RUSSLAND – NEWS ( 33 Kurzmeldungen 04.09.2016)

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++ Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
Am Ende des zweiten Tages des G20 Gipfels, traf sich der Präsident Russlands, Wladimir Putin, mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gesprächsthemen waren u.a. die bilateralen Beziehungen sowie der Ukraine-Konflikt.
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++ Putin spricht mit Erdogan
Bereits zum zweiten Mal hat sich der russische Präsident Putin mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in China getroffen und Fragen der beiderseitigen Beziehungen und Interessen besprochen. Am Sonntagabend informierte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten über Einzelheiten. „Sie haben ziemlich lange zusammengesessen, auch die Delegationen. Zuerst unter vier Augen und dann kamen die Außenminister mit dazu. Besprochen wurde die Syrien-Thematik – das Gespräch war gegenseitig sehr vertrauensvoll. Weiterhin wurde über die vollständige Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten gesprochen und über Energieprojekte. Ein gesonderter Gesprächspunkt war „RosAtom“. Wie bekannt, haben die Türken sehr schnell ihre Gesetzgebung den Notwendigkeiten angepasst und wir können nun die Arbeiten am Atomkraftwerk „Akkyju“ beschleunigen. Und natürlich wurde über die Gasleitung „Türkenlinie“ gesprochen“, – so Dmitri Peskow.
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++++ G20-Gipfel ++++
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++ Putin nennt Ursachen für wachsendes Konfliktpotenzial
Die zunehmende Rivalität zwischen Staaten um Bodenschätze und Verkehrsadern, die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich sowie „von außen provozierte“ Bürgerkriege sind nach Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin die Hauptursachen, warum es weltweit immer mehr Konflikte gibt.
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++ Putin sieht positive Signale aus Russlands Wirtschaft
Die Situation in der Wirtschaft Russlands hat sich stabilisiert, die Kapitalflucht ist im Vergleich zum vorigen Jahr auf ein Fünftel geschrumpft, erklärte der russische Staatschef Wladimir Putin bei der ersten Sitzung im Rahmen des G20-Gipfels am Sonntag.
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++ Russland und China sollen die gegenseitige politische Unterstützung, unter anderem auch im Bereich der Souveränitätssicherung, ausbauen, äußerte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels.
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++ Obama fordert von Russland Zugeständnisse
Nach dem Statement Wladimir Putins über nahenden Kompromiss mit den USA in Syrien spricht US-Präsident Barack Obama von anhaltenden „schweren Differenzen“ und fordert von Moskau Zugeständnisse.
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++ Überraschendes Gesprächsangebot von Obama
Anscheinend ist das noch vor einigen Tagen in der Diskussion gewesene Treffen zwischen Putin und Obama nicht vereinbart wurden. Jetzt, während des laufenden G20-Gipfels näherte sich der amerikanische Präsident Obama dem russischen Präsidenten und schlug ein gesondertes Treffen am Montag vor. Zuerst wurde diese Information „diskret“ durch Diplomaten unter den Journalisten verbreitet. Am Sonntagabend bestätigte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten diese Information.
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++ Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) trafen sich zu einen informellen Treffen vor dem G20 Gipfel in Hangzhou (China).
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+++ Ost-Wirtschafts-Forum in Wladiwostok +++
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++ Ferner Osten und Japan – Themen auf der Tagesordnung des russischen Präsidenten
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Die Vielzahl der Meldungen zum russischen Fernen Osten und parallel die Meldungen zu diplomatischen Aktivitäten mit Japan in den russischen Medien ist schon auffallend. Wenn der nahe Westen keine Perspektiven für Russland bietet, so vielleicht doch der Ferne Osten.
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Im Zeitraum vom 2.-3. September fand das Ost-Wirtschafts-Forum in Wladiwostok statt. Der russische Präsident gab Impulse für die weitere Arbeit zur Entwicklung des Fernen Ostens. An der Arbeit dieses Forums nehmen Delegationen aus China, Japan, der Republik Korea, Indien, Vietnam, Australien, der USA, Singapur und weitere Staaten teil.
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~ Das System der steuerlichen Vergünstigungen für Gewinne bei Großprojekten im Fernen Osten wird verlängert. Das Finanzministerium hat die Gesetze entsprechend zu aktualisieren.

