10. Dezember 2018

1953 schrieb der Literatur-Nobelpreisträger Thomas Mann einen Aufruf an die Europäer

Literatur-Nobelpreisträger Thomas Mann erinnerte 1953 in einem Aufruf an die Europäer an die Neigung der USA:

„Europa als ökonomische Kolonie, militärische Basis, Glacis im zukünftigen Atom-Kreuzzug gegen Russland zu behandeln, als ein zwar antiquarisch interessantes und bereisenswertes Stück Erde, um dessen vollständigen Ruin man sich aber den Teufel scheren wird, wenn es den Kampf um die Weltherrschaft gilt“.

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10. Dezember 2018

EU fordert mit neuen Maßnahmen den US-Dollar und seine Stellung als Weltleitwährung heraus (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die EU fordert mit neuen Maßnahmen den US-Dollar und seine Stellung als Weltleitwährung heraus. Wie die EU-Kommission ankündigt, soll in Zukunft vor allem der Handel europäischer Unternehmen mit Energierohstoffen in Euro statt in US-Dollar abgewickelt werden. Ebenso sollten der Airbus-Konzern sowie Autoproduzenten bei ihren Käufen und Verkäufen nach Möglichkeit die EU-Einheitswährung nutzen. Zudem will die Kommission die Schaffung eines europäischen Zahlungssystems unterstützen. Man sei bemüht, die „Rolle des Euro zu stärken“, weil Washington den Dollar als politisches „Druckmittel“ instrumentalisiere, erklärt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Äußerung bezieht sich nicht zuletzt auf die Sanktionen gegen Iran, zu deren Einhaltung Washington europäische Firmen zwingen konnte, weil diese in der Praxis auf den US-Dollar nicht verzichten können. Beobachter urteilen, um die Dominanz der US-Währung zu brechen, benötige man Euro-Bonds; deren Einführung ist bisher an Berlin gescheitert. Russland unterstützt die Abkopplungsversuche der EU.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7808/

9. Dezember 2018

Forderungen der Gelbwesten im Wortlaut

https://www.theblogcat.de/uebersetzungen/manifest-der-gelbwesten-07-12-2018/

Die Forderungen der „Gelbwesten“ gehen nun auch offiziell über die bloße Frage der Treibstoffpreise hinaus. In einem langen, der Presse und den Abgeordneten übermittelten Manifest, das in den französischen Medien breite Beachtung fand, listen sie eine Reihe von Forderungen auf, die sie erfüllt haben möchten.

Abgeordnete Frankreichs, wir übermitteln Ihnen die Direktiven des Volkes, damit Sie diese in Gesetze umsetzen.

Abgeordnete, verschaffen Sie unserer Stimme Gehör in der Nationalversammlung!

Folgen Sie dem Willen des Volkes! Setzen Sie diese Direktiven durch:

