Archive for November 5th, 2023

5. November 2023

Bundesverteidigungsministerium „in einem engen Austausch“ mit Tel Aviv. „Nicht die Zeit, über Frieden zu reden“ (german-foreign-policy.com)

Die Bundesregierung ist mit Israel über medizinische Hilfen für die in Gaza kämpfenden israelischen Truppen im Gespräch. Dies geht aus Äußerungen von Sprechern der Bundesregierung hervor. Demnach steht das Bundesverteidigungsministerium „in einem engen Austausch“ mit Tel Aviv und verhandelt „insgesamt über sanitätsdienstliche Unterstützung“. Dies geschieht, während die Kritik am Vorgehen der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen weltweit zunimmt und Israel in zunehmendem Ausmaß isoliert. Die Zahl der Todesopfer in Gaza hat die Zahl der zivilen Todesopfer im Ukraine-Krieg nahezu eingeholt. UN-Generalsekretär António Guterres warnt, das humanitäre Völkerrecht sei „kein à la carte-Menü“; es dürfe „nicht selektiv angewandt“ werden. US-Außenminister Antony Blinken dringt zumindest auf eine Feuerpause und warnt, wenn die Bevölkerung „von der humanitären Katastrophe verzehrt“ und „entfremdet durch die wahrgenommene Gleichgültigkeit gegenüber ihrer Not“ sei, werde es nach dem Ende der Kampfhandlungen „keine Partner für den Frieden“ mehr geben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck teilt den Gedanken nicht und postuliert: „Es ist jetzt nicht die Zeit, über Frieden zu reden.“

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9395

5. November 2023

Diabolische Heuchelei … Washington preist israelischen Völkermord an Palästinensern als Selbstverteidigung an (Information Clearinghouse)

https://informationclearinghouse.blog/2023/11/04/diabolical-double-think-washington-touts-israeli-genocide-of-palestinians-as-self-defense/

Können die westlichen Staats- und Regierungschefs ein Mindestmaß an Moral zeigen?

Unter eklatanter Missachtung der Weltöffentlichkeit und des Völkerrechts setzt der israelische Staat sein tägliches Massaker an der Zivilbevölkerung in Gaza fort. Nach fast vier Wochen ununterbrochenen Bombardements aus der Luft hat die Zahl der Todesopfer 9.000 überschritten, Tausende werden unter den Trümmern vermisst.

Die tatsächliche Zahl der Todesopfer könnte sich zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts auf 15.000 belaufen.

Das UN-Kinderhilfswerk UNICEF bezeichnete den Gazastreifen diese Woche als „Kinderfriedhof“. Jeden Tag werden schätzungsweise 400 Kinder getötet oder verwundet. Die Verwundeten können nicht behandelt werden, da die Krankenhäuser aus Mangel an Treibstoff und Vorräten geschlossen sind.

In herzzerreißenden Szenen versuchen Familien verzweifelt, Kinder auszugraben, die unter Betontrümmern begraben sind. Allzu oft verklingen ihre Schreie im qualvollen Tod.

Die Welt ist Zeuge eines Zeitalters grausamer Verderbtheit, das sich mit der Barbarei Nazideutschlands messen kann. Es ist widerlich, dass das israelische Regime, das diese Kriegsverbrechen begeht, die Frechheit besitzt, sich auf die Erinnerung an den Holocaust zu berufen, um sein Handeln zu rechtfertigen. Anständige Juden und Holocaust-Überlebende auf der ganzen Welt sind empört und schämen sich für das widerwärtige Getue der israelischen Gesandten, die bei der UNO gelbe Sterne auf ihren Anzügen tragen.

Diese teuflische Doppelzüngigkeit wird durch die politische und diplomatische Nachsicht der westlichen Staaten ermöglicht.

Es gibt keine andere Möglichkeit, als die Massentötungen als Völkermord zu betrachten. Der Leiter des UN-Menschenrechtsbüros, Craig Mokhiber, trat diese Woche aus Empörung über den anhaltenden Völkermord zurück, an dem die Vereinigten Staaten und die Europäische Union seiner Meinung nach mitschuldig sind.

