Archive for September 12th, 2016

12. September 2016

Anti- Militarism Vigil September 26, 2016 in Berlin (& Washington, DC)

Please join us in a vigil on Monday, September 26, 2016 from 18:00 GMT (12:00 EST) until 19:00 in front of the US Embassy in Berlin at Pariser Platz.

Our vigil is in solidarity with US peace activists who will be demonstrating, engaging in nonviolent civil disobedience, and risking arrest on September 26th at the Pentagon in Washington, DC, led by the National Campaign for Non-Violent Resistance (NCNR).

We in Germany vigorously oppose German, European, and US militarism. With the permission of the German government, the US government uses military bases in Germany for many illegal activities, including so-called „targeted“ drone killings violating the sovereignty ever more countries. The US also encourages the growing militarization of Europe and plays a key role in driving the escalation of NATO threats to Russia and Iran. Under the false banner of the so-called „War Against Terror,“ the US government draws Europeans into the quagmire of never-ending wars in Afghanistan, Iraq, Syria, Libya, and elsewhere. Millions of refugees are fleeing these aggressions and seeking refuge in Europe. We demand that the German government end all cooperation with US militarism.

We stand in solidarity with progressive and peace-loving people in the US who are resisting the „forever war.“ The US presidential debates between Trump and Clinton that begins on September 26th offers no choice to peace-loving people in the US or anywhere in the world. The US elections are driven by the military-industrial-congressional complex and promise only more and more war for years to come.

The protest at the Pentagon on September 26th will be the culmination of the World Beyond War international “No-War 2016” conference in Washington, DC, organized by World Without War, which will be live streamed in Berlin on September 24th. (For more information, see http://www.kurzlink.de/nowar2016.)

The protest organizers, National Campaign for Non-Violent Resistance (NCNR), state: „We have reached a point in which we can no longer afford massive military budgets, plans for future war, and war games certainly preparing us for war. This is no longer sustainable in so many ways… Poverty, climate crisis, environmental destruction, and violations of international law can no longer be accepted as the new normal for our world… We call upon people of conscience to join us in a witness for peace, risking arrest, calling for an end to war.“

Solidarity actions in the US on September 26th will include a protest at West Point United States Military Academy, organized by Knowdrones.com, and a protest at Beale Air Force Base in California, organized by Northern California Activists United Against Drone Warfare at Beale. Other US endorsing organizations include Granny Peace Brigade, Hudson Valley Activist Newsletter, Knowdrones.com, Middle East Crisis Response, Voices for Creative Nonviolence, WESPAC Foundation, and World Can’t Wait.
(The Berlin vigil on September 26th was first announced on September 12th. Initial endorsers so far include Coop Antiwar Cafe, CODEPINK in Germany, and World Beyond War in Berlin.)

by Elsa Rassbach, Berlin

URL: http://bit.ly/2cIT5qw

http://www.knowdrones.com/2016/09/urgent-sept-26-solidarity-action.html

 

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12. September 2016

AUFRUF ZUR MAHNWACHE GEGEN MILITARISMUS AM 26.9.2016 BERLIN & WASHINGTON, DC

Bitte kommt zahlreich zur Mahnwache am Montag, dem 26. September 2016, von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr vor der US-Botschaft in Berlin am Pariser Platz.

Unsere Mahnwache ist in Solidarität mit den US-Friedensaktivisten, die am 26. September vor dem Pentagon in Washington, DC protestieren werden. Angeführt von der Nationalen Kampagne für gewaltlosen Widerstand (NCNR) werden sie zivilen Ungehorsam leisten und dabei ihre Verhaftung riskieren.