  • Null Obdachlosigkeit: DRINGEND.
  • Mehr Progression bei der Einkommenssteuer, das heißt, mehr Stufen.
  • Mindestlohn von 1.300 Euro netto.
  • Förderung der kleinen Geschäfte in den Dörfern und Stadtzentren. Einstellung des Baus von großen Einkaufszentren um die Großstädte herum, die den Einzelhandel abwürgen, und mehr kostenlose Parkplätze in den Stadtzentren.
  • Isolierung von Wohnungen im großen Maßstab, um die Ökologie mit Einsparungen in den Haushalten voranzubringen.
  • Steuern: die GROSSEN (McDonald´s, Google, Amazon, Carrefour …) sollen GROSS zahlen und die Kleinen (Handwerker, Klein- und Mittelbetriebe) zahlen KLEIN.
  • Ein einheitliches System der Sozialversicherung für alle (Handwerker und kleine Selbständige eingeschlossen). Abschaffung der Selbständigen-Sozialversicherung (RSI).
  • Das Rentensystem muss solidarisch bleiben und demzufolge vergesellschaftet werden. Keine Rente nach Punkten.
  • Schluss mit der Erhöhung der Treibstoffsteuer.
  • Keine Rente unter 1.200 Euro.
  • Jeder gewählte Abgeordnete hat das Recht auf den Medianlohn. Seine Reisekosten werden überwacht und, soweit begründet, erstattet. Recht auf Restaurant- und Urlaubsgutscheine.
  • Die Löhne aller Franzosen sowie die Renten und Leistungen sind entsprechend der Inflation zu indexieren.
  • Schutz der französischen Industrie: Verbot von Verlagerungen. Schutz unserer Industrie bedeutet Schutz unseres Know-hows und unserer Arbeitsplätze.
  • Schluss mit der Arbeitnehmerentsendung. Es ist nicht normal, dass jemand, der auf französischem Territorium arbeitet, nicht den gleichen Lohn und die gleichen Rechte erhält. Jede Person, die autorisiert ist, auf französischem Territorium zu arbeiten, ist einem französischen Staatsbürger gleichzustellen und ihr Arbeitgeber muss für sie die gleichen Abgaben entrichten wie ein französischer Arbeitgeber.
  • Zur Sicherung der Beschäftigung: Befristete Arbeitsverträge in großen Unternehmen stärker begrenzen. Wir wollen mehr unbefristete Verträge.
  • Abschaffung der „Steuergutschrift für die Förderung des Wettbewerbs und der Beschäftigung“, CICE (1). Nutzung dieser Gelder zur Förderung einer französischen Wasserstoffauto-Industrie (wirklich ökologisch, anders als Elektroautos).
  • Ende der Austeritätspolitik. Einstellung von Zinszahlungen auf illegitim eingeschätzte Schulden und Beginn der Schuldentilgung – ohne auf das Geld der Armen und weniger Armen zurückzugreifen, sondern durch Aufspüren der 80 Milliarden an Steuerhinterziehungen.
  • Abstellung der Ursachen für erzwungene Migration.
  • Korrekte Behandlung von Asylbewerbern. Wir schulden ihnen Wohnraum, Sicherheit, Ernährung sowie Bildung für die Minderjährigen. Zusammenarbeit mit der UNO zur Einrichtung von Empfangslagern in zahlreichen Ländern der Welt in Erwartung des Ergebnisses des Asylverfahrens.
  • Rückführung abgelehnter Asylbewerber in ihr Ursprungsland.
