Ist Deutschland auf dem Weg zurück zum unseligen Geist der Bücherverbrennung? Wer die enthemmten Debatten in der Bundesrepublik verfolgt, kann zu diesem Schluss kommen. Wir sollten der Geschäftsordnung des Bundestags Voltaires berühmtes Zitat voranstellen. Von Oskar Lafontaine.
weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108425
20. Dezember 2023
Beitrag von Oskar Lafontaine: „Ich teile Ihre Meinung nicht, aber…“ (Nachdenkseiten)
20. Dezember 2023
Ball flachhalten. US-Militärallianz im Roten Meer – USA in der Zwickmühle – Von Jörg Kronauer (junge Welt)
hier weiterlesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/465718.ball-flachhalten.html
20. Dezember 2023
Die französische Außenministerin Catherine Colonna fordert sofortige humanitäre Waffenruhe für den Gazastreifen
Bei einem Treffen mit David Cameron in Paris erklärte die französische Außenministerin:
"Wir fordern eine sofortige, anhaltende Waffenruhe, um zu einem Waffenstillstand zu kommen."
Sie kündigte ausserdem Sanktionen gegen israelische Siedler an, die im Westjordanland gegen Palästinenser vorgehen:
"Ich habe die von manchen Siedlern begangenen Gewaltakte mit eigenen Augen gesehen, das ist inakzeptabel".
19. Dezember 2023
„Medienfreiheitsgesetz“ – Ursula von der Leyen sichert sich Oberaufsicht über alle Medien in der EU (Nachdenkseiten.de)
Die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will nur das Beste für uns alle und, okay, vielleicht auch noch ein bisschen Machtzuwachs für sich und ihren Laden aus demokratisch nicht legitimierten EU-Bürokraten. Nach dem von ihr initiierten Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), welches explizit auf Kontrolle des digitalen Raumes ausgelegt ist, wie das aktuelle Verfahren gegen X/Twitter eindrucksvoll belegt, sind jetzt EU-weit Presse, Funk und Fernsehen dran. Und der Name des Gesetzes, das erstmalig der EU-Kommission die Oberhoheit über die Medienlandschaften in den 27 Mitgliedsländern sichert, klingt nicht nur „orwellianisch“, es ist es mutmaßlich auch.
Von Florian Warweg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108537
19. Dezember 2023
Nahostkonflikt. USA formieren Armada. Multinationale Militärallianz unter Washingtons Führung soll Seewege im Roten Meer sichern. Ansarollah will Attacken fortsetzen – Von Jörg Kronauer (junge Welt)
Bislang sind zehn Staaten beteiligt – neben den USA und Großbritannien fünf weitere europäische Länder (Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Norwegen), Kanada, die Seychellen sowie Bahrain.
weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/465680.nahostkonflikt-usa-formieren-armada.html
19. Dezember 2023
Wie Deutschland im Gazakrieg seine Glaubwürdigkeit verliert. „Staatsraison“ und Kreisliga – VIDEO (Michael Lüders)
- Hier der Link zum Video:
- https://www.youtube.com/watch?v=P0Y56EeP_Bw
Wie Deutschland im Gazakrieg seine Glaubwürdigkeit verliert.
Bezugnehmend in Teilen des Videos auf den israelischen Historiker Ilan Pappe, insbesondere auf sein Buch Die ethnische Säuberung Palästinas (englisch 2006, deutsch 2007).
Auch interessant: das Buch des israelischen Historikers Avi Shlaim: „Memoirs of an Arab-Jew“
19. Dezember 2023
Jörg Kronauers Vortrag auf der China-Konferenz der DKP (UZ, Unsere Zeit)
19. Dezember 2023
US-Militär bekommt Zugang zu finnischen Militärstützpunkten (junge Welt)
18. Dezember 2023
Putin: „Odessa ist eine russische Stadt“ (indianpunchline.com)
Speziell zur Entnazifizierung sagte Putin, dass sich Kiew bei den Verhandlungen in Istanbul im März letzten Jahres offen für die Idee gezeigt habe, Gesetze gegen die Ausbreitung extremistischer Ideologie zu erlassen, aber das gehöre der Vergangenheit an. Auch die Idee der Entmilitarisierung habe sich nie durchgesetzt, da die Ukraine nun Waffen erhalte, „sogar mehr als vom Westen versprochen“.
Putin weiter:
„Es wird Frieden geben, wenn wir unsere Ziele erreichen… Kehren wir nun zu diesen Zielen zurück – sie haben sich nicht geändert. Ich möchte Sie daran erinnern, wie wir sie formuliert haben: Entnazifizierung, Entmilitarisierung und ein neutraler Status für die Ukraine.“
Putin weiter: Der südliche Teil der Ukraine sei „schon immer russisches Territorium gewesen… Weder die Krim noch das Schwarze Meer haben irgendeine Verbindung zur Ukraine. Odessa ist eine russische Stadt.“
zum ganzen Artikel hier:
https://seniora.org/politik-wirtschaft/putin-odessa-ist-eine-russische-stadt
18. Dezember 2023
Kundgebung Sa 16. Dez. – Pariser Platz, Brandenburger Tor. Frente Unido América Latina Berlin. In Solidarität mit Lateinamerika, dem Globalen Süden und einer multipolaren Welt.
