Spannungen vor Übergabe an Oppositionsmehrheit. Regierungsgegner akzeptieren Suspendierung von Abgeordneten nicht und mobilisieren Anhänger
5. Januar 2016
(Xinhua) Japan`s opposition parties discuss united policies to challenge LDP camp
The main opposition Democratic Party of Japan and the Japan Innovation Party could unite on common policies ahead of the upper house elections slated for this summer, local media reported Tuesday.
5. Januar 2016
(antikrieg.com) Nächster Krieg: Georgien – Von Kiew nach Tiflis nach Moskau
Nun ist also die Neu-Aufführung des Kiewer Dramas geplant: Die EU mischt sich in einen schwelenden US-Russland-Konflikt auf Seite der USA ein. Keineswegs um den drohenden Brand zu löschen, sondern um in Perspektive die NATO als Feuerwehr mit der Benzin-Spritze einzubringen.
5. Januar 2016
(antikrieg.com) Kurssturz in China – Tektonische Erschütterungen im globalen Finanz-Tsunami
Der Kurseinbruch in Shanghai ist nicht nur ein Alarmzeichen für die globalen Finanzmärkte. Er zeigt auch, wohin die kreditgetriebenen Märkte (also alle Aktien-, Anleihen- und Immobilienmärkte) auf unserem Planeten treiben und welche weiteren tektonischen Erschütterungen in dem vor uns liegenden Finanz-Tsunami zu erwarten sind.
5. Januar 2016
(junge Welt) Krieg und Frieden Das Bündnis der USA mit den Saudis ist nicht für die Ewigkeit gemacht
Von Knut Mellenthin
Im Januar 1975 erschien der Spiegel mit der Titelgeschichte »Krieg gegen die Ölscheichs?« Das Cover zeigte Präsident Gerald Ford und Außenminister Henry Kissinger im Kampfanzug mit Sturmgewehren beim Angriff auf eine arabische Küste, in deren Hintergrund Bohrtürme zu sehen waren. Es war die Zeit der »Ölkrise«, des von der OPEC erzwungenen steilen Anstiegs der Ölpreise. Kissinger hatte in einem Interview für den Fall einer »tatsächlichen Strangulierung der industriellen Welt« den Einsatz militärischer Gewalt gegen die Erdöl produzierenden Staaten angedroht. Ford ließ offiziell erklären, »dass dies die Auffassungen des Präsidenten widerspiegelt«. In westlichen Stäben wurden entsprechende Kriegsszenarien vorbereitet und in Manövern praktisch durchgespielt. Die Sprache der Medien war ausgesprochen militant und rassistisch: mittelalterliche Nomaden gegen Moderne und Zivilisation.
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5. Januar 2016
Blutiges Bündnis (I) (Deutsche Unterstützung für saudische Repression) German Foreign Policy
BERLIN/RIAD
(Eigener Bericht) – Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung die Lieferung von Produkten zur Telekommunikationsüberwachung im Wert von mehr als 18 Millionen Euro an Riad genehmigt. Das Bundeskriminalamt hat unter anderem für den saudischen Geheimdienst GID eine Schulung zur Terrorismusbekämpfung durchgeführt. Als „Terrorismus“ definiert Saudi-Arabien auch nicht gewaltförmigen Protest der stark diskriminierten schiitischen Minderheit im Land. Die Bundespolizei bildet in einem offiziellen Projekt, das der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im Mai 2009 formal abgesegnet hat, saudische Grenzschutz-Offiziere aus. Berichten zufolge werden dabei auch der Umgang mit Sturmgewehren sowie das Vorgehen gegen Demonstranten trainiert. Involviert war zumindest zeitweise auch die saudische Religionspolizei. Die Repressionskooperation ist eingebunden in eine umfassende ökonomische Zusammenarbeit, die deutschen Unternehmen großen Absatz und Milliardenaufträge garantiert. Vor allem aber folgt sie strategischen Zielen der Berliner Mittelostpolitik.
5. Januar 2016
Interview: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat dem russischen TV-Sender „Swesda“ am Vorabend des neuen Jahres 2016
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat dem russischen TV-Sender „Swesda“ am Vorabend des neuen Jahres 2016 ein bemerkenswertes Interview gegeben.
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Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist eine der international bekanntesten russischen Persönlichkeiten und er ist einer der ältesten Mitarbeiter im russischen und früheren sowjetischen Außenministerium.
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Am vorletzten Tag des auslaufenden Jahres 2015 zog er Bilanz und gab einen Ausblick auf das neue Jahr – zu seinen Hoffnungen und Erwartungen.
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seine wichtigsten Aussagen im TV-Interview:
++Wenn wir uns die Wirtschaft anschauen, so könnten wir uns bessere Ergebnisse wünschen. Sie schrumpft weiter – im Vergleich zu den Ergebnissen des Jahres 2014.
