16. November 2016
Trump und Putin haben telefoniert – Einigkeit über bessere Beziehungen zwischen USA und Russland
16. November 2016
McCain to Trump: Don’t You Dare Make Peace with Russia!
Sit down. This is going to shock you. (Not). We reported yesterday on the telephone call between US president-elect Trump and Russian president Putin, where the current and future presidents discussed the need to set aside differences and look to more constructive future relations. With serious observers of this past year’s increasing tensions between US and Russia openly worrying about a nuclear war breaking out, with some 300,000 NATO troops placed on Russia’s border, with sanctions hurting average businesspersons on both sides, a normal person might look at the slight thaw in Cold War 2.0 as an early positive indicator of the end of the Obama Era.
Sen. John McCain (R-AZ) begs to differ.
In a blistering statement he released today responding to the Trump/Putin telephone call, Sen. McCain condemned any efforts by President-elect Trump to find common ground with Putin.
Any claim by Putin that he wants to improve relations with the US must be vigorously opposed, writes McCain. He explains:
We should place as much faith in such statements as any other made by a former KGB agent who has plunged his country into tyranny, murdered his political opponents, invaded his neighbors, threatened America’s allies, and attempted to undermine America’s elections.
Interesting that Republican McCain has taken to using the Hillary Clinton campaign line (the one that lost her the election) that somehow the Russians were manipulating the US electoral process. The claim was never backed up by facts and Hillary’s claim that some 17 US intelligence agencies agreed with her was shown to be a dangerous and foolish lie.
Why is Putin not to be trusted, according to McCain?
Vladimir Putin has rejoined Bashar Assad in his barbaric war against the Syrian people with the resumption of large-scale Russian air and missile strikes in Idlib and Homs. Another brutal assault on the city of Aleppo could soon follow.
What McCain doesn’t say is that unlike US troops in Syria, the Russians are invited by the Syrian government and operate according to international law. Oh yes, and they are also fighting al-Qaeda and ISIS, which has sought to overthrow Assad for the past five years.
Maybe McCain is just really sensitive after meeting with al-Qaeda and ISIS in Syria?
As rumors swirl from Washington about neocons sniffing out top jobs in the incoming administration, it would serve president-elect Trump well to reflect on he true nature of the neocon beast…
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16. November 2016
Trump – Über Erschütterungen im deutschen Establishment (logon-echon.com)
Jean-Jacques Rousseau, einer der großen europäischen Aufklärer war es, der der letzten französischen Königin Marie Antoinette den Ausspruch in den Mund gelegt hat, “Wenn sie kein Brot haben, warum essen sie dann keinen Kuchen?” Sie soll dies am Vorabend der französischen Revolution gesagt haben.
Der Satz ist zum sprachlichen Sinnbild für einen Zustand der Entfremdung der Eliten und dem von ihr regierten Volk geworden. Er steht für die völlige Ignoranz gegenüber Bedürfnissen und Fakten einer sich in Selbstbezüglichkeit ergehenden Führungsschicht, durch die das historische Ereignis der Revolution überhaupt erst möglich wurde.
Was nicht in den Bereich der Legenden gehört, ist, dass es Marie-Antoinette war, die sich für eine militärische Lösung entschieden hatte und die Ständeversammlung in einem Staatsstreich auseinander treiben ließ. Das Ergebnis war ein verstärktes Aufbäumen, das den raschen Untergang des Ancien Régime bedeutete. Auch heute glaubt die politische Elite mit einem kräftigen militärischen Einsatz, könne wieder Ruhe (nicht zu verwechseln mit Frieden) hergestellt werden. Wobei mit jedem Tag offensichtlicher wird, wie diese Strategie genau das Gegenteil bewirkt. Man muss keine zehn Semester Psychologie studiert haben, um den Mechanismus zu verstehen.
Doch auch wenn die Parallelen zur Gegenwart offenkundig sind, Geschichte wiederholt sich nicht, jedenfalls nicht eins zu eins. Das Wissen darum, dass sich die westlichen Eliten völlig von der Lebensrealtität der Mehrheit entkoppelt haben, ist jedoch auch heute wieder das bestimmende Thema. Und das Gefühl, am Vorabend der Neuordnung von Welt zu leben, wurde mit der Wahl Trumps zum Präsidenten der USA noch einmal verstärkt. In diesen Momenten der Erschütterung der bestehenden Ordnung zeigen sich ganz deutlich die Gestelle und Gerüste, auf denen diese Ordnung aufbaut. Für einen Moment funktioniert die Bühnenmechanik nicht und die Technik wird sichtbar, die eigentlich eine Realität vorgauckeln soll. Das ist am Mittwochmorgen passiert, als das Ergebnis der Wahl in den USA feststand. Diese Momente der Erschütterung der Mechanik ereignen sich immer häufiger. Ihre Frequenz nimmt zu. Das bedeutet, es stimmt was ganz grundlegend nicht.
