29. Oktober 2014

antikrieg.com ll Wie Israel Gaza in ein Hochsicherheitsgefängnis verwandelt

http://antikrieg.com/aktuell/2014_10_28_wieisrael.htm

Jonathan Cook

Es ist erstaunlich, dass der Wiederaufbau von Gaza, das entsprechend den ausdrücklichen Zielen einer als „Dahiya“ bekannten israelischen Militärdoktrin in die Steinzeit bombardiert wurde, zwei Monate nach dem Ende der Kämpfe erst vorläufig begonnen hat.

Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden 100.000 Wohnungen zerstört oder beschädigt, wodurch 600.000 Palästinenser – nahezu ein Drittel der Bevölkerung von Gaza – obdachlos gemacht wurden oder dringend humanitärer Hilfe bedürfen.

Straßen, Schulen und das Kraftwerk, das die Trinkwasser- und Abwassersysteme mit elektrischem Strom versorgt, liegen in Trümmern. Die Hilfsagentur Oxfam warnt, dass es bei dem derzeitigen Tempo 50 Jahre dauern könnte, um Gaza neu aufzubauen.

Wo sonst in der Welt außerhalb der palästinensischen Territorien würde die internationale Gemeinschaft untätig zuschauen, wie so viele Menschen leiden – nicht aufgrund einer zufälligen Laune Gottes, sondern von Mitmenschen beabsichtigt?

Der Grund für die Verzögerung sind wie immer Israels „Sicherheitsbedürfnisse.” Gaza kann neu aufgebaut werden, aber nur entsprechend den präzisen Vorgaben, die israelische Regierungsvertreter festgesetzt haben.

Das hatten wir schon. Vor zwölf Jahren mitten unter der Zweiten Intifada rollten israelische Bulldozers in das Lager Jenin in der West Bank. Israel hatte gerade die größte Anzahl von Soldaten in einer einzigen Schlacht verloren, als sich die Armee durch ein Gewirr von engen Gassen kämpfte. In Szenen, die die Welt schockierten, machte Israel hunderte von Häusern zu Schutt.

Während die Bewohner in Zelten lebten, bestand Israel auf den Bedingungen des Wiederaufbaus des Lagers Jenin. Die Gassen, die dem Widerstand der Palästinenser bei seinen Angriffen zugute gekommen waren, mussten verschwinden. An ihrer Stelle wurden Straßen gebaut, die breit genug waren, damit israelische Panzer darauf patrouillieren konnten.

Kurz gesagt, sowohl die humanitären Bedürfnisse der Palästinenser als auch ihr im Internationalen Recht verbrieftes Recht, sich gegen ihren Unterdrücker zu verteidigen, wurden über Bord geworfen, um Israels Verlangen zu befriedigen, die Durchführung seiner Besetzung effizienter zu gestalten.

Es ist schwer, das diesen Monat in Kairo erzielte Abkommen für den Wiederaufbau Gazas nicht unter einem ähnlichen Blickwinkel zu sehen.

Geber versprachen $5,4 Milliarden – wenn auch, geht man von den bisherigen Erfahrungen aus, ein großer Teil davon ausbleiben wird. Abgesehen davon wird die Hälfte davon sofort in die entfernte West Bank umgeleitet, um die steigenden Schulden der Palästinenserbehörde zu bezahlen. Niemand in der internationalen Gemeinschaft scheint den Vorschlag gemacht zu haben, dass Israel, das die West Bank wie Gaza auf unterschiedliche Weise ihrer Bestände beraubt hat, die Rechnung bezahlen soll.

Das Kairoer Abkommen wurde weitgehend begrüßt, obwohl die Bedingungen, nach denen Gaza wiederaufgebaut wird, nur vage veröffentlicht wurden. Durchgesickerte Informationen von Insidern haben die Details bekannt werden lassen.

Ein israelischer Analyst hat die vorgeschlagene Lösung verglichen mit der Umformung eines Dritte-Welt-Gefängnisses in eine moderne Super-Max Einsperrfabrik in den Vereinigten Staaten von Amerika. Das zivilisiertere Äußere wird einfach seinen wirklichen Zweck verschleiern: nicht das Leben für die palästinensischen Bewohner verbessern, sondern den israelischen Wächtern größere Sicherheit bieten.

