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Der Zionismus erstickt die Freiheit im Westen | Ali Abunimah im Gespräch mit Pascal Lottaz

Ausländische Organisationen nutzen „akademische Zusammenarbeit“ als Deckmantel, um illegal an biologische Proben aus China zu gelangen: Ministerium für Staatssicherheit (Global Times)

https://www.globaltimes.cn/page/202601/1354262.shtml

Das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) warnte am Dienstag davor, dass einige ausländische Organisationen akademische Kooperationen und Projekte von öffentlichem Interesse als Deckmantel nutzen, um chinesische Institutionen zur Herausgabe nicht genehmigter biologischer Proben zu bewegen oder chinesische biologische Proben durch Schmuggel oder falsche Angaben heimlich zu exportieren. Solche Praktiken könnten die Wettbewerbsfähigkeit des Landes im Bereich genetischer Patente und Biopharmazeutika untergraben und, falls die Proben für die Forschung an Biowaffen oder ethnienbezogenen Medikamenten missbraucht werden, eine direkte Bedrohung für die öffentliche Sicherheit und das Leben darstellen.

Grenzüberschreitende Kooperationen in der Biotechnologie können globale Ressourcen bündeln und wissenschaftliche Durchbrüche beschleunigen. Gehen jedoch menschliche Gendaten, seltene biologische Ressourcen oder zentrale Forschungsdaten verloren, würde dies die grundlegenden Vermögenswerte des Biotechnologiesektors offenlegen und könnte von feindlichen ausländischen Kräften ausgenutzt werden, was ernsthafte Risiken für die nationale Sicherheit im biologischen Bereich birgt, so ein Artikel, den das MSS am Dienstag auf seinem WeChat-Konto veröffentlichte. 

Einige ausländische Organisationen stellen unter dem Vorwand akademischer Kooperationen oder Projekte von öffentlichem Interesse Finanzmittel oder Ausrüstung bereit, um chinesische Institutionen zur Herausgabe nicht genehmigter biologischer Proben zu verleiten. In Extremfällen werden Proben laut Ministerium heimlich durch Schmuggel oder falsche Angaben exportiert.

Das Ministerium wies darauf hin, dass genetische Daten, die für die klinische Versorgung und die biomedizinische Forschung von zentraler Bedeutung sind, einen immensen akademischen, kommerziellen und gesellschaftlichen Wert besitzen. Großflächige Lecks populationsgenetischer Daten könnten es böswilligen Akteuren ermöglichen, den Gesundheitszustand der Bevölkerung, genetische Schwachstellen und demografische Strukturen zu analysieren und sogar eine „biologische Karte“ der Bevölkerung zu erstellen, um die Entwicklung gezielter biotechnologischer Werkzeuge zu unterstützen.

Die moderne biologische Forschung ist stark von digitalen und automatisierten Systemen abhängig, wobei Sequenzierungsgeräte, Analysesoftware und Cloud-Plattformen als zentrale Werkzeuge dienen. Laut dem Artikel des Ministeriums können jedoch einige von ausländischen Unternehmen entwickelte und gewartete Geräte oder Programme versteckte „Hintertüren“ enthalten, die bereits in der Designphase eingebaut wurden und so verdeckte Kanäle zur Datenextraktion bilden und die Sicherheit biologischer Forschungs- und Entwicklungsdaten direkt gefährden. 

Chinas Biosicherheitsgesetz sieht strenge Schutzmaßnahmen für menschliche genetische und biologische Ressourcen vor. Es verbietet ausländischen Organisationen und Einzelpersonen – oder von ihnen gegründeten oder kontrollierten Einrichtungen –, Chinas menschliche genetische Ressourcen zu sammeln, zu speichern oder zu exportieren. Jegliche Weitergabe oder Öffnung der entsprechenden Daten an ausländische Parteien muss der Gesundheitsbehörde des Staatsrats im Voraus gemeldet und mit entsprechenden Datensicherungen versehen werden. Der Zugang zu und die Nutzung von Chinas biologischen Ressourcen durch ausländische Parteien sind nur mit vorheriger rechtlicher Genehmigung zulässig.

Das Ministerium warnte die Öffentlichkeit zudem, dass die Sicherheit biologischer Daten eine Frage der nationalen Sicherheit sei und grenzüberschreitende Kooperationen und Datentransfers in der Biotechnologie strikt den geltenden Gesetzen entsprechen müssten. 

Fachleute der Branche sollten illegale Datenweitergabe ablehnen und wachsam gegenüber ausländischen Organisationen sein, die „Forschungskooperationen“ als Deckmantel für Datendiebstahl nutzen. Bürger und Forscher, die Datenlecks, illegale Probenübertragungen oder andere Aktivitäten feststellen, die eine potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen, sollten diese umgehend melden, so das Ministerium.