  • Umsetzung einer tatsächlichen Integrationspolitik. In Frankreich zu leben heißt, Franzose/Französin zu werden – Französisch-Kurse, Kurse in französischer Geschichte und in staatsbürgerlicher Bildung mit Abschlusszeugnis am Ende der Kurse.
  • Festlegung eines Maximallohns von 15.000 Euro.
  • Schaffung von Arbeitsplätzen für Arbeitslose.
  • Erhöhung der Leistungen für Personen mit Behinderungen.
  • Begrenzung der Mieten. Mehr Wohnungen mit gemäßigten Mieten – insbesondere für Studenten und prekär Beschäftigte.
  • Verbot des Verkaufs von Grundstücken und Einrichtungen, die sich im Eigentum Frankreichs befinden – Talsperren, Flughäfen und so weiter.
  • Konsequente zur Verfügung Stellung von Mitteln für Justiz, Polizei, Gendarmerie und Armee. Bezahlung oder Freizeitausgleich von Überstunden der Ordnungskräfte.
  • Einsatz aller Mauteinnahmen für den Unterhalt der Autobahnen und Landstraßen Frankreichs sowie für die Straßenverkehrssicherheit.
  • Da die Gas- und Strompreise seit der Privatisierung gestiegen sind, wünschen wir, dass beides wieder in die öffentliche Hand kommt und die Preise entsprechend gesenkt werden. ( Vergesellschaftung).
  • Sofortiger Stopp der Einstellung kleiner Bahnstrecken, der Abschaffung von Postämtern und der Schließung von Schulen und Entbindungsstationen.
  • Wohlergehen für ältere Menschen. Verbot der Gewinnerzielung auf Kosten älterer Menschen. Statt „Graues Gold“ „Graues Wohlergehen“.
  • Maximal 25 Schüler pro Klasse von der Vorschule bis zur Abschlussstufe.
  • Bereitstellung notwendiger Mittel für die Psychiatrie.
  • Volksentscheide sind in die Verfassung aufzunehmen. Schaffung einer lesbaren und effizienten Website, überwacht durch ein unabhängiges Kontrollorgan, auf der Menschen Gesetzesvorschläge einbringen können. Wenn ein solcher Vorschlag 700.000 Unterschriften erhält, ist er von der Nationalversammlung zu diskutieren, zu ergänzen und gegebenenfalls mit Änderungsvorschlägen zu versehen. Die Nationalversammlung ist zu verpflichten, ihn – ein Jahr nach dem Stichtag der Erlangung der 700.000 Unterschriften – der Gesamtheit der Franzosen zur Abstimmung vorzulegen.
  • Rückkehr zu einem 7-Jahres-Mandat für den Präsidenten der Republik. Die Wahl der Abgeordneten zwei Jahre nach der Wahl des Präsidenten wird dem Präsidenten der Republik ein positives oder negatives Signal hinsichtlich seiner Politik übermitteln. Dies wird dazu beitragen, der Stimme des Volkes Gehör zu verschaffen.
  • Rente mit 60 Jahren. Recht auf Rente mit 55 Jahren für alle Personen, die schwer körperlich arbeiten – beispielsweise Maurer oder Schlachthausarbeiter.
  • Verlängerung des Systems der Zuschüsse für Kinderbetreuung (Pajemploi) über das 6. Lebensjahr hinaus bis zum 10. Lebensjahr des Kindes.
  • Förderung des Schienengütertransports.
  • Kein Quellensteuerabzug.
  • Schluss mit den lebenslangen Bezügen für Altpräsidenten.
  • Verbot der Erhebung einer Gebühr von Händlern für die Zahlung per Kreditkarte durch deren Kunden.
  • Besteuerung von Schiffsdiesel und Kerosin
9. Dezember 2018

