5. Dezember 2019

Russland im Netz der Ultrarechten – Von Veronika Krascheninnikowa, Mitglied der Gesellschaftskammer der Russischen Förderation

Russland im Netz der Ultrarechten

4. Dezember 2019

Deutschlands Skripal-Fall? Der Mord im Tiergarten und journalistische Schnellschüsse (RT Deutsch)

Der Mord an einem Georgier in Berlin schlägt immer höhere Wellen. Manche Medien kennen bereits den Auftraggeber des Verbrechens: Moskau. Parallelen zum Skripal-Fall werden gezogen – doch dieser zeugt nicht von Moskaus Schuld, sondern von einem Mangel journalistischer Standards.

von Sebastian Range, 4.12.2019

Spätestens mit der am Mittwochmittag erfolgten Ausweisung russischer Diplomaten hat sich der Mord an Selimchan Changoschwili zu einem internationalen Politikum entwickelt. Der 40 Jahre alte Tschetschene mit georgischer Staatsangehörigkeit wurde am 23. August im Kleinen Tiergarten in Berlin-Moabit erschossen. Changoschwili hatte im Tschetschenien-Krieg gegen Russland gekämpft und wurde hierzulande zeitweise als islamistischer Gefährder eingestuft. Kurz nach der Tat wurde der mutmaßliche Täter festgenommen, bei dem es sich laut russischem Reisepass um Vadim Sokolov handeln soll.

Doch das sei nur eine Scheinidentität, wie der Spiegel am Dienstag berichtete. Tatsächlich soll es sich um den „zuvor international gesuchten Mörder“ Vadim Krasikov handeln, „der womöglich im Auftrag des Kreml handelte“.

Was hier noch als Möglichkeit in Betracht gezogen wird, behandeln andere Medien bereits als erwiesene Tatsache. Während die Tagesschau noch fragt: „War es ein Auftragsmord aus dem kriminellen Milieu? Eine Fehde unter Kaukasiern? Oder gar ein Attentat im Auftrag des Kreml?“, steht für den Tagesspiegel der Schuldige bereits fest, woran schon die Headline – „Der russische Staatsterror fordert Deutschland heraus“ – keinen Zweifel lässt. Das Blatt schreibt:

„Mit der brutalen Rache an Gegnern im Ausland nimmt Putin offenkundig diplomatische Verwerfungen in Kauf. Hauptsache, bei Überläufern und Oppositionellen kommt die Botschaft an: wir kriegen euch, auch in Deutschland. Das ist abenteuerliche Politik, sie zeugt von der Verachtung des Autokraten für den westlichen Rechtsstaat.“

Deutschlands Skripal-Fall? Was das britische „Original“ in Sachen rechtsstaatlicher Prinzipien lehrt
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/95416-deutschlands-skripal-fall-mord-im/

4. Dezember 2019

NATO-Aufrüstung trotz Streit (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue „Herausforderung“ ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London zusammengekommen waren. Die NATO wird bereits ab kommendem Jahr 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine binnen maximal 30 Tagen in den Krieg schicken können. Erstmals ist auf dem Londoner Gipfel Nordmazedonien vertreten gewesen, das unmittelbar vor seiner Aufnahme in das Bündnis steht. Zudem wird sich die NATO künftig ausführlich mit China befassen, wenn auch nicht in ausschließlich konfrontativer Form, wie es Washington gewünscht hatte. Nicht eskaliert ist der Konflikt mit der Türkei, wenngleich die Differenzen zwischen Ankara und diversen anderen Bündnisstaaten keineswegs beigelegt sind. Faktisch hat die türkische Regierung einen Freibrief für ihre scharf kritisierten Besatzungsaktivitäten in Nordsyrien erhalten.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8127/

4. Dezember 2019

Tageszeitung junge Welt – Jetzt erst recht!

https://www.jungewelt.de

 

4. Dezember 2019

FRIEDEN MIT RUSSLAND – Ausstellung: Eröffnung Freitag, den 6. Dezember 2019 im Coop Antikriegscafe Berlin

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4. Dezember 2019

Montag, 16. 12 – Treffen Berliner AG zur Planung von Aktivitäten zu NATO-Grossmanöver DEFENDER

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wie die meisten von Euch bereits wissen, plant die NATO ein Großmanöver unter dem irreführenden Namen Defender.
Handlungsraum sind die Grenzbereiche zu Russland, angefangen bei den baltischen Staaten, über Polen, die Ukraine bis hin zu Georgien.

