Di 3. Februar 2026, um 18 Uhr Protest vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor
Am Dienstag, den 3. Februar, einen Monat nach dem Terroranschlag der Trump-Regierung gegen Venezuela und der Entführung seines verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolas Maduro und seiner Frau, die Abgeordnete Cilia Flores; wird von Caracas aus zu einem weltweiten Protest aufgerufen, um ihre Freilassung zu fordern.
Die Gerichte der Vereinigten Staaten sind nicht befugt,ihn nach internationalem Recht zu verurteilen, da er ein amtierender Staatschef ist! Di 3. Februar 2026, um 18 Uhr Protest vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor.
Wir fordern die Freilassung von Präsident Nicolas Maduro und Cilia Flores!!! HÄNDE WEG VON VENEZUELA UND DER KARIBIK!!! ES LEBE DIE EINHEIT DER VÖLKER!!! Nieder mit dem US-Imperialismus!!!
Frente Unido América Latina Berlin Chile- Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e. V.
LLAMAMIENTO DESDE CARACAS, VENEZUELA
El próximo martes 3 de febrero, un mes después del ataque terrorista del gobierno de Trump contra Venezuela y el secuestro de su presidente constitucional Nicolás Maduro y su esposa, la diputada Cilia Flores, se convoca desde Caracas una protesta mundial para exigir su liberación. Los tribunales de Estados Unidos no tienen competencia para juzgarlo según el derecho internacional, ya que es un jefe de Estado en ejercicio.
3 de febrero de 2026, a las 18:00 h. Protesta frente a la embajada de EE. UU. en la Puerta de Brandeburgo. ¡Exigimos la liberación del presidente Nicolás Maduro y Cilia Flores!
¡MANOS FUERA DE VENEZUELA Y EL CARIBE! ¡VIVA LA UNIDAD DE LOS PUEBLOS!
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Kommentare deaktiviert für Di 3. Feb. 2026, um 18 Uhr – Anlässlich des Terroranschlags der Trump-Regierung gegen Venezuela – Protest vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor im Rahmen weltweiter Aktionen
Der 21. Januar 1968 war der Tag, an dem die US-Streitkräfte in Grönland eine Atombombe verloren. Das hatte etwas mit ihrer damaligen Abschreckungspraxis zu tun. Stets in Furcht, es könne der Sowjetunion gelingen, in einem Erstschlag ihre nukleare Bomberflotte zu zerstören, hatten die USA 1961 eine Operation namens »Chrome Dome« gestartet: Rund um die Uhr hielten sie mit Atomwaffen bestückte B-52-Bomber in der Luft, um im Fall des befürchteten sowjetischen Erstschlags sofort den nuklearen Gegenschlag starten zu können.
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Kommentare deaktiviert für Station unter Eis. Die US-Armee plante im Kalten Krieg eine gegen die UdSSR gerichtete Atomwaffenanlage in Grönland – Von Jörg Kronauer (junge Welt)
Die USA forcieren durch Druck auf Mexiko einen Ölboykott gegen Kuba – ein gezielter Schlag, der die Insel wirtschaftlich in die Knie zwingen und einen Regime Change erzwingen soll. Von Sevim Dagdelen.
Die Entscheidung der mexikanischen Regierung, kein Öl mehr nach Kuba verschiffen zu lassen, droht einen Countdown zum wirtschaftlichen Zusammenbruch der Insel einzuleiten. Nach dem Angriff der USA auf Venezuela hatte Washington in der Folge bereits verhindert, dass Öl aus dem Land nach Kuba exportiert werden konnte. Mexiko war kurzfristig eingesprungen und hatte über 40 Prozent der kubanischen Erdölimporte geliefert.
Dienstag den 3. Februar, einen Monat nach dem Terroranschlag der Trump- Regierung gegen Venezuela und der Entführung seines verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau , die Abgeordnete Cilia Flores; wird von Caracas aus zu einem weltweiten Protest aufgerufen, um ihre Freilassing zu fordern.
Die Gerichte der USA sind nicht befugt, ihn nach internationalem Recht zu verurteilen, da er ein amtierender Staatschef ist! 3.Februar 2026. um 18 Uhr vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor! Wir fordern die Freilassung von Präsident Nicolás Maduro und Cilia Flores! Hände weg von Venezuela und der Karibik!!! Es lebe die Einheit der Völker!!!