Durch die Erschütterung im allgemeinen Gefüge der Politik, die von der Präsidentenwahl ausging, konnte man für einen Moment das wahre Gesicht des deutschen Establishments erkennen. Der häufig erhobene Vorwurf, Deutschland sei ein Vasallenstaat, muss angesichts der aggressiven Reaktionen in Politik und den Mainstream-Medien fallengelassen werden.
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen fordert ein Bekenntnis Trumps zur Bündnistreue und zur NATO, Merkel mahnt die Achtung der Menschenrechte an und mischt gleich noch die sexuelle Identität mit unter, die gar nicht zu den Menschenrechten gehört, verrät damit ihre Unkenntnis. Der ökonomische Populist Schäuble sorgt sich um die Unabhängigkeit der FED, der US-Zentralbank und warnt vor Populisten. Außenminister Steinmeier, der gerade für das Bundespräsidentenamt als Kandidat gehandelt wird, verliert jeden diplomatischen Anstand und gratuliert gar nicht erst zur Wahl. Damit disqualifiziert er sich für jede Aufgabe, die diplomatisches Feingefühl erfordert. Vermutlich wird er dennoch ins Amt gehievt, schließlich entscheidet in einem Ancien Regime nicht die Qualifikation, sondern das Netzwerk.
Doch was erklärt diese politischen Amokläufe?
Auf dem neuen Spiegel-Cover sieht man Trump als Meteor auf die Erde zurasen und das Ende der Welt wird verkündet, der Stern malt die Zukunft in düsteren Bildern, die Zeit beschimpft wieder einmal die Wähler und die SZ macht in Schnappatmung. Der Springer Verlag braucht tatsächlich einen halben Tag, um sich zu ordnen, aber dann geht das Bashing dort auch los.
Nach einer fast einjährigen katastrophalen Berichterstattung zur US-Wahl, die in einem prognostischen Desaster ihren Höhepunkt fand, halten die Medien des Mainstreams nicht einen Sekunde inne, sondern am Niedergang ihrer Qualität fest und versuchen, das ohnehin schon niedrige journalistische Niveau noch weiter zu unterbieten.
Was erklärt diesen medialen Wahnsinn?
Plötzlich fallen Vertretern aus Politik und Medien Fakten zu den USA ein, die, wären sie vor zwei Wochen geäußert worden, man als völlig verirrten Antiamierkanismus abgetan hätte.
Was ist passiert?
Belastbares an Fakten, was sich ereignen und was Trump tun wird, gibt es kaum, schließlich wurde der Wahlkampf schmutzig und nicht als Diskussion und agrumentativer Austausch geführt. Es gibt das Programm und ein recht kurzes Statement nach der Wahl, in dem sich Trump bei seinen Wählern und auch bei Hillary Clinton für ihr Engagement für die USA bedankt, seinen Willen bekundet, die Parteien zu versöhnen und Präsident aller Amerikaner zu sein. Er bekennt sich dazu eine Regierung bilden zu wollen, die den Bürgern dient und er kündigt eines groß angelegten Infrastrukturprogramm an, ein Projekt des nationalen Wachstums. Außenpolitisch setzt er ebenfalls auf Versöhnung. Trump will zwar US-Interessen verfolgen, anderen Ländern aber partnerschaftlich und nicht konfrontativ begegnen. Das war es eigentlich auch schon. Klingt erstmal nicht nach dem durchgeknallten Psychopathen, als der er dargestellt wurde sondern recht vernünftig. “Die vergessen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein”, ist der emotionale Höhepunkt seiner kurzen Rede.
Was löst da den politisch-medialen Amoklauf in Deutschland aus? Was verleitet Nachrichtenformate wie die tagesschau, welche die US-Wahl grotesk schlecht begleitet haben, vier Tage nach der Wahl einen Artikel einzustellen, in dem von einem Anstieg rassistischer Gewalt in den USA nach der Wahl Trumps die Rede ist, mit grotesk schlechtem Journalismus also einfach weiter gemacht wird. Kein seriös zu nennendes Nachrichtenmagazin würde sich zu so einer Aussage hinreißen lassen, denn keine seriös zu nennende Quelle könnte das belegen.
Die Spurensuche führt wie so oft über das, was nicht gesagt wurde. Über einen wichtigen Aspekt in Trumps Wahlkampf wurde hierzulande praktisch nicht diskutiert. Trump hat angekündigt, Arbeitsplätze wieder in die USA zurückholen zu wollen. In diesem Zusammenhang sagte Trump China den Kampf an. Schutzzölle stehen auf Trumps politischer Agenda. China, das ist bekannt, produziert mehr, als es konsumiert. Es exportiert und hat sein enormes Wachstum in den letzten Jahren zum großen Teil dadurch erzielt. Allerdings setzt China inzwischen vermehrt auf den eigenen, riesigen Binnenmarkt und verabschiedet sich zunehmend von dem Modell des Exports als Basis für das eigene Wachstum.
