Feb 2024: Neuverhandlung des Gerichtsverfahrens vor dem Landgericht Berlin wegen Gedenkrede zum Überfall auf die UdSSR gegen Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café. Die Staatsanwaltschaft hat jetzt Revision gegen den zunächst ergangenen Freispruch eingelegt. Das Verfahren ist daher nicht abgeschlossen.

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Kontakt: info@hbuecker.net

Als Betreiber des „Coop Anti-War Café“, wurde ich zunächst zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft. Der Vorwurf lautete auf »Belohnung und Billigung von Straftaten« nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch. Gegen den Strafbefehl hatten wir Einspruch erhoben. Die erste öffentliche Hauptverhandlung fand Ende April 2023 vor dem Amtsgericht Tiergarten statt und endete mit einem Freispruch. Gegen diesen wurden seitens der Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt. Jetzt ging der Fall in die nächste Instanz. Die erneute Verhandlung fand statt am 26. Februar 2024 vor dem Landgericht Berlin und das Gericht entschied auf Freispruch. Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen Einspruch gegen das Urteil einlegt. Das Revisionsverfahren ist in der Regel ausschließlich schriftlich. Es wird daher zunächst kein weiterer Termin stattfinden. Sollte das Revisionsgericht (Kammergericht) der Revision stattgeben, so müsste eine andere Kammer des Landgerichts erneut entscheiden. Das Verfahren kann sich bis hin zu einem Jahr hinziehen.

Spendenkonto Eleonore Freiin v. Wimmersperg
IBAN DE52 1005 0000 1061 3814 60
Verwendungszweck:
„Meinungsfreiheit“

(Eingehende Spenden werden ausschliesslich für Anwaltskosten verwendet.)


Spendenkonto der DKP Landesorganisation
IBAN: DE94 1005 0000 0043 4131 37
Verwendungszweck:
„Unterstützung Heinrich Bücker“

(Eingehende Spenden werden ausschliesslich für Anwaltskosten verwendet.)

Persönliche Stellungnahme von Heinrich Bücker beim Strafverfahren vor dem Berliner Landgericht am 26. Februar 2024
https://wp.me/p1dtrb-t8w

Die Meinungsfreiheit wird immer stärker eingeschränkt. Ein Gespräch mit dem Kriegsgegner Heinrich Bücker (UZ, Unsere Zeit) März 2024
https://www.unsere-zeit.de/gegen-die-einschuechterung-4790252/

Gerichtsurteil: Putin verstehen bleibt straffrei. Freispruch von Heinrich Bücker trotz Billigung des russischen Angriffs vom Landgericht Berlin bestätigt – Von Andreas Fritsche
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180321.ukraine-krieg-gerichtsurteil-putin-verstehen-bleibt-straffrei.html

Verfahren gegen Heinrich Bücker: Landgericht bestätigt Urteil der ersten Instanz
Freispruch Nummer 2 – Von Vincent Cziesla

https://www.unsere-zeit.de/freispruch-nummer-2-4789023/

Grundrecht auf Meinungsfreiheit »Die Justiz will immer aggressiver vorgehen« Berlin: Friedensaktivist nach Rede zu Ukraine-Krieg in zweiter Instanz freigesprochen. Ein Gespräch mit Heinrich Bücker – Interview: Marc Bebenroth (junge Welt)
https://www.jungewelt.de/artikel/470407.grundrecht-auf-meinungsfreiheit-die-justiz-will-immer-aggressiver-vorgehen.html?sstr=heinrich%7Cb%C3%BCcker

Freispruch in 2. Instanz für Friedensaktivist – trotz „Billigung eines Angriffskriegs“ (RT DE)
https://fromrussiawithlove.rtde.live/inland/197844-freispruch-in-2-instanz-fuer

Friedensaktivist vor Gericht: „Nie wieder dürfen Deutsche sich an Krieg gegen Russland beteiligen“ (RT DE)
https://fromrussiawithlove.rtde.live/inland/197879-nie-wieder-duerfen-sich-deutsche-an-krieg-gegen-russland-beteiligen/#

Gegen den am 27.4.2023 erfolgten Freispruch wurde seitens der Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt. Dies erfolgte nach einem vorläufigen Freispruch gegen den Angeklagten Heinrich Bücker, Betreiber des Coop Anti-War Café Berlin wegen Unterstützung des „Kriegsverbrechers“ Wladimir Putin, der einen „völkerrechtswidrigen Überfall gegen die Ukraine begangen hat“, belegt durch einen Haftbefehl, der gegen (Putin) durch den Internationalen Strafgerichtshof erlassen wurde – Urteil Amtsgericht Tiergarten vom 27.4.2023