Chinas offizielle Erklärung zur militärischen Umstrukturierung (PLA Daily)

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat beschlossen, gegen Zhang Youxia und Liu Zhenli wegen des Verdachts schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Recht zu ermitteln. Dies unterstreicht erneut die klare Haltung des Zentralkomitees und der Zentralen Militärkommission: Korruption wird nicht toleriert, es gibt keine Tabuzonen, und sie werden konsequent verfolgt. Es beweist den unerschütterlichen Willen unserer Partei, den Kampf gegen die Korruption bis zum Ende zu führen, und bekräftigt unsere feste Überzeugung, dass Korruption ungeachtet der Person oder deren Position nicht toleriert wird. Die entschlossene Untersuchung und Bestrafung von Zhang Youxia und Liu Zhenli ist ein bedeutender Erfolg im Kampf der Partei und des Militärs gegen die Korruption, ein wichtiger Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Stärke und von großer Bedeutung für den Sieg im umfassenden, langwierigen und entscheidenden Kampf gegen die Korruption im Militär. Alle Offiziere und Soldaten der Streitkräfte müssen die Entscheidung des Zentralkomitees der Partei entschlossen unterstützen, in Denken, Politik und Handeln bewusst ein hohes Maß an Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei unter der Führung von Genosse Xi Jinping wahren, den Befehlen des Zentralkomitees der Partei, der Zentralen Militärkommission und des Vorsitzenden Xi entschlossen gehorchen und die hohe Einheit, Reinheit und Konsolidierung der Streitkräfte gewährleisten.

Zhang Youxia und Liu Zhenli haben als hochrangige Kader der Partei und des Militärs das Vertrauen und die Erwartungen des Zentralkomitees der Partei und der Zentralen Militärkommission schwerwiegend missbraucht, die Verantwortlichkeiten des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission massiv untergraben und geschwächt, politische und korrupte Probleme verschärft, die die absolute Führung der Partei über das Militär untergruben und die Herrschaftsgrundlage der Partei gefährdeten, das Ansehen und Prestige der Zentralen Militärkommission schwer beschädigt und die politische und ideologische Basis für Einheit und Fortschritt aller Offiziere und Soldaten massiv beeinträchtigt. Sie fügten dem politischen Aufbau, dem politischen Klima und der Kampfkraft des Militärs immensen Schaden zu und hatten äußerst negative Auswirkungen auf die Partei, das Land und das Militär. Die Untersuchung und Bestrafung von Zhang Youxia und Liu Zhenli gemäß Parteidisziplin und Gesetz wird zweifellos die politische Lage weiter verbessern, ideologische Vergiftungen und Missstände beseitigen und die Organisation wiederbeleben, die Ergebnisse der politischen Korrektur festigen und vertiefen, die Wiedergeburt der Volksbefreiungsarmee fördern und der Entwicklung einer starken Armee einen starken Impuls verleihen.

Korruption ist ein Hindernis für die Entwicklung der Partei und des Landes. Der Kampf gegen die Korruption ist eine zentrale Aufgabe, die wir nicht verlieren dürfen. Seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas hat sich das gesamte Militär unter der Führung des Zentralkomitees der KPCh, der Zentralen Militärkommission und Präsident Xi Jinping dem Prinzip der umfassenden und strikten Führung von Partei und Militär verpflichtet, die politische Reform, die Durchsetzung der Disziplin und die Korruptionsbekämpfung intensiv vorangetrieben, Korruption konsequent untersucht und beseitigt, korrupte hochrangige Militärangehörige entschieden zur Rechenschaft gezogen und sich auf die Beseitigung politischer Risiken konzentriert. Die von der Partei geführte Volksbefreiungsarmee hat durch Besonnenheit, Reformen und Innovationen ihre Wurzeln und ihren Charakter bewahrt. Die Praxis hat eindeutig bewiesen: Je konsequenter die Volksbefreiungsarmee die Korruption bekämpft, desto stärker, integerer und kampfstärker wird sie. Je gründlicher der Kampf gegen die Korruption geführt wird, desto zuversichtlicher und entschlossener ist die Volksbefreiungsarmee, ihr hundertjähriges Ziel zu erreichen.

Wie man so schön sagt: „Rom wurde nicht an einem Tag erbaut“, und genauso braucht es Zeit und Mühe, Korruption zu bekämpfen. Das derzeitige konzentrierte Vorgehen gegen Korruption führt nicht zu mehr Korruption, sondern zu tiefergehenden und gründlicheren Ermittlungen. Dieser historische Trend ist unaufhaltsam, und der Aufbau einer starken Nation und eines starken Militärs ist unaufhaltsam. Kein Sturm kann die unerschütterliche Loyalität der Volksarmee zur Partei erschüttern, und keine Not kann ihren entschlossenen Marsch zur Stärke behindern. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Volksarmee unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping an ihrer Spitze alle negativen und korrupten Erscheinungen beseitigen und stets eine heldenhafte Streitmacht bleiben wird, der Partei und Volk voll und ganz vertrauen können.

