Archive for September 15th, 2016

15. September 2016

Lisa Fitz: Nieder mit der NATO-Mafia

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15. September 2016

Russland empört: USA wollen Syrien-Vereinbarungen nicht veröffentlichen

Nichts zu verheimlichen: Russland startet Live-Übertragung der Lage in Syrien:

Russlands Verteidigungsministerium hat eine Live-Übertragung der Lage in der Stadt Aleppo gestartet, um die Einhaltung der am 15. September 2016 begonnenen Waffenruhe in Syrien transparent zu machen.

Die Sendung wird von zwei Kameras auf dem Boden – in den Gebieten Al-Khalidiyah und Tel-Jobegja — geführt. Außerdem wird erstmals die Situation in den Ostgebieten von Aleppo von einer Drohne live gesendet, wie der Sprecher des russischen Ministeriums Igor Konaschenkow mitteilte. Künftig soll die Zahl der Kameras für das Online-Monitoring der Lage in Syrien vergrößert werden, hieß es.

Live-Übertragung hier: https://de.sputniknews.com/politik/20160915/312561454/live-uebertragung-lage-in-syrien-waffenruhe.html

https://de.sputniknews.com/politik/20160913/312530440/syrien-vereinbarungen-russland-usa-publizierung.html

Russland empört: USA wollen Syrien-Vereinbarungen nicht veröffentlichen

Russland will die am 9. September in Genf erzielten Vereinbarungen mit den USA zur Beilegung der Syrien-Krise publik machen, doch Washington bevorzugt, sie geheim zu halten, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz in Moskau mitteilte.

„Wir haben nichts zu verheimlichen“, sagte Lawrow. „Alles, was dort geschrieben steht, ist ein Vereinbarungsgegenstand, und wir haben uns verpflichtet, alles sorgfältig umzusetzen und auch alle anderen dazu zu bewegen, von denen die Ausführung von verschiedenen Abschnitten dieses Dokumentes abhängt“.

„Wir werden uns um die Publizierung dieses Dokumentes bemühen“, betonte Lawrow. Moskau sei erstaunt über die Rhetorik Washingtons, dass Russland den Vereinbarungen nicht nachfolgen werde. „Eine merkwürdige Erklärung, besonders in Anbetracht dessen, dass diese Vereinbarungen die von den USA erneut bestätigte Verpflichtung beinhaltet, die Terroristen von der so genannten gemäßigten Opposition abzugrenzen“. Die USA haben sich dazu Lawrow zufolge noch zu Jahresbeginn verpflichtet.

Bald werden zwölf Monate vergangen sein, nichts aber wurde getan“, empört sich Lawrow. Hingegen seien Aufforderungen zu hören, die gemäßigte Opposition von der Terrororganisation Dschebhat an-Nusra nicht abzugrenzen, sondern die an-Nusra zu legalisieren und sogar weitere Gruppierungen an sie anzuschließen, um eine effizientere Gegenwirkung der syrischen Armee zu leisten.

15. September 2016

US-Präsidentschaft-Kandidatin Jill Stein – Die einzige Wahlalternative für den Frieden

von Elsa Rassbach, Berlin
In diesem Jahr verbreitet sich in vielen sozialen Schichten der US-Bevölkerung ein ungewöhnlich tiefer Unmut gegen die zwei grossen Wahlparteien und ihre Präsidentschaftskandidat*innen. Die Kandidat*innen der drei kleineren Parteien sind dadurch viel interessanter für US-Wähler*innen geworden, auch wenn allen klar ist, dass sie die Wahl letztendlich nicht gewinnen werden.
Unter den Präsidentschaftskandidat*innen der kleineren Wahlparteien ist Jill Stein der linken US-Green-Party die einzige Stimme für Frieden und Gerechtigkeit. 
Die CODEPINK Mitbegründerin Medea Benjamin gehört zu den vielen Unterstützer*innen von Jill Stein in den progressiven, linken und öko- und Friedensbewegungen. (Siehe Medeas Rede vom Mai 2016: https://www.youtube.com/watch?v=aN0cPBUKw_0).
Wir haben in Deutschland keine Äquivalent zu der Partei DIE LINKE in den USA, jedoch vertritt die US-Green-Party weitgehend politische Positionen, die den Positionen von der LINKE ähnlich sind. 
Laut neuesten Umfragen haben 3 bis 4% der US-Wähler*innen vor, für Jill Stein zu stimmen, auch wenn sie in Kauf nehmen, dass Jill nicht gewinnen wird. Damit würde Jill Stein die bisher größte Stimmenzahl der US-Green-Party übertreffen (Ralph Nader hatte 2,7% der Stimmen im Jahr 2000). Wenn wir ein parlamentarisches System in den USA wie in Deutschland hätten, würden bestimmt 10 bis 20% der US-Wähler*innen für Jill Stein stimmen.