~ Der Premierminister Japans bezeichnete das Fehlen eines Friedensvertrages zwischen Russland und Japan als nicht normal und forderte, endlich einen Schlusspunkt unter diese Angelegenheit zu setzen.
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~ Zu Fragen der Kurilen hatte Putin bereits im Vorfeld erklärt, dass Russland mit seinen Territorien keinen Handel betreibt. Sollte es aber ein gleichartig hohes Niveau des Vertrauens geben wie zu China, so kann man in dieser Frage mit den „japanischen Freunden“ einen Kompromiss finden.

~ Einen originellen Vorschlag unterbreitete der japanische Premier dem russischen Präsidenten. Er möchte sich jedes Jahr mit ihm im Urwald der Taiga unter der strahlenden Sonne treffen, um über den Fortschritt der gemeinsamen Zusammenarbeit, aber auch, um über die Verhältnisse zwischen den beiden Staaten in 20-30 Jahren zu sprechen.

~Putin erwiderte, dass für den Abschluss eines Friedensvertrages ein hohes Niveau des Vertrauens zwischen beiden Staaten notwendig ist und dass keine der beiden Seiten als Verlierer dastehen dürfe. Die Vergangenheit sollte niemanden daran hindern vorwärts zu gehen und alle sollten darüber nachdenken, wie man sich von Problemen befreit, die daran hindern, schnell nach vorne zu schreiten.

~ Putin sprach die Möglichkeiten Japans im Fernen Osten an, so u.a. die Aufnahme einer Motorenproduktion für Kraftfahrzeuge.

~ Die Normalisierung der Beziehungen zu den USA kann erst dann erfolgen, wenn die USA beginnen, die russischen Interessen zu berücksichtigen – so der russische Präsident Putin. Wenn sich die jetzige Logik der amerikanischen Seite fortsetzt, so wird es keine Erwärmung der Beziehungen geben.

~ Putin erklärte weiterhin, dass die „Krim-Frage“ ein für alle Mal eine Antwort gefunden hat und für ihn das Thema erledigt ist.

~ Solange Washington nicht beginnt, Moskaus Interessen anzuerkennen und zu respektieren, solange wird es in den russisch-amerikanischen Beziehungen kein „Tauwetter“ geben, so Putin.

~ Die Minsker Vereinbarungen (Ukraine-Konflikt) müssen ohne jede Einschränkungen in die Tat umgesetzt werden. Die Teilnehmer des Normandie-Formats müssten noch engagierter dazu beitragen.