Doch es gibt ein Land in dieser Welt, das genau dieses Modell zum Non-Plus-Ultra erklärt hat und in dessen Medien der Titel “Exportweltmeister” wie das goldene Kalb vergöttert wird. Trump, und das hat noch kein amerikanischer Präsident nach dem zweiten Weltkrieg gewagt, gefährdet das für den Rest der Welt asoziale deutsche Geschäftsmodell, das kurz gesagt darin besteht, die hiesige Arbeitnehmerschaft unter der Knute geringer Löhne bei hoher Produktivität zu halten, damit im Ausland billig verkauft werden kann. Das führt dazu, dass dort die Arbeitslosigkeit steigt. Deutschland betreibt die Destruktion der Europäischen Union, insbesondere der Eurozone und sitzt international wegen seiner Überschüsse immer wieder auf der Anklagebank, über die es Wachstum auf Kosten des Wohlstandes in anderen Ländern generiert, an dem aber die lohnabhängig Beschäftigten nicht angemessen teilhaben dürfen. Sonst bricht das deutsche Geschäfts-Modell in sich zusammen.
Internationale Liberalisierungsabkommen wie TTIP sind mit Trump dankenswerterweise tot.
Mit Trump wird plötzlich aber auch etwas sichtbar, was bisher verdeckt geblieben ist. Die Eliten Deutschlands sind eben nicht einfach ein Vasall der USA, sondern ein wesentlicher Motor, die die aktuelle Spielart des Neoliberalismus weltweit verankern möchten, wie sie die damit notwendige einhergehende Militarisierung und das Auseinanderdriften von Gesellschaft begrüßen. Der Konsens hierzu erstreckt sich dabei über alle Parteien und über das gesamte mediale Spektrum. Es gibt in allen Parteien und in vielen Medien einzelne Protagonisten, die für eine andere Politik stehen, in ihrer Gesamtheit tragen alle Parteien und die gesamte Medienlandschaft die neoliberale Agenda mit.
Mit Trump zeigt sich auch, wie sehr die deutschen Eliten politisches Denken zugunsten von PR und Marketing aufgegeben haben. Es geht, jeder fühlt und weiß das, längst nicht mehr um die Suche nach Alternativen und einen Ausgleich der Interessen der gesellschaftlichen Gruppen im Kompromiss, sondern nur noch um die möglichst positive Vermarktung einer angeblichen Alternativlosigkeit, die zulasten der Mehrheit geht. Das kann nicht gut gehen.
Die durch Trump ausgelöste Erschütterung zeigt aber auch, es gibt in Deutschland keine linke Alternative zu einem Donald Trump. Die Linke hat unter dem Eindruck des Zerfalls der Sowjetunion in den 90er Jahren aufgehört, die Verteilungsfrage zu stellen und sie durch Fragen der der Partizipation und Inklusion ersetzt. Regenbogen- statt roter Fahne sozusagen. Das war ein historischer Fehler wie sich jetzt zeigt. Die Antifa schwingt in einer Anti-Trump-Demo Fahnen vor der US-Botschaft in Berlin fordert Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts. Die Peinlichkeit, die Hilflosigkeit und das politische Unwissen, die sich darin ausdrücken, schmerzt schon physisch. Die Linke in Deutschland ist ein kleiner Haufen Systemkonformlinge. Mit Trump werden sich mehr Forderungen gerade linker Strömungen erfüllen als sie es unter Obama taten und mit Clinton tun würden.
Deutschland, seine Parteien und Gruppierungen sind ein zentraler Motor des neoliberalen Projekts der Umgestaltung der Welt. So ist die Reaktion auf die Wahl Trumps stimmig zu erklären. So ist zu erklären, warum es Schrecken auslöst, wenn der angehende amerikanische Präsident Versöhnung mit Russland ins Aussicht stellt. Für einen Moment wurde der Vorhang weggerissen. Friede und Versöhnung mit Russland? Ein für die deutsche Verteidigungsministerin, für Politiker aller Parteien und Feuilletonisten, ein für die Antifa und linke Gruppen furchtbarer Gedanke. Besser lässt sich strukturelle Aggression nicht entlarven.
Das Bild vom bösen Russen, der seine gierige Hand in Richtung friedliebendes Europa ausstreckt wird beschworen. Dabei muss man schon ausgesprochen kenntnisarm im Hinblick auf die Entwicklungen in der Russischen Föderation gehalten worden sein, um irgendwie sowas wie eine russische Bedrohung erkennen zu können. Russland entwickelt gemeinsam mit anderen Staaten riesige Projekte der Vernetzung und des Austauschs. BRICS, neue Seidenstraßen, Zollunion und Shanghai-Group sollen hier nur als Stichworte genannt sein. Angesichts dieser riesigen Projekte zu glauben, Russland könnte auf die Idee kommen, Litauen zu überfallen und dort einzumarschieren, ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Aber von dieser Lächerlichkeit ist der politische Diskurs in Deutschland geprägt.
