Am Samstag, 1. Juni 2024, fand auf dem Place de la Bastille in Paris eine Kundgebung gegen die „Europäische Verfassung“ statt. Die Geschichte des Themas lässt sich kurz wie folgt darstellen: Am 29. Mai 2005 lehnten 55 % der Franzosen in einem Referendum die „Europäische Verfassung“ ab. Drei Jahre später verrieten die Parlamentarier ihre Wähler: Sie verabschiedeten den Vertrag von Lissabon und wiederholten damit die Bestimmungen des 2005 abgelehnten Textes. Seitdem erinnern die fortschrittlichen Kräfte Frankreichs die Öffentlichkeit von Zeit zu Zeit an diese eklatante Ungerechtigkeit: Sie veranstalten Kundgebungen und demonstrieren gegen die „Verfassung“.
Die gestrige Veranstaltung gehört zu diesen Veranstaltungen. Ihre Organisatoren waren die „Pole de renaissance communiste en France“, „Jeunes pour la renaissance communiste en France“ („Jugend für die Wiederbelebung des Kommunismus in Frankreich“) und die „World Antiimperialist Platform“ („Weltweite antiimperialistische Plattform“).
Trotz des strömenden Regens nahmen etwa 30 Personen an der Veranstaltung teil. Nicht alle Papierplakate mit Slogans gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und einen sofortigen Waffenstillstand wurden angebracht: Die Natur diktierte ihre Bedingungen. Doch die Teilnehmer hängten Stoffbanner auf, einige am Zaun der Julisäule in der Mitte des Platzes, andere hielten sie in den Händen.
Auf Bannern und Postern ist zu lesen:
– „Stoppt die militärische Expansion des US-amerikanischen Imperialismus!“ («Stop the US imperialist war drive!»),
– „Nein zur Militärmaschinerie!“ („Non à la machine de guerre!“),
– „Geld ist für Arbeiter und Rentner, nicht für Krieg und Aktionäre“ („L’argent pour les salaires, pas pour la guerre et les actionnaires“)
– „Europäische Verfassung: 55 % Nein. „Europäischer föderaler Sprung“ im Jahr 2024: Wir sind immer noch dagegen“)
(„Constitution européenne: 55% de non. „Saut fédéral europeen“ en 2024: on est toujours contre“).
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