Xi fordert China und Frankreich auf, gemeinsam den Weg des Friedens und des Fortschritts für die menschliche Entwicklung zu beschreiten (Global Times)

https://www.globaltimes.cn/page/202401/1306183.shtml

Da sich die Welt heute erneut an einem kritischen Scheideweg befinde, sollten China und Frankreich gemeinsam einen Weg des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des Fortschritts für die menschliche Entwicklung eröffnen, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping am Samstag.

Xi machte diese Bemerkungen, als er Glückwünsche mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron zum 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern austauschte.

China und Frankreich hätten vor 60 Jahren das Eis des Kalten Krieges gebrochen und die Kluft zwischen verschiedenen Blöcken überschritten, um diplomatische Beziehungen auf Botschafterebene aufzunehmen, bemerkte Xi und fügte hinzu, dass dieses historische Ereignis die globale Landschaft dazu gebracht habe, sich in die richtige Richtung des Dialogs zu entwickeln und Zusammenarbeit, die auch heute noch Inspirationen bietet.

In den letzten 60 Jahren haben die beiden Länder daran festgehalten, strategische Entscheidungen unabhängig von äußeren Einflüssen zu treffen, und waren stets bestrebt, eine gemeinsame Entwicklung durch eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu erreichen, das gegenseitige Lernen zwischen den Zivilisationen durch gleichberechtigten Austausch zu fördern und gemeinsam globale Probleme anzugehen Herausforderungen durch multilaterale Koordination zu bewältigen, sagte Xi.

Es gibt mehr als eine „erste“ und fruchtbare Errungenschaft in den Beziehungen zwischen China und Frankreich, die nicht nur den Menschen beider Länder zugute kam, sondern auch eine entscheidende Rolle bei der Wahrung des globalen Friedens und der Stabilität, der Förderung der Multipolarisierung der Welt usw. spielte Xi treibe die Demokratisierung der internationalen Beziehungen voran.

Angesichts der Frage der Zeit und der Geschichte, wohin sich die Welt entwickeln soll, sollten China und Frankreich, sowohl als unabhängige große Länder als auch als ständige Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, dem ursprünglichen Anspruch der Aufnahme diplomatischer Beziehungen treu bleiben und ihre Verantwortung übernehmen Verantwortung übernehmen, ihre Mission erfüllen und gemeinsam einen Weg des Friedens, der Sicherheit, des Wohlstands und des Fortschritts für die menschliche Entwicklung eröffnen, sagte er.

Xi legte großen Wert auf die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und sagte, er sei bereit, mit Macron zusammenzuarbeiten, um den 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen als Gelegenheit zu nutzen, grundlegende Prinzipien aufrechtzuerhalten, neue Wege zu beschreiten, auf vergangenen Errungenschaften aufzubauen und eine neue Zukunft zu eröffnen. und die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Frankreich solider und dynamischer zu gestalten, um weiter zur Verbesserung des Wohlergehens der beiden Völker und der Menschheit beizutragen.

Offener Brief der Blockade-Überlebenden an die Bundesregierung

Sehr geehrte Mitglieder der Regierung der Bundesrepublik Deutschland!

Diesen Aufruf richten an Sie diejenigen, die die in ihrer Brutalität einmalige Blockade von Leningrad überlebt haben: Bombenangriffe und Beschüsse, Kälte und Hungersnot, die die faschistischen Truppen und ihre Helfershelfer aus einer ganzen Reihe europäischer Staaten über uns gebracht haben. Es ist die damalige deutsche Regierung, die es zu verschulden hat, dass in den Jahren 1941 bis 1944 unsere Stadt, in der über 100 Nationalitäten lebten, allein unter Zivilisten eine Million Tote zu beklagen hatte, und weitere mindestens 500 Tausend Menschenleben in drei Evakuierungen gefordert wurden.

Die Tatsachen der unmenschlichen Verbrechen der deutsch-faschistischen Eindringlinge sind in unserer Erinnerung sehr lebendig sowie in den Nürnberger Prozessen nachgewiesen und durch zahlreiche Dokumente belegt worden. 2022 stufte das Stadtgericht St. Petersburg die Leningrader Blockade als Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid an den Völkern der Sowjetunion ein.