Der dafür vorgesehen Zeitplan, 27. April bis 22. Mai 2020, erlaubt den Verdacht, dass er nicht zufällig gewählt wurde.  Es sind genau die Wochen, in denen vor allem im Osten Europas an den Sieg über den Faschismus erinnert wird. Eine Zeit in der die Schrecken des Krieges in jedem Jahr von Neuem present sind.

Es sind bundesweit Aktivitäten geplant. Eine bundesweite Beratung soll am 25. 1. 2020 stattfinden.

Für die Planung von  Aktivitäten in unserer Stadt vor und während des Manövers laden wir alle, die sich gegen diese nicht ungefährliche Provokation engagieren wollen zum
Montag, den 16. 12. um 19 Uhr
in das Stadtteilzentrum Crellestr. 38
ein.
Seid solidarisch gegrüßt
Laura v. Wimmersperg

4. Dezember 2019

US-Sanktionen gegen Nord Stream 2: Darum stellt Klaus Ernst (Linke) EU-Hilfe für Ukraine in Frage

https://sptnkne.ws/A98F

4. Dezember 2019

Live Updates: Second Day of NATO Summit in London

https://sptnkne.ws/A97J

4. Dezember 2019

Video-Kolumne: Widerstand gegen Berlin

Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die „Sprache der Macht“ ganz Europa erfasse, lautet die Botschaft der deutschen Eliten und ihrer Brüsseler Gesandten, der EU-Kommissarin. Ihr geht es darum, mit der „Sprache der Macht“ in der Welt zu bestehen. Frau von der Leyen (EU-Chefkommissarin): „Europa muss auch die Sprache der Macht lernen. Das heißt zum einen, eigene Muskeln aufbauen, wo wir uns lange auf andere stützen konnten, z.B. in der Sicherheitspolitik, zum anderen vorhandene Kraft gezielter einsetzen, wo es um europäische Interessen geht.“ Der Brüsseler Schein, als sei es „Europa“, das dringend mehr Macht und mehr „Muskeln“ verlange – mehr Militär -, entspricht keiner Wahrheit. Die Mehrheit der Menschen will nicht mehr Macht und mehr Rüstungsausgaben, sie will mehr Geld für Soziales. Der Brüsseler Schein reflektiert nicht Europa. Er kommt aus Berlin wie die EU-Kommissarin und spiegelt den Ehrgeiz einer Wirtschaftsnation von erheblicher Stärke. Mehr Macht braucht Gewalt.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8125/

4. Dezember 2019

Ukrainian girl to HK youth: Violent act is not the right way to love your hometown (CGTN)

4. Dezember 2019

At street corners, parks and other public spaces across Hong Kong — Public Screenings of Winter on Fire: Ukraine’s Fight for Freedom, an Oscar-nominated documentary about Ukraine’s anti-government protests of 2013 (TIME)

https://time.com/5682003/winter-on-fire-hong-kong-protests-ukraine/

3. Dezember 2019

Weltpolitischen Zielsetzungen Chinas (luftpost-kl.de)

Der Wirtschaftswissenschaftler und geopolitische Analyst Peter Koenig untersucht die weltpolitischen Zielsetzungen Chinas.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP13619_041219.pdf )

3. Dezember 2019

White Helmets: Almost immediately after Le Mesurier’s alleged plunge to his death, reports began to emerge of tampering and the removal of details about the controversial “private security” operative’s career. – by Vanessa Beeley (Mintpress News)

After His Mysterious Death, the Media Scrambles to Get its Story Straight About White Helmets Founder James Le Mesurier

3. Dezember 2019

Die Rolle Uigurischer „Dschihadisten“ im Syrienkrieg (2016)