Humanitäre Bedenken werden herangezogen, um Israel zu ermöglichen, eine acht Jahre anhaltende Blockade zu sanieren, durch die viele wichtige Güter ausgesperrt waren, darunter diejenigen, die benötigt werden, um Gaza nach den bisherigen Überfällen wieder aufzubauen.

Das Abkommen überträgt die nominelle Kontrolle über die Grenzen Gazas und die Übergabe von Baumaterial an die Palästinenserbehörde und UNO, um die Hamas zu umgehen und zu schwächen. Aber Aufseher – und wirklicher Entscheidungsträger – wird Israel sein. Zum Beispiel wird es ein Vetorecht bekommen, wer die riesigen Mengen des benötigten Zements liefert. Das heißt, dass ein großer Teil des Spendengeldes in die Taschen von israelischen Zementproduzenten und Mittelsmännern fließen wird.

Aber das Problem geht noch weiter in die Tiefe. Das System muss Israels Verlangen befriedigen, zu wissen, wohin jeder Sack Zement oder jede Stahlstange gegangen ist, um Hamas daran zu hindern, seine selbstgebauten Raketen und das Netzwerk von Tunnels wieder herzustellen.

Die Tunnels und das Überraschungsmoment, das sie boten, waren der Grund dafür, dass Israel so viele Soldaten verlor. Ohne sie wird Israel freiere Hand haben, wenn es das nächste Mal „das Gras mähen“ will, wie seine Befehlshaber Gazas wiederholte Zerstörung bezeichnen.

Letzte Woche warnte Israels Verteidigungsminister Moshe Yaalon, dass der Wiederaufbau von Gaza vom guten Benehmen der Hamas abhängen würde. Israel wollte sicher gehen, „dass die Mittel und Ausrüstung nicht für Terrorismus benützt werden, deshalb haben wir alle Entwicklungen eng im Auge.“

Die Palästinenserbehörde und die UNO werden die Details jedes Hauses, das neu errichtet werden muss, an eine Datenbank übermitteln müssen, die von Israel kontrolliert wird. Es gibt Hinweise darauf, dass israelische Drohnen jede Bewegung auf dem Boden beobachten werden.

Israel wird jeden mit einem Veto belegen können, von dem es annimmt, dass er ein Kämpfer ist – was bedeutet jeden mit einer Beziehung zu Hamas oder zum Islamischen Jihad. Vermutlich hofft Israel, dass das die meisten Palästinenser davon abhalten wird, Verbindung zu den Widerstandsbewegungen zu haben.

Weiter ist kaum anzunehmen, dass das Überwachungssystem Israel nicht mit den GPS-Koordinaten jeder Wohnung in Gaza versorgen wird und den Details jeder Familie, was seine Kontrolle stärkt, wenn es beschließt, seinen nächsten Überfall durchzuführen. Und Israel kann die gesamte Entwicklung hindurch Erpressung betreiben, indem es nach Belieben den Stecker herauszieht.

Leider hat die UNO – ganz verzweifelt, damit den Familien von Gaza geholfen werden kann – zugestimmt, bei dieser neuen Art der Blockade mitzumachen, obwohl dadurch gegen Internationales Recht und die Rechte der Palästinenser verstoßen wird.

Es scheint, dass Washington und seine Alliierten glücklich darüber sind, dass Hamas und Islamischer Jihad der Mittel beraubt sind, die nötig sind, um sich gegen Israels nächsten Überfall wehren zu können.

Die New York Times fasste ihre Bedenken so zusammen: „Für was soll es gut sein, viele Millionen Dollar zu sammeln und auszugeben … um den Gazastreifen wieder aufzubauen, nur damit er im nächsten Krieg wieder zerstört werden kann?“

Für einige Geber, die verärgert sind aufgrund des jahrelangen Versenkens von Geld in ein Loch ohne Boden, sieht die Aufrüstung Gazas zu einem Hochsicherheitsgefängnis eher nach einer rentablen Anlage aus.

Original erschienen am 27. Oktober 2014 auf > Jonathan Cook: The View from Nazareth > Artikel

29. Oktober 2014

Gedenkmahnwache in Berlin anlässlich des 1. Jahrestages des Beginns der Maidan- Demonstationen in Kiew

Am 2. November findet von 17.00 Uhr bis 22.00 Uhr am Brandenburger Tor anläßlich des 1. Jahrestages des Beginns der Maidan- Demonstationen in Kiew eine von mehreren Friedensbewegten organisierte Gedenkmahnwache an die seither zu verzeichnenden Toten in der Ukraine statt. Alle Menschen, denen der Frieden am Herzen liegt, sind dazu eingeladen und können am offenen Mikrofon über ihre Gedanken zur notwendigen Friedenserhaltung in Europa und der Welt sprechen !