Die willkürliche Missachtung des Völkerrechts durch das israelische Regime ist schockierend. In dieser Woche wurde das Flüchtlingslager Jabaliya im Gazastreifen an drei aufeinanderfolgenden Tagen bombardiert, wobei Hunderte von Zivilisten getötet wurden. Nach Angaben der UN sind mehr als 70 Prozent der Todesopfer in Gaza Frauen und Kinder.

Krankenhäuser, Schulen und andere Zufluchtsorte für verängstigte Zivilisten wurden gezielt von israelischen Kampfflugzeugen angegriffen, die von den Vereinigten Staaten gelieferte Ein-Tonnen-Bomben abwarfen. Das Pentagon verkündete kaltschnäuzig, dass die USA den israelischen Streitkräften keine Beschränkungen für den Einsatz amerikanischer Waffen auferlegt hätten.

Washington und seine europäischen Verbündeten wiederholen das verlogene Mantra, Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung. Dies ist ein grünes Licht für den Völkermord an den Palästinensern. Aber es ist eine Abscheulichkeit.

Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Vassily Nebenzia, hat diese Woche das angebliche „Recht auf Selbstverteidigung“ als schändliches Zerrbild entlarvt. Der russische Gesandte wies darauf hin, dass der israelische Staat eine Besatzungsmacht ist, die seit Jahren in grober Weise gegen zahllose internationale Gesetze und Auflagen des UN-Sicherheitsrates verstößt. Als illegale Besatzungsmacht hat Israel jeden legitimen Anspruch auf Selbstverteidigung verwirkt.

Einen Anspruch auf Selbstverteidigung geltend zu machen, bedeutet, die Realität auf den Kopf zu stellen, indem ein Aggressor als Opfer dargestellt wird. (Eine ähnliche fadenscheinige Behauptung wird für das von der NATO unterstützte Kiewer Regime in der Ukraine aufgestellt, das acht Jahre lang die russischstämmige Bevölkerung im Donbass angegriffen hat, bis russische Streitkräfte im Februar 2022 zu ihrer Verteidigung eingriffen, woraufhin das Nazi-Regime in Kiew behauptete, ein Opfer zu sein).

Der israelische Staat hat ein Recht auf Sicherheit und auf die Verteidigung seiner Bürger innerhalb seiner international anerkannten Grenzen gemäß den von der UNO festgelegten Grenzen von 1967 mit den palästinensischen Gebieten. Dieses Recht, das für alle Staaten normal ist, ist jedoch kein Recht auf Angriffe und Aggressionen, wie sie seit den Angriffen der militanten Hamas-Gruppe am 7. Oktober stattfinden.

Die Massentötungen durch die Hamas, bei denen über 1.400 Israelis starben und mehr als 220 als Geiseln genommen wurden, rechtfertigen nicht im Entferntesten die anschließende kollektive Bestrafung und den Völkermord an den Palästinensern in Gaza und im Westjordanland.

Indem sie sich ständig auf Israels fadenscheiniges Recht auf Selbstverteidigung berufen, verdrehen die Regierungen der Vereinigten Staaten und Europas das Völkerrecht und geben Israel einen Freibrief für heimtückische Aggressionen und Gräueltaten.

Die Position Israels und seiner westlichen Unterstützer wird von der großen Mehrheit der UN-Mitglieder abgelehnt. Die meisten Nationen fordern eine sofortige Einstellung der Gewalt und die Aufhebung der Belagerung des Gazastreifens, um die Versorgung der 2,3 Millionen Einwohner mit Nahrungsmitteln, Wasser, Treibstoff und medizinischer Behandlung zu ermöglichen.

Die US-Regierung unter Biden hat die internationalen Forderungen nach einer Beendigung der Gewalt zurückgewiesen. Präsident Joe Biden und seine hochrangigen Berater verstecken sich hinter dem Scheinargument von Israels „Recht auf Selbstverteidigung“.

Diese abscheuliche Doppelzüngigkeit, die darin besteht, einen Völkermord zu billigen und zu erleichtern und gleichzeitig scheinbar die Sorge um zivile Opfer zum Ausdruck zu bringen, entlarvt das Vorgehen der Vereinigten Staaten und anderer westlicher Staaten als pure Heuchelei.