Uighur “Jihadis” Role In Syria War

THE LEVANT NEWS EXCLUSIVE – Von Dr. Haytham Mouzahem * –

Am 21. April 2016 besuchte Chinas Sonderbeauftragter für die Syrienkrise Chai Cho Yan Damaskus und traf sich mit dem syrischen Außenminister Walid al-Moallem und dem Leiter der syrischen Regierungsdelegation zu den Genfer Gesprächen, Bashar al-Jaafari.
Al-Jaafari , dass „die Anwesenheit von Terroristen Uiguren in den Reihen der ISIS und al-Nusra Vorderseite bildet einen gemeinsamen Nenner zwischen Syrien und China im Hinblick auf die Notwendigkeit , den weltweiten Terrorismus zu bekämpfen.“ , Erklärte
seinerseits, der chinesische Gesandte betonte die Wichtigkeit der Koordinierung der Folgemaßnahmen, insbesondere im Bereich der Terrorismusbekämpfung, unter Hinweis auf die Rolle der syrischen Regierung und ihre Zusammenarbeit in Bezug auf die uigurischen Terroristen, die zu den terroristischen Gruppen in Syrien gehören.
Es ist erwähnenswert, dass dieser Gesandte Ende März bis März 2016 in diese Position berufen wurde.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die Anwesenheit der uigurischen „Dschihadisten“ in Syrien die chinesische Regierung beunruhigt und der erste Grund ist, der sie dazu veranlasst hat einen Sonderbeauftragten für Syrien zu ernennen und das Interesse Chinas an einer friedlichen Lösung der Syrienkrise zu stärken, die die Sicherheit und Stabilität des Landes wiederherstellen könnte.
Eine Reihe von Medienberichten hat die Existenz von Tausenden chinesischen uigurischen Kämpfern in Syrien bestätigt, die gegen die Al-Nusra-Front (Jabhat al-Nusra), Ahrar Al-sham und ISIS kämpfen. Die Kämpfer gehören der muslimischen uigurischen Minderheit aus der westchinesischen Provinz Xinjiang an und gehören der „Turkistan Islamic Party“ an, die auch als Ostturkistan Islamic Movement (ETIM) bekannt ist.
Die muslimischen Uiguren nannten die Provinz Xinjiang vor ihrer Besetzung durch China im Jahr 1949 „Ostturkestan“.
Im April 2016 gab der syrische Ministerp

räsident Wael Nader al-Halqi bekannt, dass mehr als 5.000 Dschihadisten auf ihrem Weg nach Idlib und in die Außenbezirke der Türkei durch die Türkei gereist waren Aleppo. Asia News berichtete am 22. April, dass eine große Anzahl von „Jihadi“ -Kämpfern der „Turkistan Islamic Party“ (TIP) im Dorf Al Bawabiya (südwestlich von Aleppo) stationiert war und Waffen und Munition von erhalten hatte die Gruppen „al Nusra Front“ und „Jund al-Aqsa“.

chinesische_kämpfer

Laut dem englischen Korrespondenten al Arabiya, Mohanad Hage Ali, gibt es einige tausend uigurische Kämpfer, von denen viele mit ihren Familien aus China angereist sind. Sie haben ihren Sitz in der Provinz Idlib in Nordsyrien sowie auf dem Land in Lattakia, während andere Quellen angaben, dass es uigurische Kämpfer in der Stadt Manbaj und in der Provinz Riqqa mit ISIS gibt. Die Uiguren wurden in vielen Regionen von Idlib in großer Zahl gesehen, einschließlich der strategischen Stadt Jisr al-Shughour, Ariha und dem Hochland von Jabal al-Zawiya. Die Uiguren haben sich mit ihren Familien in verlassenen alawitischen Städten in Jisr al-Shughour niedergelassen.
Die meisten uigurischen Kämpfer gehören der Turkistan Islamic Party (TIP) an. Welches ist mit der Al-Nusra-Front, der syrischen Niederlassung von Al-Qaida verbündet.

