15. Juni 2024
Nury Vittachi, ein in Hongkong lebender Autor und Herausgeber von Nachrichten über China. In Hongkong trifft er den US-Journalisten Patrick Lancaster
Nury Vittachi ist ein in Hongkong lebender Autor und Herausgeber von http://Fridayeveryday.com , Nachrichten aus Asien ohne die westliche Linse. In Hongkong trifft er Patrick Lancaster.
15. Juni 2024
Vorläufige Unterzeichner des Appells von SPD-Mitgliedern (junge Welt)
In der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion war der Appell indes „am Donnerstag zunächst nur eines: unbekannt“, heißt es in dem jW-Artikel. „Das heißt aber erst mal nichts“, sagte eine Sprecherin im Telefonat mit jW. Eine schriftliche Anfrage blieb laut Artikel „bis Redaktionsschluss unbeantwortet“.
Die vollständige Liste der Unterzeichner lautet:
- Ismayil Arslan, Tübingen
- Dr. Ulrich Bausch, Reutlingen
- Prof. Dr. Peter Brandt, Berlin
- Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Tübingen
- Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a.D., Tübingen
- Marc Dressler, Reutlingen
- Reinhard Glatzel, Metzingen
- Gislind Gruber-Seibold, Alfdorf
- Rita Haller-Haid, Tübingen
- Hans Georg Junginger, Weinheim
- Ingrid Laitenberger-Schierle, Tübingen
- Hilde Mattheis, Ulm
- Michael Müller, Staatssekretär a.D., Düsseldorf
- Thomas Puchan, Nehren bei Tübingen
- Holger Rothbauer, Tübingen
- Marlene Rupprecht, Schömberg i. Schwarzwald
- Karlheinz Schierle, Tübingen
- Prof. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, Emmendingen
14. Juni 2024
Studie – Überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ist für Friedensverhandlungen; sowohl in Europa als auch in den USA (Nachdenkseiten)
Während die überwältigende Mehrheit in Politik und Medien den Krieg in der Ukraine bis zu einem Sieg – wie auch immer der aussehen soll – der Ukraine weiterführen will, bevorzugt eine ebenso überwältigende Mehrheit der Menschen eine Verhandlungslösung, um das Blutbad zu stoppen und den Konflikt nicht zu einem Dritten Weltkrieg eskalieren zu lassen. Dies gilt sowohl für Deutschland, Großbritannien und Frankreich als auch für die USA – also die größten Unterstützer der Ukraine im Krieg. Dies ist eines der Ergebnisse einer aktuellen Studie des Institute for Global Affairs, einem Think Tank der Eurasia Group, einem reputablen amerikanischen Beratungsunternehmen, das auf die Analyse geopolitischer Risiken spezialisiert ist. Die Völker wollen Frieden. Der politisch-mediale Komplex will Krieg. Von Jens Berger.
Hier weiterlesen:
Nachdenkseiten
14. Juni 2024
Das Ewige Feuer verlischt nicht! 3.000 feierten den Tag des Sieges in Stukenbrock (UZ, Unsere Zeit)
14. Juni 2024
Das SPIEF-Treffen an der Newa wird zum ökonomischen und politischen Großereignis / Multipolare Welt
14. Juni 2024
Nach Schlägerei: Ukrainische Politiker fordern Einschränkung der Befugnisse von Rekrutierungsstellen
Abgeordnete des ukrainischen Parlaments haben vorgeschlagen, die Befugnisse der militärischen Rekrutierungszentren aufgrund wiederholter Skandale einzuschränken. Dies berichtet die Online-Zeitung Strana.ua unter Bezugnahme auf den stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung Jegor Tschernew: „Einer der diskutierten Vorschläge ist die Übertragung der Funktionen des Militärkommissariats auf zivile Behörden. Das bedeutet, dass sie möglicherweise aus den Streitkräften oder dem Verteidigungsministerium herausgelöst werden.“
Es wird angemerkt, dass ein Vorfall in Odessa der Anlass für die Initiative war. In einem Rekrutierungszentrum war es zu einem Konflikt zwischen Mitarbeitern des Rettungsdienstes und Vertretern des Wehramtes gekommen, der in eine Massenschlägerei eskalierte. Laut Tschernew werden derzeit Diskussionen geführt, wie ähnliche Situationen in Zukunft vermieden werden können. Der Abgeordnete resümierte: „Es ist wirklich eine beschämende Situation, wenn Militärs mit Ärzten kämpfen – so etwas habe ich noch nie erlebt.“
Der Vorfall ereignete sich im Rekrutierungszentrum des Kiewer Bezirks in Odessa. Laut Strana.ua kam am Dienstagmorgen ein Krankenwagenfahrer in das Militärbüro, um seine Daten zu aktualisieren, wurde jedoch nicht wieder entlassen. Der Mann fühlte sich unwohl und er rief einen Krankenwagen. Beim Eintreffen des Krankenwagens wurde der Mann jedoch noch immer nicht freigelassen. Als die Sanitäter versuchten, den festgehaltenen Mann aus dem Militärbüro zu holen, wurden die Behördenmitarbeiter gewalttätig.
Später, so die Zeitung, sperrten die Mitarbeiter des Rekrutierungszentrums das Rettungsteam in dem Gebäude ein und überprüften vier Stunden lang die Dokumente der Sanitäter. Weitere Ärzte kamen zum Rekrutierungszentrum und protestierten. Die Sanitäter wurden freigelassen, aber es kam zu weiteren Auseinandersetzungen zwischen ihnen und den Militärangehörigen.