Dieses Jahr markiert den Beginn des 15. Fünfjahresplans und ist entscheidend für das Erreichen des hundertjährigen Ziels der Volksbefreiungsarmee. Die Aufgaben der politischen Reform, der Wahrung der Integrität, der Durchsetzung der Disziplin und der Bekämpfung der Korruption innerhalb des Militärs bleiben schwierig und anspruchsvoll. Das gesamte Militär muss die umfassende und strikte Führung von Partei und Militär mit höheren Standards und konkreteren Maßnahmen vorantreiben, den politischen Aufbau innerhalb des Militärs unermüdlich fördern, die politische Reform kontinuierlich vertiefen und die Reform von Ideologie, Personal, Organisation, Verhalten und Disziplin umfassend angehen. Wir müssen die ruhmreichen Traditionen und die vorbildliche Arbeitsweise unserer Partei und unserer Armee energisch wiederherstellen und fördern, das Denken und die Reihen kontinuierlich säubern und das politische Klima reformieren. Wir müssen Integrität entschlossen verteidigen, Disziplin durchsetzen und Korruption bekämpfen. Dabei gilt es, die Errungenschaften der vertieften Studien und Schulungen zum Geist der Acht-Punkte-Regeln des Zentralkomitees zu festigen und auszubauen, die Normalisierung und langfristige Wirksamkeit des Verhaltensaufbaus zu fördern und den Kampf gegen Korruption umfassend voranzutreiben, indem wir sie unmöglich, unerwünscht und undenkbar machen. Wir müssen alle Formen der Korruption wirksam bekämpfen, die Macht weiter im Rahmen der Vorschriften halten und die Nährböden und Bedingungen der Korruption beseitigen. Mitglieder und Kader der Militärpartei, insbesondere höhere Kader, müssen sich an den korrupten Beamten, gegen die ermittelt und die bestraft wurden, ein Beispiel nehmen, an den ursprünglichen Zielen und der Mission der Partei festhalten, die ideologische Transformation, die politische Formung und die Gestaltung des Parteistils vorantreiben und bewusst die ideologische Verteidigungslinie, die Untergrenze der Machtausübung, die rote Linie von Recht und Disziplin sowie die Grenzen des Parteistils wahren, um ihren sauberen und ehrlichen politischen Charakter für immer zu bewahren. Sie müssen eine korrekte Auffassung von Leistung entwickeln und praktizieren und ihre Arbeit, ihre Karriere und den Aufbau von Teams mit fester Überzeugung, Pragmatismus, Verantwortungsbewusstsein und Selbstdisziplin ausführen, um die wichtigsten Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei, der Zentralen Militärkommission und von Präsident Xi entschlossen umzusetzen.

Der neue Weg zum Aufbau einer starken Nation und eines starken Militärs spornt uns zum Voranschreiten an. Lasst uns enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping an der Spitze vereinen, uns an die Leitlinien der Xi-Jinping-Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära halten, Xi Jinpings Gedanken zur Stärkung des Militärs und die militärstrategischen Leitlinien für die neue Ära umfassend umsetzen, die entscheidende Bedeutung der „zwei Institutionen“ tiefgreifend verstehen, die „Vier Bewusstseinszustände“ stärken, die „Vier Zuversichten“ festigen und die „Zwei Säulen“ erreichen, das Verantwortungssystem des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission umsetzen, das uns übertragene Amt im Auge behalten, Verantwortung übernehmen und uns bemühen, Schwierigkeiten zu überwinden, die von Partei und Volk anvertrauten Missionen und Aufgaben gewissenhaft erfüllen, den Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer Weltklasse-Armee beschleunigen und die umfassende Förderung des Aufbaus einer starken Nation und des großen Ziels der nationalen Wiedergeburt durch Modernisierung nach chinesischem Vorbild strategisch stark unterstützen.

Dieser Artikel stammt aus der PLA Daily.

BRICS hat das westliche Imperium zerstört | Dr. A. Chenoy & Dr. K. Rakhra im Gespräch mit Pascal Lottaz

Wegen Korruption? China leitet Ermittlungen gegen hochrangigen General ein

Gegen General Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, wird ein Ermittlungsverfahren geführt. Die Vorwürfe betreffen mögliche Pflicht- und Disziplinverstöße und fallen in eine Phase verstärkter Untersuchungen innerhalb der chinesischen Militärführung.

Peking hat eine Untersuchung gegen seinen ranghöchsten General, Zhang Youxia, eingeleitet. Dies gab das chinesische Verteidigungsministerium am Sonntag bekannt.

Zhang, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), des obersten chinesischen Militärgremiums unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping, wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums verdächtigt, „schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Recht“ begangen zu haben. Gegen einen weiteren hochrangigen Militärbeamten, CMC-Mitglied Liu Zhenli, wird aus ähnlichen Gründen ebenfalls ermittelt.

