Archive for Juni 15th, 2021

15. Juni 2021

Impfstoffe für Afrika (german-foreign-policy.com)

Newsletter –

(Eigener Bericht) – Der Mainzer Pharmakonzern BioNTech plant die Expansion auf den afrikanischen Kontinent. Hintergrund sind Bestrebungen der Afrikanischen Union (AU), Covid-19-Impfstoffe in afrikanischen Staaten herstellen zu lassen und langfristig eine eigene Vakzinproduktion aufzubauen. BioNTech gibt das Vorhaben bekannt, nachdem die EU Ende Mai angekündigt hat, die Errichtung von Impfstofffabriken in ausgewählten Ländern Afrikas mit bis zu einer Milliarde Euro zu unterstützen. Allerdings nimmt BioNTech erste Abfüllvorgänge in Afrika nicht vor Mitte 2022, die Komplettproduktion frühestens 2025 in den Blick. Andere Konzerne haben längst mit dem Aufbau einer Vakzinherstellung in Afrika begonnen – beispielsweise Sinovac (Beijing) in Ägypten, das Gamaleya-Institut (Moskau, Sputnik V) in Algerien, Johnson & Johnson (USA) in Südafrika. Mit Blick auf den dramatischen Impfstoffmangel in Afrika ist der Beschluss der G7, bis inklusive 2022 nur 870 Millionen Impfdosen an Entwicklungsländer zu liefern, als „unverzeihliches Versagen“ angeprangert worden. Afrikas wichtigster Vakzinlieferant ist zur Zeit China.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8629/

15. Juni 2021

Der dämonisierte Nachbar – Warum es höchste Zeit ist, dass Deutsche das hierzulande herrschende Russlandbild überarbeiten (Freitag)

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-daemonisierte-nachbar

15. Juni 2021

President Vladimir Putin’s interview with NBC ahead of Putin-Biden summit

15. Juni 2021

Überwältigender Sieg der Opposition bei den Wahlen zum Regionalgouverneur in Chile (Orinoco Tribune)

Resounding Win for Opposition in Chile’s Regional Governor Elections

Die Oppositionskandidaten für die Regierung in Chile gewannen die Zweitrundenwahl für die Regionalgouverneure und kontrollierten 15 der 16 Regionen des Landes.

Zu den drei Mitte-Links-Kandidaten, die bereits im ersten Wahlgang am 15. Regionen (von Norden nach Süden): Arica, Tarapacá, Antofagasta, Atacama, Coquimbo, Metropolitana, Libertador Bernardo O’Higgins, Maule, Ñuble, Biobío, Los Ríos und Los Lagos.

Die christdemokratische Mitte-Links-Partei gewann vier Regionen; die Mitte-Links-Sozialistische Partei nahm vier Regionen ein; und die Allianz Frente Amplio auf der linken Seite gewann zwei Regionen. Die anderen fünf Gewinner sind Unabhängige, die von Oppositionsparteien unterstützt werden.

Ein rechter Kandidat setzte sich nur in der Region La Araucanía im Süden des Landes durch, wo der unabhängige Kandidat Luciano Rivas Unterstützung von der regierenden Partei Political Evolution erhalten hatte.

Der Wettbewerb mit der größten Medienaufmerksamkeit war die Metropolregion, Heimat der Stadt Santiago, wo die Stimmen zwischen der Kandidatin der Breitfront, Karina Oliva, und dem Christdemokraten Claudio Orrego sehr knapp waren.

Letztendlich errang der Christdemokraten Claudio Orrego den Sieg mit 52,62% der Stimmen gegenüber 47,38% für Oliva.

Zum ersten Mal konnten Chilenen regionale Gouverneure durch Volksabstimmung wählen. Zuvor wurde die höchste Instanz für jede Region vom Präsidenten der Republik ernannt und als Intendant bezeichnet.


15. Juni 2021

Peru: Fujimori-Lager versucht weiter, Wahlgericht auf seine Seite zu ziehen (amerika21)

https://amerika21.de/2021/06/251455/peru-verlaengerung-einspruchsfrist-wahl

15. Juni 2021

Perus Streitkräfte distanzieren sich von Putschversuchen (Telesur)

https://www.telesurenglish.net/news/Perus-Armed-Forces-Disassociate-Themselves-From-Coup-Attempts-20210615-0002.html

Perus Streitkräfte haben am Montag ihren Respekt vor der verfassungsmäßigen Ordnung erklärt und sich von der Möglichkeit eines Staatsstreichs in diesem südamerikanischen Land distanziert, das noch auf die offizielle Erklärung des Kandidaten Pedro Castillo des freien Perus zum Gewinner der Präsidentschaftswahl vom 6. Wahlen.

„Wir bedauern den politischen Einsatz der Streitkräfte, weil dies nicht nur ihre Institutionalisierung untergräbt, sondern in einer Zeit, in der das Land Einheit und Ruhe erfordert, auch Alarm, Angst und Spaltung erzeugt“, erklärte das Verteidigungsministerium.

In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass die Streitkräfte bei den Wahlen „eine vorbildliche Rolle“ gespielt haben, die die freie Ausübung des Wahlrechts garantieren und die Wahlbeamten schützen. „Ihre Mission in diesem Wahlprozess wurde erfüllt.“

Darüber hinaus betonten die Streitkräfte, dass es sich um Institutionen handelt, die die verfassungsmäßige Ordnung respektieren und nicht deliberativ sind.

Bisher haben die Wahlbehörden die Ergebnisse von 99,95 Prozent der Stimmen der Stichwahl veröffentlicht, in der der Kandidat des freien Perus, Pedro Castillo, 50,14 Prozent der Stimmen erreicht und einen Vorsprung von 48.220 Stimmen gegen den Kandidatin der Popular Force, Keiko Fujimori, die 49,86 Prozent der Stimmen erreicht hat.

Trotzdem akzeptiert die rechtsextreme Politikerin ihre Niederlage nicht. Diese Woche reichte sie Klage gegen die Nationale Wahljury (JNE) ein und beantragte eine Computerprüfung der digitalisierten Wahlunterlagen, die die offizielle Siegererklärung weiter ausdehnen könnte.

Zuvor hatte Fujimori auch über 800 Klagen eingereicht, um 200.000 Stimmen zugunsten des linken Kandidaten Castillo zu annullieren. Die meisten dieser Klagen wurden jedoch von den Wahljurys abgelehnt, weil sie nach der gesetzlichen Frist eingereicht wurden und keine konsistenten Beweise für Betrug in den Wahllokalen enthielten.

15. Juni 2021

„Fall Amri“: nichtöffentliche Zugabe im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 – von Claudia Wangerin (telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Fall-Amri-nichtoeffentliche-Zugabe-im-Untersuchungsausschuss-6067297.html

15. Juni 2021

Keine Ruhe von rechts – Sieg Castillos in Peru nahezu perfekt. Gegenkandidatin versucht »Wahlfälschung« geltend zu machen – Von Quincy Stemmler, Lima (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/404503.machtkampf-peru-keine-ruhe-von-rechts.html

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