Ukraine-Krieg: Voll und ganz für den Frieden. Über Desinformation und Meinungsfreiheit im Krieg. Russlands Vorgehen ist ein Angriff, und jeder Angriff ist ein Verbrechen. Darum zucke ich zusammen, wenn jemand sagt, die russischen Militäroperationen hätten seine volle Unterstützung, wie es Heiner Bücker vom Anti-War-Café tut. So kann man das unter keinen Umständen formulieren, finde ich. Nicht etwa aus Angst vor der Justiz. (Bücker ist mutig. Das steht fest.) – Von Andreas Fritsche
nd-aktuell.de

Rede von Heiner Bücker, Friedensaktivist, Coop Anti-War Café – Sa 19.8 Ernst Thälmann Denkmal in Berlin – Stellungnahme zur Justiz und zu meinem eigenen Verfahren.
https://youtu.be/BTMnka_rRx8?t=779

Zum Verfahren Heinrich Bücker:
Auszug aus dem Artikel „Weg mit dem Gesinnungsdelikt Billigung eines Angriffskriegs!
Herausgeber „Bund gegen Anpassung“ Ahriman-Verlag

LINK PDF

Heinrich Buecker with John Helmer on War of the Worlds (TNT Radio) – 17 June 2023starts at 26 min
LINK: tntradiolive.podbean.com/heinrich-buecker-on-war-of-the-worlds

„Der Schein trügt“ – Jurist bewertet den Freispruch des Friedensaktivisten Heinrich Bücker. Der frühere stellvertretende Generalstaatsanwalt der DDR Hans Bauer hat als Prozessbeobachter am Strafprozess teilgenommen. Die Anklage des bekannten Friedensaktivisten solle in der Versenkung verschwinden, so Bauer. Außerdem warf er der Richterin Parteilichkeit vor.
LINK: RT DE

Bedingte Meinungsfreiheit. Freispruch für Friedensaktivisten nach Rede zum Ukraine-Krieg. Verteidiger sieht »Pyrrhussieg« wegen Urteilsbegründung – Nick Brauns (junge Welt)
jungewelt.de

Strafbefehl gegen Friedensaktivisten aufgehoben. Meinungsfreiheit muss weiter verteidigt werden. Freispruch für Heinrich Bücker! (Unsere Zeit)
unsere-zeit.de

Acquittal for Heinrich Bücker! Criminal order against peace activists lifted. Freedom of expression must continue to be defended (UZ – Newspaper German Communist Party)
https://wp.me/p1dtrb-qH0

Pressemitteilung zur drohenden Verurteilung des Berliner Friedensaktivisten und Betreibers des Coop Anti-War Cafés Heiner Bücker am 27.04.2023 wegen des Vorwurfs der Billigung von Straftaten. Dies wäre ein Verstoß gegen Grund – und Menschenrechte und ein gefährlicher Präzedenzfall zur Kriminalisierung der Friedensbewegung.
Tobias Florian Krenzel und H. Eberhard Schultz, Rechtsanwälte

LINK

Berlin: Heinrich Bücker, Germany – Freispruch – ‚A great danger‘ to free speech (Ruptly TV)
cooptv.wordpress.com

Alina Lipp e Heiner Bücker
Jornalistas e ativisitas alemães perseguidos por não defender a Ucrânia

https://causaoperaria.org.br

Berlin Judge releases Heinrich Buecker but rules Russia is waging an „Illegal War“, restricts the German Constitution’s Freedom of Speech to private, not public audiences. – By John Helmer, Moscow
johnhelmer.net

Video und Text Rede zum 22. Juni 1941: Wir vergessen nicht! Sowjetisches Ehrenmal Berlin.
https://bit.ly/3uJ1kw3

Speech June 22, 1941 – We will not forget! Soviet Memorial Berlin
– in ENGLISH

https://bit.ly/3vG4xg8

Strafbefehl des Amtsgerichts Tiergarten gegen Heinrich Bücker über 2000 Euro – Vom 3.1.2023
Dagegen wurde seitens unseren Rechtsanwalt fristgemäß Einspruch eingelegt.