Der 75-jährige Zhang trat 1968 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein und blieb damit über das für chinesische Militärangehörige übliche Rentenalter hinaus im Dienst.

Einige westliche Medien, darunter das Wall Street Journal und The Times, vermuteten, dass Zhang Informationen über Chinas Atomprogramm an die USA weitergegeben und im Gegenzug für Beförderungen hohe Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Peking hat diese Behauptungen nicht bestätigt.

Die staatliche Zeitung Global Times zitierte einen Leitartikel, der am Sonntag in der führenden Militärzeitung PLA Daily veröffentlicht wurde und in dem es hieß, dass Beamte, die sich der Korruption schuldig gemacht haben, unabhängig von ihrer Position „ohne Nachsicht behandelt“ würden.

Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als chinesischer Präsident im Jahr 2023 hat Xi seine Bemühungen zur Bekämpfung der Korruption sowohl in den Streitkräften als auch im obersten Entscheidungsgremium der Kommunistischen Partei, dem Politbüro, intensiviert. Er argumentiert, dass Korruption die Entwicklung des Landes untergräbt und die Parteidisziplin schwächt.

Im Laufe von drei Jahren wurden mehrere hochrangige Beamte entlassen, darunter zwei Vizevorsitzende und drei Mitglieder des CMC, ein Verteidigungsminister und mehr als ein Dutzend Generäle.

Bei einer Sitzung der obersten Antikorruptionsbehörde des Landes am 12. Januar erklärte Xi, das Zentralkomitee der KPCh habe „solide Fortschritte“ bei der Verbesserung des Parteiverhaltens und der Bekämpfung der Korruption erzielt. Er fügte hinzu, dass die Lage weiterhin „ernst und komplex“ sei, und warnte, dass es für korrupte Beamte „keinen Ort geben dürfe, an dem sie sich verstecken können“.

RT DE

Reuters und Bloomberg berichten über einen versuchten Putsch in China mit dem Ziel, Chinas Präsident Xi Jinping zu stürzen. Zwei hochrangige Generäle sowie ihre Familien und bis zu 3.000 Militärangehörige sollen festgenommen worden sein.

Zhang Youxia (stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission) steht im Verdacht, den Putsch gegen Xi Jinping organisiert zu haben.

Berichten zufolge kam es zu einer Schießerei zwischen Truppen, die hinter Zhang Youxia standen, und dem Personenschutz des Präsidenten, bei der mehrere Leibwächter von Xi Jinping verletzt oder getötet wurden.

Zu den Plänen von Zhang Youxia und dem Chef des Vereinigten Generalstabs, Liu Zhenli, gehörte angeblich auch die Mobilisierung von Truppen zur Durchführung eines Staatsstreichs gegen Xi Jinping.

Der beabsichtigte Slogan lautete: „Rettet die Partei, rettet die Nation.“

Der Plan scheiterte angeblich an einem Verrat von Personen aus dem inneren Zirkel. Der chinesische Präsident soll 2 Stunden zuvor über den geplanten Putsch informiert worden sein.

Beide Generäle stehen unter strenger Kontrolle und Aufsicht der Ermittler; zusammen mit ihnen wurden Berichten zufolge ihre Familien und bis zu 3.000 Militärangehörige festgenommen.

Nach der Aufdeckung des Plans wurde die Kampfbereitschaft erhöht, Truppenbewegungen wurden eingestellt, und Mobiltelefone wurden beschlagnahmt.

Diese Ereignisse fielen zeitlich mit chinesischen Militärübungen zusammen, bei denen Angriffe auf Taiwan simuliert wurden.

Das chinesische Verteidigungsministerium hat offiziell die Einleitung von Ermittlungen gegen die Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli bestätigt (offiziell als Grund „schwere Verstöße gegen Disziplin und Recht“ genannt, ein Begriff, der häufig mit Korruption in Verbindung gebracht wird), doch Informationen über einen tatsächlichen „versuchten Militärputsch“ und „Schießereien“ sind zum jetzigen Zeitpunkt unbestätigt.

Westlicher Kolonialismus beim WEF entlarvt – der Globale Süden hört zu | Chandran Nair im Gespäch mit Pascal Lottaz

Ist die transatlantische Partnerschaft lediglich eine missbräuchliche Ehe, die als Diplomatie getarnt ist? Wir untersuchen, ob das jüngste Spektakel in Davos den Zusammenbruch der westlichen Kohäsion signalisiert, und fragen, ob Europa die Entschlossenheit besitzt, sich endlich von einer unberechenbaren amerikanischen Führung zu lösen – oder ob es in einer verblassenden kolonialen Dynamik gefangen bleibt. Ein Gespräch mit Chandran Nair, dem Gründer des Global Institute for Tomorrow. Als malaysischer Gelehrter und Autor von „Understanding China“ bietet Chandran eine unverblümte Perspektive aus der Globalen Mehrheit und durchdringt den selbstgefälligen Lärm der westlichen Eliten, um die geopolitischen Verschiebungen offenzulegen, die sie nicht wahrhaben wollen.

