Archive for September, 2021

20. September 2021

Neue Hackordnung – U-Boot-Streit mit Folgen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/410741.neue-hackordnung.html

20. September 2021

Evidence of Japan’s germ war atrocities

20. September 2021

AUKUS-Pakt -Frankreich feuert zurück – U-Boot-Deal mit Australien: Paris sieht sich düpiert und droht mit Konsequenzen. BRD-Botschafter bangt um »Einheit des Westens« (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/410705.aukus-pakt-frankreich-feuert-zur%C3%BCck.html

20. September 2021

Präsident Xi Jinping hält Videoansprache zum 6. CELAC-Gipfel (CTNG)

Evidence of Japan’s germ war atrocities
https://youtu.be/UopqNIaO_hU

Das 6. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) fand am Samstag in Mexiko-Stadt statt.

Auf Einladung Mexikos, der rotierenden Präsidentschaft von CELAC, hielt der chinesische Präsident Xi Jinping eine Videorede zum Gipfel.

Xi wies darauf hin, dass CELAC vor 10 Jahren aus den Bemühungen lateinamerikanischer und karibischer Länder entstand, die Unabhängigkeit anzustreben und Stärke in der Einheit zu suchen, was ein Meilenstein im Prozess der regionalen Integration war. In den letzten 10 Jahren hat CELAC eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität und der Förderung der gemeinsamen Entwicklung in der Region gespielt.

China lege großen Wert auf den Ausbau der Beziehungen zu CELAC und unterstütze CELAC bei der Koordinierung regionaler Länder, um die Zusammenarbeit durchzuführen und Herausforderungen zu bewältigen, sagte Xi.

Er erinnerte an die Gründung des Forum of China und der CELAC im Juli 2014 und sagte, das Forum habe einen neuen Weg für die umfassende Zusammenarbeit zwischen China und Lateinamerika entwickelt.

Er fügte hinzu, dass das Forum in den letzten sieben Jahren floriert und zu einer wichtigen Plattform geworden ist, um befreundete Kräfte aus allen Gesellschaftsschichten in China und Lateinamerika zusammenzubringen und wichtige Beiträge zur Vertiefung der chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen zu leisten.

Präsident Xi sagte, dass die Beziehungen zwischen China und Lateinamerika nach dem Test der sich ändernden internationalen Landschaft in eine neue Ära eingetreten sind, die von Gleichberechtigung, gegenseitigem Nutzen, Innovation, Offenheit und greifbaren Vorteilen für die Menschen geprägt ist.

„Die Freundschaft zwischen China und Lateinamerika ist althergebracht und tief in den Herzen der Menschen verwurzelt“, sagte Xi.

Er stellte fest, dass China und Lateinamerika sich angesichts des COVID-19-Ausbruchs gegenseitig geholfen und eine umfassende Zusammenarbeit gegen die Pandemie durchgeführt haben.

China werde die Länder Lateinamerikas und der Karibik (LAC) weiterhin nach besten Kräften unterstützen und den regionalen Ländern dabei helfen, die Pandemie frühzeitig zu überwinden und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung wieder aufzunehmen, sagte Xi.

Der chinesische Präsident fügte hinzu, dass China bereit sei, mit den LAC-Ländern zusammenzuarbeiten, um Schwierigkeiten gemeinsam zu überwinden und gemeinsam Möglichkeiten zu schaffen, eine Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft zwischen China und Lateinamerika aufzubauen.