++Wenn wir unsere Gefühle für dieses Jahr mit der außenpolitischen Elle messen, so haben wir einen schweren und wichtigen Prozess beendet – die chemische Demilitarisierung Syriens.
++Außer der Lösung des Chemiewaffenproblems ins Syrien, haben wir noch ein weiteres sehr ernsthaftes Problem geregelt, welches im letzten Jahrzehnt die internationale Öffentlichkeit beunruhigt hat und die eine ständige Angespanntheit in den internationalen Beziehungen zeigte: das iranische Atomprogramm.
++Zu den wichtigen Errungenschaften des Jahres zähle ich die Minsker Vereinbarungen zur Ukraine, welche durch die Beteiligung der Staatschefs in einem vielstündigen Marathon erreicht wurde.
++ Es ist wichtig, dass wir jetzt keine Revision der Minsker Vereinbarung zulassen. Aber wir beobachten solche Versuche. Man erzählt uns, dass der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko innenpolitische Probleme hat und deshalb kann er nicht alle Vereinbarungen erfüllen und er bittet darum, dass man die „Minsker Sprache“ doch nicht zu wörtlich nehmen sollte.
++ Wie kann man die „Minsker Sprache“ nicht wortwörtlich nehmen, wenn dort geschrieben steht, dass in die Verfassung ein Punkt aufzunehmen ist, der die Dezentralisierung des Landes vorsieht, also die Anwendung der russischen Sprache im Gebiet des Donbass und die Möglichkeit besonderer wirtschaftlicher Verbindungen mit Russland, das Recht zur Teilnahme an der Ernennung von Staatsanwälten, Richtern, das Recht eigene Rechtspflegeorgane zu haben, eine eigene Volkspolizei und noch eine ganze Reihe anderer Dinge.
++ In den letzten Tagen habe ich Äußerungen meines ukrainischen Kollegen Pawel Klimkin irgendwo gelesen. Er meint, dass das Gesetz über den Status des Donbass erst nach Wahlen in dem Gebiet in Kraft tritt. Diese Wahlen will Kiew so durchführen, wie es Kiew will, obwohl in den Minsker Vereinbarungen geschrieben steht, dass die Durchführung der Wahlen mit dem Donbass abzustimmen ist. Aber das tut man nicht.
++ Manchmal ist es so, dass das, was sie von öffentlichen Tribünen erklären dem widerspricht, was sie mir unter vier Augen erzählten, wenn niemand in der Nähe ist, der es hören kann.
++ Wenn wir alleine sind erklärt mir die überwiegende Mehrheit der Europäischen Union Dinge, die sich durchaus vernünftig anhören – das es ein Fehler ist, wegen der Ukraine auf Konfrontation mit Russland zu gehen und dabei zum Opfer der Politik der Europäischen Union zu werden, die sich eben dieses Ziel gestellt hat. Jetzt sagen mir alle, dass sich die Situation ein wenig beruhigt hat und die Minsker Vereinbarungen erfüllt werden müssen. Danach kommt es dann wieder zu einer vernünftigen Zusammenarbeit und zu einer strategischen Partnerschaft. Aber wenn sie sich alle gemeinsam treffen und von einer Tribüne sprechen, so können sie eben genau das nicht sagen.
++ Ich bin davon überzeugt, dass alle verstehen, dass es keinerlei Panzer und Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Territorium der NATO geben wird. Niemand denkt darüber auch nur im geringsten nach. Alle wissen das. Es ist einfach nur ein guter Vorwand, um die Klein-Nato-Mitglieder, die aus irgendwelchen Gründen eine Russen-Phobie haben, auszunutzen.
++ Als sie in die NATO eingetreten sind, haben uns die Amerikaner überredet, nur keinen Lärm darum zu machen – sie haben sehr viel Angst, noch aus der historischen Epoche, als sie, nicht ganz freiwillig, im Bestand der UdSSR waren – sie haben eine Phobie. Und man hat uns gesagt, dass sie sich beruhigen werden, wenn sie erstmal Mitglied in der NATO sind. Aber sie haben sich nicht beruhigt. Jetzt, wo sie NATO-Mitglied sind führen sie sich völlig anders auf. Sie nutzen sogar die Mitgliedschaft um uns auflaufen zu lassen und uns ständig mit ihrer Rhetorik anzugreifen.
++ Die Amerikaner wollen einfach nicht, dass es neben ihnen irgendwelche Konkurrenten gibt. Das ist keine Kritik, das ist einfach der objektive Fakt. Konkurrenten sind für sie China in der Wirtschaft und Russland in Militärangelegenheiten – jetzt braucht man schon keine Zweifel mehr daran zu haben, wenn überhaupt jemals daran Zweifel bestanden haben – und natürlich in der Außenpolitik. Und natürlich ist auch die Europäische Union Konkurrent.