Der Kampf gegen die hemmungslos gesetzlose Machtpolitik geht in eine entscheidende Runde (UZ, Unsere Zeit)

BRICS und der US-Gangsterimperialismus

• https://www.unsere-zeit.de/brics-und-der-us-gangsterimperialismus-4811175/

Alle Macht den Diensten. Innenminister Dobrindt will Geheimdienst-»Zeitenwende« und Linken »auf den Pelz rücken« (junge Welt)

Das Feindbild Russland muss immer wieder für die militärische Aufrüstung des Landes herhalten, aber auch als Begründung für einen Ausbau des Überwachungsapparats ist es offenbar unverzichtbar. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag die Einrichtung eines Abwehrzentrums gegen »hybride Gefahren« und neue Befugnisse für die Geheimdienste an.

hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/516267.digitale-kriegf%C3%BChrung-alle-macht-den-diensten.html

Der verlorene Krieg und das große Schweigen – Europas Rolle im Ukrainekonflikt (Alexander von Bismarck im Gepräch mit Michael von der Schulenburg)

Es besteht kein Grund, ein großes Aufhebens darum zu machen, dass sich westliche Länder „China annähern“: (Global Times)

https://www.globaltimes.cn/page/202601/1354163.shtml

Wer sich für internationale Politik interessiert, hat in letzter Zeit einen Trend beobachtet: von dem Beifall, den der kanadische Premierminister Mark Carney mit seiner Aussage beim Weltwirtschaftsforum in Davos auslöste, dass „die Mittelmächte zusammenarbeiten müssen“, bis hin zu einer wachsenden Zahl von Ländern – darunter Südkorea, Kanada, Finnland, Großbritannien und Deutschland –, deren Staats- und Regierungschefs entweder „nacheinander China besuchen“ oder offen ihr Interesse daran bekunden. Angesichts des weltweit zunehmenden Unilateralismus und Hegemonialstrebens wird die Stärkung der Zusammenarbeit mit China in westlichen Ländern immer stärker als treibende Kraft wahrgenommen. Diese Entwicklungen sind eindeutig kein Einzelfall. Manche Beobachter argumentieren, dass sie einen symbolischen Wendepunkt in einer Welle tiefgreifender Transformationen der internationalen Ordnung darstellen könnten.

Die öffentliche Debatte in den USA hat diese Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Inmitten einer Flut von Berichten und Analysen stechen einige typische China-bezogene Missverständnisse hervor. 

Eines davon ist das Narrativ vom „chinesischen Glücksfall“, das behauptet, dass „Brüche“ zwischen den USA und ihren Verbündeten „Gelegenheiten“ für China geschaffen hätten, die es auszunutzen gelte, und sogar behauptet, China gewinne einen neuen Kalten Krieg. Ein weiteres Argument ist der „Zweite China-Schock“, der besagt, dass Chinas stetig fortschreitende industrielle Wertschöpfungsketten in das vermeintliche „reservierte Terrain“ westlicher Länder eindringen und warnt, dass eine verstärkte Zusammenarbeit mit China einer „Verschlingung“ durch China gleichkäme. Daneben existiert die Perspektive der „Kapitulation vor China“, die die Zusammenarbeit mit China als Zeichen von Schwäche darstellt, sie mit dem sogenannten „Tausch von Werten gegen Märkte“ gleichsetzt und behauptet, China stelle eine fundamentale Herausforderung für die westliche Zivilisation dar.

Im Kern sind all diese Argumente Variationen des Narrativs der „chinesischen Bedrohung“, nur anders verpackt. Sie bleiben im Grunde binäre Narrative, die im Denken des Kalten Krieges wurzeln. Sie gehen von einer internationalen Landschaft aus, die von einer bipolaren Rivalität zwischen China und den USA geprägt ist, in der jedes Land gezwungen ist, sich ausschließlich zwischen den beiden zu entscheiden – entweder sich dem Hegemon anzuschließen oder sich China zuzuwenden. Dieser Logik liegt eine kaum verhüllte Einschüchterung der US-Verbündeten zugrunde: Wollt ihr mit China kooperieren? Dann verliert ihr das „starke Bündnis“, eure „Industrien“ und sogar eure „Werte“. Diese Form ideologischer „Gehirnwäsche“ ignoriert bewusst die echten Bestrebungen der Länder nach autonomer Entwicklung, verzerrt das Wesen internationaler Zusammenarbeit durch die Brille der Blockkonfrontation und stellt damit sowohl China als auch die Welt falsch dar.