Im Grunde müssten gerade die Deutschen einen US-Präsidenten begrüßen, der nicht bereit ist, Europa in nuklearen Staub zu verwandeln. Clinton wäre dazu bereit gewesen. Die TTIP-Gegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte an TTIP festgehalten. Die Kriegsgegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte wie auch Obama jedes Völkerrecht gebrochen und an der Idee einer Idee der USA, über allen anderen Völkern und Nationen zu stehen festgehalten.
Dass das nicht passiert, zeugt von einer politischen Unbildung der Deutschen, die erschreckend ist.
Die letzte französische Königin Marie-Antoinette war in ihrer Herkunft Deutsche. Die russische Zarin Katharina die Große übrigens auch. Ihr Name steht für das Aufblühen der russischen Kultur und Nation. Deutschland, das hat diese Präsidenten-Wahl auch gezeigt, muss sich entscheiden. Im Moment steht Deutschland für ein Festhalten an der neoliberalen Agenda und damit ganz explizit gegen jedes Projekt, das auf Befriedung abzielt. Aber Deutschland steht damit auch zunehmend allein. Sollen wir daran festhalten? Deutschland wieder über alles? Das kann nicht gut gehen.
16. November 2016
Trump’s Opponents See Normal Americans as Deplorables – Paul Craig Roberts
I guess we have all noticed that the holier-than-thou groups who whined that Trump wasn’t going to accept the outcome of the election refuse to accept it themselves.
Because I was critical of the George W. Bush regime, the liberal-progressive-leftwing and homosexual/transgendered rights groups have me on their mailing lists.
And it is unbelievable. The entirety of “the other America” refuses to accept the people’s decision. They think that their concerns are more important than the concerns of the American people, who they regard as nothing but a collection of racist homophobic rednecks.
Unless they provoke him beyond reason, Trump is not going to bother any of these people.
Trump wants to bring middle class jobs back to Americans, including for all those paid to protest him.
In order to avoide nuclear war, Trump wants to restore normal relations between the major nuclear powers.
When there are no jobs for Americans that pay enough to support an independent existence, Trump doesn’t see the point of massive legal and illegal immigration.
This is only common sense.
Yet “the threatened people” see it as fascism.
Who are “the threatened people?” As always, the most powerful.
Tell me, what lobby is more powerful than the Israel Lobby? You can’t. But the Jewish Lobby, J Street, has sent me a hysterical email at 5:11pm on 14 November. Unless “we all come together and oppose Trump’s appointment of Breitbart editor Stephan Bannon as chief strategist and senior counselor” a “wave of hate will sweep across the land,” consuming “Jews, Muslims, African-Americans, LGBT peoople (lesbian, gay, bisexual and transgendered), immigrants, Hispanics, women and other groups.”
Really now! So is Trump’s chief strategist, whatever position that is, going to attack the Jews and those with unusual sexual impulses with drones and cluster bombs, like the zionist neoconservatives who controlled the Clinton, George W. Bush, and Obama regimes did to millions of slaughtered and displaced peoples in 7 countries, and like Israel does to Palestinians? Or is the former Breitbart editor going to round them all up and torture them in Abu Ghraib and Guantanamo like Bush and Obama did. And like Netanyahu does in Israel?
Or will Trump simply shoot them down in the streets like Netanyahu does to the Palestinian women and children.
How come J Street and the Oligarchy-funded fronts are only concerned with nonexistent threats and ignore all of the real threats?
According to J Street, the main concern is that Trump has appointed an “Alt-Right” person to advise him. Dangerous tensions between nuclear powers? A collapsing American middle class?
These concerns, if present, are in the peripheral vision of the “threatened people.”
According to the front group known as the Southern Poverty Law Center, Trump’s election by fly-over America has resulted in “over 250 reports of hate crimes around the country.” Is the Southern Poverty Law Center including the brutal beating of a white man by a gang of blacks? How many innocents has Trump slaughtered and put into concentration camps? How many countries has he invaded? The corrupt American media and oligarchic front groups have created “the new Hitler” before he is even inaugerated.
The Klingon Clintons and neoconed Bush/Cheney and Obama killing regimes have murdered more people and invaded more countries than Hitler, and the holier-than-thou group doesn’t care. Yet, the all-powerful Israeli Lobby thinks a Breibart editor is going to target the Jews, immigrants, the transgendered and homosexuals, women, Muslims, Hispanics, “and other groups.” What a change this will be. Only non-immigrant, white, heterosexual males will be in the protected group known as the “preferred minority.”