Heute leben die Blockade-Opfer in vielen Ländern der Welt. Mittlerweile sind wir weniger als 60 Tausend, alles Menschen verschiedener Nationalitäten, die die Gräuel der belagerten Stadt überlebten und unabhängig von ihrem Wohnort in gemeinsamer und unzerstörbarer Blockade-Bruderschaft verbunden sind.

Wir verurteilen entschieden die zwiespältige Position der Bundesregierung, die über lange Zeit humanitäre Leistungen an jüdische Blockade-Überlebende auszahlt, sich jedoch unter erfundenen Vorwänden kategorisch weigert, diese Leistungen auf alle heute noch lebenden Blockade-Opfer ohne Ansehen ihrer ethnischen Zugehörigkeit auszuweiten. Der grausame Kalkül der Nazis, die ganze Bevölkerung des unbeugsamen Leningrads durch Kälte und Hunger auszumerzen, sah keine Ausnahmen aufgrund von Nationalität vor. Die Einwohner unserer Stadt waren ungeachtet ihrer Nationalität gleich vor dem qualvollen Tod, den ihnen die Hitler-Ungeheuer bereiteten.

Zahlreiche Versuche, das Gewissen der Machthaber in Deutschland zu erreichen, blieben leider erfolgslos. Anstatt zu Recht allen Blockade-Überlebenden Entschädigungsleistungen zukommen zu lassen, hat sich die Bundesregierung 2019 als „humanitäre Geste“ auf die Modernisierung eines Krankenhauses für Kriegsveteranen in St. Petersburg beschränkt. Auch diese ist jedoch immer noch nicht realisiert worden.

Wir appellieren an die deutsche Bundesregierung, die einzig richtige Entscheidung nicht hinauszuzögern und die humanitären Auszahlungen auf ausnahmslos alle Blockade-Überlebenden auszuweiten, die es immer weniger gibt.

Pressesprecherin Maria Sacharowa:
Antwort der Bundesregierung auf offenen Brief der Blockade-Überlebenden inakzeptabel

Am 8. September 2023 haben die Teilnehmer der Verteidigung Leningrads und die Überlebenden der Leningrader Blockade in einem offenen Brief an die Bundesregierung appelliert, humanitäre Entschädigungsleistungen, die Deutschland an die jüdischen Blockade-Überlebenden auszahlt, auf alle heute noch lebendenden Opfer der Leningrader Blockade ohne Ansehen ihrer nationalen Zugehörigkeit zu erstrecken. Der offene Brief wurde über diplomatische Kanäle auch ins Bundeskanzleramt übermittelt.

Was, glauben Sie, hat die deutsche Seite darauf geantwortet? Der russischen Botschaft in Berlin wurde mitgeteilt, dass Deutschland diesem moralisch begründeten Anliegen der nichtjüdischen Blockade-Überlebenden nicht entsprechen will. Die Ausreden und Verweise der Bundesregierung, diese Frage sei durch Deutschlands Reparationszahlungen an die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg bereits gelöst worden, halten wir für absolut inakzeptabel und nicht überzeugend. Es kann per se keinen rechtlichen Zusammenhang geben zwischen den Nachkriegsreparationen und der Bestrebung der Blockade-Überlebenden, menschliche Gerechtigkeit wiederherzustellen. Das russische Außenministerium unterstützt sie dabei voll und ganz.

Die Haltung der Bundesregierung gegenüber den nichtjüdischen Blockade-Überlebenden kommt insofern himmelschreiend daher, als der deutsche Staat seit Jahrzehenten Sozialleistungen an die deutschen Bürger auszahlt, die im Zweiten Weltkrieg bei der SS dienten, und den Bürgern anderer Staaten zukommen lässt, die mit dem Dritten Reich zusammenarbeiteten, einschließlich Kämpfer der Kollaborateurverbände, die Leningrad mit belagerten.