29. Oktober 2014

German Foreign Policy ll Flugverbotszone über Syrien

DAMASKUS/BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Berliner
Regierungsberater plädieren für einen umfassenderen Einsatz
militärischer Mittel im Syrien-Krieg. Wie es in einem aktuellen Papier
aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, müssten die
westlichen Staaten “ihre ursprüngliche Strategie” zum Sturz der
Assad-Regierung “ernsthaft auf den Prüfstand stellen”, weil sie zu
stark auf die “Förderung ziviler Strukturen” gesetzt habe.
Erforderlich sei unter anderem die Errichtung einer “Flugverbotszone
über ganz Syrien”. Die Forderung kommt zu einer Zeit, da in den
Vereinigten Staaten die Forderung laut wird, im Krieg gegen den IS mit
der Regierung Assad wie auch mit Iran zu kooperieren. Man habe sich
einst gar “mit Stalin” verbündet, “um Hitler zu bekämpfen”, schreibt
ein einflussreicher US-Außenpolitik-Experte zur Begründung. Gegen die
Forderung erhebt sich Widerstand – nicht nur in den USA, wo ein
ehemaliger CIA-Analyst den Aufbau einer umfassenden syrischen
Exilarmee in einem Nachbarstaat fordert, die in ein bis zwei Jahren
nach Syrien einmarschieren soll, sondern auch in Deutschland.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58979

29. Oktober 2014

USA: Zufluchtsort für Nazis ll NZZ / Junge Welt

https://www.jungewelt.de/ansichten/usa

Nazizufluchtsort des Tages USA

Arnold Schölzel

Am heutigen Dienstag erscheint in den USA das Buch des Journalisten Eric Lichtblau »Die Nazis nebenan: Wie Amerika ein sicherer Zufluchtsort für Hitlers Männer wurde«. Am Montag berichtete der Autor in der New York Times, für die er in Washington arbeitet, über die Resultate seiner Studie. Sie stützt sich auf bisher unter Verschluss gehaltene Dokumente. Demnach beschäftigten die CIA und andere US-Behörden mindesten 1.000 Nazis als Spione und Informanten im Kalten Krieg. Nach Meinung des US-Historikers Norman Goda, der von Lichtblau zitiert wird, sei die Zahl »vermutlich viel höher«. In den 50er Jahren hätten der damalige FBI-Chef J. Edgar Hoover und Allen Dulles in der CIA »aggressiv« Faschisten jeglichen Rangs für den Kampf gegen den Kommunismus rekrutiert. Sie hätten geglaubt, deren geheimdienstlicher Wert überwiege das, was offiziell »moralischer Lapsus« im Dienst für das »Dritte Reich« genannt wurde. So sei z. B. ein ehemaliger SS-Offizier als Spion angeworben worden, obwohl er sich »kleinerer Kriegsverbrechen« schuldig gemacht hatte. 1994 habe die CIA auf Ermittler Druck ausgeübt, damit sie nicht gegen einen Exspion vorgingen – er war an Maschingewehrmassakern an Zehntausenden Juden in Litauen beteiligt. 1980 weigerte sich das FBI, dem US-Justizministerium Auskünfte über 16 verdächtige Nazi zu geben, die in den USA lebten. Sie alle hatten – unter der Tarnung »kommunistischer Sympathisant« – als FBI-Informanten gearbeitet. Einige der US-Spione waren auf höchster Ebene für die Nazis tätig, z. B. Otto von Bolschwing, als Adjutant Adolf Eichmanns Mitarchitekt der Judenvernichtung.

Der BND, der Verfassungsschutz, die bundesdeutsche Justiz und andere Organe des hiesigen Rechtsstaates können ruhiger auf die eigene Geschichte blicken: Die übelsten Judenmörder und Kriegsverbrecher wurden nicht bei ihnen untergebracht, sondern gleich in den USA.

Vom Feind zum Informant
Die USA beschäftigten 1000 Nazis als Spione
28.10.2014

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben amerikanische Geheimdienste über 1000 deutsche Nationalsozialisten als Spione angeworben. Als Belohnung erhielten sie Straffreiheit und eine Umsiedlung in die USA.