We must hope that Donald Trump understands the state of moral, cultural, legal, and political collapse that America is in. Two years ago at the Valdai International Discussion Club, Russian President Vladimir Putin said:
“Many of the Euro-Atlantic countries are actually rejecting their roots, including the Christian values that constitute the basis of Western civilization. They are denying moral principles and all traditional identities, national, cultural, religious, and even secular. They are implementing policies that equate families with same-sex partnerships, worship of God with worship of Satan. I am convinced that this opens a direct path to degradation and primitivism, resulting in a profound demographic and moral crisis.”
Ordinary Americans know what he means. They are forced to accept blasphemous films about Jesus Christ and shameless newspaper caricatures of the Virgin Mary, but if one of them calls a homosexual a pervert, he has committed a hate crime.
America is a country without an honest media. A country without an honest judiciary. Without an honest government. Without an honest legislature. Without honest schools and universities. A country whose morals are confused by propaganda. A country whose elites believe that they are entitled to all the income and wealth and that normal American people are the “deplorables,” to use Hillary’s term for ordinary Americans.
Trump’s Opponents See Normal Americans as Deplorables — Paul Craig Roberts
16. November 2016
President Xi Speaks with President-elect Trump
President Xi Jinping spoke with President-elect Donald Trump by phone Sunday evening, during which the Chinese President congratulated Trump on his victory. The Chinese President told Trump that as China-U.S. cooperation faces important opportunities and has huge potential, the two countries need to strengthen coordination, advance their respective economic development and global economic growth, and expand exchanges and cooperation in various fields so as to bring more benefits to the two peoples and promote the smooth development of China-U.S. relations.
“As the biggest developing country and the biggest developed country respectively, and as the top two economies of the world, there are many things in which China and the United States can and should cooperate,” Xi told the President-elect. „I attach great importance to China-U.S. relations and am ready to work with the U.S. side to carry forward bilateral ties and to better benefit the two peoples and the rest of the world,“ Xi said.
For his part, Trump thanked Xi for the congratulations and said that he agreed with Xi on his views about U.S.-China relations.
“China is a great and important country with eye-catching development prospects,” Trump said, according to Chinese state media, quoted by CN. “The United States and China can achieve mutual benefits and win-win results. I would love to work with you to enhance the cooperation between US and China. I am sure the Sino-US relations will achieve better development.“
The two also agreed to maintain close contact, establish a good working relationship, and meet at an early date to exchange views on bilateral ties and other issues of common concern.
Similarly, Chinese Foreign Minister Wang Yi, speaking in Ankara Sunday, said, „We want to improve our relations under the Trump Administration.“
16. November 2016
EU „Supermacht“als „Dienstleister für globale Sicherheit“ – German Foreign Policy
Auf deutschen Druck treibt die EU mit neuen Beschlüssen ihrer Verteidigungsminister den Aufbau von der NATO unabhängiger Militärstrukturen voran. Wie die Minister auf ihrem gestern zu Ende gegangenen Treffen entschieden, sollen zunächst ausgewählte EU-Staaten ihre Militärkooperation ausbauen; parallel werden ein EU-Logistik- sowie nach Möglichkeit auch ein Sanitätskommando errichtet. Zudem ist die Keimzelle für ein zivil-militärisches EU-Hauptquartier geplant, aus der nach Auskunft des italienischen Außenministers dereinst ein EU-Generalstab erwachsen soll. Die Strukturen können innerhalb der NATO genutzt werden, sind aber auf lange Sicht auch für eine EU-Armee geeignet. Die Versuche Berlins, die EU in demonstrativer Absetzung gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Trump gegen die USA in Stellung zu bringen, stoßen auf Widerstand: Großbritannien sowie mehrere östliche EU-Staaten verweigern sich dem Ansinnen. Führende europäische Außenpolitiker erklären die EU zur „Supermacht“, die als „Dienstleister für globale Sicherheit“ gefragt sei.
15. November 2016
US-Wahlen: Hysterische Einheitsquerfront (heise.de)
http://www.heise.de/tp/features/Hysterische-Einheitsquerfront-3465726.html
- November 2016 – Peter Mühlbauer
Die ungarische Jobbik-Partei, der Spiegel und viele andere dreschen verbal auf den designierten US-Präsidenten ein
Dem ungarischen Nachrichtenportal Ripost zufolge, das sich auf Parteisprecher Ádám Mirkóczki beruft, hält man den designierten US-Präsidenten Donald Trump in der rechtsextremen Jobbik ganz offiziell für einen “unberechenbaren Irren”. Das wäre an sich nur bedingt bemerkenswert, wenn sich Jobbik damit nicht ziemlich exakt auf einer Linie mit dem deutschen Medien-Mainstream befinden würde, wo man – zumindest in dieser Frage – anscheinend ähnlich denkt, wie unter anderem das aktuelle Spiegel-Cover und die in der Bild-Zeitung veröffentlichte Behauptung, die “Amis” seien “verrückt”, zeigen.