Schätzungen zufolge befinden sich mindestens 2000 bis 2500 uigurische Kämpfer mit TIP in Nordsyrien, während etwa 500 bis 1000 von ihnen mit ISIS unter „Wilayat Khurasan“ leben, einer breiten Region, die Teile Afghanistans und Pakistans umfasst, die ISIS für sich beansprucht.
Laut dem Fernsehsender Al-Mayadden leben in Jabal al-Turkman in der Provinz Latakia und im Dorf Zunbaki in der Nähe von Jisr al-Shughour in der Provinz Idlib fast 4000 bis 5000 Uiguren (Männer und Frauen). Diese Familien wurden dort unter Aufsicht des türkischen Geheimdienstes angesiedelt, um die demografische Beschaffenheit des Gebiets zu ändern und die türkische Rasse dort zu stärken.
Uigurische Militante, die gute Beziehungen zur Nusra-Front unterhalten, Al-Qaida-Zweig in Syrien, eine Fortsetzung ihrer historischen Beziehungen zu Al-Qaida und ihre Verbundenheit mit der Taliban-Bewegung und ihrem Gründer und verstorbenen Führer Mullah Omar.
TIP-Kämpfer haben 2015 eine entscheidende Rolle bei den Eroberungsgewinnen von „Jaysh al-Fateh“ (Armee der Eroberung) in der Provinz Idlib gespielt, insbesondere bei den Kämpfen am Flughafen Jisr-Ashughour und Abu Zuhur. Sie veröffentlichten auch Videos, die zeigen, wie sie in den Ebenen von al-Ghab in der westlichen Landschaft von Hama und in Jib Al-Ahmar in der Provinz Latakia kämpfen.

 

Chinesisch-Isis

Uiguren und ISIS

Obwohl es in Syrien (Provinz Riqqa und Manbaj) und im Irak Hunderte von uigurischen Kämpfern mit IS gibt, sagte Hage Ali, dass TIP aufgrund der Zusammenstöße zwischen IS und Nusra (Al-Qaida) auch in Syrien die Beziehungen zu IS belastet habe als die Spannungen zwischen ISIS und den Taliban in Afghanistan, wegen ihrer Loyalität (bay’aa) gegenüber dem Führer der Taliban und sie betrachten ihn als den wahren Kalifen.
Die von der Turkistan Islamic Party (TIP) veröffentlichten Videos zeigen, dass die uigurischen Führer und Militanten an der Seite der Al-Nusra-Front und der usbekischen Brigaden kämpfen. In diesen Videos haben die Uiguren Angriffe in China gelobt, und die chinesischen Behörden glauben, dass diese „Dschihadisten“ versuchen, die Unabhängigkeit für Xinjiang zu erlangen und dort oder als Erweiterung des islamischen Kalifats der Taliban oder ISIS ihren islamischen Staat zu schaffen.

Einige Analysten glauben, dass Xinjiang das nächste Afghanistan werden und dem Muster Syriens und des Irak mit lokalen militanten Kräften folgen könnte, wenn die TIP innerhalb der „Army of Conquest“, die sich aus verschiedenen Al-Qaida-Mitgliedern und salafistischen Dschihadisten zusammensetzt, weiterhin an Macht gewinnt.

grenzüberschreitende Häfen, die ausländische Kämpfer anziehen und materielle und diplomatische Unterstützung durch die Türkei und andere fremde Mächte mit gemeinsamer Ideologie / gemeinsamen Interessen genießen.
Die TIP-Kämpfer haben im September 2015 eine entscheidende Rolle in der Schlacht am Flughafen Abu Zuhur gespielt, als es der „Fateh Army“ (Eroberungsarmee), zu der die Nusra-Front, die Ahrar-Asham-Gruppe und andere Salafi-Gruppen gehören, gelang, die Flughafenbasis in Abu Zuhur zu kontrollieren Provinz Idlib.
Der prominenteste TIP-Kämpfer in den Videos von Jisr al Shughur war seit 2014 der Sprecher der TIP-Niederlassung „Syrien“, Abu Ridha al-Turkistani. In den Videos führte er Kämpfer dazu, ein Gebäude zu übernehmen, und setzte eine Flagge auf, auf der „Turkistan Islamic Party“ in arabischer Sprache geschrieben war.
Es ist erwähnenswert, dass die Türkei diese „Armee der Eroberung“ unterstützt.
Die Zahl der uigurischen Kämpfer betrug in dieser Schlacht nur etwa 700, was darauf hindeutet, dass ihre Zahl in Nordsyrien im letzten Jahr gestiegen ist. Sie verloren fast 300 Tote in den Schlachten der Provinzen Gap Plain, Idlib und Latakia.
Türkische Medien berichteten, dass uigurische Kämpfer vom türkischen Geheimdienst Waffen und technische Ausrüstung erhalten.
Dr. Christina Lin, eine Stipendiatin des Zentrums für transatlantische Beziehungen an der SAIS-Johns Hopkins-Universität, schrieb in einer Studie, dass chinesische Uigurenkämpfer von der Türkei unterstützt werden und eine Hochburg in Syrien erobern, von der aus sie Angriffe auf China starten können.
Lin berichtete im Fernsehen von al-Mayadeen, dass sich 3.500 Uiguren in einem Dorf in Zunbaki in der Nähe von Jisr-al Shugour niederlassen, nahe der Hochburg der Turkistan Islamic Party (TIP), die Teil der „Jaysh al-Fateh“ (Armee der Eroberung) ist ). Sie fügte hinzu, dass sie angeblich unter der Aufsicht des türkischen Geheimdienstes stehen, dem vorgeworfen wurde, gefälschte Pässe zur Rekrutierung chinesischer Uiguren für den Dschihad in Syrien ausgestellt zu haben.
Lin glaubt, dass durch die Unterstützung der Türkei für die „Armee der Eroberung“ TIP innerhalb der „Dschihadisten“ -Koalition an Bedeutung gewonnen hat und eine Schlüsselrolle beim Sieg über die syrische Armee bei Jisr al Shughour gespielt hat.