20. September 2021

CELAC-GIPFEL – US-Einfluss schwindet – Bündniskonsolidierung, Pandemiebekämpfung und Klimawandel: Lateinamerika und Karibik rücken bei Gipfeltreffen zusammen. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/410733.celac-gipfel-us-einfluss-schwindet.html

19. September 2021

CIA confidential files expose use of Unit 731-inspired U.S. bioweapons in Korean War

19. September 2021

Der AUKUS-Pakt und die Fregatte Bayern (german-foreign-policy.com)

Der Konflikt um den neuen AUKUS-Pakt (Australia, United Kingdom, United States) überschattet den bevorstehenden Aufenthalt der Fregatte Bayern in Australien. Das deutsche Kriegsschiff, auf Asien-Pazifik-Fahrt, ist nach einem Stopp auf dem US-Marinestützpunkt Diego Garcia, der auf einer völkerrechtswidrig von Großbritannien kontrollierten Insel liegt, auf dem Weg ins westaustralische Perth und soll von dort nach Darwin im Norden des Landes weiterfahren. Damit trägt es zur Realisierung der „Erweiterten Strategischen Partnerschaft“ bei, die Berlin und Canberra im Juni geschlossen haben und die eine stärkere Militärkooperation beider Länder vorsieht. Australien hatte auch mit Frankreich eine engere Zusammenarbeit bei Rüstung und Militär verabredet; diese ist nun aber durch den AUKUS-Pakt marginalisiert worden. Der Pakt habe „den europäischen Bemühungen im Indo-Pazifik“ insgesamt „einen gehörigen Dämpfer“ verpasst, heißt es in deutschen Militärkreisen. Das befeuert in Paris und inzwischen auch in Berlin Forderungen nach „strategischer Autonomie“ der EU.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8708/

19. September 2021

Vladimir Chizhov, ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei der Europäischen Union: Versuche des Europäischen Parlaments, das russische Volk zu belehren, sind beleidigend (TASS)

BRÜSSEL, 19. September /TASS/. Die Versuche des Europäischen Parlaments (EP), das russische Volk zu belehren, werden als Beleidigung seiner Intelligenz und seiner Fähigkeit zu unabhängigem Denken wahrgenommen, sagte der Ständige Vertreter Russlands bei der EU, Wladimir Tschischow, gegenüber Journalisten und kommentierte die jüngste EP-Resolution zu den Wahlen in Russland. Er betonte auch, dass die EU-Länder von Russland lernen könnten, wie man Wahlen organisiert und ihre Transparenz gewährleistet.

„Der Leitgedanke dieser gesamten Resolution ist, dass [Russland] eine böse Regierung, einen Präsidenten und ein Parlament hat, und ich bin mir sicher, dies wird von vielen in unserem Land als Beleidigung ihrer Intelligenz und ihrer Fähigkeit zum eigenständigen Denken wahrgenommen“, sagte der russische Gesandte. „Wenn jemand in Brüssel glaubt, dass solche Resolutionen die Russen zu regierungsfeindlichen Kundgebungen anregen oder die Situation in unserem Land auf andere Weise erschüttern können, dann werde ich sagen, dass sie Russland und das russische Volk schlecht kennen. Unsere Landsleute sind verantwortungsbewusst und politisch genug gebildet.“ als dass sie solchen Aufrufen Folge leisten würden.

„Dieses Dokument ist ein leuchtendes Beispiel für die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates. Es könnte später in Lehrbüchern zitiert werden Die russische Autorität und das Parlament sollten es sein; es enthält spezifische Anweisungen, wie Russland seine Wahlgesetzgebung ändern sollte“, merkte er an.

Der russische Gesandte glaubt, dass „dieses Dokument im täglichen Betrieb der Exekutivorgane der EU keine praktische Anwendung finden wird“.

Zuvor hatte das Europäische Parlament einen Bericht des litauischen Europaabgeordneten Andrus Kubilus angenommen, in dem die EU aufgefordert wurde, ihre Beziehungen zu Russland zu überprüfen.

