Archive for Februar 23rd, 2021

23. Februar 2021

Jorge Arreaza, Außenminister von Venezuela teilt Video der Solidaritätsgruppe in Berlin. Erneut chinesische Hilfssendung eingetroffen.

Frente Unido América Latina – Vereinigte Front für Lateinamerika
Seit Anfang 2019 an jedem Samstag mit Aktivsten und Künstlern u.a. aus Venezuela, Chile, Bolivien, Brasilien, Peru, Mexiko, Russland, Deutschland u.a. Ländern.

Wir fordern internationale Solidarität: USA raus aus Lateinamerika! Hände weg von Venezuela! Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Lateinamerika!

http://haendewegvonvenezuela.net

http://haendewegvonvenezuela.net/links/kundgebung20.02.21.html

23. Februar 2021

Der ARD-Presseclub gewährt mit seiner Sendung zu Nawalny einen Einblick in die Entwicklungen des deutschen Journalismus. Er ist zunehmend demokratiefeindlich, elitär und desinformierend (RT DE)

https://de.rt.com/meinung/113241-wie-weiter-mit-deutschen-journalismus/

23. Februar 2021

Oskar Lafontaine: Die EU und die Menschenrechte

Oskar Lafontaine per Facebook

Die EU und die Menschenrechte



Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny auf den Weg gebracht. Außenminister Heiko Maas erklärte zur Begründung: „Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt.

“Die EU wäre glaubwürdig, wenn wir auch folgendes in den Medien lesen könnten:

Die EU hat wegen der Inhaftierung und Verfolgung von Whistleblowern, die Verbrechen der US-Regierungen öffentlich gemacht haben, Sanktionen gegen die USA auf den Weg gebracht. Außenminister Heiko Maas sagte mit ernster Miene: „Wir sind nicht bereit, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren!“ Die EU fordert von den USA seit Jahren, die Verfolgung von Julian Assange zu beenden, dem für die Enthüllung von US-Kriegsverbrechen eine lebenslängliche Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht.Erfolglos hatte die EU bereits die Freilassung der Whistleblowerin Chelsea Manning gefordert, die ins Gefängnis musste, weil sie schwere Verfehlungen von US-amerikanischen Militärangehörigen öffentlich gemacht hatte, beispielsweise Aufnahmen davon, wie eine US-Hubschrauberbesatzung im Irak wehrlose Zivilisten tötete. Die USA haben die Forderungen stets als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen.

Wenn es darum geht, von den USA die Beachtung der Menschenrechte zu verlangen, werden die EU und Maas von niemandem mehr unterstützt als von der „Menschenrechtspartei“ Die Grünen.

Mehrere Politiker der Grünen halten die nun beschlossenen Sanktionen gegen die USA noch für zu lasch. Am Härtesten reagierten die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck auf die Menschenrechtsverletzungen der USA: „Wenn die USA Guantanamo nicht schließen und die Drohnenmorde von deutschem Boden nicht unverzüglich einstellen, sollten die Mitgliedsstaaten der EU sofort den Bezug von US-Frackinggas beenden.“

Solange von der Europäischen Union nichts derartiges zu lesen ist, darf sie sich nicht wundern, wenn die Staaten, die nicht zur „westlichen Wertegemeinschaft“ gehören, allen voran China und Russland, das Eintreten der europäischen Politiker für Menschenrechte als heuchlerisch und verlogen wahrnehmen.

23. Februar 2021

Opfer auf Anklagebank. Zum Streit über das Iran-Atomabkommen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/397074.opfer-auf-anklagebank.html

23. Februar 2021

Vermieterlobby wird unruhig. Vor Wohngipfel: FDP warnt vor bundesweitem Mietendeckel und „brutalem“ Erwachen Berlins. Enteignungskampagne in der Hauptstadt läuft auf Hochtouren (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Vermieterlobby-wird-unruhig-5062188.html

23. Februar 2021

Merkel hat weder Ideen noch Strategie: Ein Plädoyer für eine klügere Corona-Politik (Focus)


Der Lockdown hat nicht nur schwerwiegende wirtschaftliche Folgen. Er macht viele Menschen und ganz besonders Kinder auch depressiv und krank. Außerdem ist er keineswegs so erfolgreich wie uns weisgemacht wird. Wir brauchen dringend eine andere, klügere Politik. (…)
Auch nach einem Jahr Corona gibt es in Deutschland keinerlei seriöse Daten zum Infektionsrisiko in einzelnen Branchen und Berufsgruppen. Oder schlimmer noch: es müsste diese Daten eigentlich geben, die Gesundheitsämter machen ja seit einem Jahr kaum etwas anderes als Infektionsketten nachzuverfolgen, aber die Zusammenfassung und Auswertung ihrer Erkenntnisse scheint niemanden zu interessieren, am wenigsten die politischen Entscheidungsträger.

LINK

23. Februar 2021

French journalist Maxime Vivas traveled extensively in Xinjiang, debunking lies

23. Februar 2021

Xinjiang: Religionsfreiheit der Uiguren in zig-tausenden von Moscheen. Tourist widerlegt westliche Propaganda von angeblichem Genozid gegen die muslimische Minderheit.

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