Die Welt ist zu Recht empört und angewidert von der Orgie des Massenmords in Gaza.

Riesige öffentliche Proteste in ganz Nordamerika und Europa, die den israelischen Völkermord verurteilen und einen sofortigen Waffenstillstand fordern, zeigen, wie sehr sich die westlichen Eliten von demokratischen und grundlegenden moralischen Anliegen abgewendet haben.

Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen Resolutionsentwürfe für einen Waffenstillstand eingelegt.

Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass sich die Regierung Biden langsam bewusst wird, wie sehr ihre eigene verachtenswerte Doppelmoral die Weltöffentlichkeit erzürnt. Washington verprellt die arabischen Regierungen und verärgert die Stimmung in der Bevölkerung. Selbst jüdische Organisationen in Nordamerika verurteilen die Politik der Unterstützung von Völkermord.

US-Außenminister Antony Blinken flog am Wochenende nach Israel – seine dritte Reise innerhalb von drei Wochen -, um Benjamin Netanjahus „Kriegskabinett“ zu drängen, zumindest „humanitäre Pausen“ bei den Angriffen auf Gaza zuzulassen.

Die israelischen Streitkräfte haben Gaza-Stadt eingekesselt und eine Bodeninvasion ist im Gange. Netanjahu hat einen Waffenstillstand ausgeschlossen und sein Kriegskabinett hat geschworen, die Hamas-Kämpfer zu vernichten. In Anbetracht der Tatsache, dass israelische Politiker alle Palästinenser offen mit der Hamas gleichgesetzt haben, können die kommenden Tage und Wochen nur bedeuten, dass die Zahl der Toten unter der Zivilbevölkerung noch weiter ansteigen wird.

Die verspätete, kleinlaute Besorgnis der Regierung Biden und anderer westlicher Regierungen über die „Begrenzung der zivilen Opfer“ ist eine widerliche Travestie.

Washington bereitet sich darauf vor, weitere 14 Milliarden Dollar an Militärhilfe für Israel zu bewilligen. Im vergangenen Monat sind Hunderte von Militärfrachtflugzeugen mit mehr als 3.000 Tonnen Waffen in Tel Aviv eingetroffen.

Die Vereinigten Staaten und die westlichen Staaten machen sich durch ihre unerschütterliche Unterstützung eines entsetzlichen Gemetzels an Unschuldigen mitschuldig am Völkermord an den Palästinensern.

Das absolute Minimum wäre die Forderung nach einem bedingungslosen Waffenstillstand. Können die westlichen Staats- und Regierungschefs ein Mindestmaß an Moral zeigen?

5. November 2023

3 Millionen dem World Federation of Trade Unions angeschlossene indische Gewerkschaften fordern einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina

https://labortoday.international

5. November 2023

NATO General Kujat: Ukraine mit riesigen Verlusten, Selenskyj kann Krieg nicht gewinnen!

5. November 2023

Interview mit dem US-Koordinator der United National Antiwar Coalition (UNAC) Joe Lombardo zum Krieg in der Ukraine – Interview von Felicitas Rabe

Zu der Internationalen Friedenskonferenz in Rom am letzten Oktoberwochenende war auch der Koordinator der United National Antiwar Coalition (UNAC) Joe Lombardo aus den USA angereist.

„Wir erleben gerade einen entscheidenden Moment in der Geschichte der Menschheit. Der US-Kolonialismus wird beendet werden“, erklärte der Aktivist aus den USA vor den Friedensaktivisten aus aller Welt.

Die USA und die NATO wollten Russland und China zerstören – aber ihre Sanktionen seien nach hinten losgegangen. Der von den USA und der NATO geführte Krieg in der Ukraine sei gescheitert. An diesem Wendepunkt der Geschichte sollten die internationalen Friedensaktivisten ein starkes Netzwerk aufbauen und gemeinsam die NATO zu Fall bringen.