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http://www.nzz.ch/international/amerika/usa-beschaeftigten-1000-nazis-als-spione-1.18413053

29. Oktober 2014

Jagd auf russische U-Boote und Journalisten…

http://de.ria.ru/politics/20141028/269892026.html

Schwedische Marine hat keine Notsignale von „russischem“ U-Boot empfangen

MOSKAU, 28. Oktober (RIA Novosti).

Eine Quelle in der schwedischen Marineaufklärung hat Informationen zurückgewiesen, laut denen ein Notsignal eines russischen U-Bootes der Anlass für die großangelegte Jagd nach einem nicht identifizieren Unterwasserobjekt in den Stockholmer Schären gewesen sei.

„Wie Sie habe ich mit Interesse über ein russisches Signal gelesen. Doch sind diese Informationen falsch, es hat kein Signal gegeben“, sagte ein nicht näher bezeichneter Vertreter des schwedischen Marinenachrichtendienstes der Zeitung Dagens Nyheter. Die Gerüchte über ein solches Signal bezeichnete er als „Phantasien“.

Das schwedische Militär hatte am 17. Oktober die Suche nach einem mysteriösen Unterwasserobjekt in den Schären vor Stockholm begonnen. Die schwedische Marine wollte sogar Waffen einsetzen, um das Unterwasserobjekt, das vermutlich in die Hoheitsgewässer eingedrungen war, an die Oberfläche zu holen. Medien spekulierten, dass es sich um ein in Not geratenes russisches Klein-U-Boot handeln könnte. Aus dem Verteidigungsministerium in Moskau hieß es jedoch, dass die russische Kriegsmarine weder Klein- noch Mini-U-Boote in ihrem Bestand habe. Vor diesem Hintergrund hat Schweden die militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt. Die Suche in den Stockholmer Schären wurde am 24. Oktober ohne Ergebnis abgebrochen.

http://de.ria.ru/aktuelles_uber_uns/20141028/269891956.html

EU-Jagd auf Journalisten von Rossiya Segodnya?
Polen entzieht dem langjährigen freiberuflichen Korrespondenten der Medienholding Rossiya Segodnya, Leonid Swiridow, die Akkreditierung und die Aufenthaltsgenehmigung.

Swiridow wurde am 24. Oktober ins Außenministerium in Warschau einbestellt. Der polnische Außenamtssprecher Michał Safianik informierte ihn im Beisein eines weiteren Beamten, der sich nicht vorstellte, über den Entzug seiner Akkreditierung als ausländischer Journalist in Warschau. Der Grund für den Entzug wurde nicht genannt. Am 28. Oktober erhielt Swiridow vom polnischen Ausländeramt die Benachrichtigung, dass seine Aufenthaltsgenehmigung widerrufen werde. Es wurden ebenfalls keine Gründe genannt. Leonid Swiridow war 1998 vom polnischen Außenministerium als Journalist akkreditiert worden und lebt seit 2003 in Polen.

Seit Beginn der Ukraine-Krise sind bereits mehrere Korrespondenten von Rossiya Segodnya in der EU auf Hindernisse bei Beamten gestoßen. So entzog das lettische Außenministerium im April ohne Angabe von Gründen der Reporterin Irina Pawlowa die Akkreditierung. Die Europäische Union verbat im Rahmen ihrer Anti-Russland-Sanktionen dem Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, die Einreise. Auch die Ukraine hat mehreren Korrespondenten der russischen Medienholding unter erfundenen Vorwänden die Einreise verweigert.

29. Oktober 2014

MH 17-Absturz: weitere Hinweise auf einen Abschuss aus der Luft

Ein rumänischer Militärexperte, Valentin Vasilescu, erklärt, warum die MH 17-Verkehrsmaschine nicht von Flugabwehrraketen BUK, sondern vielmehr direkt aus der Luft von einem ukrainischen Kampfjet abgeschossen worden sein muss. Vasilescu war früher Pilot in der rumänischen Armee und stellvertretender Befehlshaber des Militärflugplatzes von Otopeni; er weiß also offenbar, wovon er spricht.

Seiner Analyse nach kommt für den Abschuss am ehesten eine von einem polnischen Piloten gesteuerte MIG 29-Maschine in Frage, welche mit Hilfe israelischer Flugzeugexperten technisch aufgerüstet worden sei.

Der deutschsprachige Text als PDF-Datei im Anhang, die französischsprachige Fassung findet sich hier, eine englischsprachige hier.