 

Überblick über Jill Stein 

09.09.2016 Neues Deutschland
US-Grüner Stein droht Verhaftung nach Protest:
Linke Präsidentschaftskandidatin beteiligt sich an Protesten gegen die Dakota Access Pipeline
… und weitere Beiträge, z.B. taz und n-tv
12.09.2016 CNN
Jill Stein: ich hätte den Mordanschlag auf bin Laden nicht verübt
(Jill Stein: I would not have assassinated bin Laden)
…und viele weitere Beiträge, z.B.
13.09.2016 Guardian
Jill Stein: Begnadigt Edward Snowden, jetzt
(Jill Stein: Pardon Edward Snowden, now)
…und weitere Berichte wie z.B.
Jill Stein: ich würde Edward Snowden begnadigen und ihm einen Job in meiner Regierung geben
(Jill Stein: I Would Pardon Edward Snowden and Give Him a Job in My Administration
15. September 2016

EU-Parlament gibt Handelspakt mit afrikanischen Ländern grünes Licht (Evangelischer Pressedienst)

https://www.evangelisch.de/inhalte/138336/14-09-2016/eu-parlament-gibt-handelspakt-mit-afrikanischen-laendern-gruenes-licht
Das Europaparlament hat dem EU-Handelspakt mit sechs südafrikanischen Ländern zugestimmt. Befürworter sagen, das Abkommen werde zur Verringerung der Armut beitragen. Die Linke lehnte es hingegen ab.

Brüssel (epd). 417 Abgeordnete votierten am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg für und 216 gegen das Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreement, EPA) mit Südafrika, Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Swasiland. Es gab 66 Enthaltungen. Das Abkommen, das neben dem Handel der Entwicklung der afrikanischen Länder dienen soll, muss nun noch ratifiziert werden. Zugleich ist laut EU-Kommission eine vorläufige Inkraftsetzung vorgesehen.

Erst am Dienstag hatte der federführende Europaparlamentarier, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), noch einmal für den Pakt geworben. Er werde „eine reibungslose und graduelle Integration der afrikanischen Partnerländer in die Weltwirtschaft befördern“, sagte Lambsdorff. So werde das Abkommen zur Armutsverringerung beitragen.

Kritik kam von den Linken. Europa habe die afrikanischen Regierungen unter Druck gesetzt und ihnen „mit Entzug des Marktzugangs zum EU-Binnenmarkt gedroht“, sagte der deutsche Abgeordnete Helmut Scholz. Europa dürfe sich nicht „auf Kosten Afrikas sanieren“, deshalb lehne die Linke das Abkommen ab.
Mehr Konkurrenz aus Europa

Im Rahmen des EPA müssen die afrikanischen Staaten ihre Märkte stärker für europäische Waren öffnen. Dadurch bekommen die dortigen Produzenten und Bauern mehr Konkurrenz aus Europa. Allerdings sind Mechanismen vorgesehen, die die afrikanische Wirtschaften schützen sollen, wenn sie durch die Einfuhren zu stark unter Druck geraten. Umgekehrt garantiert die EU in dem Pakt den afrikanischen Ländern einen fast schrankenlosen Zugang für deren Produkte in die EU.

Die EU hat noch weitere sechs EPAs mit anderen Staatengruppen vorbereitet: mit Ländern in Westafrika, in Zentralafrika, in Ostafrika, im östlichen und südlichen Afrika sowie mit Gruppen karibischer und pazifischer Staaten. Zum Teil sind die Abkommen schon vorläufig in Kraft.

Den Rahmen aller EPAs bildet der Cotonou-Vertrag von 2000 zwischen der EU und den sogenannten AKP-Staaten (für Afrika, Karibik, Pazifik), bei denen es sich meist um frühere europäische Kolonien handelt. Ein wichtiger Anlass der EPAs war, dass die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten den Regeln der Genfer Welthandelsorganisation angepasst werden mussten.