Insbesondere müsse die EU „der Sicherheitsbedrohung entgegentreten“, „die Einmischung Russlands in die Angelegenheiten der EU und der ‚Östlichen Partnerschaft‘ bekämpfen“, so der Verfasser des Berichts, ausserdem müsse man „einen selektiven Dialog mit dem Kreml“ führen und „mit der demokratischen Gesellschaft.“

Unter anderem heißt es in dem Bericht, dass die EU-Staaten „bereit sein müssen, das Ergebnis der bevorstehenden Staatsduma-Wahlen nicht anzuerkennen“, wenn „Verstöße gegen demokratische Verfahren und das Völkerrecht“ registriert werden.

https://tass.com/russia/1339515

19. September 2021

Berlin 18. September Kundgebung: Frente Unido America Latina Berlin #HaendewegvonVenezuela



Dr. Nancy Larenas, PC Chile September 18 / Frente Unido América Latina #Berlin Castellano / Deutsch
https://youtu.be/yzNeazQfils

Rede von Salvador Lopez für Frente Unido América Latina Berlin – 18. September / Castellano / DE
Videolink
https://youtu.be/isg7TcgDn-0

Septiembre 18 2021 #ManosFueraDeVenezuela – Valmore Suarez, Frente Unido America Latina Berlin
https://youtu.be/1zegu_D_m-0

Berlin 18. September 2021 – Frank für UNBLOCK CUBA – Frente Unido América Latina Berlin
Videolink
https://youtu.be/cv1S8D7q458

Lieder von Dario aus dem Rheinland für Frente Unido América Latina Berlin – 18. September 2021
https://youtu.be/ObEBfRNA8dA

„Die Internationale“ gesungen von Dario / Frente Unido América Latina Berlin am 18. September 2021
https://youtu.be/NoUl6GatWrU

Bilder:
https://bit.ly/3cHYImw

http://haendewegvonvenezuela.net
http://www.coopcafeberlin.de
http://antikriegtv

19. September 2021

Kanonenboot „Bayern“: In China nicht willkommen (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/news/Kanonenboot-Bayern-In-China-nicht-willkommen-6195272.html

19. September 2021

„Frieden konkret“: NaturFreunde Berlin und NaturFreunde Hamburg wollen regelmäßig friedenspolitische Themen behandeln und diskutieren.

Reihe: Frieden konkret

In der Reihe „Frieden konkret“ wollen die NaturFreunde Berlin und die NaturFreunde Hamburg regelmäßig friedenspolitische Themen behandeln und gemeinsam mit Aktiven aus der Friedensbewegung und Interessenten diskutieren. Die Reihe „Frieden konkret“ ist Teil der Bildungsarbeit der NaturFreunde gegen Militarisierung und Krieg. Aktivisten*innen sollen Fakten und Hintergründe zu aktuellen Entwicklungen aufgezeigt und Interessierte für die Arbeit in der Friedensbewegung angesprochen werden.

29.09.2021 | 19.00 Uhr
Frieden konkret: Thema: „Feindbild China. Die Darstellung Chinas in Medien und Analysen.“
Einführung: Uwe Hiksch, NaturFreunde Deutschlands
Zoom: 
https://zoom.us/j/526339150

27.10.2021 | 19.00 Uhr
Frieden konkret: Thema: „Future Combat Air System – Das größte Rüstungsprojekt Europas“
Einführung: Jürgen Wagner, IMI Tübingen
Zoom: 
https://zoom.us/j/526339150

17.11.2021 | 19.00 Uhr
Frieden konkret: Thema: „Die außenpolitischen und sicherheitspolitischen Planungen der neuen Bundesregierung“
Einführung: Michael Müller, NaturFreunde Deutschlands

Zoom: https://zoom.us/j/526339150

19. September 2021

Bewegte Zeiten in China. Beijing setzt Konzernen und ausuferndem Reichtum Grenzen. Gemeinsamer Wohlstand ohne Anspruch auf Egalität als Ziel ausgegeben (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/410643.wohlstandskluft-schlie%C3%9Fen-bewegte-zeiten-in-china.html

19. September 2021

Mögliche Methode CO2 aus der Athmosphäre zu entfernen.