Entscheiden sich westliche Länder für China? In gewisser Hinsicht ja. Auf dem kürzlich beendeten Weltwirtschaftsforum in Davos zählten die „Chancen Chinas“ zu den meistdiskutierten Themen und unterstrichen den breiten Wunsch der internationalen Gemeinschaft nach einer vertieften Zusammenarbeit mit China. Dies ist die natürliche Folge von Chinas fortschreitender Entwicklung zum Wohle der Welt und seinem kontinuierlichen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit in der internationalen Gemeinschaft. 

Länder intensivieren ihre Kooperation mit China, weil sie das enorme Potenzial des chinesischen Marktes, die Praktikabilität und Effektivität chinesischer Lösungen sowie die Aufrichtigkeit und Verlässlichkeit Chinas als Partner erkennen. Die Ansicht, dass „China ein vertrauenswürdiger und gleichberechtigter Partner ist“, herrscht in den Ländern des Globalen Südens seit Langem weitgehende Übereinstimmung. Es überrascht daher kaum, dass immer mehr Länder – darunter Kanada und europäische Staaten – diese Realität anerkennen. Selbst die USA werden den Dialog und die Zusammenarbeit mit China nicht so leicht aufgeben.

Wichtiger noch: Anstatt zu sagen, diese Länder hätten sich für China entschieden, trifft es eher zu, dass sie sich den vorherrschenden Trends der Zeit angepasst haben. Vom gemeinsamen Drängen des Globalen Südens auf den Ausbau des BRICS-Kooperationsmechanismus über die Blockfreiheit der ASEAN-Staaten bis hin zur Zusammenarbeit der „Mittelmächte“ zeigen diese Trends deutlich, dass Win-Win-Kooperation zu einer unaufhaltsamen Kraft unserer Zeit geworden ist. Je mehr einseitige Hegemonialbestrebungen diesem Trend entgegenwirken, desto lauter wird der Ruf nach Multilateralismus. China ist nicht nur aufgrund seiner Stellung als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt zu einem verlässlichen Partner geworden, sondern auch, weil es sich konsequent für eine gleichberechtigte und geordnete multipolare Welt sowie für eine inklusive und vorteilhafte wirtschaftliche Globalisierung einsetzt und damit stets auf der richtigen Seite der Geschichte steht.

Im 21. Jahrhundert ist das Hauptziel der meisten Länder in ihrer Außenpolitik die eigene Entwicklung und das Wohlergehen ihrer Bürger. Wenn westliche Staats- und Regierungschefs wiederholt behaupten, die „alte Ordnung sei tot“, bedeutet dies nicht den Zusammenbruch der internationalen Ordnung, sondern vielmehr das endgültige Scheitern des Denkens des Kalten Krieges. Je mehr Länder sich von den Zwängen der Blockkonfrontation befreien und konsequent unabhängige Entwicklungswege beschreiten, desto mehr können sie die internationale Landschaft in Richtung einer gerechteren und geordneteren multipolaren Ordnung lenken. Wenn mehr Länder ihre Forderungen unabhängig äußern und gleichberechtigt verhandeln können, wird das globale Governance-System fairer und gerechter, und die Ergebnisse kommen den Menschen aller Länder insgesamt zugute.

„Wir gestalten die Welt aktiv, wie sie ist, anstatt auf eine Welt zu warten, die wir uns wünschen.“ Diese Aussage traf Carney im Anschluss an seine Chinareise. Dahinter verbirgt sich die klare Erkenntnis der Realität der gegenseitigen Abhängigkeit der Länder im Zeitalter der Globalisierung; die Welt ist kein einfaches Schwarz-Weiß-Schema gegensätzlicher Blöcke. In Zukunft, wenn sich immer mehr Länder von den Fesseln des Denkens des Kalten Krieges befreien, wird sich die internationale Ordnung durch Transformation hin zu einer inklusiveren Zukunft entwickeln. Dies ist die unausweichliche Richtung der historischen Entwicklung und das gemeinsame Ziel der Völker weltweit.

Entführung Maduros: Chinas stille, harte Antwort auf Washington – von Kurt Grötsch, deutscher Wissenschaftler und Forscher

Kurt Grötsch ist deutscher Wissenschaftler und Forscher, Professor und Dozent an europäischen und internationalen Universitäten, Gründer mehrerer Kulturinstitutionen, Mitbegründer und Vizepräsident von Cátedra China sowie Botschafter der Minzu University of China

China reagiert auf die Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro nicht mit Worten, sondern mit Macht: Finanz-, Energie- und Lieferketten werden binnen Stunden neu justiert. Der Schlag trifft die USA wirtschaftlich – und markiert einen Wendepunkt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung.

Von Kurt Grötsch

China verurteilte die Entführung und Verletzung der Souveränität Venezuelas aufs Schärfste. Ohne großspurige Gesten im Stil von Trump oder Macron hat das Land Schritte unternommen, weil es zu der Einschätzung gelangt ist, dass die USA die Kontrolle über das venezolanische Öl zu einem Instrument machen, um Chinas Präsenz in Südamerika einzudämmen und dessen rasche, unumkehrbare Entwicklung zu behindern.

China hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die auf die Ökonomie des US-Imperiums abzielen, da die Aggression gegen Venezuela eine Kriegserklärung an das Konzept einer multipolaren Welt und an die BRICS-Staaten darstellt.

Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden der Entführung von Präsident Nicolás Maduro berief Xi Jinping eine Dringlichkeitssitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros ein, die genau 120 Minuten dauerte. Es gab keine Kommuniqués oder diplomatischen Drohungen, sondern nur die Stille vor dem Sturm, denn dieses Treffen aktivierte das, was chinesische Strategen als „integrierte asymmetrische Reaktion“ bezeichnen, um auf eine Aggression gegen die Partner in der westlichen Hemisphäre zu reagieren, wobei Venezuela der Landekopf für Lateinamerika im „Hinterhof der USA“ ist.

Die erste Phase der chinesischen Reaktion setzte um 9:15 Uhr morgens am 4. Januar ein, als die Volksbank von China diskret die vorübergehende Aussetzung aller Transaktionen in US-Dollar mit Unternehmen bekannt gab, die Verbindungen zum US-Verteidigungssektor haben. Boeing, Lockheed Martin, Raytheon und General Dynamics erwachten mit der Nachricht, dass alle ihre Transaktionen mit China ohne Vorankündigung eingefroren worden waren.

Um 11:43 Uhr desselben Tages verkündete die State Grid Corporation of China, die das größte Stromnetz der Welt kontrolliert, die technische Überprüfung aller ihrer Verträge mit US-Lieferanten von Elektrikausrüstung, was impliziert, dass sich China von der amerikanischen Technologie abkoppelt.

Um 14:17 Uhr kündigte die China National Petroleum Corporation, der größte staatliche Ölkonzern der Welt, die strategische Neuordnung ihrer globalen Lieferwege an. Das bedeutet, dass die Energiewaffe neu aktiviert wurde, was wiederum die Aufhebung von Öl-Lieferverträgen mit US-Raffinerien im Wert von 47 Milliarden Dollar pro Jahr bedeutet. Dieses Öl, das zuvor an die Ostküste der USA geliefert wurde, wurde nun nach Indien, Brasilien, Südafrika und andere Partner im Globalen Süden umgeleitet. Dies führte dazu, dass die Ölpreise in einer einzigen Handelssitzung um 23 Prozent in die Höhe schossen.

Das Wichtigste ist jedoch die strategische Botschaft: China kann die USA im Energiebereich strangulieren, ohne einen einzigen Schuss abzufeuern.

In einem weiteren Zug führte die China Ocean Shipping Company, die etwa 40 Prozent der globalen Seetransportkapazitäten kontrolliert, eine sogenannte Optimierung der operativen Routen durch, was bedeutet, dass chinesische Frachtschiffe begonnen haben, die Nutzung amerikanischer Häfen zu vermeiden: Long Beach, Los Angeles, New York und Miami, die für ihre Lieferketten auf die chinesische Seelogistik angewiesen sind, verloren plötzlich 35 Prozent ihres normalen Containerverkehrs – eine Katastrophe für Walmart, Amazon, Target und andere. Diese Unternehmen, die für den Import von in China hergestellten Produkten in amerikanische Häfen auf chinesische Schiffe angewiesen sind, sahen ihre Lieferketten innerhalb weniger Stunden teilweise zusammenbrechen.

Das Beeindruckendste an all diesen Maßnahmen war das „Timing“: Die zeitgleiche Umsetzung löste einen Dominoeffekt aus, der die wirtschaftlichen Auswirkungen exponentiell verstärkte. Es war keine schrittweise Steigerung, sondern ein systemischer Schock, der darauf ausgerichtet war, die Reaktionsfähigkeit der USA auszuhebeln.

Die US-Regierung hatte den Schlag noch nicht vollständig verdaut, als China ein neues Maßnahmenpaket aktivierte: die Mobilisierung des Globalen Südens. Um 16:22 Uhr desselben Tages, dem 4. Januar, bot der chinesische Außenminister Wang Yi Brasilien, Indien, Südafrika, Iran, Türkei, Indonesien und 23 weiteren Ländern sofortige bevorzugte Handelsbedingungen für jedes Land an, das sich öffentlich dazu verpflichtete, keine venezolanische Regierung anzuerkennen, die durch die kriminelle Hand der USA an die Macht gelangen sollte.

In weniger als 24 Stunden hatten 19 Länder das Angebot angenommen. Brasilien war das Erste, gefolgt von Indien, Südafrika und Mexiko. Und das ist die praktische Verwirklichung der multipolaren Welt in Aktion. China hat eine sofortige Anti-US-Koalition unter Einsatz der Waffe der wirtschaftlichen Anreize erreicht.

