BRICS hat das westliche Imperium zerstört | Dr. A. Chenoy & Dr. K. Rakhra im Gespräch mit Pascal Lottaz

Wegen Korruption? China leitet Ermittlungen gegen hochrangigen General ein

Gegen General Zhang Youxia, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, wird ein Ermittlungsverfahren geführt. Die Vorwürfe betreffen mögliche Pflicht- und Disziplinverstöße und fallen in eine Phase verstärkter Untersuchungen innerhalb der chinesischen Militärführung.

Peking hat eine Untersuchung gegen seinen ranghöchsten General, Zhang Youxia, eingeleitet. Dies gab das chinesische Verteidigungsministerium am Sonntag bekannt.

Zhang, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), des obersten chinesischen Militärgremiums unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping, wird nach Angaben des Verteidigungsministeriums verdächtigt, „schwerwiegende Verstöße gegen Disziplin und Recht“ begangen zu haben. Gegen einen weiteren hochrangigen Militärbeamten, CMC-Mitglied Liu Zhenli, wird aus ähnlichen Gründen ebenfalls ermittelt.

Der 75-jährige Zhang trat 1968 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein und blieb damit über das für chinesische Militärangehörige übliche Rentenalter hinaus im Dienst.

Einige westliche Medien, darunter das Wall Street Journal und The Times, vermuteten, dass Zhang Informationen über Chinas Atomprogramm an die USA weitergegeben und im Gegenzug für Beförderungen hohe Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Peking hat diese Behauptungen nicht bestätigt.

Die staatliche Zeitung Global Times zitierte einen Leitartikel, der am Sonntag in der führenden Militärzeitung PLA Daily veröffentlicht wurde und in dem es hieß, dass Beamte, die sich der Korruption schuldig gemacht haben, unabhängig von ihrer Position „ohne Nachsicht behandelt“ würden.

Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als chinesischer Präsident im Jahr 2023 hat Xi seine Bemühungen zur Bekämpfung der Korruption sowohl in den Streitkräften als auch im obersten Entscheidungsgremium der Kommunistischen Partei, dem Politbüro, intensiviert. Er argumentiert, dass Korruption die Entwicklung des Landes untergräbt und die Parteidisziplin schwächt.

Im Laufe von drei Jahren wurden mehrere hochrangige Beamte entlassen, darunter zwei Vizevorsitzende und drei Mitglieder des CMC, ein Verteidigungsminister und mehr als ein Dutzend Generäle.

Bei einer Sitzung der obersten Antikorruptionsbehörde des Landes am 12. Januar erklärte Xi, das Zentralkomitee der KPCh habe „solide Fortschritte“ bei der Verbesserung des Parteiverhaltens und der Bekämpfung der Korruption erzielt. Er fügte hinzu, dass die Lage weiterhin „ernst und komplex“ sei, und warnte, dass es für korrupte Beamte „keinen Ort geben dürfe, an dem sie sich verstecken können“.

RT DE

Reuters und Bloomberg berichten über einen versuchten Putsch in China mit dem Ziel, Chinas Präsident Xi Jinping zu stürzen. Zwei hochrangige Generäle sowie ihre Familien und bis zu 3.000 Militärangehörige sollen festgenommen worden sein.

Zhang Youxia (stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission) steht im Verdacht, den Putsch gegen Xi Jinping organisiert zu haben.

Berichten zufolge kam es zu einer Schießerei zwischen Truppen, die hinter Zhang Youxia standen, und dem Personenschutz des Präsidenten, bei der mehrere Leibwächter von Xi Jinping verletzt oder getötet wurden.

Zu den Plänen von Zhang Youxia und dem Chef des Vereinigten Generalstabs, Liu Zhenli, gehörte angeblich auch die Mobilisierung von Truppen zur Durchführung eines Staatsstreichs gegen Xi Jinping.

Der beabsichtigte Slogan lautete: „Rettet die Partei, rettet die Nation.“

Der Plan scheiterte angeblich an einem Verrat von Personen aus dem inneren Zirkel. Der chinesische Präsident soll 2 Stunden zuvor über den geplanten Putsch informiert worden sein.

Beide Generäle stehen unter strenger Kontrolle und Aufsicht der Ermittler; zusammen mit ihnen wurden Berichten zufolge ihre Familien und bis zu 3.000 Militärangehörige festgenommen.

Nach der Aufdeckung des Plans wurde die Kampfbereitschaft erhöht, Truppenbewegungen wurden eingestellt, und Mobiltelefone wurden beschlagnahmt.

Diese Ereignisse fielen zeitlich mit chinesischen Militärübungen zusammen, bei denen Angriffe auf Taiwan simuliert wurden.

Das chinesische Verteidigungsministerium hat offiziell die Einleitung von Ermittlungen gegen die Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli bestätigt (offiziell als Grund „schwere Verstöße gegen Disziplin und Recht“ genannt, ein Begriff, der häufig mit Korruption in Verbindung gebracht wird), doch Informationen über einen tatsächlichen „versuchten Militärputsch“ und „Schießereien“ sind zum jetzigen Zeitpunkt unbestätigt.

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Der Kampf gegen die hemmungslos gesetzlose Machtpolitik geht in eine entscheidende Runde (UZ, Unsere Zeit)

BRICS und der US-Gangsterimperialismus

• https://www.unsere-zeit.de/brics-und-der-us-gangsterimperialismus-4811175/

Alle Macht den Diensten. Innenminister Dobrindt will Geheimdienst-»Zeitenwende« und Linken »auf den Pelz rücken« (junge Welt)

Das Feindbild Russland muss immer wieder für die militärische Aufrüstung des Landes herhalten, aber auch als Begründung für einen Ausbau des Überwachungsapparats ist es offenbar unverzichtbar. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag die Einrichtung eines Abwehrzentrums gegen »hybride Gefahren« und neue Befugnisse für die Geheimdienste an.

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https://www.jungewelt.de/artikel/516267.digitale-kriegf%C3%BChrung-alle-macht-den-diensten.html

Der verlorene Krieg und das große Schweigen – Europas Rolle im Ukrainekonflikt (Alexander von Bismarck im Gepräch mit Michael von der Schulenburg)