Nicht von Putin distanziert – Strafprozess gegen Friedensaktivist Bücker (RT DE) 26 Apr. 2023
LINK

Das Erste Russische Fernsehen über Freunde Russlands in Berlin:
Anti-War Cafe, Heinrich Bücker u. Bernd Quinque Autohaus

VIDEO LINK HIER

Heinrich Buecker on War of the Worlds – Convicted by a Berlin court of “disturbing the public peace” with his call for Germans to oppose war with Russia. – Podcast with John Helmer on TNT Radio (Dances With Bears)
https://wp.me/p1dtrb-qAb

VIDEO: Germany prosecutes citizen for condemning aid to Ukrainian Nazis. Max Blumenthal interviews Heinrich Bücker, founder of Berlin’s COOP Antiwar Cafe
https://thegrayzone.com

Ehem. CIA-Offizier McGovern über die Ukraine & Nord Stream vor dem UN-Sicherheitsrat
und über Putinversteher in Deutschland (Deutsch synchronisiert)

https://youtu.be/CZyi4Bjnjlg?t=760

Deutschunterricht im UN-Sicherheitsrat: Ex-CIA-Analyst McGovern erklärt Begriff „Putin-Versteher“und ergreift Partei für den Antikriegsaktivisten Heinrich Bücker, dem ein Strafverfahren droht.
https://wp.me/p1dtrb-q6t

Ex-CIA analyst Raymond McGovern addressing the United Nations Security Council (UNSC): The Real Reasons why the War in Ukraine began in February 2022 and about the German Antiwar-Movement and legal proceedings threatening Anti-War activist Heinrich Bücker
https://wp.me/p1dtrb-q1i

US-Petition an die Bundesrepublik Deutschland:
Lassen Sie die Anklage gegen den Kriegskritiker Heinrich Bücker fallen!

Drop the Charges Against War Critic Heinrich Bücker!
(United National Antiwar Coalition, UNAC)
https://unac.notowar.net (UNTERSCHREIBEN/SIGN)
https://wp.me/p1dtrb-pXJ (GERMAN)

Anti-War Views Criminalized in Germany – By Diana Johnstone
consortiumnews.com

Tedeschi sotto & russi fuori – di Diana Johnstone
sinistrainrete.info

Solidarität mit Heinrich Bücker!
Für die Freiheit Russland zu verstehen! (Kommunistische Arbeiterzeitung)

www.kaz-online.de

Strafverfahren gegen deutschen Antikriegsaktivisten und Betreiber des Coop Anti-War Cafés in Berlin, Heinrich Bücker: „Deutschland erweist sich als Unrechtsstaat“
Russia Today Deutsch

US-Journalist Max Blumenthal: Vor den Vereinten Nationen erwähnte der Ex CIA-Analyst Ray McGovern die strafrechtliche Verfolgung von Heinrich Bücker, weil dieser öffentlich die Unterstützung Berlins für ukrainische Neonazis angeprangert hatte.
https://wp.me/p1dtrb-q72

Meinungsfreiheit verteidigen! Strafverfahren gegen Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker,
Betreiber des Coop Anti-War Café

https://wp.me/p1dtrb-qgE

Friedensaktivist und Antifaschist Heinrich Bücker kritisiert Verengung des Debattenraums wegen Ukraine – Interview mit YouTube-Kanal Satellit
Zum Video: https://youtube.com

Report about Coop Anti-War Cafe Berlin and the legal proceedings against its owner Heinrich Bücker
Bericht über das Coop Anti-War Cafe Berlin und das Strafverfahren
CCTV 13 Chinese State TV
Zum Video: hier LINK

Werner Lutz, 2200 KünstlerInnen gegen Rechts unruhestiften.de
Pressemitteilung: Solidarität mit dem Berliner Kulturschaffenden Heinrich Bücker!

http://unruhestiften.de/aktuell.htm

Meinungsfreiheit. Die Gerichte und die Redefreiheit. Anfang des Jahres hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. www.hintergrund.de

Why is Germany pushing WW3 with Russia? What about the legal case against Heinrich Bücker?: Interview by Bruce K. Gagnon, Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space with Heinrich Bücker, founder and operator of Berlin’s Coop Antiwar Cafe.
https://youtu.be/1jERRLTDC8Y

Friedenskräfte werden verfolgt und abgestraft, doch Widerstand ist möglich • UZ-Interview mit Heinrich Bücker – 24. Februar 2023
www.unsere-zeit.de