Manifest der Gelbwesten

 07.12.2018
Original Artikel https://lundi.am/Prochaine-station-destitution
Übersetzung von Daniel Megert

Nächste Station: Entlassung

Im Gegensatz zu allem, was wir hören können, ist das Geheimnis nicht, dass wir rebellieren, sondern dass wir es vorher nicht getan haben.

Was anormal ist, ist nicht das, was wir jetzt tun, sondern das, was wir bisher ertragen haben. Wer kann den Bankrott des Systems in jeder Hinsicht leugnen? Wer will schon noch für nichts geschoren, ausgeraubt, es beschissener haben? Wer wird weinen, dass das 16. Arrondissement von den Armen ausgeraubt wurde oder dass der Bourgeoisie ihre glänzenden 4X4er verbrannt wurden? Was Macron betrifft, so soll er aufhören, sich zu beschweren, er war es, der uns gerufen hat, um ihn holen. Ein Staat kann nicht behaupten, sich über die Kadaver einer „glorreichen Revolution“ zu legitimieren und dann die Randalierer anzuschreien, sobald eine Revolution beginnt

Die Situation ist einfach: Die Menschen wollen, dass das System fällt. Das System beabsichtigt jedoch, sich selbst zu erhalten. Damit wird die Situation als aufständisch definiert, wie die Polizei selbst jetzt zugibt. Das Volk ist für sich selbst Masse, Mut, Freude, Intelligenz und Naiv. Das System hat für sich die Armee, die Polizei, die Medien, die List und die Angst vor der Bourgeoisie. Seit dem 17. November nutzen die Menschen jeden Samstag zwei komplementäre Ansätze: die Blockade der Wirtschaft und den Angriff auf das Regierungsviertel. Diese Hebel ergänzen sich, weil die Wirtschaft der Motor des Systems ist, während die Regierung das ist, was sie symbolisch darstellt. Um das System wirklich zu entfernen, muss man beides aufs Korn nehmen. Das gilt für Paris wie für den Rest des Landes: Eine Präfektur anzuzünden und auf die Elysée zu marschieren, ist ein und dasselbe. Seit dem 17. November, jeden Samstag werden die Menschen in Paris von demselben Ziel getrieben: dem Spaziergang auf das Regierungsgebäude.

weiter hier:

https://www.theblogcat.de/uebersetzungen/manifest-der-gelbwesten-07-12-2018/

9. Dezember 2018

Auf Chinas Schlüsselkonzern gezielt. »Huawei«-Managerin drohen 30 Jahre Haft. Beijing kündigt Kanada »ernste Konsequenzen« an (junge Welt)

Die 46jährige Meng war am 1. Dezember auf Betreiben der USA bei einer Zwischenlandung in Vancouver festgenommen worden. Die US-Justiz wirft ihr vor, gegen Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Das Justizministerium in Washington strebt ihre Auslieferung an.

weiter hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/345139.handelskrieg-auf-chinas-schl%C3%BCsselkonzern-gezielt.html

9. Dezember 2018

From the South: teleSUR News – #YellowVests and other World News

9. Dezember 2018

Wird 9/11 endlich ermittelt? – von Mathias Broeckers

https://www.broeckers.com/2018/12/09/wird-9-11-endlich-ermittelt/

Man mag es ja kaum glauben, doch nach mehr als 17 Jahren könnte  es jetzt eine ordentliche gerichtliche Untersuchung der Anschläge vom 11.September 2001 geben. Die Staatsanwaltschaft des “Southern Districs New York” hat eine Petition des “Lawyers Comittee for 9/11 Inquiry” angenommen. In dem 52-seitigem Antrag sind 57 Beweise angeführt, die nach dem Gesetz nun einer “Grand Jury” vorgelegt werden müssen, die darüber entscheidet, ob staatsanwaltliche Ermittlungen aufgenommen werden müssen. Die Petition und die Beweise beziehen sich nur auf den Einsturz der drei WTC-Türme und die Indizien, die auf eine kontrollierte Sprengung der Gebäude deuten. Viele davon – Gutachten, Zeugenaussagen, seismische Messungen – wurden in den vergangenen Jahren von Richard Gage und seiner Vereinigung von  über 3000 Architekten und Ingenieuren zusammengetragen. Im Vorstand des Kommitees, das die Petition eingebracht hat, ist Barbara Honegger – politische Analystin im Weissen Haus unter Ronald Reagan, später Whistleblowerin in Iran-Contra-Skandal (“October Surprise”) und eine 9/11-Truth-Aktivistin der ersten Stunde. Sie ist überzeugt, dass eine Jury, der diese Beweise vorgelegt werden, nicht anders kann, als staatsanwaltliche Ermittlungen anzuordnen. Noch aber sind die nächsten Schritte unklar, genauso wie die Frage, wie weit die Ermittlungen der Grand Jury und der Staatsanwaltschaft gehen, wenn klar wird, dass die eigene Regierung in das Verbrechen involviert ist. Unter einem Interview mit Gage und Honegger kommentierte ein User: “Arrest Larry Silverstein, Dick Cheney and Donald Rumsfeld for starters. Why these bastards haven’t been lynched has puzzled me for years” – würde die Gelbwesten-Revolte über den großen Teich expandieren und Robbespierre-artige Züge annehmen, könnte das ja möglicherweise so laufen. So aber wären wir schon mit einem halbwegs ordentlichen Gerichtsverfahren schon derart zufrieden, dass ich kaum dran glauben kann….