19. September 2021

China will dem CPTPP, dem transpazifischem Handelsabkommen beitreten. Antrag Chinas wird jetzt geprüft.

2018 von Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. unterzeichnet.

Das TPP war zwar am 4. Februar 2016 unterzeichnet worden, trat aber nach dem Rückzug der USA nicht in Kraft.

Unter US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA aus dem Handelsabkommen zurück.

Alle Unterzeichner des TPP mit Ausnahme der USA vereinbarten daraufhin im Mai 2017 den Neueintritt in die Verhandlungen und einigten sich im Januar 2018 auf den Abschluss des Handelsabkommens. Der Vertrag wurde am 8. März 2018 in Chile unterzeichnet.

Am 18. Juli 2018 hatten eine ausreichende Anzahl an Ländern das Abkommen unterzeichnet und es trat in Kraft.

Japan hat in diesem Jahr den CPTPP-Vorsitz, und der japanische Wirtschaftsminister Nishimura erklärte, es werde sich mit den anderen Mitgliedsländern beraten, um auf Chinas Antrag zu reagieren.

18. September 2021

Oskar Lafontaine: Angst vor dem Atomtod? Verdrängt!

Vor ein paar Tagen wurde Ungeheuerliches enthüllt: Die Journalisten Bob Woodward und Robert Costa haben in ihrem Buch „Peril“ („Gefahr“) aufgeschrieben, was US-Generalstabschef Mark Milley unternommen hat, um Donald Trump davon abzuhalten, die Welt in Brand zu setzen. Aus Angst vor unüberlegten Handlungen Trumps hat er zweimal den chinesischen General Li Zuocheng angerufen, um ihm zu versichern, dass die Vereinigten Staaten China nicht angreifen würden. Er habe zudem seine Kommandeure angewiesen, zunächst ihn zu informieren, falls Trump einen Atomschlag anordne.

Diese Nachricht eines drohenden atomaren Infernos hätte die gesamte Welt alarmieren müssen. Auf dem gesamten Globus hätte es Demonstrationen für atomare Abrüstung geben müssen. Aber nichts passierte.

Die Feststellung des Philosophen Günther Anders, dass die Menschheit heute Dinge herstellt, von denen sie keine Vorstellung mehr hat, wird auf dramatische Art und Weise bestätigt. Die Menschheit kann sich nicht wirklich vorstellen, was ein atomares Inferno bedeutet. Und sie kann sich offenbar nicht wirklich vorstellen, dass ein Verrückter irgendwo auf den Knopf drücken könnte. Weithin unbekannte Helden haben bislang die Welt gerettet. So hat der russische Oberst Petrov 1983 einen Atomkrieg verhindert, weil er auf eigene Verantwortung einen durch einen technischen Defekt gemeldeten Angriff der USA mit Atomwaffen als Fehlalarm einstufte, statt einen atomaren Gegenschlag auszuführen. Auch der höchste US-Militär Mike Milley ist ein Held unserer Zeit. Wollte er doch sicherstellen, dass Trump nicht aus Wut über seine verlorene Wahl einen Atomschlag anordnet. Dass auch Technik versagen kann, dass eine Atombombe durch technisches Versagen eingesetzt wird, kann niemand ausschließen.

Auch der laufende Wahlkampf zeigt, dass sich die Menschen „das Unvorstellbare“, was ihnen droht, nicht mehr vorstellen können. Die atomare Aufrüstung geht weiter, Verrückte können an die Macht kommen, und Technik kann immer wieder versagen. Aber statt gegen die atomare Bedrohung und für ihre Beseitigung zu kämpfen, reden wir nur noch über das Virus und über CO2. Und unsere außen- und verteidigungspolitischen „Experten“ faseln über die „atomare Teilhabe“, weil sie zu dumm sind, zu begreifen, dass russische oder demnächst chinesische Atomraketen auf das Atombomben-Depot in Büchel und andere Militäreinrichtungen der USA in Deutschland programmiert sein müssen.