Auch viele US-Medien schreiben in so einem Tonfall – zum Beispiel die Huffington Post, die eine demokratische Wahl zu einem “Hassverbrechen” erklärt. Am Lunatic Fringe phantasierten Verschwörungstheoretiker sogar von einer kommenden Diktatur, ohne sich auch nur im geringsten Gedanken über die Checks and Balances des politischen Systems der USA zu machen.
Auf Twitter finden sich Mordaufrufe, in denen es beispielsweise heißt, noch sei bis zum Inaugurationstag im Januar Zeit für einen Anschlag, und man hoffe, dass der Attentäter sein Ziel nicht verfehlt. Auf gewalttätigen Demonstrationen verbrennen und hängen fanatische Trump-Gegner außerdem Trump-Puppen.
Szenarien, angesichts deren sich nicht nur der Blogger Felix von Leitner fragt: „Hat sich mal jemand überlegt, was passiert, wenn Trump jetzt auf den Hatespeech-Zug aufspringt? […] Ich glaube, dass die meisten Hatespeech-Verfolgungs-Verfechter immer noch nicht verstanden haben, was für ein Fass ohne Boden sie da aufgemacht haben.“
Weinen als neue Methode der Politikwissenschaft
Ausgesprochen merkwürdig für Einrichtungen, an denen eigentlich geforscht und debattiert werden soll, ist auch die Reaktion an Universitäten wie Cornell, wo Studenten angesichts der Wahl Trumps ein “Cry-In” veranstalteten. Weinen als neue Methode der Politikwissenschaft? Die Zivilreligion hat hier anscheinend einen Zustand erreicht wie der Katholizismus zu Zeiten, als “Beten” noch eine richtige Antwort auf Weltprobleme in der Religionsunterrichts-Extemporale war.
Dem an der Fordham University lehrenden Theologen Charles Camosy nach sind solche Reaktionen ein Ergebnis davon, dass Universitäten auf Druck von SJWs massenhaft “Safe Spaces” einführten und Studiengänge so gestalteten, dass Studenten zwar von ihrer Hautfarbe her “divers”, aber kulturell so homogen sind, dass sie sich mit Ansichten außerhalb ihrer Campus-Kultur nicht einmal auseinandersetzen können.
Homo-Ehen und Rückführungen
Ein anderer Grund dafür ist, dass die Mainstreammedien-Berichterstattung über Trump alles andere als fair war – und dies immer noch nicht ist. Aus der Meldung, dass der (im übrigen schwarze) Politiker John Kenneth Blackwell, der Homosexualität als “gewählten Lifestyle” bezeichnet hatte, in Trumps Übergangsmannschaft mitmischt, machten viele Medien ein Menetekel, dass der neue Präsident die Homo-Ehe abschaffen werde – bis der auf CBS klipp und klar sagte: „Diese Frage ist [vom Supreme Court] entschieden, das ist jetzt das Recht“, und „Für mich ist das okay“.
In der Sendung 60 Minutes stellte er außerdem klar, dass er er das Präsidentengehalt von 400.000 auf einen Dollar senken wird und nicht gedenkt, elf Millionen Mexikaner ohne Aufenthaltserlaubnis abzuschieben, sondern nur Kriminelle – seiner Schätzung nach etwa zwei Millionen. Was mit den anderen geschieht, die seinen Worten nach “wunderbare Leute” sind, werde man dann entscheiden, wenn die Grenze gesichert sei. Im August hatte er in Aussicht gestellt, dass man über die nachträgliche Genehmigung eines Aufenthalts reden könne, wenn Steuern nachgezahlt würden. Bleibt es bei zwei Millionen Abschiebungen von Straftätern, dann hätte Trump weniger Mexikaner abgeschoben als Obama in seinen zwei Amtszeiten.
China und Obamacare
Auch die in US-Medien häufig geäußerte Befürchtung, dass es zu einem Konflikt mit China kommen könnte, zerstreute Trump in einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zumindest vorerst: Dem öffentlich-rechtlichen Sender CCTV nach waren sich beide Gesprächsteilnehmer einig, dass eine gute und enge Zusammenarbeit im Interesse ihrer Länder und der wirtschaftlichen Entwicklung liegt. Trumps Zollforderungen aus dem Wahlkampf hatte einer seiner Sprecher vorher auf den Vorschlag abgeschwächt, man könne bei Verhandlungen mit Zöllen als Ausgleich “drohen”, wenn China seine Währung künstlich unterbewerte.
Die Obamacare-Krankenversicherung will Trump nur in den Teilen abschaffen, die auch viele Bürger als Gängelung empfinden. Dass Versicherungen Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen dürfen und dass Kinder bei ihren Eltern mitversichert sind, gefällt ihm nach eigenen Angaben nämlich “sehr gut”. Die Forderung des Repräsentantenhaussprechers Paul Ryan, man solle nun die staatliche Alterskrankenfürsorge Medicare privatisieren, steht dagegen unter dem Vorbehalt, dass Paul Ryan – der im Wahlkampf einer der aggressivsten Trump-Gegner in der republikanischen Partei war – im neuen Kongress noch etwas wird.