Mit der Berichterstatterin sprach er über die Friedensbewegung in den USA und deren Haltung zu den Kriegen in der Ukraine und in Israel und Palästina. Die UNAC (United National Antiwar Coalition) sei ein Bündnis von rund 100 US-amerikanischen Friedensorganisationen, wie zum Beispiel der Black Alliance for Peace, der Veterans for Peace und vielen weiteren Friedensinitiativen unterschiedlicher internationaler Communities aus den USA. In der Antiwar Coalition beteiligten sich auch linke Gruppen und lokale Friedensinitiativen.

Die US-amerikanischen Friedensorganisationen im UNAC-Bündnis verbinde als gemeinsames Ziel der Kampf gegen die US-Regierung als Hauptverursacher von Krieg und Ungerechtigkeit in der Welt. So heißt es in ihrer Selbstbeschreibung:

„Die United National Antiwar Coalition (UNAC) kämpft gegen Kriege im In- und Ausland. … Wir wollen gemeinsam gegen den Hauptverursacher von Krieg und Ungerechtigkeit in der Welt vorgehen: die US-Regierung und ihre Verbündeten und Stellvertreter.“

Als Grund für die US-geführten Kriege schreibt die UNAC weiter: „Kriege werden ohne Debatte und ohne Endpunkt angezettelt, um die Hegemonie der USA über die Ressourcen aufrechtzuerhalten und weil Krieg für die Kriegsindustrie äußerst profitabel ist. Wir erkennen das Recht Washingtons nicht an, irgendwo auf der Welt militärisch zu intervenieren, egal aus welchem Grund. Wir lehnen alle US-Kriege, Kriegsdrohungen, Stellvertreterkriege, Blockaden, Sanktionen, verdeckte Aktionen, Cyberkriege, Drohnenkriege, Flugverbotszonen und jede andere Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ab. Wir lehnen das Konzept der ‚humanitären Intervention‘ ab. Wir fordern die Schließung aller US-Auslandsbasen, die Abschaffung aller Atomwaffen und den Transfer von Billionen von Steuergeldern, die für die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen verwendet werden …“

Die Haltung der US-amerikanischen Friedensbewegung zum Krieg zwischen Israel und Palästina und zum Krieg in der Ukraine

Wie sich die US-amerikanische Friedensbewegung zum Konflikt in Israel und Palästina verhalte, wollte die Autorin von Lombardi wissen. Dem US-Friedenskoordinator zufolge fanden in den vergangenen Wochen in mehreren US-amerikanischen Großstädten, wie zum Beispiel in New York, San Francisco und Washington, D.C. große Solidaritäts-Demonstrationen mit dem palästinensischen Volk statt. Jeweils rund 10.000 bis 15.000 Teilnehmer hätten dabei gefordert, dass Israel sofort die Bombardierung der sogenannten Westbank und des Gazastreifens beenden müsse.

Zur Haltung gegenüber dem „US-NATO-Krieg in der Ukraine“ sei die US-amerikanische Friedensbewegung gespalten, erklärte der UNAC-Koordinator. Aber mittlerweile lehnen laut offiziellen Umfragen 80 Prozent der US-amerikanischen Bevölkerung weitere Waffenlieferungen in die Ukraine ab. Sie seien auch gegen weitere Finanzierung des Ukrainekriegs durch die USA.

Was können Friedensaktivisten in dieser Situation ausrichten?

Ob er glaube, dass eine internationale Friedensbewegung in dieser Situation etwas bewegen könne, lautete eine weitere Frage. Nach Lombardis Einschätzung werden die USA den Krieg in der Ukraine verlieren: „Ich denke, dass die Menschen in Deutschland und in den USA sehen werden, wie die NATO und die USA den Krieg in der Ukraine verlieren werden.“

Zudem schlügen die Sanktionen auf die Verursacher zurück und schadeten den USA und Europa selbst, und zwar stetig schmerzhafter. Dieser Effekt würde sich noch weiter steigern. Immer mehr Menschen aus der Bevölkerung dort würden das schließlich auch erkennen. Diese Menschen würden fragen, ob es das alles wert wäre. Ihre Fragen würden immer öfter und immer lauter vernehmbar werden. Darin läge die Chance für die Friedensbewegung: 

„Als Friedensbewegung müssen wir diese Chance ergreifen. Wir müssen uns zunutze machen, dass sich die Haltung der Bevölkerung zum Krieg in der Ukraine ändert. Unsere Bewegung muss sich rund um diesen Haltungswechsel in der Bevölkerung aufbauen. Und diese Konferenz stellt hoffentlich einen Anfang dar.“

Lombardo lud alle Friedensaktivisten ein, zu der geplanten internationalen Friedenskonferenz „No to NATO, Yes to Peace“ und zur Großdemonstration vom 6. bis 7. Juli 2024 nach Washington, D.C. in die USA zu kommen.