15. September 2016

EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) verhindert Entwicklung der afrikanischen Partnerländer

„Durch die aggressive EU-Handelspolitik werden eine eigenständige und nachhaltige Entwicklung der afrikanischen Partnerländer verhindert und die Menschen weiter in Armut getrieben“, erklärt Niema Movassat, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der heutigen Abstimmung im Europaparlament über das EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) mit Südafrika, Botswana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Swasiland. Movassat weiter:

„Wer über die Gründe von Flucht spricht, muss Handelspolitik in den Fokus nehmen. Das Gerede der EU, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, verkommt angesichts solcher Abkommen zur puren Heuchelei. Sollte das EPA zustande kommen, werden wir in vielen Bereichen massive Verschlechterungen für Kleinproduzenten im Agrar- und Industriebereich sehen. Diese könnten fortan nicht mehr durch Importbeschränkungen vor der übermächtigen europäischen Konkurrenz geschützt werden. Durch EPA verlören die afrikanischen Regierungen wichtige entwicklungspolitische Steuerungsinstrumente, wie zum Beispiel Exportsteuern, die für ihre Entwicklung notwendig sind. Somit würde dieses Abkommen Menschen weiter in Krisen, Hunger und Armut treiben und auch zum Verlassen ihrer Heimat zwingen.

Die EPAs müssen abgelehnt und durch eine gerechte Handelspolitik ersetzt werden. Es geht um eine Politik, die Menschenrechte und die Entwicklungsinteressen der afrikanischen Partnerländer höher stellt als die Interessen der EU-Unternehmen am Zugang zu Märkten und Investitionsfeldern. Wenn das nicht passiert, brauchen wir uns über zunehmende Migrationsströme und Fluchtbewegungen auch nicht zu wundern.“

 

15. September 2016

USA geben fast fünf Billionen US-Dollar für Kriege aus

Text der Analyse (englisch): http://watson.brown.edu/costsofwar/files/cow/imce/papers/2016/Costs%20of%20War%20through%202016%20FINAL%20final%20v2.pdf

Laut Dr. Neta Crawford, Professorin an der Brown University, und ihrer Analyse der Ausgaben des US-Kriegsministeriums, der Heimatschutzbehörde und der Behörde für Veteranen haben die USA annähernd 5 Billionen US-Dollar für die Kriege in Afghanistan und im Irak ausgegeben.

Crawfords Berechnung beziehen auch die für 2017 eingestellten Haushaltsbeiträge für die militärischen Operationen in Afghanistan, Irak und Syrien ein und summieren sich heute auf die schier unglaubliche Summe von 4,79 Billionen US-Dollar. Allein das Kriegsministerium veranschlagt für sich einen Betrag von 66 Milliarden US-Dollar, um in 2017 in diesen Ländern “aktiv werden zu können”.

In diesen Kosten sind nicht nur die reinen “Militärausgaben” berücksichtigt, sondern auch Posten wie Zinszahlungen und“ Aufbauhilfen” sowie “Folgekosten für das Militärpersonal”. Dabei sind die “unauffindbaren 6,5 Billionen US-Dollar” für die das Pentagon keine Belege mehr finden kann, natürlich noch nicht einmal eingerechnet. Dass diese für Geheimoperationen usw. eingesetzt wurden, dürfte höchstwahrscheinlich sein.

Dr. Crawford schreibt in ihrem Bericht weiter:

Prognostizierte Zinszahlungen für die Kosten bei den Übersee-Operationen werden bis 2023 mehr als 1 Billionen US-Dollar zu den bestehenden Schulden der USA hinzufügen. Bis 2053 werden die Zinsen mindestens 7,9 Billionen US-Dollar betragen, falls die USA den Weg nicht ändern wie sie für den Krieg bezahlen.

Abgesehen von dem unsäglichen Leid, dem Schmerz und den Tausenden von Toten infolge der US-Kriege, was hätte man mit diesen 5 Billionen US-Dollar alles an Gutem tun können. Sage mir noch einmal jemand von den Politdarstellern, dass wir kein Geld für humanitäre Dinge oder für soziales Engagement hätten.

15. September 2016

UPDATE: Abschuss von Malaysia-Airlines-Flug MH17 über der Ukraine

„Gezielte Täuschung“: Raketenbauer nehmen Bellingcat-Bericht zu MH17 auseinander

Hier: https://de.sputniknews.com/politik/20160914/312554021/raketenbauer-bellingcat-bericht-mh17.html

„Wir trampeln da einigen Mächten gehörig auf den Füßen herum“

Hier:  http://www.heise.de/tp/news/Wir-trampeln-da-einigen-Maechten-gehoerig-auf-den-Fuessen-herum-2463013.html

MH17: „Sollen wir warten, bis wir Einschusslöcher am Haus haben?“

Ende September soll ein erster strafrechtlicher Bericht über die Verantwortlichen vorgelegt werden, derweil wird vom BGH Druck auf Privatermittler Resch ausgeübt, der angeblich aus Angst schweigen und lieber in Beugehaft gehen will

Hier: http://www.heise.de/tp/artikel/49/49429/1.html

15. September 2016

Bundesweite zentrale Demonstration gegen den Trend zur Militarisierung – 8. Oktober 2016, Berlin Alexanderplatz

 
Die Politik Deutschlands globale Verantwortung zu übernehmen, indem man Truppen 

in alle Welt schickt und Freund wie ‚Feind‘ mit Waffen beliefert, scheint ein
wenig aussichtsreicher Beitrag zu einer ausbalancierten Welt zu sein. 
 
