konflikte in der Welt dort erarbeitet werden können.“

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