Quelle:
RT DE

5. November 2023

„Wir befinden uns am Abgrund!“ Israels Politiker Dr. Cassif verurteilt den Krieg (acTVism Munich)

In diesem Video veröffentlichen wir einen Auszug aus einer Diskussion zwischen dem mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Journalisten und Herausgeber der Snowden-NSA-Leaks Glenn Greenwald und dem israelischen Politiker und Mitglied des israelischen Parlaments (Knesset) Ofer Cassif über den Konflikt zwischen Israel und der Hamas.

Ofer Cassif wurde kürzlich vom israelischen Parlament suspendiert, weil er Israels Reaktion auf die Angriffe der Hamas am 7. Oktober 2023 scharf kritisiert hatte. Dieses Video wurde von System Update produziert und auf YouTube am 20. Oktober 2023 veröffentlicht. Wir haben es ins Deutsche übersetzt und veröffentlichen es erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und darüber hinaus zu unterstützen.

ÜBER DR. OFER CASSIF: Dr. Ofer Cassif, Dozent für Philosophie und Politik an der Hebräischen Universität Jerusalem, dem Sapir Academic College und dem Tel Aviv-Jaffa Academic College, Promotion an der London School of Economics, Postdoc an der Columbia University NY. Besuchen Sie unsere Website http://www.acTVism.org, um das Transkript zu lesen. Über unser Importprogramm: In diesem Programm veröffentlichen wir Inhalte von externen Autoren und Journalisten. Dazu gehören sowohl internationale als auch lokale Inhalte, die nach unserer redaktionellen Meinung in der Medienlandschaft nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die Inhalte spiegeln nicht unbedingt die eigene redaktionelle Haltung von acTVism Munich wider.

Quelle: acTVism Munich, 02.11.2023

5. November 2023

ICAHD fordert ein Ende des israelischen Völkermords am palästinensischen Volk

https://icahd.org/2023/11/02/icahd-calls-for-an-end-to-israeli-genocide-against-the-palestinian-people/

Wenn wir uns von dem Kriegsverbrechen, das Israels aktueller Angriff auf Gaza darstellt, auf die konzertierten Bemühungen seit Israels Establishment zurückziehen, das Land Palästina und sein arabisches Erbe zu löschen, ist das Bild, das sich ergibt, ein Bild, das sowohl des Völkermords als auch des physischen ist. Das notwendigerweise gewalttätige Projekt des Zionismus und später Israels, die palästinensische Bevölkerung des Landes zu verdrängen, sein Land zu nehmen und es durch ein jüdisches zu ersetzen, stellt die absichtliche Zerstörung des palästinensischen Volkes zum Teil oder im Ganzen dar.

Drei Ereignisse haben ICAHDs Aufruf zu dringenden internationalen Aktionen zur Beendigung des israelischen Völkermords gegen das palästinensische Volk veranlasst: die wahllose Bombardierung des Flüchtlingslagers Jabalia in Gaza am 31. Oktober 2023, bei dem Hunderte von unschuldigen Menschen – Flüchtlinge aus Israels Vertreibungskampagne 1948 – abgeschlachtet wurden, um einen einzigen Hamas-Kommandeur zu ermorden. Soldaten terrorisieren Familien und entleeren ganze Städte und Dörfer – Zwangsvertreibung, ein Verbrechen nach der Vierten Genfer Konvention; und die Aussagen völkermörderischer Absichten, die von den höchsten israelischen Regierungs- und Militärbeamten ausgehen, sei es gegenüber dem Volk von Gaza oder vor Palästinensern („die Araber“) im Allgemeinen.

