Archive for November 23rd, 2016

23. November 2016

Britischer Think Tank will Bloßstellung von Politikern die mit russischen Medien sprechen (RTdeutsch)

Die Hexenjagd auf russische Medien nimmt immer groteskere Züge an. Ein britischer Think Tank verlangt die öffentliche Bloßstellung von allen Politikern, die mit russischen Medien sprechen. Auch das EU-Parlament möchte nun „Maßnahmen“ gegen „russische Propaganda“ ergreifen.

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/43482-britischer-think-tank-will-blossstellung-politiker-russische-medien-propaganda-eu-parlament/

23. November 2016

EU-Parlament stimmt für Resolution, die zum Kampf gegen „russische Propaganda“ aufruft (RTdeutsch)

 

Das EU-Parlament hat mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die Maßnahmen gegen angebliche „russische Propaganda“ vorsieht. Vor allem RT und Sputnik News wurden in der Resolution als „gefährlichste Instrumente der russischen Propaganda“ dargestellt und mit Methoden der Terrormiliz „Islamischen Staat“ gleichgesetzt.

(…)Der Vizepräsident des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments und EU-Abgeordnete der spanischen Linkspartei Izquierda Unida, Javier Couso, bezeichnete gegenüber RT Deutsch die Inhalte der Resolution als eine „Beleidigung der Intelligenz der Europäer“ sowie als einen „Angriff auf die Informationsfreiheit“. Zudem wertete er den Bericht als „extrem gefährlich“, da er direkt in die Konfrontation mit Russland führe.

(…)Dass die weit verbreitete Ablehnung der Politik der EU in der Bevölkerung weniger auf die Inhalte russischer Medien als vielmehr auf eine verfehlte Politik Brüssels selbst zurückzuführen sein könnte, schließt die Mehrheit der Abgeordneten, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten, offenbar aus.

Siehe ganzen Artikel: https://deutsch.rt.com/europa/43509-eu-parlament-stimmt-fur-massnahmen/

23. November 2016

US-Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard (Democrats) über ihr Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump

Tulsi Gabbard äusserte sich folgenderweise über ihr Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump. Tulsi Gabbard schreibt, dass sie sich in vielen Punkten von Trump unterscheide , etwa in der Frage der Diversität und der Minderheiten. Doch wenn es um die Sicherheitspolitik des Landes gehe, müssten auch Parteigrenzen überwunden werden.

Tulsi Gabbard schreibt weiter:

„Der designierte Präsident Trump bat mich, mit ihm über unsere derzeitige Politik in Syrien, unseren Kampf gegen terroristische Gruppen wie al-Kaida und ISIS und andere außenpolitische Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, zu sprechen. Ich hielt es für wichtig, mich mit dem designierten Präsidenten zu treffen, bevor die Kriegstrommeln, die die Neocons geschlagen haben, uns in eine Eskalation des Krieges in Syrien treiben – einem Krieg, der bereits Hunderttausende von Leben gekostet hat und Millionen von Flüchtlingen gezwungen hat, aus ihren Häusern zu fliehen – auf der Suche nach Sicherheit für sich selbst und ihre Familien.

Der designierte Präsident Trump und ich hatten ein offenes und positives Gespräch, in dem wir eine Reihe von außenpolitischen Fragen ausführlich diskutierten. Ich teilte mit ihm meine ernsten Bedenken mit, dass die Eskalation des Krieg in Syrien durch die Umsetzung einer so genannten Flugverbotszone katastrophal für das syrische Volk, unser Land und die Welt wäre. Sie würde zu mehr Tod und Leiden führen, die Flüchtlingskrise verschärfen, ISIS und al-Kaida stärken und uns in einen direkten Konflikt mit Russland führen, der zu einem Atomkrieg führen könnte. Wir erörterten meine Gesetzesvorlage, um den illegalen Krieg unseres Landes zu beenden, mit dem wir die syrische Regierung stürzen wollen. Wir sollten unsere kostbaren Ressourcen auf den Wiederaufbau unseres eigenen Landes zu konzentrieren und auf die Beseitigung von Al-Kaida, ISIS und anderen terroristischen Gruppen, die eine Bedrohung für das amerikanische Volk garstellen.

Seit Jahren ist die Frage der Beendigung interventionistischen Kriege mit dem Ziel, andere Regierungen zu stürzen (regime change) eine meiner wichtigsten Prioritäten. Dies war der Hauptgrund, weshalb ich für den Kongress kandidierte – ich sah die Kosten des Krieges mit eigenen Augen, und die vielen Leben, die vernichtet wurden wegen unserer interventionistischen und kriegslüsternen Politik, die unser Land für viel zu lange betrieben hat.“

http://gabbard.house.gov/index.php/press-releases/655-gabbard-statement-on-meeting-with-president-elect-donald-trump

23. November 2016

Lage um Aleppo in Syrien und Mossul im Irak

Die syrische Regierungsarmee hat eine Befreiungsoffensive im Osten von Aleppo gestartet, wie die Zeitung „Al Watan“ am Mittwochabend berichtete.

Die Armee rückt demnach vom Kreisverkehr Dschandul in Richtung Baidin-Platz vor. Unterstützt wird sie von der palästinensischen Volksheer-Brigade Al-Kuds, die zuvor das Flüchtlingslager Handarat im Nordosten von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht hatte.
Siehe: https://de.sputniknews.com/panorama/20161123313468597-syrien-ost-aleppo-befreiung-armee/

 

Irakische Truppen haben am Dienstag vergeblich versucht, auf eine weitere Nachbarschaft im Osten von Mossul vorzurücken. Sie stießen auf heftigen Widerstand vonseiten des IS. Seit Beginn der Kampfhandlungen sind bereits 85.000 Menschen aus der Stadt geflohen. Militärexperten zeigen sich gegenüber RT entsetzt über eklatante Koordinierungsdefizite der US-gestützten Kräfte.

Siehe: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/43485-irakische-armee-versagt-in-mosul/

23. November 2016

Trump will guten Draht zu Putin, aber keinen „Neustart“ (Sputniknews)

(…)

„Ich würde diesen Begriff („Neustart“ – Anm. d. Red.) nicht gebrauchen – nach allem, was geschehen ist“, so Trump im NYT-Interview. „Ich würde mich gern mit Russland gut verstehen und ich denke, dass sie sich auch gerne gut mit uns verstehen wollen. Das ist in unserem gegenseitigen Interesse.“

Besonders in der Syrien-Frage sei dies von großer Bedeutung: „Wäre es nicht schön, wenn wir gut mit Russland klarkämen; wäre es nicht schön, wenn wir zusammen gegen den IS  vorgehen würden“, so der künftige US-Staatschef. In jedem Fall müsse dem „aktuellen Wahnsinn in Syrien ein Ende gesetzt werden“.

(…)

Siehe: https://de.sputniknews.com/politik/20161123313469051-trump-putin-neustart/

23. November 2016

Wende im Nahen Osten: Ägypten nähert sich Russland und den regionalen Rivalen Saudi-Arabiens an (RTdeutsch)

 

Ägyptens Präsident al Sisi richtet seine Außenpolitik neu aus und wendet sich immer mehr der „Achse“ Russland-Syrien-Irak-Iran zu. Dies missfällt Saudi Arabien, das Kairo nun Öl- und Geldhahn abdreht. Auch die guten Beziehungen zu Washington könnte Kairo sich verscherzen.

von Sebastian Range

Siehe: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/43468-wende-im-nahen-osten-agypten/

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