Archive for Mai 17th, 2013

17. Mai 2013

Die Genehmigung Krieg zu führen, die der

Die Genehmigung Krieg zu führen, die der US-Kongress nach 9/11 verabschiedet hat, soll für mindestens 10 bis 20 Jahre länger Geltung haben und kann nach den Ereignissen in Boston angewendet werden, um die USA überall militärisch agieren zu lassen, von Syrien bis Kongo, so argumentierten Militärs am Donnerstag. http://youtu.be/pCZV3Dy43tU

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17. Mai 2013

Die staatliche iranische Nachrichtenagen

Die staatliche iranische Nachrichtenagentur PressTV sagt, Israels Angriff auf Syrien habe Atombomben benutzt. Nicht die großen Atombomben, mit denen man eine Stadt wegmacht, sondern die „kleinen“, mit denen man die Erde penetriert, um in Bunker reinzukommen. http://www.presstv.ir/detail/2013/05/10/302772/was-syria-nuked/

17. Mai 2013

Hamburger Frachter Unglück – Der Frachte

Hamburger Frachter Unglück – Der Frachter im Hamburger Hafen, der am 1. Mai in Flammen stand, hatte radioaktives Material geladen. Uranhexafluorid. Fast 9 Tonnen davon. Oh und 3,8 Tonnen Munition. Und 500 Meter davon entfernt fand der Eröffnungsgottesdienst des Kirchentages statt. http://www.gruene-fraktion-hamburg.de/wirtschaft-hafen/16-05-2013/atomfracht-bord-beinahekatastrophe-am-1-mai

17. Mai 2013

Wien macht gegen Waffenlieferung an Rebe

Wien macht gegen Waffenlieferung an Rebellen mobil – Das Außenamt warnt die EU vor einem „Völkerrechtsbruch“ in Syrien – und brüskiert damit Großbritannien. Seit Monaten drängen Großbritannien und Frankreich in der EU auf eine Aufhebung des Syrien-Waffenembargos. Zypern und Italien haben sie bereits auf ihre Seite gezogen. Österreich und Schweden führen die Gegenseite an, der auch Finnland und die baltischen Länder zuzurechnen sind. Die große Mehrheit hält sich bedeckt oder heraus, darunter Spanien und Deutschland. http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1401510/Wien-macht-gegen-Waffenlieferung-an-Rebellen-mobil?from=suche.intern.portal

17. Mai 2013

Kampfdrohnen. Völkerrecht und militärisc

Kampfdrohnen. Völkerrecht und militärischer Nutzen – die Informationsstelle Militarisierung bezeichnet die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) oft als „regierungsnah“, finanziert wird sie überwiegend aus dem Bundeshaushalt. Trotzdem äußert sie sich gelegentlich auch kritisch-ratgeberisch zur Regierungspolitik, wie sich das m.E. für einen regierungsnahen Think Tank auch gehört. Nun hat sie ein neues Papier veröffentlicht, das geradezu leidenschaftlich für die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr wirbt. Der Autor, Oberst a.D. Wolfgang Richter, tut dies in nicht minder leidenschaftlicher Abgrenzung von der US-amerikanischen Drohnenkriegführung. Ein altbekanntes Muster deutschen und europäischen Militarismus, seine Intensivierung unter Anrufung antiamerikanischer Ressentiments einzufordern. Das ganze kommt im Gewand pseudo-völkerrechtlicher Erläuterungen daher, die in weiten Teilen unpräzise bis falsch sind. Chronisch aus dieser Argumentation herausgehalten wird die Tatsache, dass Deutschland auf mehreren Wegen in die Erstellung jener „Capture or Kill“-Listen eingebunden ist, an deren Exekution es sich auch mit eigenen bewaffneten Drohnen nach einhellig vorgetragener Versicherung aus der Sicherheitspolitischen Community niemals beteiligen würde. Das gilt es m.E. bei Gelegenheit prominent zu thematisieren. Ein anderer, häufig vorgetragener Argumentationsstrang der Befürwortenden taucht im vorliegenden SWP-Papier eher am Rande, dafür aber in seiner vollen Widersprüchlichkeit auf: Die Einführung vollautonomer Kampfdrohnen habe der Bundesverteidigungsminister ausgeschlossen. Wie er das auch in Zukunft ausschließen will und warum die Bundeswehr zugleich hieran forscht, diese Frage erhält auch dadurch Brisanz, dass für die Einführung bewaffneter Drohnen mit eben jenem Argument geworben wird, das die Dynamik zur weiteren Autonomisierung in sich trägt: „Neue Technologien gestatten es, die Zeit zwischen Aufklärung und Waffeneinsatz drastisch zu verkürzen“.

http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/kampfdrohnen_voelkerrecht_und_militaerischer_nutzen.html

17. Mai 2013

Bericht über die umstrittene Iran-Verans

Bericht über die umstrittene Iran-Veranstaltung in Loccum – vor etwa einem Monat fand in der Evangelischen Akademie Loccum eine dreitägige Tagung über die westliche Iran-Politik, die iranische Zivilgesellschaft und den Atomkonflikt statt. Eingeladen waren neben iranische Oppositionellen auch offizielle Vertreter Irans.