Wie Trumps Administration aussehen könnte, wurde gestern und am Wochenende etwas klarer: Dass der Establishment-Vertreter Reince Priebus Staabschef wird, bestätigte sich. Ihm zur Seite soll der ehemalige Breitbart-Chefredakteur Steve Bannon als Chefstratege stehen. Trump zufolge haben die beiden aus sehr unterschiedlichen Lagern kommenden Persönlichkeiten im Wahlkampf „gut zusammengearbeitet“. Dass er das betont, könnte aber auch darauf hinweisen, dass die Zusammenarbeit nicht immer ganz so reibungslos verlief.
15. November 2016
Nach den US-Wahlen – von Diana Johnstone*
2016 stellte das grundlegend undemokratische Zweiparteiensystem der USA die Bevölkerung vor die Wahl zwischen den beiden meistgehassten Kandidaten der US-Geschichte. Die gebotenen Alternativen waren so abstoßend, dass über dreiundvierzig Prozent der Wählerinnen und Wähler den Gang zu den Urnen gar nicht erst über sich brachten. Alle hassten den einen oder den anderen oder alle beide Kandidaten, und eines war klar: Wer immer gewinnen würde, würde sogleich auf erbitterte Opposition stoßen.
Der unerwartete Schock des Sieges von Donald Trump hat eine weitverbreitete Hysterie ausgelöst, bei der in Tränen aufgelöste Massen auf den Straßen gegen den Wahlausgang protestieren – eine nie da gewesene Reaktion auf ein unumstritten korrektes Wahlergebnis.
Diese Art von hysterischer Opposition ist nicht die beste Grundlage für den Aufbau der neuen Bewegung, die jetzt benötigt wird, um ein weithin verabscheutes politisches Establishment zu bekämpfen.
Dabei kommt der größte Teil des Gejammers und Geschreis nicht von den Unterstützern von Bernie Sanders, die ohnehin auf das Schlimmste vorbereitet waren, sondern von jenen, die der Behauptung der Clinton-Kampagne aufgesessen sind, Trump repräsentiere nichts weiter als alle möglichen Arten des „Hasses“ auf andere: Sexismus, Rassismus, Homophobie, Fremdenfeindlichkeit usw. Die Antwort darauf ist, nun selbst Trump zu hassen. Das ist steril und führt politisch nirgendwohin.
Trumps Ruf als rassistischer Schurke basiert weitgehend auf überzogenen Statements wie seinem unerhörten Versprechen, eine Mauer zu bauen, um mexikanische Einwanderer daran zu hindern, ins Land zu kommen – unerhört nicht zuletzt deswegen, weil die Mauer ja schon existiert! Außer dass sie bis jetzt „Zaun“ genannt wird.
Washington wird in nächster Zeit nicht von Nazis regiert werden, sondern von reaktionären Republikanern, was schlimm genug, aber nichts Neues ist. Wenn Trump in einigen Punkten besser als sie ist, sollte das zur Kenntnis genommen und ermutigt werden. Eine effektive Opposition sollte imstande sein, zwischen heißer Luft und wirklichen Fragen zu unterscheiden und letztere aufgrund ihrer jeweiligen Meriten zu beurteilen.
Die Clinton-Kampagne basierte auf dem Anspruch der „Identitätspolitik“, Frauen und Minderheiten vor ihrem Feind Trump zu beschützen. Eine Oppositionsbewegung, die auf der Weiterführung dieses Anspruchs basiert und sich darauf fixiert, wie furchtbar Trump als Person ist, wird wahrscheinlich auch andere Aspekte der Clintonschen Kampagnenlinie schlucken, darunter besonders ihre antirussische Propaganda. Mit Beifall der Mainstreammedien läuft die „Linke“ Gefahr, die Clinton-Beschuldigung nachzubeten, der „Diktator“ Trump kungele zu sehr mit dem „Diktator“ Putin herum. In diesem Fall wird die hysterische Opposition sich gegen das eine positive Element in Trumps Kampagne stellen: die Bestrebung, geschäftliche statt kriegerische Beziehungen mit Russland zu unterhalten.
Es ist bezeichnend, dass die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sofort verlangte, Trump müsse sich entweder auf die Seite Putins oder auf die der NATO und „unserer gemeinsamen Werte“ stellen. Das ist ein Zeichen, dass nicht nur die Kriegsparte in den USA, sondern auch die europäische NATO-Maschine Druck auf Trump ausüben wird, genau dieselbe kriegerische Politik zu betreiben, wie sie von Hillary Clinton favorisiert wird. Und die enttäuschte Opposition von Clinton-Anhängern geht und wird mutmaßlich nicht auf die Straße gehen, um Widerstand gegen Kriege zu leisten, sondern um sich gegen Trumps Opposition gegen Kriege zu stellen, all das im Namen unserer gemeinsamen demokratischen und humanitären Werte und unserer Gegnerschaft zu „Diktatoren“.
