Archive for Februar 28th, 2021

28. Februar 2021

Die Militarisierung der Welt (german-foreign-policy.com)

Newsletter –

(Eigener Bericht) – Europa kann in diesem Jahr mit Hilfe milliardenschwerer deutscher und französischer Rüstungsprojekte zum globalen Aufrüstungszentrum werden. Dies schreibt das International Institute for Security Studies (IISS, London) in seinem aktuellen Rüstungsbericht. Laut IISS-Angaben belaufen sich die Aufwendungen der Staaten Europas ohne Russland für das Militär in diesem Jahr auf 17,5 Prozent aller Militärausgaben weltweit; das ist weniger als der Anteil der Vereinigten Staaten (40,3 Prozent), aber viel mehr als der Anteil Chinas (10,6 Prozent) oder gar Russlands (3,3 Prozent). Zusammen mit Kanada und wichtigen Verbündeten wie etwa Australien, Japan und Südkorea kommt der Westen auf einen Anteil von gut zwei Dritteln an den globalen Militärausgaben. Steigert Berlin die Aufwendungen für die Streitkräfte stärker als der weltweite Durchschnitt, so konnten deutsche Waffenschmieden auch bei ihren Rüstungsexporten ein überdurchschnittliches Wachstum erzielen. Für den Fall, dass teure Rüstungsprojekte in der Coronakrise unter Druck geraten, haben Bündnis 90/Die Grünen einen Ausweg skizziert.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8537/

28. Februar 2021

Stellungnahme: Appell für die Zulassung russischer, chinesischer und kubanischer Impfstoffe und Medikamente

Als Verfasser des Appells für die Zulassung russischer, chinesischer und kubanischer Impfstoffe und Medikamente möchte ich an dieser Stelle kurz meine eigene Position zum Thema Covid-19 umreißen.

Zunächst möchte ich klarstellen, daß ich grundsätzlich gegen willkürliche Verlängerungen der Lockdowns bin. Insbesondere solange hierzu vor jeder Bekanntmachung neuer Maßnahmen so gut wie keine größeren Debatten im Parlament stattfinden.

Einzelhandelsgeschäfte sollten ebenso wieder geöffnet werden können, wie beispielsweise bereits jetzt die großen Supermärkte, deren Sortimente oft mit denen vieler Einzelhändler deckungsgleich sind. Nichts kann auch plausibel gegen eine Öffnung von Restaurants, Kinos, Museen, Büchereien und Einzelhandelsgeschäften eingewendet werden. Wichtig ist es lediglich, sich strikt an die bereits im vergangenen Jahr ausgearbeiteten und umgesetzten Hygienekonzepte zu halten.

Als Betreiber des Coop Antikriegscafés in Berlin bin ich allerdings gegen eine vorzeitige reguläre Öffnung von Kneipen und Cafés. Hier sollte sich der Betrieb zunächst ausschließlich auf den Außenbereich erstrecken, wie bereits im vergangenen Jahr eine Zeitlang praktiziert. Eine verordnete Ausstattung mit Luftreinigungsgeräten könnte hier mittelfristig andere Lösungen ermöglichen.

Auch hier muss wie in allen Bereichen, die jetzt wieder geöffnet werden müssten, die Einhaltung von Hygienekonzepten aber auch tatsächlich kontrolliert werden. Und zwar nicht unter Ahndung von Verstößen gegen die Bestimmungen mittels Geldstrafen, sondern durch sorgfältige und regelmäßige Kontrollen und Ermahnungen. Dafür müsste Personal angestellt werden. Aus persönlicher Erfahrung muss ich allerdings feststellen, dass im vergangenen Jahr Kontrollen bei mir im Café nicht stattgefunden haben.

Des weiteren sind kostenlose Schnelltests und Luftreinigungsgeräte dringend erforderlich. Die letzteren sollten Gewerbetreibenden zu kostendeckenden Leasingtarifen zugänglich gemacht werden. Auch in Schulen sollten diese Luftreinigungsgeräte flächendeckend eingesetzt werden. Es gibt hier im übrigen sehr interessante und kostengünstige Lösungsansätze, ein Beispiel hier: Kostengünstige Lüftungsanlage entfernt 90% potenziell Corona-haltiger Aerosole aus Raumluft (Max-Planck-Gesellschaft) https://cooptv.wordpress.com/2020/11/04/corona-luftung

Denn es gilt inzwischen als erwiesen, daß Covid-19 ist in erster Linie ein Innenraumproblem ist, denn in geschlossenen bzw. schlecht gelüfteten Räumen haben sich die allermeisten der Erkrankten angesteckt. Deshalb müssen Lüftungsanlagen unbedingt in Altenheimen, Schulen und allen entsprechend belasteten Räumlichkeiten eingesetzt werden. Die Gesellschaft für Aerosolforschung empfiehlt für Zimmer in Altenheimen beispielsweise Geräte mit wirksamem H13-Filtern, die unter 200 Euro kosten. Die Geräte filtern über 99,95 Prozent der Corona-Viren aus der Raumluft. Geräte für größere Räume kosten ab 1000 Euro.