++ Ein Konkurrenz-Beweis dafür ist unzweifelhaft die Diskussion zur Schaffung eigener militärischer Kräfte in der Europäischen Union, die durch Deutschland, Frankreich und ich glaube auch durch Italien begonnen wurde. Kaum begonnen, wurde die Diskussion auch schon wieder beendet, denn man hat ihnen erklärt, dass eigene Streitkräfte nicht nötig sind, denn es gibt ja die NATO. Aber der Oberkommandierende der NATO ist immer ein amerikanischer General. Man kann sie natürlich verstehen, denn die Amerikaner möchten, dass Europa nicht ihren Händen entgleitet.
++ Der amerikanische Außenminister ist ein erfahrener Politiker. Er hat lange im US-Senat gearbeitet und mehr als ein Dutzend Jahre hat er im Senat den Ausschuss für internationale Angelegenheiten geleitet. Dort bin ich auch mit ihm bekannt geworden. Er verfügt natürlich über eine reichhaltige Erfahrung in der praktischen Tätigkeit als Politiker mit internationaler Sichtweise. Er versteht was vor sich geht. Manchmal machen wir Spaziergänge zu zweit, wenn wir uns irgendwo treffen. Aber auf die praktischen Handlungen Washingtons wirkt eine ganze Reihe von Faktoren – einer der Faktoren ist die Geographie. Sie meinen, dass sie eingezäunt sind: Über ihnen ist Kanada, praktisch ein Verbündeter, unter ihnen Mexiko und der Ozean. Der zweite Faktor, welcher auch in der Sache nicht hilft, ist das Verständnis der Amerikaner über sich als eine besondere Nation.
++ Und es gibt noch ein Moment, welcher Einfluss hat auf die praktischen Handlungen der Amerikaner, unabhängig davon wie tief und richtig die Analyse der modernen Situation durchgeführt wird – das ist ihr Wahlzyklus. Wenn wir also über ein Land sprechen, welches die größte Militärmacht ist, mit der größten Ökonomie und mit einem gewaltigen Einfluss in der Welt und in diesem Land finden alle zwei Jahre politische Wahlen statt, so passiert es sehr oft, dass große Weltprobleme einfach nur zu Geiseln von Wahlerwägungen der gerade regierenden Macht in den USA werden, die alles so machen wollen, dass der Lauf der Dinge nach ihren Vorstellungen erfolgt, damit der von ihnen favorisierte Kandidat im besten Licht da steht.
++ Es gibt einen Ausweg. Wir finden diesen in der letzten Resolution des UN-Sicherheitsrates. Wenn ich unsere Talk-Shows anschaue, so bemerke ich, dass vielen das Thema sehr nahe geht und man meint, dass es nicht funktionieren wird, weil es in der Resolution keine konkrete Definition der Terroristen gibt und darüber, wie die Delegation der Opposition sich darstellen soll.
++ Die Resolution des UN-Sicherheitsrates gibt zwei deutliche Signale. Zum ersten möchten wir, dass der politische Prozess im Januar beginnt. Zum zweiten möchten wir, dass die UNO eine Delegation auswählt die sich nicht nur auf eine oppositionelle Gruppierung stützt, sondern schaut auf die Resultate, den Bestand der Delegationen aller Treffen die in den letzten anderthalb Jahren stattgefunden haben. Ich erinnere an die Moskauer Treffen, Treffen in Kairo und auch das letzte Treffen in Saudi-Arabien. Es wurde auch festgelegt, dass Terroristen nicht mit am Gesprächstisch sitzen dürfen. Aber wir haben einige Fragen zu Teilnehmern des letzten Treffens, denn diese vertreten zwei Gruppierungen die wir als terroristisch einschätzen. Ich meine hier „Achrar ash-Scham“, die direkt aus der durch den UN-Sicherheitsrat verbotenen Al-Kaida hervorgegangen sind und die „Dscheish al-Islam“ die regelmäßig Wohnviertel in Damaskus beschießt und die auch unsere Botschaft in Damaskus mit Granatwerfern beschossen hat.
