Archive for Dezember 20th, 2025

20. Dezember 2025

Unwiderlegbare Beweise enthüllen die Gräueltaten der japanischen Einheit 731 und warnen die Welt, Frieden und Gerechtigkeit zu verteidigen (people.cn)

Die Zeit lässt die Wahrheit nicht verblassen. Je mehr Beweise ans Licht kommen, desto schwieriger wird es, die Spuren der Aggression zu verwischen.

Im Dezember 1949 trat in Chabarowsk, damals Boli genannt, in der Sowjetunion ein Militärtribunal zusammen. Dies war der erste öffentliche Prozess in der Geschichte der Menschheit, der sich mit Verbrechen durch biologische Kriegsführung befasste.

Durch unwiderlegbare Beweise deckte das Tribunal die von der japanischen kaiserlichen Armeeeinheit 731 in China begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf und setzte damit einen Maßstab für Gerechtigkeit bei der Etablierung der internationalen Nachkriegsordnung.

hier weiterlesen:
https://en.people.cn/n3/2025/1219/c90000-20404379.html

20. Dezember 2025

Sonderlage für die Dienste. Begehung von Straftaten »legal«: Regierung will Befugnisse des BND umfassend erweitern und ihn zum militärischen Nachrichtendienst ausbauen (junge Welt)

Nicht nur die Bundeswehr, auch Polizei und Nachrichtendienste werden von der Bundesregierung im Zeichen der »Zeitenwende« systematisch aufgerüstet und mit neuen »Fähigkeiten« ausgestattet. Am Donnerstag vormittag hatte der Bundestag in erster Lesung das neue Bundespolizeigesetz debattiert, das die Polizeitruppe des Bundes mit weitreichenden Eingriffsrechten ausstattet. Am späten Nachmittag wurde dann publik: Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) soll eine neue Geschäftsgrundlage erhalten, die seine Befugnisse umfassend erweitert, ihm etwa Sabotage im Ausland erlaubt.

hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/514345.militarisierung-sonderlage-f%C3%BCr-die-dienste.html

20. Dezember 2025

Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud (Nachdenkseiten)

Die Bundesregierung hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuchbestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nicht teile. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob es tatsächlich der aktuellen Haltung der Bundesregierung entspricht, dass man renommierte Militäranalysten umfassend sanktioniert, nur weil man deren Analysen zum Ukrainekrieg inhaltlich nicht teilt. Zudem kam die Frage auf, ob die Bundesregierung die sehr fragwürdige Sanktionsbegründung vor Zustimmung auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft hat.
Von Florian Warweg.

hier weiterlesen:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143868

20. Dezember 2025

Vom Beobachter zum Akteur: BND-Agenten sollen im Ausland Sabotageakte ausführen dürfen. Einbrechen, Waffen orten, Cyberschläge: Das Kanzleramt möchte den Nachrichtendienst grundlegend umbauen und in der Liga von CIA und MI6 mitspielen lassen. (Berliner Zeitung)

hier weiterlesen:
https://mail.google.com/mail/u/0/?pli=1#inbox/FMfcgzQdzmdxPpgZlctMzrwXfbwkZXNx