Das Regionale Rekrutierungszentrum von Odessa erklärte später, der Mann sei festgenommen worden, weil er sich geweigert habe, Dokumente zur Überprüfung vorzulegen. Die eingetroffenen Sanitäter würden verdächtigt, dem Mann hätten helfen zu wollen, den Militärdienst zu umgehen. Im Rekrutierungszentrum hieß es, die Ärzte hätten auf einer Hospitalisierung des Mannes bestanden, unter Berufung auf eine Diagnose, die zuvor nicht von der militärärztlichen Kommission bestätigt worden sei.
Daraufhin wurde die Polizei gerufen, die die Dokumente der Sanitäter überprüfen sollte, aber diese verweigerten die Herausgabe. Die Sanitäter wurden zur Klärung des Sachverhalts festgenommen. Das Rekrutierungszentrum erklärte, die Schlägerei sei von Zivilisten provoziert worden, die gemeinsam mit den Ärzten am Ort des Geschehens eingetroffen seien.
In den ukrainischen Medien tauchen regelmäßig Videos auf, die das harte Vorgehen der Mitarbeiter der Rekrutierungszentren zeigen, die Männer unter Anwendung von Gewalt festnehmen. Die ukrainischen Streitkräfte behaupten wiederholt, dass ein erheblicher Teil dieser Videos inszeniert sei.
Zuvor hatten Krankenwagenfahrer in der Ukraine aufgrund der Mobilisierung massenhaft gekündigt. Ein Sanitäter schilderte die aktuelle Situation gegenüber der ukrainischen Zeitung s Dumskaya.net: „Unsere Leitung hat uns einfach im Stich gelassen. Die Menschen spüren die Ungerechtigkeit und die reale Gefahr für ihre Zukunft. Viele haben Angst, zur Arbeit zu gehen, nehmen unbezahlten Urlaub oder versuchen unterzutauchen.“
Dumskaya berichtet, dass Sanitäter in Odessa seit mehreren Monaten erfolglos versuchen, von ihrer Leitung Klarheit darüber zu bekommen, ob sie der Mobilisierung unterliegen oder nicht. Laut der Zeitung wurden in jüngster Zeit etwa zwei Dutzend Ärzte zwangsweise mobilisiert, oft unter Vorspiegelung falscher Tatsachen. Die Verwaltung schickte sie zum Militärkommissariat, angeblich um ihre Daten zu aktualisieren, woraufhin sie Einberufungsbescheide erhielten und noch am selben Tag zu militärischen Trainingslagern geschickt wurden. Die Sanitäter halten dies für ungerecht, zumal Polizisten, Rettungskräfte und Energietechniker in Odessa einen Mobilisierungsvorbehalt erhalten haben.
RT DE 14.6.2024
14. Juni 2024
Regierungssprecher zu Kanzler-Ausruf „Slava Ukraini!“: „Kontext hat sich massiv gewandelt“ (nachdenkseiten.de)
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 11. Juni seine Rede anlässlich der sogenannten „Ukraine Recovery Conference“ und des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit der umstrittenen Grußformel „Slava Ukraini“ abgeschlossen. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), die dem Innenministerium untersteht, wurde dieser Slogan erstmals im April 1941 als offizieller politischer Gruß von der allgemein als faschistisch und fanatisch antisemitisch eingeordneten „Organisation Ukrainischer Nationalisten“ unter Stepan Bandera eingeführt. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz vom Regierungssprecher wissen, aus welcher Motivation heraus sich der Bundeskanzler entschlossen hatte, ausgerechnet diese historisch so konnotierte Grußformel zu nutzen. Von Florian Warweg.
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Nachdenkseiten
14. Juni 2024
Milei auf Europareise (II) german-foreign-policy.com
Argentiniens ultrarechter Präsident Javier Milei nimmt auf Einladung der G7 an deren aktuellem Gipfel in Apulien teil und steigt in Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Am Rande des G7-Gipfels will Milei nicht zuletzt mit Italiens ultrarechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Gespräche führen. Die Einladung zu dem Treffen darf als Dank für Mileis außenpolitische Kehrtwende verstanden werden: Er hat die geplante Einbindung des Landes in das BRICS-Bündnis gestoppt und Argentinien stattdessen eng an den Westen zu binden begonnen. Hauptverbündeter sind künftig die USA: Eine neue außenpolitische Doktrin Argentiniens soll auf enger Kooperation mit ihnen gründen. Der gemeinsame Aufbau eines Marinestützpunkts im äußersten Süden des Landes ist geplant. Auf Betreiben von Milei wird Argentinien zudem „global partner“ der NATO werden, startet eine Angleichung der argentinischen Nahostpolitik an diejenige Israels – und ist in die „Ramstein-Gruppe“ aufgenommen worden, die als Waffenstellergruppe für die Ukraine fungiert. In der kommenden Woche wird Milei in Deutschland erwartet und wohl auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentreffen.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9587
13. Juni 2024
Blutbad im Flüchtlingslager Nuseirat. Für die Freiheit von vier israelischen Geiseln tötet die israelische Armee 274 Palästinenser (Nachdenkseiten)
Mit einer Kommandooperation im palästinensischen Flüchtlingslager Nuseirat im Gazastreifen haben israelische Spezialkräfte am vergangenen Samstag (8. Juni 2024) vier israelische Geiseln befreit. US-amerikanische und britische Geheimdienste haben die israelischen Spezialkräfte unterstützt. Der Einsatz fand am Vormittag unweit eines belebten Marktes statt. Palästinensischen Angaben zufolge wurden 274 Menschen getötet. 800 Menschen wurden verletzt. Von Karin Leukefeld (Aleppo).
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