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Am 27.Januar gedenkt das offizielle Deutschland der Befreiung des KZ Auschwitz und den Opfern des NS-Regimes. Eine große Opfergruppe wird wohl keine Erwähnung finden.
Eine erste Gruppe sowjetischer Kriegsgefangenen kam bereits Ende Juli 1941 nach Auschwitz. Nach Forschungsergebnissen der im staatlichen polnischen Auschwitz-Museums tätigen Historiker waren es politische Kommissare der Roten Armee, Staatsbedienstete wie auch gewöhnliche Akademiker. Sie wurden offenbar nur nach Auschwitz gebracht, um sie dort zu töten, vor allem in der nahe dem Stammlager gelegenen Kiesgrube zu erschießen.
Eine große Gruppe von rund 600 sowjetischen Gefangenen wurde am 3. September 1941 unter der Regie des stellvertretenden Lagerkommandanten Karl Fritzsch gemeinsam mit rund 250 kranken polnischen Zivilgefangenen in die Keller des Lager-Blocks 11 getrieben und mit Zyklon B vergast. Die oberen Stockwerke waren zuvor geräumt, das SS-Personal war mit Gasmasken ausgestattet worden. Die Aktion gilt trotz mancher Unzulänglichkeit, so musste der Gaseinsatz nach 2 Tagen wiederholt werden, weil immer noch einige lebten, als erfolgreicher Probelauf für die Massentötung durch Zyklon B. Danach suchte man nach einer besseren und dauerhaften Einrichtung für die geplanten Massentötungen. Die Leichenhalle wurde dafür umgebaut. In die Decke wurden mit Filz abdichtbare Löcher für das Einwerfen der Gasbehälter gehauen, die Tore mit einer besonderen Verriegelung versehen. Allein im November und Dezember 1941 wurde von rund 1000 von der Gestapo Kattowitz selektierten sowjetischen Kriegsgefangenen ein Großteil in dieser modellhaften Gaskammer ermordet, während andere erschossen wurden. Viele der „Politisch Verdächtigen“ wurden allerdings erst gar nicht in Gefangenenlager überstellt, sondern von Angehörigen der sog. Einsatzgruppen bereits in der Nähe der Front getötet.
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Kommentare deaktiviert für Die ersten Toten in den Gaskammern von Auschwitz waren sowjetische Kriegsgefangene (overton-magazin.de)
Der Flugzeugträger »USS Abraham Lincoln« hat inzwischen den Indischen Ozean erreicht und wird in Kürze in der Arabischen See erwartet. Im Einsatzgebiet befinden sich bereits drei Zerstörer und ein Lenkwaffen-U-Boot der 5. US-Flotte. Nach Eintreffen der Trägergruppe steigt die Gesamtstärke auf zwölf bis 15 Kampfschiffe, wahrscheinlich ergänzt durch ein Atom-U-Boot. Großbritannien hat zudem eine Staffel »Typhoon«-Kampfjets nach Katar entsandt. Ein hochrangiger israelischer Militär erklärte gegenüber dem Portal The War Zone, er gehe davon aus, dass ein Angriff auf Iran stattfinden werde.
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Kommentare deaktiviert für Konflikt mit Iran. Teheran gut vorbereitet. US-Aufmarsch nähert sich Iran – vorerst kein erfolgreicher Regime-Change (junge Welt)
Sowjetische Truppen fanden 370.000 Herrenanzüge, 837.000 Damenbekleidungsstücke und 7 Tonnen menschliches Haar.
Sowjetische Truppen gaben ihr Leben, um die Konzentrationslager zu befreien, die als industrielle Schlachthäuser für Menschen dienten… und dennoch wurde Russland nicht zur Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz in Polen eingeladen, während das Land, das die Gräueltaten begangen hat, Deutschland, dort anwesend sein wird.
Ganz gleich, wie sehr die USA, Großbritannien und die EU die Geschichte umschreiben wollen, die Statistiken belegen die Wahrheit. 27 Millionen Sowjetbürger starben im Zweiten Weltkrieg im Kampf gegen den Faschismus – das größte Opfer aller Länder während des Krieges. Etwa drei von vier im Zweiten Weltkrieg gefallenen deutschen Soldaten starben im Kampf gegen die Rote Armee an der Ostfront.