Wie so oft in der Vergangenheit führte aber die Einladung der iranischen Vertreter von Seiten bestimmter politischer und gesellschaftlicher Akteure und Fraktionen zu einer massiven Kritik gegen die Veranstalter. Diese lehnen Dialoge mit der Islamischen Republik Iran kategorisch ab. – Die Evangelische Akademie Loccum hatte hinter den Haupttitel dieser dreitägigen Tagung „Neue Politik für den Mittleren Osten“ vom 17. – 19. April 2013 kein Ausrufezeichen, aber auch kein Fragezeichen gesetzt. Dafür ließ der Tagungsleiter, Dr. Marcus Schaper, jede Menge Fragen folgen: Wie kann die iranische Zivilgesellschaft gestärkt, wie kann die atomare Aufrüstung Irans verhindert werden? Könnte eine Entspannungspolitik gegenüber Iran sowohl eine neue Verhandlungsdynamik in den Atomgesprächen entfachen als auch die Demokratiebewegung in Iran stärken? Wie kann das iranisch-deutsche Verhältnis durch zivilgesellschaftlichen Austausch („Track II–Diplomatie“) verbessert werden? Wie eigenständig kann und darf die deutsche Politik Akzente setzen, die neue Gesprächskanäle und -räume öffnen könnten? Erreicht die westliche Sanktionspolitik ihre Ziele, oder ist sie kontraproduktiv? Experten, die Erfahrung mit Austauschprozessen haben, sollten an nicht exponiertem Ort und in geraumer Entfernung von der Tagespolitik nachdenken, Überlegungen äußern und mit einigen am politischen Prozess Beteiligten diskutieren. http://irananders.de/nachrichten/news/article/bericht-ueber-die-umstrittene-iran-veranstaltung-in-loccum.html

17. Mai 2013

„Quo vadis NATO? – Herausforderungen für

„Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“

Eingangsstatement Forum II –

Targeted Killing durch NATO-Bündnispartner und das Recht

Von Wolfgang Neskovic, MdB

Philosophen der Frankfurter Schule glauben, dass die Sprache, die wir wählen, das Bewusstsein prägt, das wir haben.

Dieses Bewusstsein ist alles was wir haben – wenn wir unterscheiden wollen zwischen richtig und falsch, zwischen ehrlich und verlogen und zwischen gerecht und ungerecht.

Sie werden vermutlich alle sagen, dass Sie sich genau darum auch redlich bemühen.

Ich sage Ihnen, dass uns genau das schwer fällt, wenn wir uns eine innere Haltung zu militärischen Fragen bilden wollen.

Denn in diesem Bereich hat sich eine Sprache gebildet, die alles unternimmt, unser Bewusstsein zu vernebeln.

Hier weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=17283

17. Mai 2013

May 15, 2013 by Common Dreams In Ominous

May 15, 2013 by Common Dreams
In Ominous Development, US Navy Makes Historic Drone Launch
Experts say aircraft carrier capability will widely expand range and use of pilot-less bombers http://www.commondreams.org/headline/2013/05/15-1

17. Mai 2013

Weniger Staaten unterstützen Syrienkriti

Weniger Staaten unterstützen Syrienkritik
Die UN-Generalversammlung verurteilte am Mittwoch die „Verschärfung“ des Krieges durch die syrische Regierung und sprach ihre Unterstützung für die bewaffnete Opposition aus. Aber Russland widersetzte sich entschieden

17. Mai 2013

Internationale Syrien-Konferenz für Mitt

Internationale Syrien-Konferenz für Mitte Juni geplant
Die von Russland und den USA vorgeschlagene neue internationale Syrien-Konferenz findet höchstwahrscheinlich am 14./15. Juni in Genf statt. http://de.rian.ru/politics/20130516/266130488.html

17. Mai 2013

[Amerika21] Neue Kommission in Ecuador p

[Amerika21]
Neue Kommission in Ecuador prüft internationale Abkommen
Wie Präsident Rafael Correa im März bereits angekündigt hatte, soll CAITISA die Abkommen auf ihre Kompatibilität mit dem ecuadorianischen Recht überprüfen. http://amerika21.de/2013/05/82864/caitisa-prueft-abkommen

17. Mai 2013

[antikrieg.com] Israel droht mit weitere

[antikrieg.com]
Israel droht mit weiteren Angriffen gegen Syrien und warnt Syrien, sich dagegen zu wehren
Diese von einem namentlich nicht genannten „höheren” Regierungsvertreter abgegebene Stellungnahme besagte, dass Israel entschlossen sei, seine Angriffe fortzusetzen, und falls Assad es wage, gegen einen der Angriffe zurückzuschlagen, „er den Verlust seines Regimes riskiere, da Israel zurückschlagen werde.“ http://antikrieg.com/aktuell/2013_05_16_israel.htm

17. Mai 2013

[RT] Russian warships enter Mediterranea

[RT]
Russian warships enter Mediterranean to form permanent task force
Warships from Russia’s Pacific Fleet have entered the Mediterranean for the first time in decades. Russia’s Navy Chief says the task force may be reinforced with nuclear submarines, as the country starts building up a permanent fleet in the region. http://rt.com/news/russian-pacific-fleet-mediterranean-374/

17. Mai 2013

[Ria Novosti] Lawrow: Israel bombardiert

[Ria Novosti]
Lawrow: Israel bombardierte Anfang Mai syrische Verteidigungsobjekte
Ziele auf dem Territorium Syriens, gegen die die israelische Luftwaffe Anfang Mai Raketenangriffe geflogen hat, sind nach russischer Schätzung Verteidigungsobjekte des syrischen Staates gewesen. http://de.rian.ru/security_and_military/20130516/266130317.html

17. Mai 2013

Bombenleger-Prozeß: Luxemburger Kriminal

Bombenleger-Prozeß: Luxemburger Kriminalgericht
verweist an das Verfassungsgericht
17.05.2013 #antikriegtv

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