Darin liegt die Gefahr einer hysterischen Opposition gegen Trump. Sie wäre eine Fortsetzung der schlimmsten Aspekte dieses grauenhaften Wahlkampfs, der sich total auf die Denunzierung von Individuen konzentriert und dafür ernste politische Fragen beiseitegelassen hat. Eine progressive Opposition sollte den Clintonismus hinter sich lassen und ihre eigenen politischen Positionen entwickeln, angefangen mit der Opposition gegen Kriege zur Herbeiführung von „Regimewandeln“ – und zwar sogar dann, wenn auch Trump gegen solche Kriege ist. Tatsächlich sollte sie Trump dazu drängen, diese Position beizubehalten, da er in Washington unter dem starken Druck stehen wird, sie aufzugeben. Die Opposition sollte fordern, dass Trump sein Versprechen einhält, Kriege zu vermeiden, und sich dabei gleichzeitig seiner reaktionären Politik im Innern entgegenstellen. Andernfalls steuern wir auf die schlechteste beider Welten zu.
* Diana Johnstone ist Autorin des Buches über Hillary Clinton, erschienen im Westend-Verlag: Die Chaos Königin
15. November 2016
Oskar Lafontaine: Steinmeier Absage an Rot-Rot Grün
Die Nominierung des Außenministers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten ist eine Absage des SPD-Chefs Sigmar Gabriel an eine Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE. Nach dem Kampf Gabriels für Ceta, dem völlig unzureichenden Gesetz zur Begrenzung von Leiharbeit und Werkverträgen und einem Erbschaftssteuergesetz, das millionen- oder gar milliardenschwere Firmenerben weitgehend steuerfrei stellt, ist die Wahl Steinmeiers ein Zeichen für die ins Auge gefasste Fortsetzung der „Großen Koalition“ nach der nächsten Bundestagswahl.
Steinmeier steht für Sozialabbau und Interventionskriege, also für eine Politik, die die Partei DIE LINKE grundsätzlich ablehnt. Die Sozialabbau und Interventionskriege befürwortenden Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt: Sozialabbau führt zum Verfall der Gesellschaften und Interventionskriege sind Terrorismus und zugleich der Nährboden des weltweiten Terrorismus.
via Facebook Seite von Oskar Lafontaine
15. November 2016
Oskar Lafontaine: Wer Krieg sät..
Wer Krieg sät..
Der Sieg des Immobilien-Milliardärs Donald Trump in den USA macht vielen Menschen Angst, weil sie befürchten, dass er ähnlich wie Hillary Clinton auf „militärische Lösungen“ von Konflikten setzen wird. Dabei haben alle Interventionskriege der letzten Jahre nur zu einem Desaster geführt. Mehr als eine Million Menschen sind diesen Kriegen zum Opfer gefallen.
Der Rechtsanwalt und CSU-Politiker Peter Gauweiler hat in einem Aufsatz in der FAZ.NET – Frankfurter Allgemeine Zeitung die Mitverantwortung Deutschlands für dieses Morden an den Pranger gestellt. Auch von US-Militäreinrichtungen auf deutschem Boden werden die Kriege im Vorderen Orient und der Drohnenkrieg gesteuert. Ein wirklich lesenswerter Artikel. Er zeigt, was heute mehr denn je notwendig ist: unabhängiges Denken. Wir brauchen eine eigenständige europäische Außenpolitik, wie sie Charles de Gaulle und Willy Brandt vorgezeichnet haben.
Hier der Artikel:
15. November 2016
The Coming War on China – John Pilger
The Coming War on China is John Pilger’s 60th film for ITV. Pilger reveals what the news doesn’t – that the world’s greatest military power, the United States, and the world’s second economic power, China, both nuclear-armed, are on the road to war. Pilger’s film is a warning and an inspiring story of resistance.
15. November 2016
Was bleibt von Obamas „Pivot to Asia“ nach den Wahlen? Die Alliierten wenden sich ab
15. November 2016
Steinmeier war Kanzleramtschef unter Kanzler Gerhard Schröder und später Außenminister. Damit war er in dem System der US Gehermgefängnisse und Nato-Kriegsverbrechen verstrickt (internetz-zeitung)
Der SPD Spitzenpolitiker galt schon mal als möglicher Folterknecht des kriegerischen Bush-Regimes der USA bzw. als jemand, der als deutscher Außenminister und als Verantwortlicher für den BND – Geheimdienstes diese Folter deckte oder billigend in Kauf nahm.
CO-OP NEWS 