9. Dezember 2018

Für ein Verbot „autonomer Waffen“ – Killer-Drohnen & „Künstliche Intelligenz“

9. Dezember 2018

Background To The Present Russia/Ukraine Crisis – By Phil Wilayto (World Beyond War)

Tensions between Russia and Ukraine have risen sharply following the Nov. 25 seizure of two Ukrainian gunboats and a tug and the detention of 24 Ukrainian sailors by vessels of the Russian Border Guard. The incident took place as the vessels were attempting to pass from the Black Sea through the narrow Kerch Strait into the Sea of Azov, a shallow body of water bounded by Ukraine to the northwest and Russia to the southeast. After the incident, Russia blocked some additional naval traffic through the strait.

Ukraine is calling the  Russian actions a violation of international law, while Russia says the Ukrainian ships attempted an unauthorized passage through Russian territorial waters.

It’s impossible to understand anything about present Russian-Ukrainian relations without going back at least to late 2013, when mass demonstrations broke out against then-Ukrainian president Viktor Yanukovych.

read the article here:

https://worldbeyondwar.org/background-to-the-present-russia-ukraine-crisis/

9. Dezember 2018

Die Zeit ist reif für eine soziale Wende! #Aufstehen #GiletJaunes

auf

Gestern waren wieder mind. 125.000 Menschen in #Frankreich auf der Straße – der überwältigende Teil besonnen und friedlich. Gleichzeitig hat sich die #Gelbwesten-Bewegung etwa auf Belgien ausgeweitet. Einige unserer lokalen Aufständischen planen derzeit ebenfalls Solidaritätsaktionen.
In ganz Europa haben die Bevölkerungen die Nase voll von der Politik, die #oben gibt und #unten nimmt. Die Zeit ist reif für eine soziale Wende! #Aufstehen #giletjaunes

9. Dezember 2018

#Aufstehen: Fussball-Legende Paul engagiert sich bei der Münchner Tafel – Reichtum und Armut in der „Boomtown“ München

 

9. Dezember 2018

Der Jemenkrieg – ein imperialer Krieg der USA? (Heise.de)

Der Jemenkrieg ist primär kein Krieg der Saudis & Emiratis, sondern einer der USA

Der Jemen-Krieg ist von der gleichen Sorte wie schon die Kriege gegen den Irak (ab 2003), Libyen (2011) und Syrien (ab 2011) – und wie der geplante nächste im Mittleren Osten: der gegen den Iran (ab 20??). Wie diese Kriege ist auch der Jemen-Krieg ein Imperialer Krieg, d.h. ein Krieg, den ein Imperium (hier: die USA) führt, um die weitere Realisierbarkeit seiner strategischen Hegemonial-Ziele zu sichern. Mit anderen Worten: Der Jemenkrieg ist primär kein Krieg der Saudis & Emiratis, sondern „genuin einer der USA“.

Dies ist die Hauptthese der von dem Forschungsprojekt Swiss Propaganda Research (kurz: dem SPR-Projekt) vorgelegten Erklärung, mit der andere Analysen zusammengefasst und zuspitzend auf den Punkt gebracht werden.

Was ist von dieser Kriegs-„Erklärung“ zu halten?

weiterlesen hier:

https://www.heise.de/tp/features/Der-Jemenkrieg-ein-imperialer-Krieg-der-USA-4245116.html

9. Dezember 2018

#Aufstehen-Mitinitiator Bernd Stegemann „Die linke Politik ist dabei, sich abzuschaffen“

Unbedingt hörenswert: Dramaturg Bernd Stegemann über die Gelbwesten, die Sammlungsbewegung Aufstehen und die Linke in Deutschland:

https://www.deutschlandfunkkultur.de/aufstehen-mitinitiator-bernd-stegemann-die-linke-politik.990.de.html?dram%3Aarticle_id=435426&fbclid=IwAR1pDaSWOmR7M00L-KH9-AosxOWA4zQWBsoccsmdE0-puTjE0BYlpgFUEjM