Ohne die Rote Armee wäre Auschwitz nicht befreit worden, und Europa stünde unter der faschistischen Tyrannei Deutschlands.
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Kommentare deaktiviert für Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee unter Josef Stalin die Konzentrationslager Auschwitz und Birkenau, in denen Millionen von Juden ermordet wurden.
Der Vorwurf lautet Korruption und reiht sich ein in Beijings Kampf gegen Vorteilnahme in Militär und Politik. Jenseits dessen wird viel spekuliert mit wenig belastbaren Behauptungen.
Das chinesische Ministerium für Staatssicherheit (MSS) warnte am Dienstag davor, dass einige ausländische Organisationen akademische Kooperationen und Projekte von öffentlichem Interesse als Deckmantel nutzen, um chinesische Institutionen zur Herausgabe nicht genehmigter biologischer Proben zu bewegen oder chinesische biologische Proben durch Schmuggel oder falsche Angaben heimlich zu exportieren. Solche Praktiken könnten die Wettbewerbsfähigkeit des Landes im Bereich genetischer Patente und Biopharmazeutika untergraben und, falls die Proben für die Forschung an Biowaffen oder ethnienbezogenen Medikamenten missbraucht werden, eine direkte Bedrohung für die öffentliche Sicherheit und das Leben darstellen.
Grenzüberschreitende Kooperationen in der Biotechnologie können globale Ressourcen bündeln und wissenschaftliche Durchbrüche beschleunigen. Gehen jedoch menschliche Gendaten, seltene biologische Ressourcen oder zentrale Forschungsdaten verloren, würde dies die grundlegenden Vermögenswerte des Biotechnologiesektors offenlegen und könnte von feindlichen ausländischen Kräften ausgenutzt werden, was ernsthafte Risiken für die nationale Sicherheit im biologischen Bereich birgt, so ein Artikel, den das MSS am Dienstag auf seinem WeChat-Konto veröffentlichte.
Einige ausländische Organisationen stellen unter dem Vorwand akademischer Kooperationen oder Projekte von öffentlichem Interesse Finanzmittel oder Ausrüstung bereit, um chinesische Institutionen zur Herausgabe nicht genehmigter biologischer Proben zu verleiten. In Extremfällen werden Proben laut Ministerium heimlich durch Schmuggel oder falsche Angaben exportiert.
Das Ministerium wies darauf hin, dass genetische Daten, die für die klinische Versorgung und die biomedizinische Forschung von zentraler Bedeutung sind, einen immensen akademischen, kommerziellen und gesellschaftlichen Wert besitzen. Großflächige Lecks populationsgenetischer Daten könnten es böswilligen Akteuren ermöglichen, den Gesundheitszustand der Bevölkerung, genetische Schwachstellen und demografische Strukturen zu analysieren und sogar eine „biologische Karte“ der Bevölkerung zu erstellen, um die Entwicklung gezielter biotechnologischer Werkzeuge zu unterstützen.
Die moderne biologische Forschung ist stark von digitalen und automatisierten Systemen abhängig, wobei Sequenzierungsgeräte, Analysesoftware und Cloud-Plattformen als zentrale Werkzeuge dienen. Laut dem Artikel des Ministeriums können jedoch einige von ausländischen Unternehmen entwickelte und gewartete Geräte oder Programme versteckte „Hintertüren“ enthalten, die bereits in der Designphase eingebaut wurden und so verdeckte Kanäle zur Datenextraktion bilden und die Sicherheit biologischer Forschungs- und Entwicklungsdaten direkt gefährden.
Chinas Biosicherheitsgesetz sieht strenge Schutzmaßnahmen für menschliche genetische und biologische Ressourcen vor. Es verbietet ausländischen Organisationen und Einzelpersonen – oder von ihnen gegründeten oder kontrollierten Einrichtungen –, Chinas menschliche genetische Ressourcen zu sammeln, zu speichern oder zu exportieren. Jegliche Weitergabe oder Öffnung der entsprechenden Daten an ausländische Parteien muss der Gesundheitsbehörde des Staatsrats im Voraus gemeldet und mit entsprechenden Datensicherungen versehen werden. Der Zugang zu und die Nutzung von Chinas biologischen Ressourcen durch ausländische Parteien sind nur mit vorheriger rechtlicher Genehmigung zulässig.