Leningrader Blockade und die deutsche Bundesregierung – Aus der Pressekonferenz des Außenministers der Russischen Föderation Sergej Lawrow, 18. Januar 2024

Frage: In diesem Jahr jährt sich der Durchbruch der Leningrader Blockade, einer der schwersten und tragischsten Phasen des Zweiten Weltkriegs, zum 80. Mal. Russland war stets darauf bedacht, alles Mögliche zu tun, um ausnahmslos alle Blockadeopfer zu unterstützen. Die Rossijskaja Gazeta hat neulich berichtet, dass anlässlich dieses Jahrestages über 50.000 Menschen, die auch in den EU-Ländern leben, Geldleistungen bekommen hätten.

Bei individuellen Entschädigungsleistungen praktiziert Deutschlands weiterhin Doppelstandards. Unter vorgeschobenen Vorwänden beschränkt die Bundesrepublik die Zahlungen nur auf jüdische Blockadeopfer, die selbstverständlich völligen Anspruch darauf haben. Über viele Jahre weigert sich Berlin jedoch diese Leistungen auf andere überlebende Verteidiger und Einwohner der Stadt auszudehnen. Wie können sie das kommentieren?

Sergej Lawrow: Mit diesem Thema beschäftigen wir uns seit vielen langen Jahren. Als Berlin mit der Zahlung der einmaligen Entschädigungsleistungen an jüdische Blockadeüberlebende begonnen hat, war es für uns klar, dass es nicht gerecht ist. Wir haben unsere deutschen Kollegen explizit darauf hingewiesen.

Bundesaußenminister war damals der jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wir beide haben diese Frage mehrmals erörtert. Ich habe versucht, ihm klarzumachen, dass Menschen unabhängig von ihrer Nationalität starben und einander unterstützten. Es waren Russen, Tataren, Juden, zahlreiche Vertreterverschiedener Völker. Als Antwort kam dann: Jüdische Überlebende bekämen Entschädigungen, weil es ein Gesetz gebe, das Holocaust-Überlebende zu diesen Entschädigungen berechtigt. Und der Rest, der in Leningrad starb, seien keine Holocaustopfer.

Dass diese Fragestellung absurd ist, liegt auf der Hand. Ich habe versucht ihm zu erklären, dass die Leningrader Blockade ein beispielloses Ereignis des Zweiten Weltkrieges und des Großen Vaterländischen Krieges war. Es gab doch keinen Unterschied zwischen denen, die ums Überleben kämpften, Katzen aßen, Schuhe kochten und andere zu Grabe trugen. Wir wollten den Deutschen ins Gewissen reden. Das ist uns misslungen. Als Reaktion haben wir bloß gehört: Dadas Holocaust-Gesetz Zahlungen möglich mache, würde man zahlen. Wenn jemand, der nicht unter Holocaust-Opfer falle, diese Zahlungen bekäme, würde es ähnliche Anträge geradezu hageln. Ich habe ihm vorgeschlagen, ein Sondergesetz zu Blockadeopfern zu erarbeiten, um hier Eindeutigkeit zu schaffen.  Niemand hätte da Bedenken gehabt. Auch das wurde abgelehnt.

https://mailchi.mp/russische-botschaft/newsletter-der-russischen-botschaft-10428278?e=34bdcd87f0

Blockade von Leningrad: »Die schlimmen Zeiten sind nicht vergessen« Blockadekind, Schafhirt und Spitzentechniker. Ein Gespräch mit Leonid Berezin – Von Arnold Schölzel (junge Welt)

Leonid Berezin wurde 1929 in Sibirien geboren, kam aber als Kleinkind nach Leningrad. Er überlebte die Blockade der Stadt und arbeitete dort Jahrzehnte im Zentralen Forschungsinstitut für Schiffsinstrumente an Waffentypen, über die der Westen nicht verfügte. Seit 1992 lebt er in Berlin
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https://www.jungewelt.de/artikel/468044.blockade-von-leningrad-die-schlimmen-zeiten-sind-nicht-vergessen.html