 

9. Dezember 2018

Frankreich: Die Gelben Westen an der Schwelle zur politischen Bewegung (Telepolis)

Es war der „vierte Akt“ der Protestbewegung, der von allerlei Dramatisierung angeheizt worden war und vor dem viele, ganz besonders in Paris, Angst hatten. Die Läden auf den Prachtstraßen war verbarrikadiert, so viele Gegenstände wie möglich, die zum Wurf verwendet werden können, wurden bei den Vorbereitungen von den Straßen und Bürgersteigen entfernt; ein Teil der Bewohner flüchtete aus der Stadt, auch Geschäftsinhaber.

An der Antwort auf die Frage, ob die Geschäftsinhaber und Bewohner kritischer Zonen bei einem eventuellen „fünften Akt“ am nächsten Samstag diesmal in der Stadt bleiben würden, könnte man ablesen, wie groß der „Erfolg“ des Einsatzes der Sicherheitskräfte tatsächlich war.

10.000 waren allein in Paris eingesetzt, 89.000 in ganz Frankreich, auch gepanzerte Wagen der Gendarmerie waren in Innenstädten, nicht nur in Paris aufgefahren – präventive Einschüchterung spielte eine wesentliche Rolle bei der „neuen Vorgehensweise“ der Polizei, die Regierungschef Philippe und Innenminister Castaner später lobten und die den Anlass zum Dank des Staatschefs Macron gab.

Trotz der Angst und der Einschüchterung, die auch bei den Teilnehmern der Gelben Westen-Proteste eine Rolle spielte, mobilisierte die Bewegung 136.000 Personen, wie der Innenminister am Sonntagmorgen bilanzierte.

weiterlesen:

https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Die-Gelben-Westen-an-der-Schwelle-zur-politischen-Bewegung-4246090.html?seite=all

9. Dezember 2018

Vor 75 Jahren verübte die Wehrmacht in der Ortschaft Kalavryta ein Massaker an griechischen Zivilisten (junge Welt)

Massaker in Kalavryta am 13. Dezember 1943. Die Soldaten trieben die Einwohner zusammen. Die Männer wurden aus der Stadt geführt, Frauen und Kinder in der Schule eingesperrt. Anschließend wurde die Stadt durchsucht. Alles Brauchbare, Geld- und Wertbestände der Bürger und der Filiale der Griechischen Staatsbank konfiszierte das Wirtschaftskommando der Wehrmacht. Danach steckte man die Stadt in Brand. Auch das Schulgebäude wurde von den Flammen erfasst. Nur durch Zufall konnten sich Frauen und Kinder retten. Inzwischen waren mehr als 500 Männer im Alter zwischen 13 und 77 Jahren – mehr als ein Drittel der Einwohnerschaft – ermordet worden. Am Nachmittag fanden die Frauen die Toten und einige schwerverwundete Überlebende. Da alle Transportmittel und Werkzeuge verbrannt waren, zogen die traumatisierten Frauen die häufig grässlich verstümmelten Leichen auf Decken zum etwa 700 Meter entfernten Friedhof. Den gefrorenen Boden mussten sie mit Tonscherben, oft mit den bloßen Händen, aufkratzen. Die eisigen Nächte verbrachten die Überlebenden in den beschädigten, einsturzgefährdeten Häusern. Um Hilfe von außerhalb zu unterbinden, legten die Mörder einen Sperrgürtel um die Stadt.

Am 14. Dezember kehrten die Wehrmachtssoldaten in ihre Unterkünfte zurück. Die blutigste Aktion der Wehrmacht gegen die griechische Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg war beendet.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/345086.verbrechen-der-wehrmacht-stadt-der-m%C3%A4rtyrer.html

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