Das Ministerium warnte die Öffentlichkeit zudem, dass die Sicherheit biologischer Daten eine Frage der nationalen Sicherheit sei und grenzüberschreitende Kooperationen und Datentransfers in der Biotechnologie strikt den geltenden Gesetzen entsprechen müssten.
Fachleute der Branche sollten illegale Datenweitergabe ablehnen und wachsam gegenüber ausländischen Organisationen sein, die „Forschungskooperationen“ als Deckmantel für Datendiebstahl nutzen. Bürger und Forscher, die Datenlecks, illegale Probenübertragungen oder andere Aktivitäten feststellen, die eine potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen, sollten diese umgehend melden, so das Ministerium.
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Kommentare deaktiviert für Ausländische Organisationen nutzen „akademische Zusammenarbeit“ als Deckmantel, um illegal an biologische Proben aus China zu gelangen: Ministerium für Staatssicherheit (Global Times)
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat beschlossen, gegen Zhang Youxia und Liu Zhenli wegen des Verdachts schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Recht zu ermitteln. Dies unterstreicht erneut die klare Haltung des Zentralkomitees und der Zentralen Militärkommission: Korruption wird nicht toleriert, es gibt keine Tabuzonen, und sie werden konsequent verfolgt. Es beweist den unerschütterlichen Willen unserer Partei, den Kampf gegen die Korruption bis zum Ende zu führen, und bekräftigt unsere feste Überzeugung, dass Korruption ungeachtet der Person oder deren Position nicht toleriert wird. Die entschlossene Untersuchung und Bestrafung von Zhang Youxia und Liu Zhenli ist ein bedeutender Erfolg im Kampf der Partei und des Militärs gegen die Korruption, ein wichtiger Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Stärke und von großer Bedeutung für den Sieg im umfassenden, langwierigen und entscheidenden Kampf gegen die Korruption im Militär. Alle Offiziere und Soldaten der Streitkräfte müssen die Entscheidung des Zentralkomitees der Partei entschlossen unterstützen, in Denken, Politik und Handeln bewusst ein hohes Maß an Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei unter der Führung von Genosse Xi Jinping wahren, den Befehlen des Zentralkomitees der Partei, der Zentralen Militärkommission und des Vorsitzenden Xi entschlossen gehorchen und die hohe Einheit, Reinheit und Konsolidierung der Streitkräfte gewährleisten.
Zhang Youxia und Liu Zhenli haben als hochrangige Kader der Partei und des Militärs das Vertrauen und die Erwartungen des Zentralkomitees der Partei und der Zentralen Militärkommission schwerwiegend missbraucht, die Verantwortlichkeiten des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission massiv untergraben und geschwächt, politische und korrupte Probleme verschärft, die die absolute Führung der Partei über das Militär untergruben und die Herrschaftsgrundlage der Partei gefährdeten, das Ansehen und Prestige der Zentralen Militärkommission schwer beschädigt und die politische und ideologische Basis für Einheit und Fortschritt aller Offiziere und Soldaten massiv beeinträchtigt. Sie fügten dem politischen Aufbau, dem politischen Klima und der Kampfkraft des Militärs immensen Schaden zu und hatten äußerst negative Auswirkungen auf die Partei, das Land und das Militär. Die Untersuchung und Bestrafung von Zhang Youxia und Liu Zhenli gemäß Parteidisziplin und Gesetz wird zweifellos die politische Lage weiter verbessern, ideologische Vergiftungen und Missstände beseitigen und die Organisation wiederbeleben, die Ergebnisse der politischen Korrektur festigen und vertiefen, die Wiedergeburt der Volksbefreiungsarmee fördern und der Entwicklung einer starken Armee einen starken Impuls verleihen.