Wir hier in Deutschland protestieren gegen den deutschen und europäischen Militarismus und den US-Militarismus. Mit Erlaubnis der Bundesregierung verwendet die US-Regierung Militärbasen in Deutschland für viele illegale Aktivitäten, einschließlich der so genannten „gezielten“ Drohnentötungen unter Verletzung der Souveränität vieler Länder. Die USA fördert auch die wachsende Militarisierung Europas und spielt eine wichtige Rolle bei der Eskalation der NATO-Bedrohungen gegen Russland und den Iran. Unter dem falschen Banner des sogenannten „Krieges gegen den Terror“ der US-Regierung geraten die Europäer immer mehr in den Sumpf endloser Kriege in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Libyen und anderswo. Millionen von Menschen fliehen vor diesen Aggressionen und suchen Zuflucht in Europa. Wir fordern, dass die deutsche Regierung jede Zusammenarbeit mit dem US-Militarismus beendet.

Wir stehen in Solidarität mit fortschrittlichen und friedliebenden Menschen in den USA, die Widerstand gegen „den unaufhörlichen Krieg“ leisten. Die US-Präsidentschaftskandidaten Trump und Clinton, deren offizielle Debatten am 26. September beginnen, bieten keine Option für friedliebende Menschen in den USA oder anderswo in der Welt. Die US-Wahlen werden vom militärisch-industriellen Komplex befeuert und versprechen immer mehr Krieg auf Jahre hinaus.

Der Protest vor dem Pentagon am 26. September wird der Höhepunkt der „No War 2016“-Konferenz in Washington, DC sein, die am Wochenende davor von der Organisation Welt ohne Kriege veranstaltet wird. Die Konferenz wird am 24. September in Berlin per Live-Stream während einer Parallelveranstaltung übertragen. (Siehe weitere Informationen unter http://.kurzlink.de/nowar2016.)

Die Organisatoren des Protests vor dem Pentagon, die Nationale Kampagne für gewaltlosen Widerstand (NCNR), stellt fest: „Wir haben einen Punkt erreicht, an dem wir uns keine massiven Militärbudgets, keine Pläne für zukünftige Kriege und keine Kriegsspiele leisten können, die uns mit Sicherheit auf Krieg vorbereiten sollen. Dies alles ist in vieler Hinsicht nicht nachhaltig … Armut, die Klimakrise, Umweltzerstörung und Verletzungen des internationalen Völkerrechts können wir nicht länger als die neue Normalität für unsere Welt akzeptieren … Wir rufen alle Menschen mit Gewissen auf, sich mit uns in einem Zeugnis für den Frieden zu verbinden, Verhaftungen zu riskieren und sich für ein Ende der Kriege einzusetzen.“

Solidaritätsaktionen am 26. September sind in den USA und in anderen Ländern geplant, darunter ein Protest an der West Point United States Military Academy, der durch Knowdrones.com organisiert wird, und ein Protest vor der Beale Air Force Base in Kalifornien, wozu die „Activists United Against Drone Warfare“ in Nordkalifornien aufrufen. Andere US-Unterstützerorganisationen sind: Granny Peace Brigade, Hudson Valley Aktivist Newsletter, Middle East Crisis Response, Voices for Creative Nonviolence, WESPAC Foundation und World Can’t Wait.

(Die Mahnwache in Berlin am 26. September wurde zum ersten Mal am 12. September bekannt gegeben. Erstunterstützer sind bisher Coop Antiwar Cafe, CODEPINK in Deutschland und Welt ohne Krieg Berlin.)

URL des Aufrufs:
http://kurzlink.de/aufrufmahnwache

12. September 2016

Krisentreffen bei den US-Demokraten – Was passiert, wenn Hillary Clinton ausfällt? (RTdeutsch)

https://deutsch.rt.com/nordamerika/40526-krisentreffen-bei-us-demokraten-was/

 

12.09.2016 • 13:39 Uhr

Nach einem Zusammenbruch am Sonntag in New York könnte der Gesundheitszustand der US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu einer weiteren Hypothek in ihrem Wahlkampf werden.

Seit Wochen diskutieren Medien in den USA bereits den gesundheitlichen Zustand der demokratischen Kandidatin. Eine alte Angst geht um: Welche Verfassungsartikel greifen, wenn ein Spitzenkandidat möglicherweise sogar nach erfolgreicher Wahl ausfällt?