Zum Thema „Maulkorburteil für Kriegsgegner“ fragte ein Freidenker-Mitglied die VVN in Offenbach und Frankfurt, ob sie Heiner Bücker unterstützen können, und schickte dazu u.a. die junge Welt-Berichte v. 24.01.2023 – Hier die Antwort.
https://wp.me/p1dtrb-pRU

Norman Paech über Friedensaufrufe und Kriegsziele „Regimewechsel ist rechtswidrig“ (Unsere Zeit)
Ende Juli veröffentlichte Heinrich Buecker, Vorstandsmitglied des Deutschen Friedensrates e. V. und Betreiber des Anti-War-Café Berlin, einen Aufruf mit dem Titel: „Verhandlungen Jetzt! Stopp dem Kriegsgeschehen in der Ukraine!“. Der Aufruf wurde bisher von zahlreichen Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegnern unterzeichnet, darunter auch Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Wera Richter, Chefredakteurin der
UZ.
https://www.unsere-zeit.de/regimewechsel-ist-rechtswidrig-171949/

Verengung des Debattenraums
Ermittlungen wegen Gedenkrede zum Überfall auf UdSSR

www.jungewelt.de

Nein zur Einschränkung der Meinungsfreiheit! | Unsere Zeit
www.unsere-zeit.de

Berliner Polizei ermittelt gegen Friedensaktivisten wegen Rede am 22. Juni
https://test.rtde.tech/inland

German warmakers target antiwar organizer Heinrich Bücker
www.workers.org

German Peace Activist Under Criminal Investigation for Speaking Against War
www.pressenza.com

Antiwar Activist faces Repression in Germany – By Phil Wilayto
odessasolidaritycampaign.org/

No To Restrictions On Freedom Of Expression! – PopularResistance.Org
www.popularresistance.org

German Peace Activist Under Criminal Investigation for Speaking Against War
www.worldbeyondwar.org

Antiwar Activist Faces Repression in Germany
www.popularresistance.org

Russlandversteher in Berlin mit 2000 Euro bestraft
www.infosperber.ch

Russophober Haudrauf: Ermittlungen gegen COOP-TV/Berlin
www.frieden-mit-russland.com

NEIN zur Einschränkung der Meinungsfreiheit!
Ermittlungsverfahren gegen Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café
www.seniora.org

Narrowing of the Debate Space – Investigations into commemoration of the attack on the USSR –
By Nick Brauns (junge Welt) ENGLISH

www.jungewelt.de

German Warmakers Target Antiwar Organizer Heinrich Bücker
by John Catalinotto, published on Workers World, December 22, 2022

unac.notowar.net

German Peace Activist Under Criminal Investigation for Speaking Against War
warisacrime.org

Antiwar Activist Faces Repression in Germany – By Phil Wilayto
www.globalresearch.ca

Repression of an anti-war activist in Germany for the crime of opposing Berlin’s support of Ukraine
with Phil Wilayto (episode of By Any Means Necessary / Sputniknews)

https://odysee.com/@anti-kriegTV:a/spu:f

Caza de brujas pro OTAN en Alemania
www.ctxt.es

Zensur aus Staatsräson
www.hintergrund.de

DKP Weimar-Jena: Solidarität mit Heinrich Bücker und allen verfolgten Friedenskräften
www.redglobe.de

Juristische Heimatfront: 2.000 Euro Geldstrafe für eine Friedensrede
www.unsere-zeit.de

Solidarität mit Heiner Bücker – Kampf dem Geschichtsrevisionismus!
kommunistische-organisation.de

Solidarität mit Friedensaktivisten (Tageszeitung junge Welt)
www.jungewelt.de

Activist Silenced for Questioning German Support for Ukrainian Neo-Nazis
(Coop Anti-War Cafe Berlin Statement)
www.orinocotribune.com

Antiwar Activist Faces Repression in Germany – By Phil Wilayto
www.virginiadefender.org

Activista anti-imperialista de Berlín es silenciado por cuestionar el apoyo de Alemania a los neonazis ucranianos
www.atalayaroja.wordpress.com

Verteidigt den Friedensaktivisten Heinrich Bücker! Die wahren Straftäter sitzen im Kanzleramt
www.globale-gleichheit.de

Massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit und durch Einschüchterung hervorgerufene Verengung des Debattenraums (aufstehen.de)
https://bit.ly/3QKJC5G