Uigurisch

Chinas Intervention in Syrien

Es ist erwähnenswert, dass die „Dschihadisten“ der Uiguren 2013 und 2014 eine Reihe von Terroranschlägen in China verübt haben, wobei einige Uiguren einen Aufstand gegen das kommunistische Regime Chinas forderten, um von China unabhängig zu werden.
Syrische Quellen sagten, die syrische Regierung habe die chinesische Regierung über diese Kämpfer und ihre Rolle informiert und China aufgefordert, eine Rolle im Kampf gegen sie und bei der Unterstützung der syrischen Armee zu spielen.
Lin sagte, China müsse seine Empfehlung aus dem Jahr 2013 „Kämpfe gegen ETIM, bevor die Bedrohung wächst“ durchsetzen und Truppen nach Syrien entsenden. Sie erklärte, dass es „für China nicht schwierig ist, Maßnahmen zu ergreifen, wenn seine Kerninteressen bedroht sind – dies bedeute eine Verletzung seiner Souveränität, territorialen Integrität, wirtschaftlichen Entwicklung und des Überlebens des Regimes.“
Chinesische Analysten glauben, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die uigurischen „Dschihadisten“ nutzt, um einen Stellvertreterkrieg gegen China zu führen und seine Ambitionen zu verwirklichen, die „türkische Welt von der Adria bis zur Chinesischen Mauer“ wiederherzustellen.
Lin glaubt, dass China seine Truppen nach Syrien schicken kann, um dort gegen die uigurischen Kämpfer zu kämpfen, wenn Syrien

um Hilfe bittet und die Erlaubnis erteilt
.
Obwohl China nicht tolerieren wird, seine nationale Sicherheit zu schützen, hat das chinesische Parlament im Dezember 2015 ein neues Gesetz zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet, das es dem Militär erlaubt, sich in Übersee auf Operationen zur Terrorismusbekämpfung einzulassen. Chinesische Beamte begründeten das Gesetz, dass ihr Land einer wachsenden Bedrohung durch Militante und Separatisten ausgesetzt sei, insbesondere in Xinjiang.
Ich glaube jedoch, dass China nicht militärisch eingreifen würde wie die Russen, aber sie könnten die syrische Armee mit einigen entwickelten Waffen und mehr politischer Unterstützung im UN-Sicherheitsrat und anderen internationalen Organisationen unterstützen.
China ist sehr vorsichtig, im regionalen Krieg keine Partei zu ergreifen, es will Saudi-Arabien und andere Golfstaaten nicht verärgern, um seine Investitionen und Interessen dort von einer Seite zu wahren, und es befürchtet, dass sein Eingreifen in Syrien zu einer Eskalation der USA führen würde Spannungen mit Muslimen in der Provinz Xinjiang auf der anderen Seite.

*DR. Haytham Mouzahem ist Leiter des Beiruter Zentrums für Nahoststudien und Chefredakteur der Levant News-Website.

3. Dezember 2019

Neuwahlen Bolivien März 2020, Ultrarechter will Nachfolger von Morales werden. Auch Carlos Mesa lässt sich aufstellen. Debatten in „Bewegung zum Sozialismus“ (amerika21)

https://amerika21.de/2019/12/234985/neuwahlen-bolivien-im-maerz-2020

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