Korruption ist ein Hindernis für die Entwicklung der Partei und des Landes. Der Kampf gegen die Korruption ist eine zentrale Aufgabe, die wir nicht verlieren dürfen. Seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas hat sich das gesamte Militär unter der Führung des Zentralkomitees der KPCh, der Zentralen Militärkommission und Präsident Xi Jinping dem Prinzip der umfassenden und strikten Führung von Partei und Militär verpflichtet, die politische Reform, die Durchsetzung der Disziplin und die Korruptionsbekämpfung intensiv vorangetrieben, Korruption konsequent untersucht und beseitigt, korrupte hochrangige Militärangehörige entschieden zur Rechenschaft gezogen und sich auf die Beseitigung politischer Risiken konzentriert. Die von der Partei geführte Volksbefreiungsarmee hat durch Besonnenheit, Reformen und Innovationen ihre Wurzeln und ihren Charakter bewahrt. Die Praxis hat eindeutig bewiesen: Je konsequenter die Volksbefreiungsarmee die Korruption bekämpft, desto stärker, integerer und kampfstärker wird sie. Je gründlicher der Kampf gegen die Korruption geführt wird, desto zuversichtlicher und entschlossener ist die Volksbefreiungsarmee, ihr hundertjähriges Ziel zu erreichen.
Wie man so schön sagt: „Rom wurde nicht an einem Tag erbaut“, und genauso braucht es Zeit und Mühe, Korruption zu bekämpfen. Das derzeitige konzentrierte Vorgehen gegen Korruption führt nicht zu mehr Korruption, sondern zu tiefergehenden und gründlicheren Ermittlungen. Dieser historische Trend ist unaufhaltsam, und der Aufbau einer starken Nation und eines starken Militärs ist unaufhaltsam. Kein Sturm kann die unerschütterliche Loyalität der Volksarmee zur Partei erschüttern, und keine Not kann ihren entschlossenen Marsch zur Stärke behindern. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Volksarmee unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping an ihrer Spitze alle negativen und korrupten Erscheinungen beseitigen und stets eine heldenhafte Streitmacht bleiben wird, der Partei und Volk voll und ganz vertrauen können.
Dieses Jahr markiert den Beginn des 15. Fünfjahresplans und ist entscheidend für das Erreichen des hundertjährigen Ziels der Volksbefreiungsarmee. Die Aufgaben der politischen Reform, der Wahrung der Integrität, der Durchsetzung der Disziplin und der Bekämpfung der Korruption innerhalb des Militärs bleiben schwierig und anspruchsvoll. Das gesamte Militär muss die umfassende und strikte Führung von Partei und Militär mit höheren Standards und konkreteren Maßnahmen vorantreiben, den politischen Aufbau innerhalb des Militärs unermüdlich fördern, die politische Reform kontinuierlich vertiefen und die Reform von Ideologie, Personal, Organisation, Verhalten und Disziplin umfassend angehen. Wir müssen die ruhmreichen Traditionen und die vorbildliche Arbeitsweise unserer Partei und unserer Armee energisch wiederherstellen und fördern, das Denken und die Reihen kontinuierlich säubern und das politische Klima reformieren. Wir müssen Integrität entschlossen verteidigen, Disziplin durchsetzen und Korruption bekämpfen. Dabei gilt es, die Errungenschaften der vertieften Studien und Schulungen zum Geist der Acht-Punkte-Regeln des Zentralkomitees zu festigen und auszubauen, die Normalisierung und langfristige Wirksamkeit des Verhaltensaufbaus zu fördern und den Kampf gegen Korruption umfassend voranzutreiben, indem wir sie unmöglich, unerwünscht und undenkbar machen. Wir müssen alle Formen der Korruption wirksam bekämpfen, die Macht weiter im Rahmen der Vorschriften halten und die Nährböden und Bedingungen der Korruption beseitigen. Mitglieder und Kader der Militärpartei, insbesondere höhere Kader, müssen sich an den korrupten Beamten, gegen die ermittelt und die bestraft wurden, ein Beispiel nehmen, an den ursprünglichen Zielen und der Mission der Partei festhalten, die ideologische Transformation, die politische Formung und die Gestaltung des Parteistils vorantreiben und bewusst die ideologische Verteidigungslinie, die Untergrenze der Machtausübung, die rote Linie von Recht und Disziplin sowie die Grenzen des Parteistils wahren, um ihren sauberen und ehrlichen politischen Charakter für immer zu bewahren. Sie müssen eine korrekte Auffassung von Leistung entwickeln und praktizieren und ihre Arbeit, ihre Karriere und den Aufbau von Teams mit fester Überzeugung, Pragmatismus, Verantwortungsbewusstsein und Selbstdisziplin ausführen, um die wichtigsten Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der Partei, der Zentralen Militärkommission und von Präsident Xi entschlossen umzusetzen.