Hinzu kommen natürlich die Forderungen dieses Appell für die Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente.

Dies gilt insbesondere für Deutschland.

Impfungen sollten selbstverständlich freiwillig sein. Insbesondere sollte das Augenmerk aber auch auf andere effektive medizinische Methoden gelegt werden. In China wird jetzt im Zusammenhang mit Covid-19 beispielsweise fast immer auch mit traditioneller chinesischer Medizin (TCM) gearbeitet, eine Methode die seit einigen Jahren auch in einigen deutschen Krankenhäusern eingesetzt wird. Auch Kuba und Bolivien therapieren Covid-19 Erkrankte zusätzlich mit natürlichen Präparaten. Zink, Vitamin D, D3 sowie bestimmte Lebensmittel unterstützen das Immunsystem und sind deshalb ebenfalls sehr wichtig in der Therapie von Covid-19 Patienten und auch in der Vorsorge.

Darüber hinaus wird auch dem Medikament Ivermectin eine große Wirksamkeit zugeschrieben. Dieses Medikament wird inzwischen in verschiedenen Ländern eingesetzt. Hierzulande findet jedoch noch nicht einmal eine öffentliche Diskussion über dieses Präperats statt.

Wir müssen uns bewusst sein, dass die Covid-19 Viruserkrankung sehr gefährlich sein kann, wenn man sie nicht ernst nimmt und solange man keine wirksamen Medikamente oder Impfungen dagegen einsetzen kann. Aber Fakt ist auch, dass Deutschland derzeit trotz aller anti-sozialen Kürzungen im Gesundheitssystem immer noch führend in der Gesundheitsversorgung ist. Andere Länder sind extrem viel schlechter aufgestellt. Diesen Ländern sollten wir Beistand leisten und nicht fast ausnahmslos nur auf unsere eigene Lage schauen. Auch die immensen wirtschaftlichen Folgen der Lockdowns sind in vielen Ländern extrem viel schwerwiegender. Zudem werden sowohl die gesundheitlichen als auch die wirtschaftliche Folgen durch die westliche Sanktionspolitik gegen bestimmte Länder sogar noch weiter verschärft. Es wird kaum Hilfe geleistet.

Die Politik in dieser Krise ist von großer Unwissenheit und Unbelehrbarkeit einerseits und von massiven Profitinteressen andererseits getrieben. Das Letztere vor allem auf Grund der Tatsache, dass jedes Jahr 300 Milliarden Euro an Beiträgen der Krankenkassen umgesetzt werden, was extreme Begehrlichkeiten seitens einer sehr großen Anzahl von Lobbyisten weckt. Die Summe von 300 Milliarden Euro ist zudem in nur wenigen Jahren extrem stark angewachsen. Nur die deutsche KFZ-Industrie ist umsatzstärker als das deutsche Gesundheitssystem. Es kommt zudem zu einem unverantwortlichen Abbau von Krankenhäusern, vor allem im ländlichen Raum und auch fortwährend während der Covid-19 Krise. Und die Privatisierung von kommunalen Krankenhäusern schreitet ebenfalls extrem voran. Dazu kommt die schlechte Bezahlung in der Kranken- und Altenpflege. Viele dieser Arbeitskräfte werden noch dazu in Ländern angeworben, in denen das Lohnniveau niedriger ist und deren Gesundheitssysteme ohnehin stark unterfinanziert sind.

Abschließend ist festzustellen, dass die in dieser Krise ergriffenen Maßnahmen überwiegend gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung und sozial Benachteiligte durchgesetzt werden. Nie wurde das Wort Solidariät hiertzulande mehr missbraucht als in dieser Krise. Kleine und mittlere Gewerbetreibende und Selbstständige haben im Gegensatz zu Großunternehmen nur sehr wenig oder noch gar keine Unterstützung erhalten, so dass sich hier bedingt durch eine bevorstehende Pleitewelle eine weitere massive Marktkonzentration absehen lässt. Deshalb ist das, was wir als Mehrheit der Gesellschaft, als eine oft existenzbedrohende Krise erleben, für eine Kaste von Reichen und Superreichen das wahre Eldorado. Ein Blick auf die Aktienmärkte genügt.