~Putin stellt Russlands Position zu Nordkoreas Atomprogramm klar
Russland tritt gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen auf und ruft Nordkorea auf, an den diesbezüglichen UN-Entscheidungen festzuhalten.
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++ Beim Arzt, auf See und im Weltraum: Moskau und Seoul vereinbaren neue Kooperationen
Russland und Südkorea haben beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok mehrere Dokumente über künftige Zusammenarbeit unterzeichnet.
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++ Friedensvertrag zwischen Russland und Japan?
Japan hofft, während des Besuches des russischen Präsidenten Putin in Tokio auch die Frage eines Friedensvertrages zwischen beiden Ländern besprechen zu können. Dies erklärte ein offizieller Vertreter des japanischen Außenministeriums. Auf der Tagesordnung stehen politische und wirtschaftliche Themen, aber auch der Friedensvertrag. Gegenwärtig wird der Termin 15. Dezember für einen Besuch geplant. Wenige Stunden zuvor hatte Putin in einem Interview mit „Bloomberg“ seine Hoffnung auf eine Kompromisslösung in der Kurilen-Angelegenheit zum Ausdruck gebracht.
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++ Russland bereit zu Kompromiss in Kurilen-Frage
Russland ist durchaus bereit, mit Japan über einen Kompromiss in der Kurilen-Frage zu sprechen, aber nicht bereit, mit seinem Territorium zu handeln. Dies erklärte der russische Präsident Putin im Vorfeld eines geplanten Treffens mit dem japanischen Premierminister. Es wird, so die Worte Putins, weder ein Austausch noch ein Verkauf geben. Aber Russlands wünscht sich sehr, gemeinsam mit den japanischen Freunden in dieser Frage einen gegenseitig annehmbaren Kompromiss zu finden.
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++ Clinton droht russischen Hackern mit „militärischen Konsequenzen“
Cyberattacken gegen die USA müssen wie „beliebige andere Angriffe“ betrachtet und behandelt werden: Im Fall ihres Amtsantritts will die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton als Reaktion auf Cyberattacken auch militärisches Vorgehen nicht ausschließen, wie die Zeitung International Business Times (IBT) schreibt.
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++ Süße Akzise
Das russische Gesundheitsministerium hat den Vorschlag unterstützt, auf zuckerhaltige Getränke eine Akzise einzuführen. Man hofft damit, Einfluss auf die Gesundheit der Bevölkerung nehmen zu können. Insbesondere geht es den Medizinern um die Zurückdrängung von Diabetes bei Kindern. Nach Ansicht des russischen Gesundheitsministeriums soll es einen gewissen Zusammenhang zwischen der Höhe der Steuern und der Verminderung der Kalorienaufnahme geben. So gäbe es Untersuchungen, wonach eine 10-Prozentige Steuer zu einer 7-Prozentigen Verminderung der Kalorienaufnahme führe. Man denke über zwei Arten von Akzisen nach: die normale Steuer, wenn ein Getränk mehr als 5 Gramm Zucker auf 100 Milliliter enthält und eine höhere Steuer für einen Zuckeranteil über acht Gramm.
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++ Gasleitung „Türkenlinie“ geht 2019 an den Start
Der russische Energieminister Alexander Nowak informierte über weitere Fortschritte des Projektes der Gasleitung „Türkenlinie“. Es wurde eine Arbeitsgruppe geschaffen, die sich mit der Ausarbeitung aller zwischenstaatlichen Vereinbarungen zu beschäftigen hat. Der türkischen Seite wurde der allgemeine Ablaufplan für die Umsetzung des Projektes übergeben. In spätestens zwei Monaten sollen die Vereinbarungen unterschriftsreif sein. Ende 2019 soll dann das Gas durch die erste Leitung in die Türkei strömen. Auf die Frage angesprochen, ob Russland auch eine Gasleitung durch das Schwarze Meer unter Einschluss von Bulgarien plane, war die Antwort des Ministers: „Nein“.
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++ Rekordernte in Russland erwartet
Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew erwartet eine Rekordernte bei Getreide und Gemüse in diesem Jahr. Noch haben nicht alle Regionen die Ernte beendet, aber die bisherigen Ergebnisse deuten schon auf recht ordentliche Ergebnisse – so der Premier. Es scheint, als ob die diesjährige Ernte die beste Ernte der letzten zehn Jahre wird, vielleicht sogar die beste Ernte in der russischen Geschichte. Der Premier bemerkte aber auch, dass man eine Ernte nicht nur erntet, sondern auch lagern muss.
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++ Putin zum weiteren Rubel-Kurs
Der russische Präsident Putin hat all denen die Hoffnung genommen, die auf staatliche Interventionen bei der Regulierung des Rubelkurses gehofft hatten. Putin betonte, dass der Beschluss, einen freien Rubelkurs zu schaffen, dessen Entwicklung vom Markt diktiert wird, ein auf lange Sicht gefasster Beschluss war und sich daran nichts ändern wird. Die Aufgabe der Zentralbank besteht nicht darin, den Rubel zu stützen, sondern auf die Entwicklung der Preise zu achten.
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++ Putin bereit über Ostpreußen zu sprechen 8|
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der amerikanischen Agentur „Bloomberg“ ein großes Interview gegeben. Im Rahmen des Interviews antwortete er auf die Fragen des Journalisten zur Korrektur der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und zu strittigen Gebietsfragen.

Durch den Journalisten wurde die Frage der Territorien „Insel Tarabarow“, „Kurilen“ und „Kaliningrad“ angesprochen.

