Archive for September, 2015

16. September 2015

[Sputnik] Assad ruft alle Kräfte in Syrien zum Kampf gegen den Terrorismus auf

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat alle Kräfte im Land aufgerufen, sich im Kampf gegen den Terrorismus zu vereinigen. „Ich möchte unser Treffen nutzen, um diesen Appell an alle Kräfte zu übermitteln“, sagte Assad am Dienstag in Damaskus in einem Interview für russische Medien.
http://de.sputniknews.com/politik/20150915/304328436.html
16. September 2015

[antikrieg.com] Spitzendiplomat fordert Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Während Syrien vor allem deswegen im Krieg versinkt, weil der Westen und seine regionalen Verbündeten aufständische Milizen hochgerüstet haben – darunter Al Qaida und der „Islamische Staat“ (IS) -, behauptet der einflussreiche Diplomat, der aktuelle „Flächenbrand“ sei die Konsequenz einer ausgebliebenen westlichen Intervention.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_09_15_spitzendiplomat.htm
16. September 2015

[RT] `If you are worried about refugees, stop supporting terrorists` – Assad interview

“It’s not about that Europe didn’t accept them or embrace them as refugees, it’s about not dealing with the cause. If you are worried about them, stop supporting terrorists. That’s what we think regarding the crisis. This is the core of the whole issue of refugees.“
http://www.rt.com/news/315431-assad-interview-refugee-terrorists/
16. September 2015

[antikrieg.com] Samantha Power lehnt Russlands ‘Unterstützung’ für Assad ab, spielt Bedrohung durch ISIS herunter

Während die Vereinigten Staaten von Amerika im vergangenen Jahr in Syrien mehr als 2.500 Luftangriffe mit sehr wenig Wirkung gegen ISIS durchgeführt haben, warnt Power Russland, dass dessen behaupteter „militärischer Einsatz“ in Syrien „keine Strategie mit Gewinnaussicht“ ist.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_09_15_samantha.htm
16. September 2015

[Telepolis] Westen soll 2012 russischen Syrien-Friendsplan ohne Assad ignoriert haben

Dem ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari zufolge ignorierte der Westen vor drei Jahren einen russischen Friedensplan für Syrien, der einen Rücktritt des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad vorsah.
http://www.heise.de/tp/artikel/45/45997/1.html
16. September 2015

[RT] ‘West crying for refugees with one eye, aiming gun with the other’ – Assad (FULL INTERVIEW)

In a rare interview with Russian media outlets, RT among them, Syrian leader Bashar Assad spoke about global and domestic terrorism threats, the need for a united front against jihadism, Western propaganda about the refugee crisis and ways to bring peace to his war-torn nation.
http://www.rt.com/news/315482-assad-terrorism-refugees-interview/
16. September 2015

Schleichend in den Sicherheitsstaat – Zwei frühere CIA-Mitarbeiter agierten einst im Zentrum der Macht der USA – Von Susann Witt-Stahl – Neues Deutschland.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/984669.schleichend-in-den-sicherheitsstaat.html
Von Susann Witt-Stahl

Zwei frühere CIA-Mitarbeiter agierten einst im Zentrum der Macht der USA – Jetzt warnen sie vor ihr
Die früheren CIA-Mitarbeiter Ray McGovern und Elizabeth Murray wissen, was man mit Geheimdienstinformationen anrichten kann. Und sie weisen Vorwürfe von »Verschwörungstheorie« zurück.

Nach den unzähligen erwiesenen Lügen wie den »Massenvernichtungswaffen« Iraks: »Ich habe
keinen Anlass, der offiziellen Version meiner Regierung zu glauben«, erklärte Murray am
Montagabend
Artikellänge: rund 539 Wörter (Abo erforderlich)

14. September 2015

rtdeutsch – Lawrow: „Wir haben Informationen, dass US-Offiziere regelmäßig Luftangriffe auf den IS verhindern“

http://www.rtdeutsch.com/31820/headline/lawrow-das-der-westen-die-syrische-armee-vom-kampf-gegen-is-ausschliesst-ist-absurd/

Die syrische Armee könnte eine entscheidende Kraft im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ bilden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Wochenende und bezeichnete das Vorgehen des Westens in der Syrien-Frage als „kontraproduktiv und absurd“. Zudem verwies er auf interne Quellen in der US-geführten Anti-IS Koaltion, die davon berichten würden, dass US-Offiziere regelmäßig Luftangriffe auf IS-Stellungen verhindern.

„Die syrische Armee aus dem Kampf gegen den Islamischen Staat auszuschließen, ist absurd […] Die syrischen Streitkräfte werden die effektivsten militärischen Einheiten zu Boden sein“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem russischen Fernsehsender Kanal Eins TV.

