Archive for Januar 21st, 2024

21. Januar 2024

Gaza: „Ich schlage mich jeden Tag durch, ohne Strom, ohne Wärme, ohne Wasser, ohne Hoffnung“ (overton-magazin.de)

zum Artikel hier:
Overton-Magazin.de

21. Januar 2024

Twitter – x – Russland – Gaza – Nachrichten

twitter.com/berlinSTOPwar

21. Januar 2024

Dennis Francis, Präsident der UN-Generalversammlung zusammen mit 58 Aussenministern der Blockfreien Bewegung fordern Waffenstillstand in Gaza beim Gipfel der NAM Staaten in Uganda

24.000 Menschen wurden bisher getötet, und ganze Gebiet des Gazastreifens in Trümmern zurückgelassen hat und eine humanitäre Katastrophe verursacht hat.

In seiner Ansprache auf dem 19. Gipfel der Blockfreien Bewegung (NAM) in Kampala, der Hauptstadt Ugandas, erklärte Dennis Francis, Präsident der UN-Generalversammlung, dass die Unfähigkeit, globale Probleme zu lösen, die Relevanz der Vereinten Nationen fraglich gemacht habe.

Weiter erklärte Dennis Francis, Präsident der UN-Generalversammlung:
„Ich muss Ihnen sagen, dass ich über die anhaltende Katastrophe im Gazastreifen zutiefst besorgt und sogar bestürzt bin; Deshalb rufe ich diese Bewegung auf, ihren Einfluss geltend zu machen, um dem Blutbad ein Ende zu bereiten, dessen Zeuge wir alle unglücklicherweise werden. In dieser Situation müssen wir uns fragen: Wie viel ist genug? Ich erneuere die Forderung nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand und der Freilassung aller Geiseln“.

„Ich bin überzeugt, dass eine ausgehandelte politische Lösung der einzige Weg ist, auf dem sowohl Israelis als auch Palästinenser ihr Grundrecht auf ein Leben in Frieden auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung verwirklichen können.“ Als Präsident der Generalversammlung werde ich alle diesbezüglichen Initiativen unterstützen und fördern“, betonte er.

Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Faki Mahamat, erklärte: „Afrika verurteilt diesen inakzeptablen, unmoralischen und illegalen Krieg gegen Gaza und fordert ein sofortiges Ende des ungerechten Krieges gegen das palästinensische Volk.“

Der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union forderte die sofortige Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung und forderte alle NAM-Staaten auf, „ein Eintreten für internationale Gerechtigkeit und internationales Recht für alle Menschen zu fordern, die für Freiheit und Würde kämpfen“.

58 Außenminister verschiedener NAM-Mitgliedsstaaten verurteilten einstimmig die Angriffe auf Gaza und begrüßten Südafrikas Völkermordklage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof.

Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa erklärte: „Wir sollten ein System globaler Governance schaffen, das fair und gerecht ist und in der Lage ist, auf die Bedürfnisse aller Menschen in Bedrohungs- und Schadenssituationen zu reagieren“.

Der NAM-Gipfel, der am Sonntag endet, ist mit 120 Mitgliedsstaaten, 18 Beobachterstaaten und 10 Organisationen die größte Staatengruppe weltweit nach den Vereinten Nationen.

21. Januar 2024

Kein Freibrief für Krieg. Den US-geführten Angriffen auf Jemen fehlt jede völkerrechtliche Legitimation. Die gegenseitigen Attacken gehen unterdessen weiter. Die Ansarollah wurden erneut auf die US-»Terrorliste« gesetzt – Von Wiebke Diehl (junge Welt)

hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/467527.nahostkonflikt-kein-freibrief-f%C3%BCr-krieg.html

21. Januar 2024

AfD und Konsorten träumen von massenhaften Abschiebungen. Ampel und CDU sind da schon weiter (UZ, Unsere Zeit)