Archive for Januar 23rd, 2016

23. Januar 2016

Zeitreise – Deutsch-türkische Konsultationen – Was einst dem deutschen Kaiser sein Osmanisches Reich, ist heute für Kanzlerin Merkel die Türkei. (junge Welt)

Erdogan ist der Mann fürs Grobe. Das wird in Berlin offenbar sehr geschätzt. Während Amnesty International der Türkei Kollektivstrafen gegen die Kurden vorwirft, werden in Berlin neue Geschäfte verabredet. Der deutsche Waffenexport läuft sowieso ungebrochen.

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https://www.jungewelt.de/2016/01-23/037.php

23. Januar 2016

Kampf gegen den IS: Nato soll sich beteiligen (telepolis)

USA bittet um Bereitstellung von AWACs-Flugzeugen, damit würde auch der Einsatz der Bundeswehr ausgeweitet. Andeutungen gab es viele. Zuletzt hatte der US-Verteidigungsminister Carter am 13. Januar davon gesprochen, dass sich die Partner „militärisch stärker“ am Kampf gegen ISIL beteiligen sollen.

Er sprach von Koalitionspartnern – von der Nato war nicht ausdrücklich die Rede. Seine Ausführungen zur Strategie der USA in Syrien und im Irak knüpften allerdings an einem lange bekannten Wunsch oder einem Drängen von Obama und anderen US-Vertretern an, bei dem die Nato-Partner immer schon auch angesprochen waren. Der Druck wurde in den letzten Monaten stetig erhöht.

Jetzt wurde der Wunsch zum ersten Mal präzisiert. Wie die Nato-Zentrale in Brüssel laut Medienberichten bestätigte, liegt eine Anfrage der USA vor. Konkret geht es dabei um die Bereitstellung von Nato-Awacs-Flugzeugen.

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http://www.heise.de/tp/artikel/47/47187/1.html

23. Januar 2016

Venezuela fordert OPEC-Sondersitzung

Caracas (IRIB) – Der venezolanische Erdölminister hat am Donnerstag die OPEC-Mitgliedsstaaten aufgerufen, in einer Sondersitzung die Ursachen des anhaltenden Erdölpreisverfalls zu untersuchen.

Laut Reuters aus Caracas wies der venezolanische Erdölminister darauf hin, dass der Rohölpreis um 60 Dollar pro Barrel fair sei, und fügte hinzu: Alle Länder beklagen sich über den Rückgang der Investitionen und Entlassung von Arbeitskräften, was bedauernswert ist, denn der Rohölpreis liegt unter dem angemessenen Limit.

Der irakische Erdölminister, Adel Abdulmahdi, sagte am gestrigen Donnerstag: Bagdad unterstützt eine mögliche OPEC-Sondersitzung zur Stärkung der Öl-Preise.

Der algerische Energieminister, Salih al-Khaari, berichtete seinerseits von Konsultationen über eine Sondersitzung der erdölexportierenden Länder. Er sagte: Zur Senkung der Erdölförderung müssen Verhandlungen zwischen Erdölproduzenten innerhalb und außerhalb von OPEC geführt werden.

23. Januar 2016

Türkei: Hauptsache Grenzschützer? (Telepolis)

Deutsch-türkische Regierungskonsultationen: Die öffentliche Kritik an der menschenrechtsverletzenden Politik von Erdogan und Davutoglu wird stärker; die Bundesregierung hält still http://www.heise.de/tp/artikel/47/47186/1.html

23. Januar 2016

Der Westen muss die Interessen Irans respektieren

Berlin (IRNA) – Die EU-Staaten haben nach Meinung des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz keine politische Alternative, als Interessen Irans zu respektieren.

In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ sagte Wolfgang Ischinger am Donnerstag: Der Einfluss Irans in der Region wird zunehmen, und wir werden gegen eine Macht, die eine 4.000 Jahre alte Geschichte hat, nichts unternehmen. Die Zunahme der Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien und die Differenzen zwischen der Türkei und Russland trüben die Zukunftsperspektive der syrischen Friedensverhandlungen, und die einzige Lösung für den Syrienkonflikt wären friedliche Verhandlungen. Wir müssen zunächst uns für einen Waffenstillstand einsetzen.

Dabei wies er darauf hin, dass die UN-Resolutionen eine geeignete Basis für die Lösung des Syrienkonflikts darstellen, und fügte hinzu: Zu Beginn des Jahres 2016 sind wir der gefährlichsten Sicherheitslage in der Welt seit dem Ende des Kalten Krieges ausgesetzt.

Die 52. Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 12. bis 14 Februar statt.

23. Januar 2016

‘Staggering’ violence: The direct consequence of Western regime change ops (Russia Today)

The refugee crisis which hit Europe in 2015 was directly attributable to regime change ops too. If Iraq, Libya and Syria hadn’t been targeted, we’d still be able to visit those countries safely as tourists. Most important of all, the people in those countries would still be able to go about their everyday lives without the fear of being blown to kingdom come, or beheaded, for having the ‘wrong’ faith. All things considered, the regime changers have an awful lot to answer for. So it`s hardly surprising, given the blood that’s on their hands, that the warmongers try and maintain the deceit that the ’staggering’ violence in Iraq, Libya and Syria is nothing to do with them. https://www.rt.com/op-edge/329684-western-regime-change-ops-iraq/

23. Januar 2016

Vorwürfe gegen türkische Armee: Feuer auf unbewaffnete Kurden eröffnet, die weiße Flagge hochhielten (RT Deutsch)

Türkische Sicherheitskräfte sollen das Feuer auf zahlreiche mutmaßliche Zivilisten, die eine weiße Fahne hissten, eröffnet haben. Dies zeigen Videoaufnahmen aus der südosttürkischen Stadt Cizre. Türkisches Militär geht seit Monaten gegen die kurdische PKK und ihre Stadtguerilla YDG-H vor. Allein in den letzten vier Wochen starben 610 PKK-Mitglieder, 150 Zivilisten sowie 236 türkische Sicherheitskräfte bei den bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen.

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/36443-vorwurfe-gegen-turkische-armee-feuer/

23. Januar 2016

Shooting of Kurds waving white flag caught on camera (GRAPHIC VIDEO)

An incident in which several civilians with a white flag came under fire has been caught on camera. The victims are reported to be Kurds in the town of Cizre, where they were allegedly shot at by Turkish troops.

The series of short video clips published on social media shows a procession of people going along a street, pushing a cart with what appears to be two covered bodies. The walls of the buildings are dotted with holes, possibly from bullets. A tank is shown in the distance.

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https://www.rt.com/news/329793-alleged-kurd-civilian-shooting/