Lawrow fügte diese Sätze hinzu, als er von der gelungenen Kooperation mit der Assad-Regierung bei der Zerstörung von Chemiewaffen der syrischen Armee erzählte. Assad sei damals als „legitimer“ Präsident von Syrien betrachtet worden. Seine Aktivitäten waren im UN-Sicherheitsrat willkommen geheißen worden.

„Ein Jahr später und er [Assad] ist nicht mehr legitim, weil von Chemie-Waffen oder –Substanzen keine Gefahr mehr ausgeht, sondern von Terroristen“, sagte Lawrow, der den Standpunkt des Westens als „ideologisierte“ Herangehensweise empfindet:

„Alle unsere westlichen Partner, ohne Ausnahme, sagen uns, dass sie genau wissen, wovon die Hauptgefahr im Nahen Osten und Nordafrika ausgeht. Und das ist nicht Assads Regime. Es ist der Islamische Staat”.

Manchmal sollen die USA Luftschläge gegen bestätigte Stellungen des IS nicht autorisieren, berichteten interne Quellen der US-geführten Anti-IS-Koalition gegenüber Moskau. Das werfe Fragen auf, sagte Lawrow:

„Einige unserer Kollegen in der Koalition sagen uns, dass sie Informationen erhalten, wo sich der Islamische Staat genau aufhält und auf welchen Positionen, aber der Kommandeur der Koalition [ein US-Offizier] genehmigt keine Schläge. Ich könnte vermuten, dass es abgesehen von der behaupteten Bekämpfung des Islamischen Staates auch ein anderes Ziel der Koalition gibt.“

Lawrow sagte zudem, dass Russland der syrischen Regierung auf die gleiche Art und Weise beistehen werde, wie es andere Staaten, darunter den Irak, unterstützt, die vom Terrorismus bedroht werden. Dies umfasse eine Unterstützung durch Waffenlieferungen, aber auch die Entsendung russischer Spezialisten, die Truppen im Umgang mit russischen Rüstungsgütern unterrichten würden.

Assad-treue Regierungstruppen befinden sich in einem anhaltenden Kampf mit zahlreichen Gegnern. Zu den stärksten Akteuren gehörten der selbsternannte „Islamische Staat“ und die al-Nusra-Front, der offizielle syrische al-Qaida-Ableger. Nur Russland und die Islamische Republik Iran unterstützen die Assad-Regierung, während ein Großteil der arabischen Welt, insbesondere die Golfstaaten zusammen mit der Türkei die so genannten „moderaten“ syrischen Rebellen unterstützen. Die Position der meisten nahöstlichen Staaten wird damit erklärt, dass der IS weithin als Symptom, aber nicht Ursache des syrischen Bürgerkrieges angesehen wird. Der IS operiert seit dem letzten Jahr unter dem schwarz-weißen Banner auf syrischem Territorium und konnte seitdem große Gebiete unter seine Kontrolle bringen.

Dem seit 2011 wütenden Bürgerkrieg fielen inzwischen nach UN-Angaben mindestens 220.000 Menschen zum Opfer.

14. September 2015

Assads Zukunft – ein Problem für Deutschland – Neues Deutschland

fre
Mitglieder der Bundesregierung beginnen über Konfliktlösungen für Syrien und Irak nachzudenken
In der Bundesregierung scheint die Erkenntnis zu reifen, dass sich Deutschland aktiver an einer politischen Konfliktlösung in Syrien und Irak beteiligen muss.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/984432.assads-zukunft-ein-problem-fuer-deutschland.html

14. September 2015

Bundesregierung macht die Grenze dicht – Neues Deutschland

keinmenschistillegal
Flüchtlingsboote in Ägäis gekentert / Pro Asyl warnt vor »riesigen Internierungslagern« / Österreichs Kanzler erinnert Orbans Flüchtlingspolitik an NS-Zeit / Deutliche Kritik an EU-Konzept zu »Hotspots« in Italien und Griechenland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/984344.bundesregierung-macht-die-grenze-dicht.html