Parallel dazu ist ein starker Demokratieabbau festzustellen und zwar nicht zuletzt sichtbar anhand der Nichtbeteiligung der Parlamente an maßgeblichen Entscheidungen, der zunehmenden Zensur vor allem in den sozialen Medien und nicht unbedeutender Einschränkungen der Versammlungsfreiheit.

Selten war die Forderung nach internationaler Solidarität deshalb dringlicher und selten war die Gelegenheit größer, Möglichkeiten und Defizite zu diskutieren und Notwendigkeiten öffentlich einzufordern.

Das Gesundheitswesen und das Sozialsystem muß massiv gefördert werden. Die Zerstörung der Umwelt, Flucht, Armut und Obdachlosigkeit müssen weltweit eingedämmt werden. Um dies effektiv anzugehen, bedarf es aber vorrangig der Entwicklung einer globalen Entspannungspolitik und einer Abrüstungspolitik. Die weltweiten Rüstungsausgaben müssen drastisch reduziert werden. Und die großen Vermögen der wenigen Superreichen müssen für die Folgen dieser Krise aufkommen.

28. Februar 2021

Nato beginnt Großmanöver „Poseidon 21“ im Schwarzen Meer (SNA News)

https://snanews.de/20210227/nato-grossmanoever-poseidon-2-1073284.html

28. Februar 2021

Biden: USA werden Krim nie als Teil Russlands anerkennen (SNA News)

https://snanews.de/20210226/usa-werden-krim-nie-anerkennen-1063637.html

28. Februar 2021

Professor Valenta: „Russische Impfstoffe werden nicht aus kommerziellem Interesse hergestellt“ (RT DE)

https://de.rt.com/international/113606-immunologe-rudolf-valenta-russische-impfstoffe/

28. Februar 2021

Lieber rot als röchelnd – Warum die Vorurteile gegen den russischen Impfstoff „Sputnik V“ so resistent sind. (Berliner Zeitung)

https://www.berliner-zeitung.de/stil-individualitaet/leo-gutsch-lieber-rot-als-roechelnd-li.137798?pid=true

28. Februar 2021

Steht die EU über dem internationalen Recht? – von Andej Hunko

Vergangene Woche hatte die EU nichts besseres zu tun, als neue Sanktionen gegen Russland und Venezuela zu verhängen. Im Falle Venezuelas geschah dies nur wenige Tage nachdem die „UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen“ Alena Douhan dort war, in einem Bericht die katastrophalen Auswirkungen der unilateralen Sanktionen von USA und EU anprangerte und deren Beendigung forderte. https://www.ohchr.org/…/NewsE…/Pages/DisplayNews.aspx…

Die neuerlichen Sanktionen sind ein Schlag ins Gesicht der UNO! Zu den sanktionierten Personen gehören auch zwei Abgeordnete von Oppositionsparteien, José Brito Rodriguez (Primero Justicia) und José Gutierrez Parra (Acción Democrática), die gegen den Willen von Teilen ihrer Parteien und der EU an den Parlamentswahlen im Dezember teilgenommen hatten.

In der Folge wies die venezuelanische Regierung nach einer entsprechenden Aufforderung des dortigen Parlamentsdie EU-Botschafterin Isabel Brillante aus. https://amerika21.de/…/ausweisung-botschafterin-eu…

In Reaktion wurde die venezolanische Botschafterin in Brüssel von der EU zur persona non grata erklärt, muss aber vermutlich das Land nicht verlassen, da sie auch als Botschafterion in Belgien akrreditiert ist und Belgien sich bislang an dem Eskalationskurs nicht beteiligt. Innerhalb der EU sind Deutschland, die Niederlande, Spanien und Frankreich die Scharfmacher.

Insgesamt ist das ein Debakel für die Diplomatie in einer Zeit, in der internationale Kooperation so wichtig wäre.