Wer meint, dass wir auf andere Art Verantwortung tragen und übernehmen 
sollen, kann damit am 8. Oktober in Berlin beginnen.
 
Bitte weiterverbreiten!
 
Wer sich eingehender mit dem Thema befassen will: 
u. v. a. m.
15. September 2016

„Die Amerikaner erwarten es von uns“: Berlin und Paris für schnellere militärische EU-Integration (RTdeutsch)

 

deutsch.rt.com 14.09.2016 •

Während Großbritannien die Flucht aus der EU angetreten hat und andere Länder zumindest darüber diskutieren, fordern Frankreich und Deutschland die Beschleunigung der militärischen Integration innerhalb der Staatengemeinschaft.

Pierre Lévy, Paris

(…)

Der Weg dorthin könnte dennoch mit Steinen gesät sein. Es ist nämlich überhaupt nicht gesagt, dass ein militärisches Säbelrasseln – auch wenn es sich auf den Vorwand „erhöhter Sicherheit“ stützt – tatsächlich helfen würde, um sich zunehmend gegen die europäische Integration sträubende Völker umzustimmen. Ganz im Gegenteil weckt der Gedanke an eine Armee Brüssels eine Reihe von Ängsten, insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender politischer Spannungen in Europa.

Viele Befürworter der EU haben das Streben nach möglichst viel „vereintem Europa“ lange Zeit damit gerechtfertigt, dass die Notwendigkeit bestehe, „den Vereinigten Staaten etwas entgegenzusetzen“. Gerade jetzt stellt sich jedoch heraus, dass das aktuelle französisch-deutsche Projekt bereits im Juli am Rande des Warschauer NATO-Gipfels ausgearbeitet wurde.

Gegenüber Reuters meinte die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen zur Begründung für den Vorstoß:

„Es ist das, was die Amerikaner von uns erwarten.“

Auch wenn diese Aussage jetzt nicht alle Kritiker beruhigen mag, so verschafft sie zumindest doch Klarheit.

Ganzer Artikel hier: https://deutsch.rt.com/europa/40664-bundeswehr-amerikaner-erwarten-es-von/

15. September 2016

»Wichtig für die Sicherheit der USA« Washington beschließt bisher größtes Militärhilfepaket für Israel (junge Welt)

Israel und die USA haben sich auf ein Militärhilfepaket in Rekordhöhe geeinigt: 38 Milliarden Dollar soll Israel für den Zeitraum von einem Jahrzehnt bekommen. Die Zahlungen von umgerechnet 34 Milliarden Euro sollen 2019 beginnen und einen vorherigen Zehnjahresvertrag ablösen, berichtete der israelische Rundfunk am Mittwoch. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter.

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https://www.jungewelt.de/2016/09-15/002.php

15. September 2016

UNO zwischen den Fronten Syrien: Waffenstillstand hält. Streit über Hilfslieferungen in belagerte Gebiete (junge Welt)

 

Von Karin Leukefeld, Damaskus

In Syrien wurde der Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien auch am Mittwoch weitgehend eingehalten. UN-Sondervermittler Staffan De Mistura sprach am Dienstag abend in Genf von einem »erheblichen Rückgang der Gewalt« in Syrien. Hilfskonvois des Welternährungsprogramms (WFP) der Vereinten Nationen stünden bereit, um nach Aleppo und andere Orte zu fahren, die von der UNO als »belagert« oder »schwer erreichbar« gelistet worden sind. Angaben der Türkei, bereits welche nach Syrien geschickt zu haben, wies De Mistura zurück. Ihm sei nicht bekannt, dass irgendein Konvoi bereits fahre, da die schriftliche Einverständniserklärung der syrischen Regierung noch nicht vorliege. Das Außenministerium in Damaskus hatte erklärt, dass es keine Transporte des »türkischen Regimes« bewilligen werde.

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https://www.jungewelt.de/2016/09-15/029.php

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