14. September 2015

50% der Franzosen für Militäreinsatz gegen Terroristen in Syrien

Laut einer französischen Studie sind über die Hälfte der Franzosen für einen Bodeneinsatz in Syrien gegen den IS; die Regierung lehnt jedoch diese Möglichkeit ab.
AFP zufolge aus Paris zeugen die Umfragen des Ifop-Instituts, dass 56% der Franzosen für den Einsatz französischer Bodentruppen in Syrien gegen den IS sind. 43% haben sich dagegen geäußert. Aus den Reihen der rechtsgerichteten Republikaner haben es große (64%) Unterstützung gegeben. Unter Sozialisten und Ultrarechten der Nationalfront gab es 59%. Die Studie zeigt, 58% der Franzosen glauben an einer militärischen Lösung für den IS. Die Hälfte meint, dass nur eine internationale militärische Intervention die Krise in Syrien beenden kann. Die Umfrage ist telefonisch auf Antrag der Zeitschrift Journal du Dimanche am 11. und 12. September unter 1005 Franzosen über 18 Jahren durchgeführt worden.
13. September 2015

[Global Research] The September 11 Financial Heist: “Follow The 9/11 Money Trail” – By James Corbett

Forget for one moment everything you’ve been told about September 11, 2001. 9/11 was a crime. And as with any crime, there is one overriding imperative that detectives must follow to identify the perpetrators: follow the money. This is an investigation of the 9/11 money trail.
http://www.globalresearch.ca/the-september-11-financial-heist-follow-the-911-money-trail/5475639
13. September 2015

Zunehmendes Säbel­ras­seln gegen Syrien

Der franzö­sis­che Präsi­dent François Hol­lande und der britis­che Pre­mier­min­is­ter David Cameron arbeiten fieber­haft daran, Flüchtlinge bis auf eine Hand­voll aus ihren Län­dern her­auszuhal­ten. Zugle­ich haben beide Poli­tiker Luftan­griffe auf Syrien angekündigt. Sie fol­gen der ger­adezu bestechen­den Logik, man müsse immer mehr Bomben auf die syrische Bevölkerung abw­er­fen, damit sie sich entscheide, zu Hause zu bleiben. Wash­ing­ton provoziert gle­ichzeitig eine Kon­fronta­tion mit Rus­s­land, das die Regierung von Präsi­dent Bashar al-​Assad seit langem mit Mil­itärhilfe unter­stützt. Immer hys­ter­ischer klin­gen die War­nun­gen der USA vor einer ange­blichen „Aufrüs­tung“ Rus­s­lands in Syrien.
http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/naher-osten/4610-zunehmendes-saebelrasseln-gegen-syrien
13. September 2015

[news.dkp.de] Dringender Aufruf der HDP

„Wir rufen auch auf zu zügigen Handlungen gegen die steigende Gewalt des Staates, die Verletzung von Menschenrechten und anti-demokratischen Praktiken und Maßnahmen in kurdischen Städten und auch in Städten in den westlichen Teilen des Landes. Wir brauchen mehr denn je internationale Öffentlichkeit, um einen lang anhaltenden Frieden im Nahen Osten, in der Türkei und in Kurdistan zu erreichen.“
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/09/dringender-aufruf-der-hdp/
13. September 2015

Griechisch-Deutscher Austausch – Mi 7.10. um 19.30 Uhr COOP Antikriegscafé Berlin

von Pressenza Griechenland haben wir zu Besuch Marianella Kloka, die sich als Aktivistin und Journalistin intensiv mit dem Hoffen, Bangen und der Verzweiflung in Griechenland in den letzten Jahren, aber vor allem in der ersten Jahreshälfte diesen Jahres auseinandergesetzt hat. Ihr und uns ist es wichtig, einen Dialog zwischen Griechen und Deutschen, vorbei an den Medien und Politikern zu entwickeln.
Am 20. September sind nun wieder Wahlen in Griechenland, das Thema Griechenland wird vermutlich Anfang Oktober, egal, was bei den Wahlen geschieht, wieder hoch im Kurs sein, denn die „Hilfs“pakete werden wieder infrage gestellt werden, der Verbleib im Euro ist fragwürdig, die Situation in Griechenland ist weiter nicht tragfähig, der Ausverkauf findet statt von Flughäfen über Inseln, Strände, etc.
Was denken die Deutschen, was die Griechen? Was für ein Europa wollen wir? Wir wollen allen Interessierten die Möglichkeit geben, sich mit Marianella Kloka in einem offenen Gespräch auszutauschen. 
Wir würden uns sehr über zahlreiches Erscheinen freuen. Griechen sind natürlich besonders herzlich eingeladen!
Griechisch-Deutscher Austausch 7.10. um 19.30 Uhr COOP Antikriegscafé, Rochstr. 3, Berlin-Mitte.
Ausgewählte Artikel in Pressenza:
Wählen macht uns nicht müde, Marianella Kloka
Griechenland und die EU zu diesem Zeitpunkt, Interview mit Marianella Kloka von Johanna Heuveling
Griechenlands Wahl: die Banken retten oder die Menschen, Guillermo Sullings