Maulkorburteil für Kriegsgegner. Friedensaktivist soll wegen Gedenkrede am Sowjetischen Ehrenmal
hohe Geldstrafe zahlen – Von Rüdiger Göbel (junge Welt) – 24.1 2023
www.jungewelt.de

Der Extremismus der Mitte (auch am Beispiel H. Bücker)
Udo Brandes NachDenkSeiten vom 6. Februar 2023

www.nachdenkseiten.de

DKP Weimar-Jena: Solidarität mit Heinrich Bücker und allen verfolgten Friedenskräften
www.redglobe.de

Skandal-Urteil in Berlin: Amtsgericht verurteilt Friedensaktivisten wegen Rede
„Nie wieder Krieg gegen Russland“ (Nachdenkseiten vom 25. Januar)
www.nachdenkseiten.de

NEIN zur Einschränkung der Meinungsfreiheit!
Stellungnahme zum Ermittlungsverfahren gegen Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café Berlin
www.linkezeitung.de

Berliner Kriegsgegner verurteilt.
Friedensaktivist soll wegen Gedenkrede am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin Geldstrafe zahlen
»Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek«
www.zlv.lu

Solidarität mit Heiner Bücker! Weg mit den Zensur-§ 130 und 140!
Einengung der Meinungsfreiheit im Kampf der imperialistischen „Demokratie“ gegen „Autokratie“

bolsheviktendency.org

Friedensaktivist wegen Kritik an deutscher Kriegspolitik in der Ukraine verurteilt
www.wsws.org/de

Nein zur Beschränkung der Meinungsfreiheit!
Stellungnahme der Friedenskoordination Berlin zum beabsichtigten Strafverfahren gegen Heinrich Bücker
(Rotfuchs Feb 2020)

Owe Schattauer: Skandal-Urteil in Berlin – Amtsgericht verurteilt Friedensaktivisten wegen Rede:
„Nie wieder Krieg gegen Russland“ – 31. Jan. 2023

https://youtu.be/cTeOeXVCJT0?t=420

„Klassenjustiz“ – Thomas Rödl zur Verurteilung des Friedensaktivisten Heinrich Bücker
DFG-VK Würzburg Pazifismus
Feb. 2023
www.youtube.com

Update zur Fressefreiheit – Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker
https://www.freidenker.org/?p=15080

Moscow based australian correspondent John Helmer on the legal case
of Heinrich Buecker in GermanyFeb 8 2023
https://youtu.be/sRUGc2mIcm0?t=4754

Meine persönlichen Beiträge:

NEIN zur Einschränkung der Meinungsfreiheit! Stellungnahme zum Ermittlungsverfahren
gegen Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café Berlin
Erklärung von Heinrich Bücker zum Ermittlungsverfahren, das gegen mich eingeleitet wurde.

cooptv.wordpress.com/

Statement on the investigation – by Heinrich Buecker / ENGLISH
NEIN zur Einschränkung der Meinungsfreiheit! Stellungnahme zum Ermittlungsverfahren

https://bit.ly/3R6jthu

Video der Rede zum 22. Juni 1941: Wir vergessen nicht! Sowjetisches Ehrenmal Berlin.
https://www.youtube.com/watch?v=BshdbeMaM50

Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine LINK PDF
https://bit.ly/3iQgNb0

Fortgesetzte Provokationen gegen das Coop Anti-War Café Berlin –
Wir fordern: Frieden mit Russland! Verhandeln JETZT! – 2022/11/22
https://wp.me/p1dtrb-p7h

Warum ich das ‚Manifest für Frieden‘ von Frau Wagenknecht und Frau Schwarzer unterzeichnet habe. Und warum tatsächlich bereits der neofaschistische Putsch in Kiew am 21.2.2014 einen Bruch des internationalen Völkerrechts darstellte (Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café Berlin)
https://wp.me/p1dtrb-pSI

Heinrich Bücker: Mitglied Kommunistische Plattform // Mitglied VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen u. Antifaschisten // Mitglied Frente Unido América Latina // Aufstehen-Gruppe Berlin-Mitte // Mitglied Bündnis Heizung, Brot und Frieden // Mitglied Deutscher Friedensrat e.V.  // Mitglied im OKV e.V. Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden // Berlin-Chapter World Beyond War – Welt jenseits von Krieg // Advisory Board Odessa Solidarity Campaign