Die territorialen Dissonanzen mit China wurden im Verlaufe von Gesprächen beigelegt, die sich fast 40 Jahre hinzogen. Eine Einigung zur „Insel Tarabarow“, die im Jahre 2004 von Russland an China übergeben wurde, wurde erreicht, weil es zwischen beiden Ländern ein hohes Maß an Vertrauen gibt und weil diese Insel in keiner Weise etwas mit dem Zweiten Weltkrieg zu tun habe. Dies ist dann auch gleich der Unterschied zur Thematik der Kurilen, auf deren Rückgabe Japan besteht.
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„Wenn jemand die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges neu geordnet wissen will – bitte, fangen wir an darüber zu sprechen. Aber wenn wir darüber sprechen, so werden wir nicht über Kaliningrad sprechen, sondern über die gesamten Ostgebiete Deutschlands, über Lwow als ehemaliges polnisches Gebiet usw. usw. Und es gibt auch Ungarn, es gibt Rumänien. Wenn also jemand die Büchse der Pandora öffnen will und beginnt damit zu arbeiten … bitte, nehmt es in die Hand und vorwärts“, – beantwortete der russische Präsident Putin die Frage des Journalisten.
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Aber wenn man rein hypothetisch die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges ändern will, die auf der Potsdamer Konferenz vereinbart worden sind, so wird es zu einem neuen Krieg in Europa kommen. Wenn wir nur die Beispiele nehmen, die der russische Präsident im Interview genannt hat, so ergibt sich folgendes Bild:

1. Deutschland erhält von Polen die Territorien seiner ehemaligen Provinz Ostpreußen, Pommern, Ober- und Unterschlesien.

2. Polen wird seine Ostgrenze wieder errichten, wie sie von 1922 bis 1939 existierten und somit von Litauen Gebiete übernehmen und von der Ukraine Lwow, Wolynsk, Ternopol erhalten und von Weißrussland Brest, Grodno und einen Teil von Witebsk sowie das Minsker Gebiet. Weiterhin hat Polen Anspruch auf Gebiete in Tschechien, die im Jahre 1938 eingenommen waren.