Am heutigen Montag tritt der Wahlausschuss der Demokraten zu einer Krisensitzung zusammen. Nachdem Spitzenkandidatin Hillary Clinton am Wochenende am Rande einer Gedenkveranstaltung für die Terroropfer vom 11. September 2001 zusammengebrochen war, rückte das Thema der Gesundheit der Kandidatin in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Nun bereitet sich das DNC auf alle Möglichkeiten vor.

Der MSNBC-Journalist David Shuster will aus der Partei erfahren haben, dass dabei auch eine mögliche Alternative zu Hillary Clinton gesucht wird. Bereits über mehrere Wochen hatte die ehemalige Außenministerin zuletzt Anzeichen körperlicher Schwächen gezeigt. Die Presse diskutierte bereits über ruckartige Kopfbewegungen und erkennbare Konzentrationsstörungen.

In der politischen Geschichte der USA kam der schlimmste anzunehmende Vorfall bislang nur einmal vor. Im Jahr 1872 verstarb inmitten des Wahlprocederes der Kandidat der Demokraten, Horace Greeley. Der politische Schaden hielt sich in Grenzen, da Greeley die Wahl ohnehin verloren hätte. Alle vier Jahre diskutieren die USA dieses Szenario jedoch erneut: Was passiert, wenn ein Spitzenkandidat ausfällt, möglicherweise sogar, nachdem die Person die Wahlen bereits gewonnen hat?

Wenn ein Kandidat noch vor den allgemeinen Wahlen, aber zu einem Zeitpunkt, nachdem die Nominierung bereits abgeschlossen ist, hält die Verfassung eine relativ einfache Lösung bereit: Die Partei des ausgefallenen Kandidaten kann einen Ersatz bestimmen. Dieser Fall wäre beinahe im Jahr 1968 eingetreten.

Allerdings hatte der später als Mörder verurteilte Sirhan Sirhan damals den demokratischen Kandidaten Robert Kennedy erschossen, bevor dieser auf dem Nominierungsparteitag als Spitzenkandidat aufgestellt wurde. Dort siegte daraufhin Hubert Humphrey als ziemlich schwacher Kandidat, was letztlich dem Republikaner Richard Nixon zum Wahlsieg verhalf.

Bezüglich der Frage, wer aktuell an die Stelle Clintons treten könnte, würde vieles für den Zweitnominierten sprechen, den Sozialisten Bernie Sanders. Eine andere Möglichkeit wäre, dass der von Clinton ernannte Kandidat für die Vizepräsidentschaft die Kandidatur übernimmt. Allerdings hat sich Hillary Clinton einen wirklich schwachen Vizepräsidenten ausgesucht: den landesweit wenig bekannten Senator von Virginia, Tim Kaine.

Der Senator aus Virginia wurde nicht von den Parteigremien aufgestellt und hatte nicht einmal am internen Wahlkampf der Demokraten teilgenommen. Stattdessen hatte sich Hillary Clinton vor dem Parteitag zu ihrer Nominierung im Juli einen möglichst loyalen und unauffälligen Vize ausgesucht. Die ohnehin gespaltene Partei würde diesen Mann kaum Bernie Sanders vorziehen.

Ein anderer möglicher Ausweg wäre es für die Partei, den derzeit amtierenden Vizepräsidenten Joe Biden entgegen seiner ursprünglichen Absicht zu einer Kandidatur zu bewegen. Im Vorfeld des Vorwahlkampfes hatten zahlreiche politische Beobachter in ihm eine aussichtsreiche Alternative zu der wenig beliebten Hillary Clinton gesehen, Biden erklärte jedoch, aus familiären Gründen auf eine Kandidatur verzichten zu wollen.

Deutlich dramatischer wäre die Lage, wenn Hillary Clinton die allgemeinen Wahlen gewinnt und anschließend ausfällt, noch bevor sie das Amt antreten kann. In diesem Fall könnte die Demokratische Partei, solange die Versammlung der Wahlmänner noch nicht entschieden hat, noch einen Vertreter benennen. Ab diesem Zeitpunkt würde die Verantwortung vermutlich an den von Clinton vorgesehenen Vizepräsidenten übergehen.