++ Die Fans leben immer mit der Hoffnung. Wenn man mich in meiner Eigenschaft als Außenminister fragt, ob es eine Hoffnung auf die Regulierung irgendeiner Krise gibt, so antworte ich sofort, dass die Hoffnung unser Beruf ist. Unser Beruf – arbeiten und das erreichen, die Aufgaben zu erfüllen, die die Führung des Landes gestellt hat. Was den Fußball anbelangt, insbesondere unsere Mannschaft, so hoffe ich immer. Ich hoffe, dass unsere Mannschaft ihre Verantwortung versteht, die jetzt auf ihr ruht. Das Land wartet auf die Weltmeisterschaft und es warten sogar die, die sich sonst eigentlich nicht so sehr für Fußball interessieren. Alle spüren irgendwie einen gewissen Stolz nach der Olympiade in Sotchi, die als beste Olympiade aller Zeiten anerkannt worden ist – übrigens nicht durch uns, sondern durch die, die unser heutiges Leben kennen. Natürlich wollen wir dieses Niveau halten und die Weltmeisterschaft nicht weniger beeindruckend gestalten. Aber das Spiel unserer Mannschaft muss die Spiele einfach nur verschönern.
++ Den wohl ungewöhnlichsten Jahreswechsel hatte ich während meiner Studentenjahre – einfach im Wald, mit einem Zelt und einem Lagerfeuer. Wir waren oft auf Wanderungen. Im Sommer, als ich noch am Institut studierte, fuhren wir jedes Jahr auf Baustellen als Bautrupp, aber in den Winterferien wanderten wir in der Provinz Archangelsk, auf der Halbinsel Kolskom, in Karelien. Und eine dieser Wanderungen fand genau zum Jahreswechsel statt. Wir hatten ein Zelt und einen Ofen den wir im Zelt aufstellen konnten. Es war kalt, aber lustig
5. Januar 2016
(Nachdenkseiten) Wer sagt, Kriege würden geführt, damit der Umsatz der Waffenindustrie stimmt, dem wird das Etikett verpasst: Verschwörungstheoretiker!!
Verantwortlich: Albrecht Müller
Leider keine Theorie, wie Intercept berichtet: Vertreter der Verteidigungsindustrie benennen „Vorteile“ der eskalierenden Konflikte im Mittleren Osten und Geschäftsführer der Waffenindustrie sagen, dass Massenschießereien gut seien für das Geschäft.
5. Januar 2016
Einladung/Filmtip: „The Return of Navajo Boy“ im Babylon Kino Berlin am 20.01.2016
Regisseur Jeff Spitz zeigt seinen mehrfach preisgekroenten Film „The Return of Navajo Boy“ ueber die Folgen des Uranbergbaus auf Navajo-Land im Babylon Kino Berlin am 20.01.2016 um 20 Uhr.
US-Regisseur Jeff Spitz kommt nach Berlin und wird am 20. Januar um 20 Uhr seinen Preisgekrönten Film „The Return of Navajo Boy“ im Babylon Kinoim Rahmen einer Sonderveranstaltung des Internationalen Uranium Film Festivals zeigen. Der im Jahr 2000 gedrehte Dokumentarfilm hat nicht nur mehrere internationale Preise erhalten, er hat auch konkret etwas bewirkt. Aufgrund des Films hat die US-Regierung die gesundheitsschaedlichen Folgen des Uranbergbaus im Navajo-Gebiet anerkannt und erstmals entschaedigung an die Opfer gezahlt. Das Uranium Film Festival wird deshalb in Berlin an Regisseur Spitz einen Yellow Oscar verleihen. The Return of Navajo Boy wird im Original plus Epilogue in Englisch gezeigt. Nach dem Film steht der Regisseur dem Publikum für Fragen und Antworten zur Verfügung.
THE RETURN OF NAVAJO BOY (Die Rückkehr des Navajo-Jungen), USA 2000, 57 min plus 15 min Epilogue (2008), Dokumentarfilm, Englisch, Regie: Jeff Spitz, Produktion: Jeff Spitz und Bennie Klain. www.groundswellfilms.org
Filminfo: Hollywood trifft Uranbergbau: Der Film erzählt eine außergewöhnliche Kette von Ereignissen, beginnend mit dem wiederauftauchen einer verschollenen Filmrolle aus den 1950er Jahren, die zur Rückkehr eines lange verschollenen Navajo-Jungen zu seiner Familie in Monument Valley/Arizona führt. Der mehrfach prämierte Film zeigt zudem auf subtile Weise die Geschichte des Uranbergbaus im Navajo-Land mit zahlreichen bis heute verlassenen und ungesicherten Uranminen. Die Geschichte von Elsie Mae Begay ist zugleich die Geschichte eines leidenschaftlichen Kampfes für Umweltgerechtigkeit. www.navajoboy.com
Kino/Kartenvorbestellung: http://www.babylonberlin.de/Impressum.htm
Kontakt fuer Interviews / Fotos usw.
International Uranium Film Festival
www.uraniumfilmfestival.org
info@uraniumfilmfestival.org
Uranium Film Festival Berlin Produzentin
Jutta Wunderlich
Email: wunderlich.burczek@web.de
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