Linke und demokratische Kräfte sowie Kräfte der Arbeiterklasse in der Welt erlitten einen großen Rückschlag mit der Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016, der Inhaftierung des Präsidentschaftskandidaten an vorderster Front Lula da Silva im Jahr 2018 und dem Verlust der PT (Arbeiterpartei) bei den Wahlen 2018.
Eine aktuelle Studie hat die weit verbreiteten Behauptungen bestätigt, die in Brasilien und anderswo immer wieder auftauchen, dass die USA eine wichtige Rolle bei diesen Ereignissen gespielt haben, indem sie die Antikorruptionsbewegung in hohem Maße opportunistisch genutzt haben, was auch illegale Aktionen gegen diese Führer und ihre politische Partei beinhaltete.
Diese Studie trägt den Titel „Antikorruption und imperialistische blinde Flecken – die Rolle der USA beim langen Staatsstreich Brasiliens“ und wurde von Brian Mier, Bryan Pitts und Sean T. Mitchell verfasst. Dies wurde kürzlich in Latin American Perspectives veröffentlicht.
In dieser Studie heißt es: „Eine umfassende Untersuchung der verfügbaren Beweise, die in Erklärungen der US-Regierung, englischsprachigen Medienberichten und gehackten Telegram-Chats brasilianischer Staatsanwälte enthalten sind, zeigt, dass die USA maßgeblich an dem „langen Putsch“ beteiligt waren, der die Linke in Brasilien von der Macht entfernte im Jahr 2016 und sicherte der extremen Rechten im Jahr 2018 die Wahlen.
Die führende Rolle dabei spielte eine Antikorruptionsbewegung namens Lava Jato oder Operation Car Wash. Dieser Bewegung gingen große Versammlungen voraus, bei denen potenzielle Teilnehmer in solchen „Antikorruptionsaktivitäten“ geschult und geschult wurden, die sich an Unternehmen des öffentlichen Sektors richten könnten und politische Führer und könnten die internationale Zusammenarbeit, insbesondere die Zusammenarbeit mit den USA, sichern.
Brasilien hatte neue große Ölvorkommen entdeckt und dies könnte ausländische Versuche angezettelt haben, seinen Öl- und Erdölinteressen im öffentlichen Sektor zu schaden, um den Weg für eine stärkere Rolle des Privatsektors zu ebnen. Die Bemühungen von Präsidentin Rousseff, die Gewinne der Privatbanken zu kürzen, könnten ein weiterer Grund gewesen sein, sie ins Visier zu nehmen. Ein wichtigerer Grund könnte die starke Rolle gewesen sein, die die Regierungen von Lula und später von Rousseff beim Schutz der Handelsinteressen der Entwicklungsländer gespielt haben, sowie ihre Weigerung, sich bei der Entwicklung von Beziehungen zu Ländern wie Iran, China und Russland an die Linie der USA zu halten. Auch die unabhängige Haltung gegenüber Palästina dürfte die USA verärgert haben. Auch Obamas persönliche Abneigung gegen Lula könnte ein erschwerender Faktor gewesen sein, ebenso wie die allgemeine Feindseligkeit gegenüber jeder linken Regierung.
Wie uns die Studie von Brian Mier et al. zeigt, waren die Beweise für die Einmischung der USA über Lava Jato im Juni 2019 bereits so stark, dass der PT-Vorsitzende im Kongress, Paulo Pimenta, ein Dossier voller Informationen vorlegen konnte. Dazu gehörten Namen von US-Staatsanwälten, öffentliche Erklärungen von Regierungsbeamten, Beweise für parallele Treffen und Veranstaltungen, offizielle Zeitpläne, Beweise für informelle Verstöße gegen nationale Souveränitätsgesetze und US-Beamte in Brasilien, die uneingeschränkte Kenntnis von Regierungsbehörden erlangten.
Im Jahr 2020 veröffentlichten Intercept-Journalisten Telegram-Mitteilungen, aus denen hervorging, dass das Lava Jato-Team wiederholt geheime Treffen mit 17 (US-amerikanischen) FBI-Agenten unter Umgehung nationaler Gesetze und Vorschriften durchgeführt hatte.
An dem Tag, an dem der führende Präsidentschaftskandidat Lula im Jahr 2018 verhaftet wurde, hörte man einen prominenten Anführer von Lava Jato sagen: „Dies ist ein Geschenk der CIA.“
Während führende US-Medien die Rolle der USA bei all dem verschwiegen, erhielten die Anführer von Lava Jato eine sehr gute Berichterstattung, um ihr Image zu stärken und sie als große Helden darzustellen.