Der neue Weg zum Aufbau einer starken Nation und eines starken Militärs spornt uns zum Voranschreiten an. Lasst uns enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Xi Jinping an der Spitze vereinen, uns an die Leitlinien der Xi-Jinping-Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära halten, Xi Jinpings Gedanken zur Stärkung des Militärs und die militärstrategischen Leitlinien für die neue Ära umfassend umsetzen, die entscheidende Bedeutung der „zwei Institutionen“ tiefgreifend verstehen, die „Vier Bewusstseinszustände“ stärken, die „Vier Zuversichten“ festigen und die „Zwei Säulen“ erreichen, das Verantwortungssystem des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission umsetzen, das uns übertragene Amt im Auge behalten, Verantwortung übernehmen und uns bemühen, Schwierigkeiten zu überwinden, die von Partei und Volk anvertrauten Missionen und Aufgaben gewissenhaft erfüllen, den Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer Weltklasse-Armee beschleunigen und die umfassende Förderung des Aufbaus einer starken Nation und des großen Ziels der nationalen Wiedergeburt durch Modernisierung nach chinesischem Vorbild strategisch stark unterstützen.
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Kommentare deaktiviert für BRICS hat das westliche Imperium zerstört | Dr. A. Chenoy & Dr. K. Rakhra im Gespräch mit Pascal Lottaz
Gegen General Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, wird ein Ermittlungsverfahren geführt. Die Vorwürfe betreffen mögliche Pflicht- und Disziplinverstöße und fallen in eine Phase verstärkter Untersuchungen innerhalb der chinesischen Militärführung.
Peking hat eine Untersuchung gegen seinen ranghöchsten General, Zhang Youxia, eingeleitet. Dies gab das chinesische Verteidigungsministerium am Sonntag bekannt.
Zhang, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), des obersten chinesischen Militärgremiums unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping, wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums verdächtigt, „schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Recht“ begangen zu haben. Gegen einen weiteren hochrangigen Militärbeamten, CMC-Mitglied Liu Zhenli, wird aus ähnlichen Gründen ebenfalls ermittelt.
Der 75-jährige Zhang trat 1968 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein und blieb damit über das für chinesische Militärangehörige übliche Rentenalter hinaus im Dienst.
Einige westliche Medien, darunter das Wall Street Journal und The Times, vermuteten, dass Zhang Informationen über Chinas Atomprogramm an die USA weitergegeben und im Gegenzug für Beförderungen hohe Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Peking hat diese Behauptungen nicht bestätigt.
Die staatliche Zeitung Global Times zitierte einen Leitartikel, der am Sonntag in der führenden Militärzeitung PLA Daily veröffentlicht wurde und in dem es hieß, dass Beamte, die sich der Korruption schuldig gemacht haben, unabhängig von ihrer Position „ohne Nachsicht behandelt“ würden.
Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als chinesischer Präsident im Jahr 2023 hat Xi seine Bemühungen zur Bekämpfung der Korruption sowohl in den Streitkräften als auch im obersten Entscheidungsgremium der Kommunistischen Partei, dem Politbüro, intensiviert. Er argumentiert, dass Korruption die Entwicklung des Landes untergräbt und die Parteidisziplin schwächt.
Im Laufe von drei Jahren wurden mehrere hochrangige Beamte entlassen, darunter zwei Vizevorsitzende und drei Mitglieder des CMC, ein Verteidigungsminister und mehr als ein Dutzend Generäle.
Bei einer Sitzung der obersten Antikorruptionsbehörde des Landes am 12. Januar erklärte Xi, das Zentralkomitee der KPCh habe „solide Fortschritte“ bei der Verbesserung des Parteiverhaltens und der Bekämpfung der Korruption erzielt. Er fügte hinzu, dass die Lage weiterhin „ernst und komplex“ sei, und warnte, dass es für korrupte Beamte „keinen Ort geben dürfe, an dem sie sich verstecken können“.
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