Auf der Bundespressekonferenz wurde die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr, von dem Journalisten Florian Warweg auf die Völkerrechtswidrigkeit der EU-Sanktionen angesprochen. Die Antwort ist erschütternd: Die EU bräuche keine völkerrechtliche Legitimation, da sie ihr eigenes Sanktionsregime habe. https://www.youtube.com/watch…

Im Bundestag fand parallel eine Debatte zum „Arbeitsprogramm der EU-Kommission“ statt, das einen starken Akzent zu „Europas Rolle in der Welt“ hat. Die UNO existiert dort in diesem Kontext nicht. Man möchte selbst definieren, was „regelbasiert“ und „Multilateralismus“ ist. Ich habe in meiner Rede (neben der Benennung des Impfstoffbeschaffungsfiasko der EU) diese Hybris, diese Selbstüberhöhung, der EU kritisiert. https://www.youtube.com/watch?v=QWN3hO8xBh4

Mit dieser Logik folgt die EU der USA – mit der UNO, wenn es passt, ohne die UNO wenn notwendig. Internationales Recht gilt nur für die anderen. Mit dieser Logik wird die EU zunehmend zum imperialen Akteur und es ist nur eine Frage der Zeit, wann den Sanktionen auch völkerrechtswidrige Militäreinsätze folgen.

Die großen Menschheitsaufgaben, der Kampf gegen den Klimawandel, gegen die weltweite soziale Ungleichheit, gegen Krankheiten, kann mit dieser Logik kaum erfolgreich sein. Er braucht internationale Kooperation auf Augenhöhe statt Sanktionen, militärischer Aufrüstung und Supremacia.

28. Februar 2021

Corona Medikament Ivermectin – Faktencheck

Ivermectin: Glühende Verfechter und rationale Skeptiker
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2021/01/11/ivermectin-gluehende-verfechter-und-rationale-skeptiker

Ist Ivermectin das Wundermedikament gegen Covid-19?
https://www.immerda-intensivpflege.de/ivermectin-medikament-covid-19/

Wirkt das Parasitenmittel Ivermectin doch gegen COVID-19?
https://www.dw.com/de/wirkt-das-parasitenmittel-ivermectin-doch-gegen-covid-19/a-56223674

Ivermectin: Der Durchbruch bei Covid19? Reaktion auf Kommentare und was ist seit dem passiert
https://youtu.be/nsXm44Q8wgs

Ivermectin: Der Durchbruch bei der Behandlung von Covid19?
https://youtu.be/-1lyKJSwSDE

28. Februar 2021

Rückkehr der US-Falken: Das Netzwerk von Joe Biden

28. Februar 2021

US-Regierung will Krieg – Keine Umkehr in Sicht – Verurteilung des US-Angriff auf die syrisch-irakische Grenzregion.

Moskau verurteilt US-Angriff auf die syrisch-irakische Grenze. Inakzeptable Verletzung der Souveränität.
Kuba verurteilt die US-Aggression in Gebieten in Deir Ezzor
Kuba verurteilte am Samstag die US-Aggression auf Gebiete in Deir Ezzor nahe der syrisch-irakischen Grenze, …

US-Senator Timothy M. Kaine: „Offensive Militäraktionen“ ohne Zustimmung des Kongresses sind verfassungswidrig.

Syrien fordert den Sicherheitsrat auf, unverzüglich zu versuchen, Washington daran zu hindern, seine Aggressionen und Verbrechen gegen seine Territorien fortzusetzen

China forderte am Freitag die Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität Syriens. „Wir nennen…

Venezuela verurteilt nachdrücklich die US-Aggression in Gebieten in Deir Ezzor

28. Februar 2021

Covid-19: Französisches Start-up stellt virentötende Maske her

28. Februar 2021

Frente Unido América Latina Berlin am 27. Februar in Berlin

Saharaui-Solidarität zum Jahrestag am 27. Februar / Rede Axel Plasa / Frente Unido América Latina
https://youtu.be/uKgxZT4lMik

Febrero 27, 2021 – Axel Plasa, Journalist – Castellano/Deutsch – Frente Unido América Latina Berlin
https://youtu.be/PqzawEpoAU8

27.2.21 Renate (Irland-Gruppe Omega) Lage der Frauen in Cuba – Frente Unido América Latina Berlin
https://youtu.be/wZUzdjdfkGs

27.2.21 Cornelia, Mütter gegen den Krieg – Internationale Solidarität Venezuela, China und Russland
https://youtu.be/Z95TteHqO-A

Febrero 27, 2021 – Rede Axel Plasa, Journalist – Castellano/Deutsch – Frente Unido América Latina Berlin
https://youtu.be/5gyRPWd8YUI

%d Bloggern gefällt das: