Die NATO habe „nie das Versprechen abgegeben, keine Erweiterung anzustreben“, wie es aus einer Reihe von internationalen Verträgen hervorgeht. Die Verbündeten bestreiten, dass solche Versprechen jemals gemacht wurden, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Auf einer Jahrespressekonferenz am Donnerstag sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einem Kommentar zu den früheren Versprechen der NATO , nicht nach Osten zu expandieren, Russland sei „täuscht worden“. Er erinnerte an „fünf Wellen der NATO- Erweiterung“.
“ Die NATO hat nie das Versprechen abgegeben, sich nicht zu vergrößern. Eigentlich besagt der Gründungsvertrag der Organisation, dass jedes europäische Land ein Mitglied werden kann. Zweitens gibt Dokumente sind aus dem Jahr. Aus den 70er Jahren, den 90er Jahren – die Helsinki Schlussakte, die Pariser Charta, die NATO-Russland-Gründungsakte und viele andere Verträge – die deutlich machen, dass Länder das Recht haben, ihren eigenen Weg zu wählen.
Dies ist ein grundlegendes Prinzip der europäischen Sicherheit, zu dem sich auch Russland verschrieben hat. Das ist nichts, was wir durch einige Zitate ändern können. Und Verbündete bestreiten entschieden, dass sie jemals so etwas versprochen haben. Der ehemalige Präsident Gorbatschow selbst sagte, das Thema Nato- Erweiterung sei vor der deutschen Wiedervereinigung nie aufgekommen“, sagte Stoltenberg in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der dpa.
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