Samstag, den 16. Dezember 2023
von 14 – 16.30 Uhr
Mit Redebeiträgen und Musik.
Mit Aktivisten aus Bewegungen in Lateinamerika.
http://haendewegvonvenezuela.net
Einleitung Kundgebung Frente Unido America Latina // Renate Döhring 16.12.2023
https://youtu.be/aEQvPyAetiQ?si=4dqPkY1903hLvf1i
Zur Rolle Israels im Konflikt mit Palästina – Maren Crosnest verliesst junge Welt Artikel
https://youtu.be/02xp1jXwaWo?si=N0ZIDNKiOleW8Yo5
Berlin 16.12. Zur Rolle Israels im Konflikt mit Palästina, Rede von Renate Döhring
https://youtu.be/oV2A9FKG9pc?si=bLPYBcg17AylUU9P
Dr Nancy Larenas, PC Chile: La contrarrevolución en Argentinia y Chile
https://youtu.be/FoLsuhKVUWI?si=lDoa6evjde3WlKSQ
Ukraine: Solidarität mit Russland, China, Globaler Süden. Frente Unido América Latina, M. Crosnest
https://youtu.be/6Wct4lkbQsI?si=0gwbxvTZ2-YqcWyR
18. Dezember 2023
Bannstrahl aus Seoul, Südkorea: Verbot für Kontakte mit in Japan ansässiger Auslandsvereinigung Chongryon. Chongryon setzt sich für die Anerkennung der Verbrechen des japanischen Imperialismus ein und ist tief in der linken Zivilgesellschaft Japans verwurzelt – Von Martin Weiser, Seoul (junge Welt)
hier weiter zum Artikel:
https://www.jungewelt.de/artikel/465441.koreanische-halbinsel-bannstrahl-aus-seoul.html
18. Dezember 2023
„Gemeinsam für den Frieden“ Dieses Mal ging es um Gaza – Von Karin Leukefeld (Nachdenkseiten)
Die Resolution 377 A(V) der UN-Vollversammlung (UNGA) besagt, dass alle UN-Mitgliedsstaaten innerhalb von 24 Stunden zu einer „dringenden Sondersitzung“ einberufen werden können, „wenn der Sicherheitsrat wegen fehlender Einstimmigkeit der ständigen Mitglieder seine Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in einem Fall nicht wahrnimmt, in dem eine Bedrohung des Friedens, ein Friedensbruch oder eine Angriffshandlung vorzuliegen scheint (….)“.
Die Resolution trägt den Titel „Gemeinsam für den Frieden“ und wurde erstmals am 3. November 1950 angenommen. Damals ging es um den Korea-Krieg. Seit Israel den palästinensischen Gazastreifen mit einem verheerenden Krieg überzieht, haben arabische und islamische Staaten mit Unterstützung von China, Russland und zahlreichen Staaten weltweit versucht, einen Waffenstillstand zu erreichen.
Eine Delegation arabischer und islamischer Staaten war tagelang durch die Hauptstädte der Staaten gereist, die im UN-Sicherheitsrat vertreten sind. Ihre Initiative, ein Resolutionsentwurf, sollte von der UN-Vollversammlung angenommen werden, wie der palästinensische Botschafter bei den Vereinten Nationen Riyad Mansour am Dienstagmorgen (12. Dezember 2023) im Kreis der beteiligten Diplomaten in New York (Ortszeit) vor Journalisten mitteilte. Erneut sollte die UN-Vollversammlung schaffen, was der UN-Sicherheitsrat nicht zustande brachte. Dieses Mal ging es um Gaza.
Von Karin Leukefeld.
weiter zum ganzen Artikel:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108298
18. Dezember 2023
Russlands UN-Beauftragter Wassili Nebensja: Unsere Bemühungen zielen auf humanitären Waffenstillstand ab (VIDEO)
18. Dezember 2023
Israel sollte Gaza wie Auschwitz aussehen lassen. Gazastreifen sollte dem Erdboden gleichgemacht und in ein Museum wie das Konzentrationslager Auschwitz in Polen umgewandelt werden: Vorsitzender des Metula Council in Israel
Israel sollte die Palästinenser im Gaza-Streifen, die vor den Kämpfen fliehen, in Flüchtlingslager im Libanon verschiffen. Der gesamte Gazastreifen sollte dem Erdboden gleichgemacht und in ein Museum wie das Konzentrationslager Auschwitz in Polen umgewandelt werden.“Israel sollte die Palästinenser im Gaza-Streifen, die vor den Kämpfen fliehen, in Flüchtlingslager im Libanon verschiffen. Der gesamte Gazastreifen sollte dem Erdboden gleichgemacht und in ein Museum wie das Konzentrationslager Auschwitz in Polen umgewandelt werden.
David Azoulai, Vorsitzender des Metula Council in Nord-Israel, gegenüber der Radiostation 103FM.
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