Die Krönung kam am 5. Januar, als Peking die Finanzwaffe aktivierte: Das chinesische grenzüberschreitende Interbanken-Zahlungssystem kündigte an, dass es seine operative Kapazität erweitern werde, um jede globale Transaktion aufzunehmen, die das von Washington kontrollierte SWIFT-System umgehen wolle. Das bedeutet, dass China eine voll funktionsfähige Alternative zum westlichen Finanzsystem für die Welt bereitgestellt hat.

Jedes Land, jedes Unternehmen und jede Bank, die ohne Abhängigkeit von der US-amerikanischen Finanzinfrastruktur Geschäfte tätigen möchte, kann das chinesische System nutzen, das um 97 Prozent billiger und schneller ist. Die Reaktion war umgehend und massiv: In den ersten 48 Stunden nach Inbetriebnahme wurden Transaktionen im Wert von 89 Milliarden Dollar abgewickelt. Zentralbanken aus 34 Ländern eröffneten operative Konten im chinesischen System, was eine beschleunigte Entdollarisierung einer der wichtigsten Finanzierungsquellen der USA bedeutet.

An der technologischen Front kündigte China, das 60 Prozent der weltweiten Produktion von Seltenen Erden kontrolliert, die für die Herstellung von Halbleitern und elektronischen Bauteilen unerlässlich sind, vorübergehende Exportbeschränkungen für Seltene Erden in alle Länder an, die die Entführung von Präsident Nicolás Maduro unterstützt hatten. Apple, Microsoft, Google, Intel – alle US-Technologiegiganten, die für kritische Komponenten auf chinesische Zulieferketten angewiesen sind, haben Angst, dass ihre Produktionssysteme innerhalb weniger Wochen kollabieren könnten.

Jeder Schritt Chinas trifft das wirtschaftliche Herz des US-Imperiums.

„Was tut China für Venezuela?“, fragen Freunde und Feinde der Regierung. Das oben Ausgeführte ist die Erklärung, dass China handelt, ohne den Krieg zu erklären.

–
Übersetzt aus dem Spanischen von Olga Espín

Kurt Grötsch ist deutscher Wissenschaftler und Forscher, Professor und Dozent an europäischen und internationalen Universitäten, Gründer mehrerer Kulturinstitutionen, Mitbegründer und Vizepräsident von Cátedra China sowie Botschafter der Minzu University of China.

Stand der Dinge / Rührt. Euch.Geraune – Von Stefan Heidenreich (junge Welt)

Nach dem Weihnachtsmarkt und der Silvesterschlägerei haben sie am Berliner Alex zwei monströse Werbeplakate aufgespannt. Vor kubistischem tarnfarbenen Muster behauptet das eine mit etwas Orwellschem Einschlag »Weil Frieden nicht selbstverständlich ist.« Um die Ecke ruft das andere in einem Ton, mit dem die Werber offenbar ihre jugendliche Zielgruppe ansprechen wollen: »Frei. Will. Ich.« Rührt. Euch.

Sollte die Größe der Plakate die Dringlichkeit des Anliegens abbilden, sieht es an der Heimatfront ziemlich verzweifelt aus, von der Ferne ganz zu schweigen.

hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/515326.stand-der-dinge-r%C3%BChrt-euch.html

Westliche imperiale Allianz in der Krise: Kanada verurteilt die USA und verkündet eine „neue Weltordnung“ in China Von Ben Norton (geopoliticaleconomy)

Übersetzung LZ

In Davos räumte der kanadische Premierminister Mark Carney ein, dass die imperialistische „regelbasierte internationale Ordnung“ des Westens „falsch“, heuchlerisch und ausbeuterisch sei. Was bedeutet seine Kritik an der „amerikanischen Hegemonie“?

Der kanadische Premierminister Mark Carney hat mit einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum 2026 in Davos viel Aufmerksamkeit erregt, in der er Donald Trumps Drohungen verurteilte und ankündigte, dass Kanada „seine strategische Haltung grundlegend ändern” und sich von den Vereinigten Staaten „diversifizieren” werde.

Diese Äußerungen kamen nur wenige Tage, nachdem Carney eine vielbeachtete Reise nach China unternommen hatte, um die Beziehungen zu verbessern. Er war der erste kanadische Staatschef seit 2017, der China besuchte.

Bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Peking sagte Carney, dass sich die Außenbeziehungen in einer „neuen Weltordnung“ verändern müssten.

Ben Norton, Herausgeber des Geopolitical Economy Report, diskutierte diese Ereignisse ausführlich mit dem unabhängigen Journalisten Daniel Dumbrill:

hier weiterlesen:
https://linkezeitung.de/2026/01/24/westliche-imperiale-allianz-in-der-krise-kanada-verurteilt-die-usa-und-verkuendet-eine-neue-weltordnung-in-china/