Erklärung der DKP zum geplanten Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland (UZ, Unsere Zeit)
NATO-Lebenslügen. Zum Machtverlust des Westens darf es nicht kommen. Also muss eine Niederlage der Ukraine verhindert werden, um so ziemlich jeden Preis. – Von Jörg Kronauer (junge Welt)
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https://www.jungewelt.de/artikel/476433.nato-lebensl%C3%BCgen.html
Friedensmarsch Berlin – 1. Juni 2024, 14 Uhr, Alexanderplatz
Der Ukraine-Krieg hat heute eine neue Eskalationsstufe erreicht. Das nächste Tabu wird gebrochen, nachdem bereits die USA und Polen den Einsatz ihrer Waffen gegen russisches Territorium genehmigt haben, hat heute auch Olaf Scholz nachgezogen. Sobald Russland direkt angegriffen wird, wird Putins rote Linie überschritten und eine atomare Antwort möglich.
Wir fordern den Stopp aller Waffenlieferungen und der Finanzierung der Kriegstreiber!
Wir fordern sofortige Friedensverhandlungen!
Wir kennen die Hintergründe, genug geredet, lasst uns auf dem Friedensmarsch die Botschaft nach außen tragen.
Wir sammeln uns um 14 Uhr auf dem Alexanderplatz (Brunnen für Völkerfreundschaft) und werden dann gegen 14:15 Uhr zu unserem Friedensmarsch starten.
Die EU muss entscheiden, ob sie auf der Seite des Rechts steht oder auf der Israels (UZ, Unsere Zeit)
Bundesregierung erlaubt Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland (Berliner Zeitung)
Beitrag in der Berliner Zeitung:
Die deutsche Cold Base in Niger (german-foreign-policy.com)
Die Bundeswehr kann ihre Militärpräsenz in Niger vorläufig aufrechterhalten und hofft jetzt auf eine dauerhafte Stationierungserlaubnis am Hauptstadtflughafen in Niamey. Dies ist das Ergebnis von Geheimverhandlungen, die das Berliner Verteidigungsministerium in den vergangenen Monaten führte. Ziel ist es, künftig in Niamey eine „bemannte Cold Base“ betreiben zu können – eine Art Miniaturstützpunkt mit einer niedrigen zweistelligen Anzahl an Soldaten, über die bei Bedarf Militäroperationen wie Evakuierungen auf dem afrikanischen Kontinent abgewickelt werden können. Vor allem aber gelänge es Berlin mit der geplanten Cold Base, sich in Niger in gewissem Umfang als Gegengewicht gegen Moskau festzusetzen. Russland hat begonnen, Militärs auch nach Niger zu entsenden; es etabliert sich schrittweise als führender militärischer Kooperationspartner der Staaten im zentralen Sahel und inzwischen auch darüber hinaus. Frankreich und die Vereinigten Staaten mussten bzw. müssen ihre Truppenstationierung in der Region einstellen. Als einziges westliches Land neben der Bundesrepublik ist Italien noch militärisch in Niger präsent.
Weiterlesen hier:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9572
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