Allerdings existiert dafür keine gesetzliche Regelung und kein Präzendenzfall. Sicher ist nur, dass Hillary Clinton ihre Partei mit ihrem prekären Gesundheitszustand in eine schwierige Situation bringt. Im politischen Gedächtnis der Amerikaner lebt immer noch der Fall Lincoln fort.

Im Jahr 1861 bestand die „weit verbreitete Angst“, dass Abraham Lincoln ermordet wird, bevor der das Amt antritt. Aber Lincoln überlebt das Attentat lange genug, um jede Unsicherheit über eine Nachfolge zu vermeiden.

Bei der ehemaligen Außenministerin geht es zwar nur um gesundheitliche Probleme. Aber politische Beobachter in Washington nehmen dem DNC die Geschichte von der Lungenentzündung nicht mehr ab. Zu häufig und zu ernst waren die mentalen Ausfälle der Spitzenkandidatin in den letzten Monaten.

 

 

12. September 2016

30.09. bis 03.10. Weltkongress „Disarm! For a Climate of Peace – Creating an Action Agenda“ TU Berlin. Extra-Beilage im Freitag

das Internationale Friedensbüro (IPB) veranstaltet vom 30.09. bis 03.10. den Weltkongress „Disarm! For a Climate of Peace – Creating an Action Agenda“ an der TU Berlin.

 

Aus diesem Anlass wurde eine Extra-Beilage im Freitag erstellt. Bitte finden Sie anbei die pdf der in der aktuellen Ausgabe des Freitags erschienenen Sonderbeilage zum IPB Weltkongress.

Unter anderem enthält sie Texte von Sharron Burrow, James K. Galbraith, Mikhail Gorbatchev, Philip Jennings, Gabriele Krone-Schmalz, Mairead Maguire und Federico Mayor.

Die Beilage finden Sie ebenfalls im Internet auf: https://www.ipb2016.berlin/the-ipb-conference-print-supplement-in-der-freitag/

Das vollständige Programm des Kongresses finden Sie auf www.ipb2016.berlin.

PDF FREITAG HIER

http://bit.ly/2c9RjAz

12. September 2016

Fünf geleakte Geheimdokumente zu Syrien, die man gelesen haben muss (RTdeutsch)

 

12.09.2016

In der US-Botschaft in Damaskus wird schon 2006 eine mögliche Destabilisierung Syriens erörtert, bereits 2011 bilden die USA Anti-Assad-Kämpfer aus, Google baut für US-Regierung und Al-Jazeera ein Propaganda-Tool: Geleakte Dokumente wie diese zeigen, mit wieviel Vorlauf der Westen auf den Krieg hinarbeitete.

Weite Teile der Bevölkerung in Großbritannien und den USA geben sich der Illusion hin, ihre Regierungen wollten in Syrien das Leben der dortigen Menschen schützen und ihnen nach fünf Jahren des blutigen Bürgerkriegs den Frieden wiederbringen. Eine Reihe im Laufe der letzten Jahre geleakter Dokumente legt hingegen die Annahme nahe, die USA, Großbritannien und deren Verbündete hätten im Syrienkonflikt eher die Funktion von Brandstiftern wahrgenommen.

Die geleakten und inzwischen frei zugänglichen Dokumente aus den Beständen von Geheimdiensten und Regierungsstellen bestätigen, dass die westlichen Mächte nie ein Interesse daran hatten, die Zivilbevölkerung in Syrien zu schützen. Es ging ihnen vielmehr von Beginn an um einen ganz gewöhnlichen „Regime Change“ von außen, den man dem Land aufzwingen wollte – unabhängig vom Willen der Bevölkerung. Davon zeugen verschiedenste Dokumente und Aussagen. Exemplarisch führen wir an dieser Stelle fünf davon auf, die besonders deutlich zeigen, dass der Krieg in Syrien kein Naturereignis war:

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40479-funf-geleakte-syrien-dokumente-man/

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