29. Oktober 2014

Uran-Waffen sollen offenbar wiederum gegen Irak und Syrien zum Einsatz kommen.

Munition mit abgereichertem Uran wurde von den USA und Großbritannien exzessiv im Kosovo, in Irak, in Afghanistan und wohl auch in Libyen eingesetzt. Dabei sind die Folgen der entstehenden radioaktiven Staubpartikel für die Bevölkerung dramatisch — und das bei einer Halbwertszeit der Bestandteile zwischen 700 Millionen und 4,5 Milliarden Jahre.

https://en.wikipedia.org/wiki/Depleted_uranium
http://www.ippnw.de/index.php?id=47

USA entsenden mit Uranmunition bewaffnete Flugzeuge für möglichen Einsatz gegen Ziele im Irak und in Syrien
http://cooptv.wordpress.com/2014/10/28/usa-entsenden-mit-uranmunition-bewaffnete-flugzeuge-fur-moglichen-einsatz-gegen-ziele-im-irak-und-in-syrien/

Uranmunition in Afghanistan: Missgebildete Neugeborene und Krebs
http://youtu.be/7oFw1AbUx0w

Kriegsverbrechen Uranmunition – Auch im Iran Missbildungen und Erkrankungen
http://youtu.be/teweuCl3iC4

Afghanistan: Kriegsverbrechen durch Uranmunition-Massenvernichtungswaffe
http://youtu.be/aOdfVrirJpE

https://www.facebook.com/uran.munition

28. Oktober 2014

Interview (2007) mit dem US-General a.D. und ehem. Präsidentschaftskandidat Wesley Clark – Kriege gegen Libyen, Syrien und den Iran bereits vor Jahren geplant

Interview mit dem US-General a.D. und ehem. Präsidentschaftskandidat Wesley Clark. Der 4-Sterne-General berichtet in dem 2007 geführten Interview, wie völlig überrascht hochrangige militärische Kreise der USA (einschließlich ihm selber) damals waren, als die politische Führung der USA (völlig unbegründet) einen Krieg mit dem Irak vom Zaun brachen. Keiner wußte warum. – Dann erzählt er, dass der Angriff (u.a.) auf Libyen lange geplant war, und zwar wegen des Öls dieser Länder – und dass die Bush Administration dazu plante, in den nächsten Jahren sieben Länder anzugreifen: Irak,  Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und Iran.

28. Oktober 2014

DIE ROLLE DES FBI IM ZUSAMMENHANG MIT ERNEST HEMINGWAYS FREITOD

Hotchner, Autor von “Papa Hemingway” und “Hemingway und seine Welt” schreibt in der New York Times zum 50. Jahrestag von Hemingways Tod:

“Ich bin der Meinung, dass die FBI-Überwachung “im wesentlichen zu Hemingways Angst und zu seinen Selbstmord beigetragen haben” und er fügte hinzu, dass er ausserordentlich bedaure die Angst seines Freundes vor dem FBI unterschätzt zu haben.

http://www.theguardian.com/books/2011/jul/03/fbi-and-ernest-hemingway

28. Oktober 2014

German Foreign Policy ll Die europäische Wahl der Ukraine

KIEW/BERLIN (Eigener Bericht) – Aus der Parlamentswahl in der
prowestlich gewendeten Ukraine gehen ultranationalistische Kräfte
gestärkt hervor. Während offen faschistische Parteien schwächer als
erwartet abschnitten, sind diejenigen Parteien erfolgreich gewesen,
die mit der Einbindung populärer Milizionäre aus faschistischen
Bataillonen um Wählerstimmen geworben haben: die “Volksfront” von
Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, die Personal des Bataillon Asow
eingebunden hat, und die “Selbsthilfe” des Lwiwer Bürgermeisters
Andrij Sadowij, die dem Führer des Bataillons Donbass zum Einzug in
die Werchowna Rada verhalf. Während Berlin den Ablauf der Wahl lobt,
haben kritische Beobachter bereits im Wahlkampf geurteilt, der
Urnengang könne “nur bedingt als frei” eingestuft werden: “Die
radikalisierten und zum Teil bewaffneten Teile der ukrainischen
Gesellschaft gehen gewaltsam gegen Vertreter anderer Meinungen vor”,
heißt es in einem Bericht. Der Autor spricht ausdrücklich von einem
“Klima der Angst” in der Ukraine.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58978

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