Das israelische Komitee gegen Abriss von Häusern (ICAHD) fordert die internationale Gemeinschaft – die UNO, Regierungen und Völker – auf, Israel für seine jahrzehntelange Völkermord-Besiedelung zur Rechenschaft zu ziehen.

Am dringendsten fordern wir die Isolierung und Sanktionierung Israels, bis seine Zerstörung von Gaza und seinem Volk endet und die gewaltsame Vertreibung von Palästinensern aus ihrem Land und Gemeinden durch israelische Siedler und Soldaten aufhört.Wir fordern den Internationalen Strafgerichtshof auf, die verantwortlichen israelischen politischen und militärischen Führer wegen Kriegsverbrechen vor Gericht zu stellen.Wir fordern die Vereinten Nationen auf, Artikel 3(e) der Genfer Konvention durchzusetzen, der für „Komplizen im Völkermord“ die Vereinigten Staaten, Kanada, Europa und andere Länder bestraft, die zum israelischen Völkermord beitragen.

5. November 2023

Beinhaltet der Ukraine-Krieg die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes? – Von Rainer Rupp (freidenker.org)

Am 2. November vor 40 Jahren begann das US/NATO Manöver „Able Archer 1983“ bei dem u.a. mit den neuen Pershing II Mittelstrecken-Raketen ein nuklearer Erstschlag gegen die Sowjetunion geübt wurde. Der Autor und Zeitzeuge Rainer Rupp hielt unter obigem Titel dazu eine Rede beim „Jahreskongress des International Peace Council“ in Berlin.

Sie können diese Rede hier nachlesen:
https://www.freidenker.org/?p=17432

5. November 2023

Säuberungspläne in Israel: „Einzigartige Chance, Gaza komplett zu evakuieren“ – von David Goeßmann (telepolis)

https://www.telepolis.de/features/Saeuberungsplaene-in-Israel-Einzigartige-Chance-Gaza-komplett-zu-evakuieren-9349090.html?seite=all

5. November 2023

»Russland wird Afrika nicht plündern« Über Afrika als den Kontinent des 21. Jahrhunderts, die Möglichkeiten russischer Hilfe dort. Folgen des Abbruchs wissenschaftlicher Zusammenarbeit durch Deutschland. Gespräch mit Irina Abramowa – Interview: Stefan Huth und Arnold Schölzel (junge Welt)

Prof. Irina Abramowa ist Korrespondierendes Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften (RAN) und seit 2015 Direktorin des RAN-Instituts für Afrikastudien. Ihre Doktorarbeit beschäftigte sich 1987 mit Urbanisierungsprozessen in Ägypten. In den 90er Jahren lebte sie sechs Jahre in der Bundesrepublik und habilitierte sich 2011 in Wirtschaftswissenschaften. Sie ist Autorin von mehr als 110 Publikationen in Russland und im Ausland, darunter acht Monographien.

Hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/462475.moskaus-afrikastrategie-russland-wird-afrika-nicht-pl%C3%BCndern.html

5. November 2023

UNBLOCK Cuba !! „Frente Unido America Latina Berlin“ – Berlin 4. November 2023

Teil 1 – Am 4. Nov./ UNBLOCK Cuba !! „Umzingelung“ der US-Botschaft in Berlin
https://youtu.be/9pqVYFCEYH0

Teil 2 – Am 4. Nov./ UNBLOCK Cuba !! „Umzingelung“ der US-Botschaft in Berlin
https://youtu.be/tcrmoDB23Aw

Eindrücke: Brandenburger Tor UNBLOCK Cuba !! „Frente Unido America Latina Berlin“
https://youtu.be/JWEd7jB3ooM

Gerhard Mertschenk – UNBLOCK Cuba !! „Frente Unido America Latina Berlin“
https://youtu.be/KD_z4byr2CI

Solidaridad con Cuba / Dr. Nancy Larenas PC Chile, Frente Unido America Latina
https://www.youtube.com/watch?v=1F6ZwzQKbdw

Erklärung von Justo – Cuba Si !! UN-VV-Abstimmung gegen die US-Blockade – UNBLOCK CUBA !!
https://youtu.be/Jy8SaHHyg2w