3. Ungarn erhält von der Ukraine die Sakarpaten, die sie im Jahre 1939 okkupiert hatten und einen Teil Tschechiens.

4. Rumänien erhebt Anspruch auf einen Teil der Gebiete Odessa, Nikolajewsk, Winnizk aus der heutigen Ukraine und Gebiete im heutigen Moldawien.
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Dies bedeutet einen neuen Krieg in Europa – worüber Putin sprach – und von diesem Krieg profitieren nur die USA.
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++ USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Das amerikanische Finanzministerium hat die Sanktionsliste gegen russische Firmen erweitert. Aufgenommen wurde die SGM-Mosti, eine Firma, die sich mit dem Bau der Brücke vom russischen Mutterland auf die russische Halbinsel Krim beschäftigt. Diese Information ist der Internetseite der amerikanischen Behörde zu entnehmen. Weiterhin erhielt die Firma „Mostotrest“ und die russische Föderalstruktur „Verwaltung der föderalen Verkehrswege Taman“ den amerikanischen Bann. Mit gleichem Beschluss wurden einige Dutzend Tochterfirmen von „Gasprom“ mit amerikanischen Sanktionen belegt. Hierzu gehören „Gasprom Flot“, „Gasprom Invest“, „Gasprom MeschRegionGas“ sowie weitere Firmen, die mit der „GaspromBank“ verbunden sind.
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++ Deutsche NGO Heinrich-Böll-Stiftung – Nachtigall ick hör dir trapsen
Durch das Kaliningrader Informationsportal „Newsbalt“ wurde am vergangenen Donnerstag ein Artikel unter der Überschrift „MikroBlog, der russisches Außenministerium verhöhnt, verbunden mit deutschem Fond“ veröffentlicht.
Bei dem MikroBlog geht es um das BLOG „Mid Roissi“, welches sich durch scharfe antirussische Beiträge im Internet auszeichnet. Nun haben Hacker sich Zugang zum BLOG verschafft und festgestellt, wer hinter diesem BLOG steht. Es handelt sich um den Leiter der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew und einen Analytiker mit Wohnort in London. Interessant dabei ist, dass die Heinrich-Böll-Stiftung auch eine NGO-Niederlassung in Moskau hat. Dem weiteren Inhalt des Artikels ist zu entnehmen, dass sich russische staatliche Einrichtungen bereits für diese deutsche NGO, die vermutlich auch Geld aus dem Ausland erhält und sich politisch betätigt, interessieren. Außer dem Gesetz über „Ausländische Agenten“, gibt es in Russland auch ein Gesetz über „Unerwünschte ausländische Organisationen“.
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++ Russland erhöht Gasexport erheblich
Die Firma „Gasprom“ hat in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres den Export von Gas um 9,7 Prozent, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, erhöht. Darüber informierte der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft Alexej Miller. Die Exporterhöhung betrifft in erster Linie Länder in Westeuropa. In absoluten Ziffern bedeutet diese Erhöhung den Gesamtumfang an Gas, den, als Beispiel, Frankreich als Jahresbedarf hat.
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++ Russland gibt Studenten grünes Licht
Die Ende letzten Jahres verhängten Einschränkungen für russische Studenten für ein Studium in der Türkei, sind durch Russland aufgehoben worden. Wer Interesse an der Aufnahme oder Fortsetzung des Studiums an einer türkischen Bildungseinrichtung hat, kann nun wieder ohne Einschränkungen in der Türkei studieren. Darüber informierte der Leiter der internationalen Abteilung im russischen Bildungsministerium.
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++ Russland bittet Türkei um Abstimmung der Kampfhandlungen
Maria Sacharowa, Pressesprecherin des russischen Außenministeriums erklärte, dass Russland die Türkei aufgefordert habe, die Kampfhandlungen auf syrischem Gebiet mit der dortigen Regierung abzustimmen und keine Schläge gegen die syrische Opposition und die Kurden durchzuführen. Die Sprecherin erinnerte an internationales Recht in diesem Zusammenhang, dass beliebige Kampfhandlungen auf fremden Territorium mit der bestehenden Regierung dieses Landes abzustimmen sind. Durch den türkischen Vizepremier wurde informiert, dass man die syrische Regierung rechtzeitig über den Beginn der Militäroperation informiert habe. Als Informationsübermittler wurde Russland genutzt.
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++ Russland aktiviert Lazarett-Schiffe
Wie russischen Medien bekannt wurde, plant das russische Verteidigungsministerium die Aktivierung von Lazarett-Schiffen. Die vorhandenen Schiffe werden entkonserviert und modernisiert. Vorrangig werden diese schwimmenden Krankenhäuser in der Arktis und in den Meeren eingesetzt, wo russische Militärs aktive Handlungen, z.B. bei der Piratenbekämpfung durchführen. Gegenwärtig wird über die Reaktivierung der Schiffe „Swir“ und „Jenissej“ gesprochen. Für diese Lazarett-Schiffe gelten besondere internationale Festlegungen. Diese garantieren, dass die mit einem Roten Kreuz und einer weißen Flagge gekennzeichneten Schiffe nicht angegriffen oder vernichtet werden dürfen. Auch dürfen sie nicht als „Feindschiff“ eingestuft werden. Somit ist klar, dass diese Schiffe für keinerlei militärische Aufgaben genutzt werden dürfen. Diese Schiffe dürfen sich in keinerlei Form in Kampfhandlungen irgendeiner Seite einmischen oder Kriegsschiffe einer anderen Nation behindern. Diese Lazarett-Schiffe – so wird in der Mitteilung hervorgehoben, sind verpflichtet, allen Nationen die notwendige medizinische Hilfe zur Verfügung zu stellen.
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++ Britische und US-Veteranen zu Gast auf sowjetischem Eisbrecher – VIDEO –> http://sptnkne.ws/cd5W
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++ Russische Sportler: „Wir werden ohne Paralympics nicht weniger gut“ – VIDEO –> http://sptnkne.ws/cd5p
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http://kaliningrad-domizil.ru/
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