Diese Studie fasst alle Beweise zusammen und kommt zu dem Schluss: „Im letzten Jahrzehnt sind immer wieder Beweise aufgetaucht, die klar zeigen, dass die US-Regierung, insbesondere das Justizministerium, sowohl unter Obama als auch unter Trump eine Schlüsselrolle bei der politischen Unterstützung von Lava Jato gespielt hat.“ motivierte Hexenjagd gegen die PT.“
Weiter heißt es in dieser Studie: „Die USA nutzen seit langem Invasionen, Aufstände und Wirtschaftsblockaden, um ihre Interessen in Lateinamerika durchzusetzen.“ Heute hat es sein Arsenal um das Instrument der Korruptionsbekämpfung erweitert.“
Das alles ist zutiefst beunruhigend. Erstens zeigt dies, dass die USA nichts von ihrer Bereitschaft verloren haben, jene demokratisch gewählten Regierungen, die für ihre Rolle bei der Verringerung von Armut und Ungerechtigkeit sehr geschätzt werden, illegal zu stürzen. Die PT-Regierung leistete große Beiträge zur Verringerung von Armut und Ungleichheit, aber diese Erfolge wurden innerhalb weniger Jahre nach ihrem Sturz schnell wieder zunichte gemacht (jetzt sind natürlich PT und Lula zurück), wobei der Einkommensanteil, der auf die unteren 50 % fiel, deutlich zurückging Der Einkommensanteil des obersten 1 % wird deutlich erhöht. Was anderen Entwicklungsländern als Lehre dienen sollte, ist, wie die US-Agenten (unter Einsatz lokaler Kollaborateure) selbst in einem führenden Land einen Regierungswechsel und die Inhaftierung sehr beliebter Führer der Regierungspartei erreichen könnten. Die rechtlichen und anderen Aspekte internationaler Antikorruptionsabkommen wurden genutzt, um diese Fähigkeit zu stärken, und in dieser Studie werden Dokumente zitiert, die den Einsatz von Antikorruptionsbewegungen zur Destabilisierung von US-Konkurrenten und -Feinden belegen.
Ein weiterer sehr beunruhigender Aspekt ist der sehr opportunistische Einsatz der Anti-Korruptions-Rhetorik in der Weise, dass gute Führungskräfte zur Zielscheibe korrupter Praktiken gemacht wurden, während Kriminelle als Helden gefeiert wurden. Obwohl der aufrichtige und ehrliche Kampf gegen Korruption ein sehr wichtiger Aspekt jeder Demokratie sein muss, sollte hinsichtlich der opportunistischen Nutzung jeglicher Antikorruptionsbewegungen deutliche Vorsicht geboten sein. In Indien haben wir gesehen, wie die Korruptionsrhetorik manchmal plötzlich zunimmt, nur weil sie durch opportunistische Forderungen Emotionen bei den Menschen hervorruft. So schien es, als ob das ganze Land irgendwann der Meinung war, dass die Einrichtung von Lokpal die wichtigste Angelegenheit der Welt sei, doch sobald die Regierung wechselte, geriet diese Angelegenheit völlig in Vergessenheit und kaum jemand sprach darüber. Darüber hinaus erwiesen sich die konkreten Korruptionsvorwürfe, die erhoben wurden, um die UPA-Regierung in Verlegenheit zu bringen, weitgehend als falsch. Dies wirft eine beunruhigende Frage auf: Auch wenn sich das Ausmaß der Korruption nicht ändert (das meiner Meinung nach in Indien immer auf einem relativ hohen Niveau liegt), kann sich die öffentliche Wahrnehmung hinsichtlich ihrer Zunahme oder Abnahme drastisch ändern, je nachdem, welche Art von Kampagne durchgeführt wird und von wem dies finanziert wird.
Das bedeutet natürlich nicht, dass der Kampf gegen Korruption nicht wichtig ist; Dies bedeutet lediglich, dass der Kampf gegen die Korruption, der sehr wichtig ist, eine kontinuierliche Verpflichtung sein sollte (kein plötzlicher Boom oder Ausbruch). Zweitens sollte darauf geachtet werden, dass die Bewegung gegen Korruption selbst korruptionsfrei ist!
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